Völlig aus der Luft gegriffen

(Gron) Nach Meinung der Pappenheimer SPD-Stadtratsfraktion wurden mehrere Sachverhalte der Kommunalpolitik bei der jüngst stattgefundenen CSU-Versammlung falsch dargestellt, um erneut Bürgermeister Uwe Sinn zu attackieren.

Zunächst hält es die SPD nicht für angebracht, bereits jetzt in den Wahlkampfmodus für die erst in einem Jahr stattfindenden Kommunalwahlen zu gehen. In Pappenheim gibt es zu viele Aufgaben, die noch vor Ende der Amtsperiode dringend zu erledigen sind. Die Bürger erwarten deshalb, dass man zusammenarbeitet und nicht jede Gelegenheit ergreift, um den Bürgermeister anzugreifen und seinen Ruf zu schädigen.

Für die SPD ist es ohnehin so, dass die Bürgerinnen und Bürger das Gezerre leid sind. „Es ist wieder einmal eine Attacke, die dem Ansehen der Stadt im Allgemeinen schadet“, so schreibt die Fraktion in ihrer Pressemitteilung.

Aus den Kritikpunkten der CSU sind aus Sicht der SPD viele Punkte unverständlich und nicht nachvollziehbar. Insbesondere die Kritik des Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus sei völlig aus der Luft gegriffen. Gallus beklagte in der Parteiversammlung die mangelnde Informationspolitik des Bürgermeisters vor allem über den Sachstand zur Kanalsanierung in Bieswang und zum Umbau des Schulhauses in ein Seniorenheim. Diese Kritik kann die SPD nicht nachvollziehen. „Wenn jemand wie Florian Gallus seit mehr als einem Jahr an keiner einzigen Stadtratssitzung oder Besprechung des Gremiums teilgenommen hat, so sind Informationsdefizite ganz normal. Eigentlich hätte ihn der Bürgermeister längst anmahnen müssen, an den Sitzungen des Stadtrates anwesend zu sein und sich wenigstens teilweise aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen“, heißt es in der Mitteilung.

Im Übrigen sind die Stadträte fortlaufend über die Entwicklungen in Bezug auf den Hauptkanal und den Umbau des Schulhauses in Bieswang informiert worden. In den vielen Sitzungen, in denen Gallus fehlte, wurden immer wieder neue Weichen gestellt und Entscheidungen getroffen. Es hätte ein Blick in die Protokolle, die Sitzungsvorlagen oder in die Mails der Verwaltung genügt, um die Defizite des CSU-Fraktionsvorsitzenden zu schließen. Es könne nicht Aufgabe des Bürgermeisters sein, die durch die lange Abwesenheit entstandenen Informationslücken von Gallus zu schließen.

Wenn dann noch von ihm die gute Zusammenarbeit mit den Freien Wählern und der Bürgerliste gelobt wird, so ist man verwundert darüber, wie diese denn aussah, wenn Gallus sich kein einziges Mal einbrachte. Die SPD verweist darauf, dass zu Beginn der Legislaturperiode der Bürgermeister regelmäßig zu Fraktionsbesprechungen eingeladen hatte. Allerdings erschien kein einziger Vorsitzender der anderen drei Fraktionen. Keiner hatte sich für sein Fehlen entschuldigt. Dann muss man sich schon fragen, wer seit Jahren die Zusammenarbeit verweigert.

Auch die Darstellungen von Friedrich Obernöder entsprechen über weite Teile nicht der Realität. So hat der Bürgermeister bereits in der Stadtratssitzung klargestellt, dass die Behauptungen unrichtig seien, er habe  Anfragen von Vereinen für die Nutzung des EHP verweigert. Obwohl Obernöder wisse, dass diese Darstellung unrichtig ist, stellte er diese Version den CSU-Mitgliedern dar.

Insgesamt bleibt festzustellen, dass unwahre oder halbwahre Behauptungen durch ständiges Wiederholen nicht wahr werden. Die SPD-Fraktion betont noch einmal, dass sie unbedingt sachorientiert arbeiten und deshalb Auseinandersetzungen vermeiden möchte, die dem Ansehen der Stadt nur schaden. Allerdings könne sie  nicht immer Unkorrektes und falsch Interpretiertes im Raum stehen lassen.