Viel Zeit für die Insel

Die Umgestaltung der Pappenheimer Stadtwerkeinsel war einen Monat vor Heiligabend erneut auf der Tageordnung der Pappenheimer Stadtratssitzung. Nach der Vorstellung des Landschaftspflegerischen Begleitplans wurde von Stadtrat Otters bemängelt, dass die beschlossenen Baumaßnahmen die im Juli beginnen sollten, noch gar nicht genehmigt sind. Unmut gab es bei der Sitzung auch wegen der Darstellung der Folgekosten an die Baufirma, für den Fall der Auftragsrücknahme.

Mit drei Unterpunkten stand das Projekt Stadtwerkeinsel am 24.11.2016 auf der Tagesordnung im Pappenheimer Stadtrat. Aber einer der Punkte wurde schon vor dem Eintritt in die Tagesordnung  gestrichen. Stadtrat Walter Otters (FW) hatte in der vorangegangenen Sitzung im Zusammenhang mit der Grenzfeststellung beantragt, die Kosten für ein Uferlinienfeststellungsverfahren zu ermitteln und mitzuteilen. In dem Tagesordnungspunkt war jedoch davon die Rede, dass Stadtrat  Otters die Durchführung eines solchen Verfahrens beantragt hätte.

Bei den beiden anderen Inselthemen kam es im Stadtrat erneut zu dem traditionellen verbalen Kampfgetümmel. Zunächst aber konnte Rainer Brahm vom Landschafts-Planungsbüro Ermisch und Partner dem Stadtrat den landschaftspflegerischen Begleitplan vorstellen, den der Stadtrat auch einstimmig annahm. Erst durch die Zustimmung des Stadtrats kann der besagte Plan, der die Neubepflanzung der Stadtwerkeinsel im Randbereich regelt, der unteren Naturschutzbehörde beim Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt werden. Und erst nach der Genehmigung komplettiert der landschaftspflegerische Begleitplan als Bestandteil des Genehmigungsverfahrens die Baugenehmigung für den Inselumbau.

„Wir diskutieren seit drei Sitzungen über eine Sache, die noch gar nicht genehmigt ist. Es war doch niemals relevant, die Maßnahme im Sommer zu bauen“, monierte FW-Fraktionsführer Walter Otters.

„Es geht um die Rodung“ stellte Bürgermeister Uwe Sinn (SPD) fest. Diese sei frühestens im November möglich. Es sei nicht so ohne weiteres nachvollziehbar, dass man einen landschaftspflegerischen Begleitplan braucht wenn man drei Bäume abschneidet und fünf neu pflanzt, war das Argument der Verwaltung. Dazu konnte der Experte Rainer Brahm anmerken, dass man im Bereich von Gewässern mit dem Naturschutz immer etwas sensibler umginge.

Karl Satzinger, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste (BL) erinnerte daran, dass der Inselumbau schon vor dem Baubeginn in der Deisingerstraße im Juni erfolgen sollte. „Das wäre niemals gegangen“, stellte Satzinger fest.

Die nächsten Auseinandersetzungen gab es dann nachdem Bürgermeister Sinn die Kosten vorgetragen hatte, die durch eine Verzögerung des Baubeginns entstehen könnten. Sinn stellte dar, dass  man nun aus verschiedenen Gründen frühestens im Jahr 2020 mit dem Inselumbau beginnen könne. Deshalb müsste der Bauauftrag komplett aufgehoben und neu ausgeschrieben werden. Das könne die Stadt verpflichten der beauftragten Baufirma den entgangenen Gewinn in einem mittleren fünfstelligen Betrag zu erstatten.

„Haben wir konkrete Forderungen von der Firma? Ja oder Nein? Haben Sie einen Anruf von der Firma erhalten, “ forschte  2. Bürgermeister Claus Dietz sehr aufgebracht in Richtung seines Bürgermeisterkollegen und der Verwaltung. Wir sind nicht in einem Verhör; ich lasse mich hier nicht vernehmen“, wehrte sich Amtsleiter Eberle, der schließlich einräumte am Nachmittag einen Anruf von der beauftragten Firma erhalten zu haben. Der Inhalt dieses Telefonat wurde nicht bekannt.

Man habe in der Sitzungsvorlage lediglich die rechtliche Situation vor Augen führen wollen. Niemand will Druck aufbauen wehrte man sich gegen entsprechende  Vorwürfe des 2. Bürgermeisters.

Unterschwellig werde der Stadtrat aber bezichtigt die Maßnahme verzögert und dadurch Kosten verursacht zu haben, hielt auch CSU-Fraktionsvorsitzender Florian Gallus der Verwaltung vor.
Und Karl Satzinger meinte, dass das nicht die erste Ausschreibung wäre, die von der Stadt Pappenheim gestoppt worden ist.
Die Maßnahme Stadtwerkeinsel sei noch keinen Tag verzögert worden, stellte Walter Otters (FW) fest. Man solle sich jetzt nicht „rein treiben“ lassen. Zuerst müsse man aber die Grundstücksgrenzen festlegen und das Gutachten zum Landschaftspflegerischen Begleitplan genehmigen lassen.

Otters stellte schließlich fest:„Wir wollen bauen, aber wir haben alle Zeit der Welt, nehmt die Luft raus.“