Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Montag, 23. Februar 2015, tritt der Stadtrat um 18:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Sitzungssaal im Rathaus. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt

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Inhalt

1. Städt. Beteiligungen – Grundsatzentscheidung:
Finanzierung des Ankaufs des Stromnetzes der Pappenheimer Ortsteile von der N-ERGIE AG für die SW Pappenheim GmbH durch die Stadt Pappenheim
2. Europäisches Haus Pappenheim
Entscheidung über die Fortführung oder Beendigung des Projektes
3. Abwasseranlagen Ochsenhart
a)    Vorstellung der Planung für den OT Ochsenhart
b)   Zustimmung zum Bauentwurf für den OT Ochsenhart
c)    Auftrag zur Ausschreibung für den OT Ochsenhart
4. Bauleitplanung:
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Langenaltheim – Ortsteil Büttelbronn – Beteiligung als TÖB
5. Dorferneuerung Bieswang 2
Kostenvereinbarung Ochsenhart
6. Dorferneuerung Osterdorf
Heizung – Grundsatzentscheidung
     

 




Fällige Vorauszahlungen vorerst nicht bezahlen

Wegen der Rückführung des Eigenbetriebs Abwasser an die Kämmerei der Stadt Pappenheim ergeben sich wichtige Änderungen die in einer Bekanntmachung mitgeteilt werden. Demnach brauchen die zum 15. Februar fälligen Vorauszahlungen von den Grundstückseigentümern bis zum Erlass eines neuen Bescheides nicht bezahlt werden.

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Sitzung des Stadtrates am unsinnigen Donnerstag

Am Donnerstag, 12.02.2015 tritt der Stadtrat um 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Rathaussaal. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.
Gegen 19.00 Uhr wird die Schar der Weiberfaschingsfrauen um Marianne Pappler zum 40sten Mal das Rathaus in Pappenheim stürmen und für diesen Abend das Regiment übernehmen. Siehe hierzu gesonderten Bericht

Die Themen der öfffentlichen Sitzung

05 Bauanträge
Strobl GmbH Zimmern
06 Raumordnungsverfahren:
Geplante Errichtung einer 110 kV Hochspannungsleitung von Wassertr. nach Eßlingen mit Umspannwerk bei Ursheim
07 Beitritt der Stadt Pappenheim zum Netzwerk Stein
08 Dorferneuerung Bieswang + Ochsenhart:
– Antrag von Hr. StR Hüttinger auf Sanierung eines GV-Straßenteils
09 Dorferneuerung Osterdorf
– Generalermächtigung des Bgm. zur Auftragsvergabe

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Wertstoffhof am Mittwoch geschlossen

Die Stadt Pappenheim teilt mit:
„Der Wertstoffhof Pappenheim ist am Mittwoch, 17. Dezember 2014, wegen einer betrieblichen Veranstaltung geschlossen.“




Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 18. Dezember 2014, tritt der Stadtrat um 18:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der historische Sitzungssaal im Rathaus. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

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Stadt Pappenheim informiert über die getrennte Abwassergebühr

Zu einer Informationsveranstaltung, am Dienstag, 02. Dezember um 19:00 Uhr lädt die Stadt Pappenheim alle Bürgerinnen und Bürger aus Pappenheim und den Ortsteilen in das evangelische Bildungs- und Tagungszentrum (EBZ) ein. Dort findet die Veranstaltung im Helbich-Saal statt.

Bei diesem Infoabend wird die Neuberechnung der Abwassergebühr nach Schmutz- und Niederschlagwasser in allen Details erklärt.

Es gibt Erläuterungen zum Verfahren der Flächenermittlung, Antragsmöglichkeiten und praktische Berechnungsbeispiele.

[Bisher bekannte Grundsätze der gesplitteten Abwassergebühr
lesen Sie in unserem Artikel hier …]




Die gesplittete Abwassergebühr

Das Abwassersplitting ist derzeit für alle Hausbesitzer in Pappenheim und den Ortsteilen ein wichtiges Thema. In der jüngsten öffentlichen Sitzung des Stadtrates wurde das System und das praktische Vorgehen von Amtsleiter Eberle erklärt. Bürger-Informationsbüro wird im Dezember eingerichtet.

Die neue Abrechnung der Abwassergebühren, die ja bekanntlich für Anschlussteilnehmer im Pappenheimer Gemeindegebiet harmonisiert wurden, bringen schon in allernächster Zukunft Änderungen für alle Haus- und Grundstückseigentümer mit sich.

Gesplittet – was ist das?
Die Erhebung der Abwassergebühren war bisher eine einfache Sache. Denn bei der Berechnung wurde die verbrauchte Trinkwassermenge, die mit der Wasseruhr gemessen wird, zugrundegelegt. Aus rechtlichen Gründen wird nun ein neuer Modus für die Berechnung der Einleitungsgebühren erforderlich.

wasseruhrGleich bleibt zunächst, dass die nach Wasseruhr verbrauchte Trinkwassermenge auch als Einleitungsmenge zur Berechnung herangezogen wird.

Neu allerdings ist, dass auch die Wassermenge, die über Dach- oder Pflasterflächen in den Kanal fließen, zur Berechnung der Abwassermenge herangezogen werden. Allerdings ist es hier so, dass nur die Flächen in Ansatz kommen, von denen auch tatsächlich Wasser in den Kanal gelangt. Flächen, deren Oberflächenwasser nicht in den Kanal eingeleitet werden, kommen nicht zum Ansatz.

Die Beweispflicht liegt hier beim Grundstückseigentümer, der nachweisen muss, dass das Oberflächenwasser tatsächlich auf dem Grundstück versickert.

Ein spezieller Fall, so erklärte Amtsleiter Eberle, sind die Dachflächen, für die grundsätzlich ein Anschlusszwang an den Kanal besteht. Allerdings sieht er hier die Möglichkeit, dass auf Antrag eine Befreiung von der Anschlusspflicht erteilt werden kann.

Das praktische Vorgehen
In den nächsten Wochen sind im Rathaus abendliche Bürgersprechstunden geplant, bei denen die Bürger die Berechnung der Abwassergebühren mit dem Sachbearbeiter besprechen können. Dabei ist es möglich, die Entwässerung der einzelnen Nebengebäude und versiegelten Flächen zu besprechen.wasser-01

Grundlage für die Berechnung der Flächen von Dächern und Versiegelungsflächen ist das Luftbild aus dem Bayernatlas, der übrigens jedermann online zur Verfügung steht. So können Sie die relevanten Flächen von Dächern und versiegelten Böden überschlägig selbst vermessen und berechnen.

Im Dezember wird ein Bürger-Informationsbüro eingerichtet, in dem die Anschlussteilnehme die Berechnungsgrundlage für Ihr Grundstück abgleichen können..

Sobald die Termine für die Öffungszeiten der Infoeinrichtung bekannt sind, werden wir wieder berichten.

[Im Bayernatlas finden Sis die Stadt Pappenheim hier … ]




Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 13.November 2014, tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Sitzungssaal im Rathaus. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt

Die Themen der öffentlichen Stadtratssitzung
vom Donnerstag, 13. November 19:00 Uhr
Sitzungssaal Rathaus

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Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 16. Oktober.2014,tritt der Stadtrat um 18:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Bürgersaal – Stadtvogteigasse 1 / 3. Etage Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt

Die Themen der öffentlichen Stadtratssitzung
vom Donnerstag, 16. Oktober 18:00 Uhr
Bürgersaal – Stadtvogteigasse 1 / 3. Etage

 

1. Bauanträge


2. Feuerwehrwesen –  Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes –
Grundsatzentscheidung


3. EHP – Jahresbericht


4. SportwesenSportförderung für 2014 und folgende Jahre


5. Dorferneuerung Osterdorf
a. Zustimmung zur Einleitungsvereinbarung
b. Beschluss des Überlassungsvertrages zwischen der Stadt Pappenheim und
dem Verein „Die Osterdorfer e.V.“


6. Abwasserrecht:
Bevorratungsbeschluss zur öffentlichen Entwässerungseinrichtung – Änderung
der Abwassergebühren im Zusammenhang mit der Einführung der gesplitteten.
Abwassergebühr.


7. Gebäudeunterhalt:
a. Erneuerung des Holzzaunes um den Katholischen Kindergarten –
Grundsatzentscheidung
b. Außenputzsanierung und Dacheindeckung am Neudorfer FW Nebengebäude –
Grundsatzentscheidung


8. EDV – Verbesserung der EDV-Anlagen der Stadt Pappenheim –
Grundsatzentscheidung


9. Anträge:
a. FW-Fraktion auf Feststellung der Nutzungsmöglichkeiten der Galluskirche
b. Bgm Sinn/ Unterstützerkreis Asyl auf Kostenübernahme der Stadt für
Sprachkurse für Asylbewerber


10. Breitbandausbau – Vorstellung der Planung der Firma IK-T Regensburg




Öffentliche Sitzung am Nachmittag

Am Dienstag, 30. September 2014 tritt der Stadtrat um 14:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

Die Themen der öffentlichen Stadtratssitzung
vom Dienstag, 30. September 14:00 Uhr
Rathaus Sitzungssaal

  1. Bebauungsplan der Innenstadtentwicklung „Deisingerstraße 15“ – Änderung der Planung
    a) Billigungsbeschluss
    b) Auslegungsbeschluss



Straßensperrungen zum Michaelimarkt

In einem Schreiben an alle betroffenen Anwohner hat die Stadt Pappenheim die Straßensperrungen für den Marktsonntag am 21.September bekanntgegeben.

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Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 18. September 2014 tritt der Stadtratum 19:00 Uhr zu einer öffentlichen  Sitzung zusammen.  Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

Die Themen der öffentlichen Stadtratssitzung
vom Donnerstag,18. September 19:00 Uhr
Rathaus Sitzungssaal

  1.  Bauanträge

  2. Dorferneuerung Bieswang 2 – Dorferneuerung Ochsenhart
    a) Vorstellung Objektplanung + Antrag der Freien Wähler Fraktion

    b) Umlagekriterien für die Abrechnung der Straßenausbaubeitragssatzung
    c) Ausbau des nördlichen Etterweges in Ochsenhart im Rahmen der   Dorferneuerung-Umlage/Finanzierung


  3. Dorferneuerung Osterdorf- Umbau / Anbau Dorfgemeinschaftshaus
    a) Vorstellung Planung & Kosten

    b) Dorferneuerungseinleitungsbeschluß
    c) Zustimmung zum Dorferneuerungsplan


  4. Bauhof Pappenheim; Ersatzbeschaffung für Boki-Mehrzweckfahrzeug

  5. Bauleitplanung:
    Bebauungsplan der Innenstadtentwicklung „Deisingerstraße 15“ Änderung der Planung


  6. Landschaftspflegemaßnahmen Herbst/Winter

  7. Vollzug des Feiertagsgsetzes Feiertagsgesetzes (FTG):
    Erlass der Verordnung gem. Art. 2 Abs. 3 Nr. 5 FTG – Zulassung des Betriebes von Autowaschanlagen an Sonntagen bei der Firma Steil
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