Der Stadtrat tagt öffentlich

Am Donnerstag, 06.06.2019, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

1 Bauanträge

1.1 BA 18/2019 – Tektur: Einbau einer Abbundanlage in eine bestehende Überdachung mit Abbund und Lagerplatz im Rahmen einer Gesamtüberplanung der Zimmerei Gegg GmbH

2 Straßen- und Wegerecht: künftige Sondernutzungen im Bereich der Innenstadt Pappenheim

3 Antrag von Stadtrat Hönig auf „Einmischung in den Treuchtlinger Wasserstreit“

4  Auftragsvergabe für die Beprobung und Entsorgung von Bodenaushubmaterial der Baumaßnahme Deisingerstraße

5  Inselparkplatz – Erklärung des Stadtrats zur Verlegung der Zufahrt im Falle des Bedarfs




Tagesordnung wurde erweitert

Eine Erweiterung der Tagesordnung für die Stadtratssitzung am  Donnerstag, 16. Mai.2019, um 19:00 Uhr wird von der Stadtverwaltung mitgeteilt. Wie üblich findet die öffentliche Sitzung im Sitzungssaal des Rathauses statt. Es stehen nun folgende Tagesordnungspunkte an:

1 Bauanträge

1.1 NEU* BA 17/2019 – isolierte Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Wehrwiesenstraße für den Bau einer Gartenhütte/ Geräteschuppen

2 DE Baumaßnahme Bieswang – Umbau des ehem. Schulhauses zu einer Senioren WG – Vorstellung und Genehmigung der Kostenberechnung und der Planung (LP 5)

3 Antrag von OS Loy und Verbandsrat Schwenk auf „Tausch der Posten beim Wasserzweckverband l.d.Altmühl“

4 NEU* Antrag von 2. Bgm. Dietz auf Überprüfung der Anzeigenschaltung „Grußwort – Bürgermeister mit Bild“ anlässlich der Ortsteilkirchweihen

5  NEU * Antrag der Freien Wähler, SPD, CSU und Bürgerliste Pappenheim zur erneuten Durchführung des Pelzmärtelmarktes im November 2019 als städtische Veranstaltung

6 Innenstadtsanierung – Festlegung von Parkzeiten in der Deisingerstraße

7 Innenstadtsanierung – Vergabe von Parkausweisen für Anwohner der Deisingerstraße

8 Innenstadtsanierung – Einsatz einer Kom. Verkehrsüberwachung

9 NEU* Abwasserbeseitigung: Vergabe Klärschlammentwässerung/-Entsorgung Kläranlage Pappenheim und Ortsteile

10 NEU* Bauleitplanung – Beteiligung Träger öffentlicher Belange, Aufstellung des Bebauungsplanes „Steingasse West“ Rehlingen; Gemeinde Langenaltheim

11 EDV – Reparatur der elektronischen Informationssäule am Marktplatz

12 Gebäudeunterhalt – Antrag von OS Loy: Innenanstrich Feuerwehrhaus Neudorf




Stadtrat tagt öffentlich

Am Donnerstag, 16. Mai.2019, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

1 Bauanträge

2 DE Baumaßnahme Bieswang – Umbau des ehem. Schulhauses zu einer Senioren WG – Vorstellung und Genehmigung der Kostenberechnung und der Planung (LP 5)

3 Antrag von OS Loy und Verbandsrat Schwenk auf „Tausch der Posten beim Wasserzweckverband links der Altmühl“

4 Innenstadtsanierung – Festlegung von Parkzeiten in der Deisingerstraße

5 Innenstadtsanierung – Vergabe von Parkausweisen für Anwohner der Deisingerstraße

6 Innenstadtsanierung – Einsatz einer Kommunalen Verkehrsüberwachung

7 EDV – Reparatur der elektronischen Informationssäule am Marktplatz

8 Gebäudeunterhalt – Antrag von OS Loy: Innenanstrich Feuerwehrhaus Neudorf

 




Investitionen von mehr als sechs Millionen Euro

Bei der diesjährigen Bürgerversammlung gab es auch einen Bericht über die Finanzlage Pappenheims. Günther Roth, derzeitiger Chef der Pappenheimer Finanzverwaltung stellte den Zuhörern die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben anhand des kürzlich im Stadtrat verabschiedeten Haushaltsplans vor.

Das in den letzten Jahren ständig angewachsene Haushaltsvolumen weist in diesem Jahr wieder einen Rekordbetrag in Höhe von 16.782.154 (Vorjahr 15.185.097) Euro aus, wobei der Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von  15.185.097 Euro zu Buche schlägt. Bei einem Rückgang der Gewerbe- und Grundsteuereinnahmen sind die Einnahmen aus der Einkommensteuerbeteiligung und den allgemeinen Zuwendungen angestiegen, sodass die Steuereinnahmen der Stadt bei 5,45 Millionen Euro liegen. Aus der Bewirtschaftung des Stadtwaldes, der Vermietung städtischer Gebäude und den Einnahmen der Verwaltung sind dem städtischen Haushalte 3.086.000 Euro zugeflossen.
Die Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts weisen geringfügig angestiegene Personalkosten in Höhe von 1.970.00 Euro aus, Verwaltungs- und Betriebsaufwand von 2.563.000 Euro, die gesenkte Kreisumlage mit 1.673.000 (Vorjahr 1.966.900) Euro und Zuweisungen an Schulen und Kindertagesstätten mit 1.244.000 Euro.

Sehr erfreulich sei es – so Günther Roth, dass im Verwaltungshaushalt ein Plus von 1.251.820 (Vorjahr 639.349) Euro erwirtschaftet werden konnte. Dieser Überschuss steht damit für Investitionen im Vermögenshaushalt 2019 zur Verfügung.
Dieser sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 7.697.370 Euro vor. Im Vermögenshaushalt finden sich auch die allgemeinen Rücklagen in Höhe von 1.285.000 Euro, von denen Sonderrücklagen für die Investitionen bei der Abwasserbeseitigung von 568.000 Euro entnommen werden. Zum Ausgleich der vielen Investitionen, ist es notwendig dass die Stadt Pappenheim einen Kredit  von Höhe  von 1,8 Millionen Euro aufnimmt, der in gleicher Höhe auch 2018 schon vorgesehen war, aber nicht in Anspruch genommen wurde. Staatliche Fördermittel für die geplanten Investitionen werden in der Stadtkasse mit 2.096,000 Euro erwartet und der Verkauf von Baugrundstücken bringt 220.000 Euro in die Stadtkasse.

Mit 6.250.500 (Vorjahr 5.603.770) stehen auch in diesem Jahr wieder hohe Investitionen für Baumaßnahmen an. Dabei handelt es sich um die bekannten Bauvorhaben, wie der Umbau des Bieswanger Schulhauses, Neubau des Kinderhorts in Pappenheim, und die Investitionen für die  Abwasserbeseitigung in Bieswang, der Zusammenfassung  und Abführung des Abwassers von Geislohe, Neudorf, Göhren. In der Kernstadt stehen die Fertigstellung der Baumaßnahme in der Deisingerstraße, die Neugestaltung der Bauhofstraße und die Sanierung des Inselparkplatzes bei den Städtischen Werken zumindest finanztechnisch auf der Agenda.

Für die anteilige Beteiligung der Stadt Pappenheim am Neubau der Senefelderschule stellt der Vermögenshaushalt Finanzmittel in Höhe von 350.000 Euro bereit.

Zur Pro-Kopf-Verschuldung konnte der Kämmerer ausführen, dass die Pappenheimer zum zurückliegenden Jahreswechsel quasi Schuldenfrei gewesen sind. Zwar hatte die Stadt 1,1 Millionen Euro Schulden, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 272 Euro bedeutet hätte. Allerdings hoben die Rücklagen in Höhe von 3,33 Millionen Euro diese Schuldenlast wieder auf. Für den kommenden Jahreswechsel wird allerdings einer Berechnung der Kämmerei zufolge, die Schuldenlast für den einzelnen Pappenheimer auf 716 Euro ansteigen. Damit würde die Pro-Kopf-Verschuldung in Pappenheim immer über dem landesweiten Durchschnitt liegen, der 550 Euro beträgt.




Der Stadtrat tagt öffentlich

Der Stadtrat tagt öffentlich

Am Donnerstag, 11.04.2019, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

Top 1 Bauanträge

1.1 BA 12/2019 – Errichtung Einfamilienhaus mit Garage und Carport, Osterdorf

1.2BA 13/2019 – Umbaumaßnahmen an denkmalgeschütztem Wohnhaus, Klosterstraße Pappenheim

 1.3  BA 14/2019 – Nutzungsänderung und DG-Ausbau für betreute Wohngruppe für Menschen mit Behinderung (9 Plätze)

 1.4  BA 15/2019 – Auf 5 Jahre befristete Nutzungsänderung Leiterwohnhaus zu Bettenhaus

Top 2  Schulkindbetreuung – Vorstellung des BRKs als neuer Träger

Top 3 Antrag der SPD-Stadtratsfarktion „Zukunft der Märkte in der Stadt – Zusammenarbeit Stadt und Vereine“

Top 4 Brauchtumspflege – Aufhebung des Beschlusses Maibaumbeauftragung aus dem Jahr 2003

Top 5 Innenstadtsanierung:

5.1 Innenstadtsanierung – Einbau von Stadtmobiliar

5.2 Innenstadtsanierung – Markierung der Parkflächen

Top 6 DE Baumaßnahme Bieswang – Umbau des ehem. Schulhauses zu einer Senioren WG – Vorstellung und Genehmigung der Kostenberechnung und der Planung (LP 5)

Top 7 Straßenunterhalt: Vergabe Straßenunterhaltsmaßnahmen 2019

Top 8 Antrag von Hr. Albrecht Geislohe auf Anschluss des städt. Hirtenhauses in Geislohe an sein Nahwärmenetz




Bürgerversammlungen – Termine 2019

In Pappenheim und in den Ortsteilen stehen auch im Frühjahr 2019 wieder Bürgerversammlungen an. Diese finden in der Zeit vom 01.04.. bis 18.04.2018 statt. Alle Versammlungen beginnen um 20:00 Uhr

Gemäß Art. 18 der Gemeindeordnung können grundsätzlich nur Gemeindebürger das Wort erhalten. Ausnahmen kann die Versammlung beschließen.

Zum Punkt “Anträge und Anregungen” können bis 1 Woche vor der Bürgerversammlung bei der Stadtverwaltung Pappenheim schriftlich Anträge und Anregungen eingereicht werden, die dann in der Versammlung behandelt werden.

Nachstehend die Termine der Bürgerversammlungen 2019  (alle 20.00 Uhr)

Datum Ortsteil/Stadt Versammlungsort
Montag        01.04.19 Bieswang Gasthaus Casino
Dienstag      02.04.19 Pappenheim Bürgersaal, Haus des Gastes
Montag        08.04.19 Neudorf Gasthaus Wild
Dienstag      09.04.19 Osterdorf Gemeindehaus
Montag        15.04.19 Übermatzhofen Sportheim
Dienstag      16.04.19 Geislohe Hirtenhaus
Mittwoch      17.04.19 Zimmern Gasthaus Hollerstein
Donnerstag  18.04.19 Göhren Ehemaliges Schulhaus



Pappenheimer Stadtrat tagt öffentlich

Am Donnerstag, 21.03.2019, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

TOP Thema
1 Bauanträge
1.1 BA 11/2019 – Errichtung Einfamilienhaus
2 Personal: Verabschiedung von Frau Hedwig Huber, Amtsbotin von Geislohe
3 Haushalt 2019
3.1 Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Pappenheim für das Haushaltsjahr 2019
3.2 Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Hofana-Stiftung für das Haushaltsjahr 2019
4 Antrag von Herrn Albrecht, Geislohe auf Verlegung von privaten Versorgungsleitungen in städt. Verkehrsflächen
5 Antrag der Nahwärme Neudorf GbR auf Anschluss des Kindergartens Neudorf an das Wärmenetz der Nahwärme Neudorf GbR
6 Baurecht: Aufhebung der Aussetzung der Verpflichtung zur Errichtung von Kinderspielplätzen für die Anwesen Am Krummacker 8/10 und 9/11 durch Bedarfsfeststellung durch den Stadtrat
7 Antrag der BGL/ StR Mitglied Satzinger auf Errichtung Spielplatz „An der Stöß/Buchauer Platz“, Pappenheim
8 Bauleitplanung
8.1 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes „Stöß II“ durch Frau Eckstein
8.2 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Aufstellung des Bebauungsplanes TR 51 „Wohn- und Geschäftshaus am Kreisel“
9 Vergaben
9.1 Kanalsanierung Hauptstraße Bieswang: Vergabe des Auftrages nach erfolgter Ausschreibung
9.2 Straßenunterhalt GV-Straße Übermatzhofen-Zimmern: Vergabe Auftrag
10 DE Baumaßnahme Bieswang – Umbau des ehem. Schulhauses zu einer Senioren WG – Vorstellung und Genehmigung der Kostenberechnung und der Planung (LP 5)
11 Beauftragung von Gruppen/ Vereinen für das Aufstellen eines Maibaumes

 




Entsorgung von holzigen Gartenabfällen

(StPa) Die Stadt Pappenheim bietet im Rahmen einer „Frühjahrsaktion“ die kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen (Hecken-/Sträucher-/Baumschnitt wie Äste/Zweige/Holz) an.
Am Samstag, 23. März 2019 werden Anlieferungen in der Zeit von 13 – 15 Uhr an folgenden Stellen angenommen:

  • Neudorf ehem. Deponie
  • Osterdorf ehem. Deponie
  • Übermatzhofen Bolzplatz
  • Bieswang Kirchweihplatz Rachinger

Weitere Annahmetage, allerdings nur für die ehem. Deponie Neudorf, sind:

    • 16.03.2019, (13:00 – 15:00 Uhr, ohne Gebühr)
    • 06.04.2019, (13:00 – 15:00 Uhr, ohne Gebühr)
    • 20.04.2019 , (13:00 – 15:00 Uhr, ohne Gebühr)
    • 04.05.2019, (13:00 – 15:00 Uhr, ohne Gebühr).
    • 15.06.2019, (13:00 – 15:00 Uhr, ohne Gebühr).

Ganzjährig werden holzartige Gartenabfälle im Wertstoffhof Pappenheim angenommen, allerdings gegen eine Gebühr.

 




Bauhof saniert den Inselparkplatz

Am Montag 11. März wird der Stadtische Bauhof den Parkplatz auf der Stadtwerke-Insel sanieren. Auf der Parkfläche werden Schlaglöcher beseitigt, einige Bäume werden gefällt und das Laub soll entfernt werden. Deshalb ist der er Parkplatz  auf der Stadtwerke-Insel am kommenden Montag, 11.03.2019, für einen Tag komplett gesperrt. Das betrifft auch die fünf Parkplätze vor dem Anwesen Stadtmühle 1.

Diese Maßnahme seht aber nicht im Zusammenhang mit der geplanten Umgestaltung des Inselparkplatzes.




Deisingerstraße Nord – für die Durchfahrt gesperrt

Wegen Fortsetzung der SEK-Innenstadtsanierung in der Pappenheimer Altstadt wird es wieder die Vollsperrung eines Teilstücks der Deisingerstraße geben.

Umleitung erfolgt über die Graf-Carl-Straße mittels Ampelregelung. Die Einzelhandelsgeschäfte bleiben trotz dieser Sperrung weiterhin erreichbar.

Die Stadt Pappenheim teilt mit, dass ab Mittwoch, 06. März 2019, der nördliche Teil der Deisingerstraße, also vom Marktplatz bis zur Herrenschmiedgasse für den Fahrzeugverkehr gesperrt wird.

Der Durchgangsverkehr wird mit der bewährten Ampelregelung über die Graf-Carl-Straße umgeleitet.

Von der Graf-Carl-Straße aus kann im Einbahnverkehr über die Herrenschmiedgasse in den  südlichen Teil der Deisingerstraße gefahren werden. In der Graf-Carl-Straße sowie im nicht gesperrten Teil der Deisingerstraße zwischen Atelier Frauensache und Metzgerei Wörlein stehen ausreichend Parkplätze für Kurzzeitparker zur Verfügung. Langzeitparker finden ausreichend kostenlose Parkmöglichkeiten direkt am Rande der Altstadt.

Hintergrund der Sperrung ist die Fertigstellung einiger noch offener Teilflächen, wie dem Platz vor dem JUZ, der Flächen zwischen Gampl und Engeler, sowie die Platzgestaltung vor der Metzgerei Wörlein.




Stadtrat tagt schon um 17:00 Uhr

Am Unsinnigen Donnerstag, 28.02.2019, um 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

1 Bauanträge
1.1 BA 02/2019 – BImSchG-Verfahren – Wesentliche Änderung best. Steinbruch-Erweiterung DK 0 Deponie
2 Antrag von OS Neulinger für einen Maibaumständer in Geislohe
3 Antrag der Werbegemeinschaft auf Beteiligung des EHP-Projektes an der Veranstaltung der Werbegemeinschaft „Start in den Frühling“ am 17.03.19
4 Antrag von Hr. Albrecht Geislohe auf Anschluss des städt. Hirtenhauses in Geislohe an sein Nahwärmenetz
5 Antrag von Herrn Albrecht, Geislohe auf Verlegung von privaten Versorgungsleitungen in städt. Verkehrsflächen
6 Straßen- und Wegerecht: Widmung des neuerbauten Fußweges bei der „Bahnrampe Süd“ zum beschränkt-öffentlichen Weg
7 Antrag von OS Loy auf Austausch der Sirene in Neudorf – ohne OS Loy wegen pers. Bet. gem. Art. 49 GO
8 Vorstellung und Beschluss der Vorentwurfsplanung sowie der Kostenschätzung für das Bauvorhaben „Neubau eines Kinderhortes mit Kindergarten“
9 Pelzmärtelmarkt 2018: Vorstellung des Verwendungsnachweises

 

 

 




Der Stadtrat tagt öffentlich

Am Donnerstag, 07.02.2019, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:


Top


Thema

1

Erklärung des Ersten Bürgermeisters zur Tagesordnung.

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Bauanträge
3
4 Bauleitplanung: Antrag von Frau Ute Rottler auf Änderung des Flächennutzungsplanes in Zimmern von Grünfläche zu künftig gemischter Baufläche.
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