Der vor Jahresfrist vom Stadtrat beschlossene städtische Eigenbetrieb Abwasser wird seine Buchführung nicht wie vorgesehen von der Stadtwerke GmbH durchführen lassen. Das hat die 11er Ratsgemeinschaft im Pappenheimer Stadtrat jetzt gegen 6 Stimmen aus dem SPD-Lager durchgedrückt. Die Buchführung, so der Beschluss, soll von der Stadtkämmerei durchgeführt werden. Obwohl letzteres ursprünglich von Stadtrat Karl Satzinger (BGL), dem Initiator des Beschlusses nicht gewollt war, kam es zu der Machtdemonstration weil Anträge Satzingers vier Monate lang nicht zur Behandlung auf die Tagesordnung kamen.

Wie alles begann
Der Eigenbetrieb Abwasser ist ein städtisches Unternehmen, das außerhalb der allgemeinen Verwaltung als Sondervermögen geführt wird. Die Gründung eines solchen Eigenbetriebs hat der „Stadtrat 2008“ am 19. Dezember 2013 mit Wirksamkeit zum 01.01.2014 beschlossen. Die Buchführung für diesen Eigenbetrieb wurde seit seiner Gründung von der Pappenheimer Stadtwerke GmbH durchgeführt, ohne dass dafür ein Dienstleistungsvertrag bestanden hätte.

Ein solcher Dienstleistungsertrag sollte nun nach der Konstituierung des „Stadtrates 2014“ in einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses „Eigenbetrieb Abwasser“ beschlossen werden. Da aber unmittelbar vor der Sitzung ein modifizierter Vertragsentwurf vorgelegt wurde, legte Stadtrat Karl Satzinger (BGL) Veto ein und lies so die Beschlussfassung zum Dienstleistungsvertrag platzen.

Am 30. Juni 2014 kam bei der Stadt Pappenheim ein schriftlicher Antrag Satzingers in Einlauf, der zwei Antragspunkte enthielt. Zum einen forderte er, die im Entwurf des Dienstleistungsvertrages ausgewiesenen Kosten für die Leistungen der Stadtwerke GmbH überprüfen zu lassen. Zum Preisvergleich sollen Angebote von mindestens zwei Anbietern eingeholt werden. Satzinger weist in diesem Schreiben ausdrücklich darauf hin, dass er es sehr begrüße, wenn die Stadtwerke GmbH die Dienstleistung für den Eigenbetrieb übernimmt. Ein weiterer Antragspunkt war die Streichung eines im Vertragsentwurf vorgesehenen jährlichen Kostenaufschlags um 5 Prozent.

„Bei meinem Antrag hatte ich immer die Kostenbelastung für die Anschlussteilnehmer, also unserer Bürger im Auge“, erklärt Karl Satzinger im Gespräch. Als Kaufmann seien ihm die Kosten für gut 1.500 Buchungen pro Jahr reichlich hoch vorgekommen. Deshalb wollte er auch den Vergleich mit externen Anbietern. „Niemals habe ich in der Phase der Antragstellung daran gedacht, die Buchführung des Eigenbetriebs an die Kämmerei zurückzuführen“, versichert Satzinger.

Nach mehr als einem viertel Jahr hat Satzinger am 16. Oktober im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung an seine beiden Anträge erinnert. „Die Zeit drängt- wir müssen handeln“, mahnte er bei der Sitzung.

Vier Monate nach Antragstellung
Nachdem die Bemühungen Satzingers, eine Bearbeitung seines Antrages zu erreichen bis Anfang November erfolglos geblieben waren wendete er sich mit einer Rundmail an den Bürgermeister, das Stadtratskollegium und die Rechtsaufsicht. Diesmal forderte Stadtrat Satzinger ultimativ, die Mitte November anstehende Sitzung des Ausschusses Eigenbetrieb Abwasser um seine beiden Anträge zu erweitern, was letztlich auch geschah. Was in der nichtöffentlichen Ausschusssitzung alles abgelaufen ist, wissen wir nicht genau. Jedenfalls stellte Stadtrat Karl Satzinger am 10.11. 2014 bei der Stadt Pappenheim einen Dringlichkeitsantrag, in dem er seine ursprünglichen Anträge dergestalt erweiterte, dass er nun einen Stadtratsbeschluss forderte. In diesem Beschluss – so die Antragserweiterung – sollte nun die gesamte Buchführung für den Eigenbetreib Abwasser weg von der Stadtwerke GmbH und hin zur Stadtkämmerei überführt werden.

Diskussion und Entscheidung im Stadtrat
Bei der Aufarbeitung der Thematik in öffentlicher Stadtratssitzung stellte Stadtrat Satzinger (BGL) seinen Standpunkt dar. „Mir ist gesagt worden, dass die Buchführung durch die Stadtkämmerei ein Vorteil ist und wir mehr Einsicht haben.“ Bürgermeister Sinn stellte heraus, dass er es als deutlichen Nachteil sehe, wenn nach einem Jahr die kaufmännische Buchführung der Stadtwerke GmbH in eine kameralistische Buchführung der Kämmerei zurückgeführt wird. „Das kostest wieder Geld und bringt zusätzliche Kosten“, beklagte Sinn. Darüber hinaus arbeite man in der Verwaltung und in der Kämmerei „am Anschlag„ und für die neue Aufgabe sei zusätzliches Personal von Nöten, weil die neue Aufgabe mit dem derzeitigen Personalstand nicht zu leisten sei.

Interims-Stadtkämmerer Roth stellte fest, dass eine Buchführung für den Eigenbetreib auf jeden Fall mit der kameralistischen Buchführung abgearbeitet werde. Ohne die Beweggründe zu der anstehenden Entscheidung zu bewerten stellte Roth fest: „Es ist eine Kostenfrage“. Die Kosten hat Roth in drei Varianten dargestellt, die je nach Variante von 9.000 bis 14.000 Euro ausgehen. In den von Roth dargestellten Kosten – so argumentierte Stadtrat Satzinger – seien viele Einmalkosten wie die Beschaffung eines Buchungsprogramms und Schulungen des Personals eingerechnet, die ohnehin angefallen wären. Der Kämmerer machte neben der Kostenthematik auch deutlich, dass eine kameralistische Buchführung im Gegensatz zu einer kaufmännischen keine Aussagekraft habe und deshalb auch weniger transparent sei.

Aus einem brandneuen Schreiben des Städtetages konnte Roth bekanntgeben, dass bis zum Jahr 2018 die Rechnungsführung in den Bayerischen Gemeinden und Landkreisen auf die kaufmännische Buchführung umgestellt werden sollen. Zumindest so lange, empfahl Roth sollte man mit der Verlagerung der Buchführung noch warten. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass 2018 wieder alles umgestellt werden muss. „Dann müssen wir Unterlagen neu erarbeiten, die jetzt schon da sind“, erklärte Roth. Stadtkämmerer Roth ließ keinen Zweifel daran, dass nach seiner Sicht der Dinge bei einer Umstellung zusätzliche Arbeitskräfte in der Kämmerei notwendig werden.

Wenn der städtische Einzelbetrieb Abwasser in seinem Bestand erhalten bleibt sind die gesetzlichen Vorgaben der Eigenbetriebsverordnung zu beachten. Das bedeutet, dass jährlich ein nach kaufmännischer Buchführung erstellter Jahresabschluss vorgelegt werden muss. Darauf wies Dr. Peter Storg von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dünkel&Storg hin. Dies nutzte CSU Fraktionsvorsitzender Florin Gallus als Vorlage um festzustellen, dass die Auflösung des Eigenbetriebs für die Verwaltung die einfachste Lösung wäre. Dann könne man sich auch die Kosten für die Rechnungsprüfung sparen.

Stadtrat Satzinger machte nochmals seinen Standpunkt und die Entstehungsgeschichte der Entscheidung deutlich und forderte zur Abstimmung auf.

„Das war so nicht gewollt“ sprang Stadtrat und Fraktionsführer der FW Walter Otters dem Antragsteller bei. Der Vertrauensbruch sei entstanden weil klar wurde, dass man sich nicht in die Karten schauen lassen will. Als Dienstleistungsunternehmen müsste sich die Stadtwerke GmbH auf Konkurrenzfähigkeit überprüfen lassen. „Warum soll das nicht kaufmännisch in der Kämmerei gebucht werden können?“ frage er sich. Nach wie vor – so Otters- sei er der Meinung, dass beide Buchungsarten möglich sind.

Der Verweis von Stadträtin Christa Seuberth (SPD) auf die hohen Kosten der Umstellung und der Vorschlag von Stadtrat Günther Rusam (SPD) ,die Buchführung wenigstens ein weiteres Jahr bei den Stadtwerken zu belassen, prallten an der hinter dem Antragsteller aufgestellten Front förmlich ab.Das Ergebnis der Abstimmung ist bereits oben angeführt (11:6).

Zu einem hitzigen Wortgefecht kam es dann noch als Bürgermeister Sinn nach der Abstimmung verkündete, jegliche Verantwortung für diese Entscheidung abzulehnen. „Die Abrechnungen werden sich verzögern, weil wir nicht das Personal haben“, so Sinn. „Hätten Sie reagiert“ konterte Stadtrat Friedrich Hönig (FW). Alexius Lämmerer, der Fraktionsführer der BGL hielt dem Bürgermeister vor, dass er die Verantwortung in der Form nicht von sich weisen könne. „Das werden wir sehr genau zu beobachten haben“, meinte der BGL-Fraktionschef.

Regeländerung während des laufenden Spiels
Stadtrat Günther Rausam (SPD), der Einblick in die Geschehnisse hat, ist bestürzt über die Entscheidung im Stadtrat. Vor allem versteht er den Vorwurf nicht, dass man sich nicht in die Karten schauen lasse. Stadtrat Satzinger – so argumentiert Rusam – ist im Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH und auch Mitglied im Ausschuss Eigenbetreib Abwasser. In dieser Funktion hat er alle Möglichkeiten der Einsichtnahme und Kontrolle. „warum er seine Möglichkeiten nicht nützt, weiß ich auch nicht“ wundert sich Rusam. Für ihn ist die Auflösung des Eigenbetriebs Abwasser eine unabwendbare Angelegenheit. Er meint, man hätte den Eigenbetrieb mindestens noch ein zwei Jahre laufen lassen sollen. Dann hätte man sagen können ob das so funktioniert oder nicht. Die jetzige Situation komme ihm so vor, „als wenn man während eines laufenden Fußballspiels die Regeln ändern würde.“

Mehr Einsicht und Einflussnahme
Wenn auch Initiator Stadtrat Karl Satzinger ( BGL) das Ergebnis ursprünglich so nicht im Sinn hatte, ist er doch mit der jetzigen Situation zufrieden. Als Wirtschaftsunternehmen muss die Stadtwerke GmbH – so erklärt Satzinger – eine Gewinnerzielungsabsicht haben. Das ist bei der Kämmerei nicht der Fall. Durch den jetzt gefassten Beschluss erkennt Satzinger mehr Einsicht und mehr Einflussnahme durch die Stadträte in der Buchführung des Eigenbetriebs Abwasser. Damit sieht er auch seine ursprüngliche Intension verwirklicht, dass Kosten für den Abwasserkunden möglichst günstig bleiben. Nach Satzingers Einschätzung muss durch die Überleitung der Buchführung an die Stadtkämmerei der Eigenbetreib Abwasser nicht zwangsläufig aufgelöst werden. „Das wäre aber sinnvoll“, meint Satzinger „weil man sich dann weitere Kosten spart.“

Mit einer Straftat, die schon mehrere Jahre zurückliegt aber jetzt erst bekannt wurde, hat sich die Polizeiinspektion Treuchtlingen derzeit zu beschäftigen.
Ein 73jähriger Pappenheimer hatte vor Jahren die Unterschrift seiner getrennt lebenden Frau gefälscht und sich von der Bausparkasse eine Bausparsumme in Höhe von 2582 Euro ausbezahlen lassen. Die Geschädigte erlangte jetzt erst Kenntnis von der Auszahlung und erstattete Anzeige. Die Polizei hat nun wegen Urkundenfälschung und Betruges zu ermitteln.

Am Dienstag, 16.12.2014, gegen 11.40 Uhr, wurde in der Treuchtlinger Bahnhofstraße eine 84 Jahre alte Frau von Trickdiebinnen bestohlen. Die Geschädigte ging von der Sparkasse in Richtung Wallmüllerplatz als sie von einer jungen Frau angesprochen und um eine Spende gebeten wurde. Die ältere Dame übergab der Frau einen EURO und sollte anschließend für die Spende unterschreiben und ihren Ausweis zeigen.

Als die Frau in ihrem Geldbeutel ihren Ausweis suchte, kam eine zweite Frau hinzu und entnahm aus der geöffneten Geldbörse einen 50 EURO-Schein und die Scheckkarte der Dame. Erst zu Hause bemerkte die 84-jährige den Diebstahl und zeigte den Sachverhalt ca. 1 Stunde später an.

Die beiden Trickdiebinnen konnten von der Geschädigten wie folgt beschreiben werden: Die Wortführerin war ca. 18 bis 20 Jahre alt, ca. 170 cm groß, hatte kurze dunkle Haare und trug einen blauen oder dunklen Anorak. Die zweite Täterin war erheblich kleiner, ca. 155 bis 160 cm, ebenfalls ca. 20 Jahre alt und hatte braune Haare, die vermutlich zu einem Pferdeschwanz gebunden waren. Beide Frauen sprachen deutsch ohne erkennbaren Akzent. Eine Tatortbereichsfahndung im Stadtgebiet führte zu keinen neuen Erkenntnissen bezüglich der beiden Täterinnen. Hinweise zu dem Diebstahl bitte an die PI Treuchtlingen unter Telefon 09142/9644-0.

Nach dem Besuch einer Weihnachtsfeier ging ein 37jähriger Pappenheimer in eine Gaststätte. Nach dem Konsum mehrerer Biere geriet dieser dann mit der Wirtin in Streit. In dessen Verlauf packte er diese am Hals und riss ihr einen Ohrring heraus. Nachdem er der Gaststätte verwiesen war, schlug er nun von Außen brutal gegen die Haustüre, so dass diese aus den Angeln gerissen wurde.

Der alkoholisierte Mann ging in Richtung Stadtmitte davon. Als er in der Graf-Carl-Straße an einer Gaststätte vorbei kam, schlug er dort die Verglasung der Haustüre ein. Eine polizeiliche Fahndung im Stadtgebiet nach dem namentlich bekannten Täter blieb erfolglos.

Die Polizeiinspektion Treuchtlingen sucht Zeugen eines Kleinunfalls der sich am Samstag, 06.12. auf dem Parkplatz gegenüber der Katholischen Kirche zugetragen hat. Die Fahrer der unfallbeteiligten Fahrzeug hatten sich zunächst geeinigt, weil keine Schaden erkennbar war. Nun liegt doch ein Schaden vor und Zeuegen für den Unfallhergang werden gesucht.

Am Samstag, den 06.12.2014, um 17:10 Uhr, ereignete sich in Pappenheim in der Deisingerstraße auf dem Parkplatz an der Einmündung Schützenstraße ein Kleinunfall, bei dem der Unfallbeteiligte mit seinem Pkw in den dortigen Parkplatz nach links einbog und stehen blieb. Ein nachfolgender Pkw-Fahrer mit einem grauen Toyota fuhr ebenfalls in den Parkplatz ein, bog jedoch rechts ab. Weil im Parkplatzbereich alles belegt war fuhr er rückwärts und stieß mit der hinteren Stoßstange gegen den Pkw des vorher Eingebogenen. Da zunächst kein Schaden ersichtlich war, einigten sich beide zunächst und tauschten die Personalien aus. Bei Tageslicht wurde dann jedoch festgestellt, dass an einem Fahrzeug doch ein Schaden von 1.200 Euro entstanden ist. Nachdem beide sich telefonisch. nicht über die Schadensregulierung einigen konnten, wurde der Unfall nachträglich von der Polizei aufgenommen. Zur Klärung des Unfalls bittet nun die Polizei Treuchtlingen, dass sich eventuelle Zeugen melden sollen.

Am Montag, 08.12.2014, gegen 16.45 Uhr, wurde ein 29 Jahre alter Nürnberger, gegen den ein Haftbefehl wegen Körperverletzung vorlag, an der Wohnung seiner Mutter angetroffen. Beim Erblicken der Streife gab der junge Mann „Fersengeld“, konnte aber nach kurzer Verfolgung durch die „laufstarken“ Streifenbeamten eingeholt und festgenommen werden. Er wurde zur Verbüßung seiner Haftstrafe in die Justizvollzugsanstalt Kaisheim eingeliefert.

Die Polizeiinspektion Treuchtlingen hat gegen eine 27-jährige Pappenheimer Ortsteilbewohnerin Ermittlungen wegen fahrlässiger Körperverletzung eingeleitet. Ihr Hund hatte eine 37 Jahre alte Spaziergängerin gebissen. Der Hundebiss verursachte eine ca. 2 cm tiefe Wunde am Arm, die ärztlich versorgt werden musste.

Am Samstagnachmittag gingen zwei Jugendliche aus dem Bereich Neuburg in Pappenheim auf dem Bahnwegweg in Höhe der Weidenkirche. Sie überquerten den parallel dazu verlaufenden Radweg, um die Weidenkirche zu besichtigen. Beim Überqueren des Radweges bemerkten sie nicht, dass sich aus Richtung Bahnhof ein Radfahrer näherte. Sie wichen zwar noch in eine Wiese aus, konnten jedoch nicht mehr verhindern, dass der Radfahrer einen der jungen Leute am Unterarm streifte. Daraufhin stürzte dieser und verletzte sich leicht. Der Radfahrer hatte zudem seinen Getränkeeinkauf so ungleichmäßig am Lenker transportiert, dass seine Fahrt sehr schnell instabil wurde, was den Sturz begünstigte.

Großes Glück hatte ein Pappenheimer, der die Stichflamme aus einem Gasofen ohne Verletzungen und größeren Schaden ersticken konnte.
Am Samstagvormittag wollte ein 19-jähriger Pappenheimer in seiner Garage Reparaturarbeiten an seinem Auto durchführen. Zum Heizen der Garage verwendete der junge Mann einen transportablen Gasofen. Während des Betriebs kam es zu einer unkontrollierten Gasentzündung die sich in Form einer Stichflamme zeigte. Die Flammen konnten mit einem bereitstehenden Pulverlöscher erstickt werden, noch bevor ein Personen- oder Gebäudeschaden entstanden ist. Es wurde lediglich der Gasofen geringfügig beschädigt. Die Feuerwehr brauchte nicht einschreiten.

Ein Verkehrsunfall in der Niederpappenheimer Bahnunterführung, bei dem ein Kradfahrer durch einen Zusammenstoß mit einem Lastzug schwer verletzt worden ist, hat auf tragische Weise unterstrichen, wie wichtig die Erweiterung der Pappenheimer Bahnunterführung für die Verkehrssicherheit ist. Obwohl beide Fahrzeuge bei Grün eingefahren sind, kam es zu dem Unfall.

„Ein Kradfahrer liegt in der Pappenheimer Bahnunterführung unter einem Lkw“, diese Meldung erreichte Polizei und Rettungskräfte. Da mit dem Schlimmsten zu rechnen war, fuhr der Rettungsdienst mit vier Fahrzeugen auf und auch die Feuerwehren aus Pappenheim, Langenaltheim und der Rüstwagen der Weißenburger Feuerwehr waren zur Unfallstelle gekommen. Nachdem das Unfallgeschehen aufgrund der Erstmeldung als sehr dramatisch einzustufen war, wurde auch ein Unfallseelsorger zur Unfallstelle gesandt.

Glücklicherweise waren die Unfallfolgen letztlich nicht so tragisch wie ursprünglich angenommen.

Zu dem Zusammenstoß zwischen einer 125 ccm Enduromaschine und einem 40 Tonnen-Lastzug war es gekommen, obwohl beide Fahrzeuge bei Grünlicht ihre jeweiligen Ampelanlagen passiert hatten.

Von der Niederpappenheimer Straße fuhr der 29-jährige Fahrer einer Nürnberger Spedition als Rechtsabbieger in die Unterführung ein. Angesichts der Durchfahrtshöhe von maximal 4 m zeigte sich der Fahrer beim Einfahren zögerlich, sodass die Lichtzeichenanlage wieder auf Rot zeigte, als der Lastzug in der Unterführung fuhr. Allerdings konnte der Lastzugfahrer dies nicht mehr sehen. Vom Bahnhof her kam ein 17-jähriger Schüler aus Langenaltheim mit seinem Endurokrad und fuhr bei Grünlicht durch die unübersichtliche Rechtskurve in die Unterführung ein.

Als er erkannte, dass sich der Lkw in der Unterführung befand, leitete er eine Vollbremsung ein, wodurch das Hinterrad blockierte. Der Schüler stürzte mit seinem Kraftrad und rutschte unter den Lkw. Der 17-jährige wurde schwer, aber nicht lebensgefährlich, verletzt und vom Rettungsdienst ins Krankenhaus Gunzenhausen eingeliefert. Der Lkw-Fahrer erlitt einen Schock, konnte aber nach ärztlicher Behandlung wieder entlassen werden und weiterfahren. Das Leichtkraftrad wurde erheblich beschädigt und war nicht mehr fahrbereit, am Lkw entstand nur geringer Sachschaden. Der Gesamtsachschaden beläuft sich auf ca. 4000 EURO. Während der Unfallaufnahme wurde der Verkehr von den Feuerwehren Pappenheim und Langenaltheim umgeleitet.

Eine Polizeistreife hat am 01.11.2014 auf dem öffentlichen Parkplatz bei den Stadtwerken an der Altmühl ein Pkw ohne Kennzeichen festgestellt. Bei der genaueren Überprüfung stellte sich heraus, dass der Fiat schon vor längerer Zeit abgemeldet worden war und es sich offenbar um ein Schrottfahrzeug handelt. Weitere Ermittlungen beim letzten Fahrzeughalter wurden eingeleitet.

Ein 58 Jahre alter wohnsitzloser Mann hatte sich vom 20.10. – 01.11.2014 in einer Pappenheimer Pension eingemietet und verschwand nun, ohne die vereinbarten Mietschulden in Höhe von 400 EURO zu bezahlen. Die Ermittlungen ergaben, dass der Mann, der mit einem Fahrrad und Rucksack unterwegs ist, schon mehrfach seine Mietkosten schuldig blieb. Gegen den 58-jährigen wurde ein Verfahren wegen Einmietbetruges eingeleitet.