Neuer „QUERschläger“ aus Pappenheim

Die Magazinsendung „QUER“ berichtet am kommenden Donnerstag im Bayerischen Fernsehen um 20:15 Uhr wieder einmal über Pappenheim. Diesmal ist das Erbe der Bieswangerin Marie Pfister das Thema. Drehorte sind Pappenheim und Beiswang. Nach ihrem Tod im Jahre 2008 hat die Stadt Pappenheim von Marie Pfister Ländereien, ein Gehöft und rund 600.000 Euro Bargeld geerbt. Die Verwendung des Erbes ist von der Erblasserin testamentarisch verfügt worden.

Wie berichtet, war in der jüngsten Sitzung des Stadtrates darüber diskutiert worden, , das Haus mit Hilfe des geerbten Geldes und hohen Fördermitteln zu sanieren. Dies stieß nicht bei allen Stadtratsmitgliedern auf Zustimmung. Nun darf man gespannt sein wie der Kabarettist Christoph Süß das Thema in seiner bayerischen Kultsendung aufbereiten wird.




Stadtratsmandat niedergelegt

Alexius Lämmerer, Stadtrat der Bürgerliste und bis 2015 Fraktionsvorsitzender im Stadtrat der Stadt Pappenheim, ist von seinem Amt zurückgetreten. Am Tag der jüngsten Stadtratssitzung hat er schriftlich seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen erklärt.

Bei der letzten Stadtratssitzung am 07.12.2017 war Stadtrat Alexius Lämmerer nicht anwesend. Allerdings wurde seine Abwesenheit vor Eintritt in die Tagesordnung von Bürgermeister Sinn als „entschuldigt“ erklärt. Die rund 60 Zuhörer der öffentlichen Sitzung erfuhren zunächst nicht vom Rücktritt des charismatischen Kommunalpolitikers. Als denkbarer Grund könnte infrage kommen, dass die Rücktrittserklärung von der Verwaltung noch zu prüfen ist.

Die Nachfolge von Alexius Lämmerer im Stadtrat wird der bekannte Pappenheimer Stephan Lauterbach antreten.




Verbesserung der Schulinfrastruktur

(MdL Westphal) Der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal begrüßt, dass mehr Mittel vom Bund für Investitionen in sanierungsbedürftige Schulen in Bayern bereitgestellt werden. Damit können finanzschwache Gemeinden Verbesserungen und Modernisierungen an ihren Schulgebäuden vor allem im digitalen Bereich umsetzen.
In der heutigen Kabinettssitzung hat Innen- und Bauminister Joachim Herrmann erklärt, dass der Bund die Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsfonds auf nunmehr sieben Milliarden Euro erhöht hat. Bayern profitiert davon mit mehr als 293 Millionen Euro zusätzlich für bauliche Maßnahmen an Schulgebäuden.
Dabei sollen vor allem Maßnahmen an allgemein- und berufsbildenden Schulen in finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbänden berücksichtigt werden. Förderfähig sind die Sanierung, der Umbau, die Erweiterung und ausnahmsweise auch der Ersatzbau von Schulgebäuden, worunter auch Mensen oder Schulsporthallen fallen. Investitionen zur Gewährleistung digitaler Anforderungen können ebenfalls über die zusätzlichen Mittel gefördert werden.
Der Abgeordnete erklärt: „Das Innenministerium wird dazu nun eine Förderrichtlinie für das „Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur“ ausarbeiten. Besonders finanzschwache Kommunen können mit diesen zusätzlichen Mitteln bauliche Verbesserungen an ihren Schulgebäuden ermöglichen. Im Bereich der digitalen Anforderungen kann durch das Programm sicherlich einiges auf den Weg gebracht werden.“
Bereits 2015 profitierte Bayern von dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds, um Investitionen finanzschwacher Kommunen im Bereich der energetischen Sanierung, des Barriereabbaus und der Revitalisierung von innerörtlichen Leerständen zu fördern. Wie 2015 soll nun auch jetzt die Förderrichtlinie in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Behindertenverbänden erfolgen.




CSU will die Aussetzung des SABS-Vollzugs unterstützen

Der Vollzug der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) soll nach Anträgen der Bürgerliste (BGL). der Freien Wähler (FW) und der SPD ausgesetzt werden. Man will die 4-Jahres-Frist ausschöpfen, die der Stadt zur Verfügung steht, um die Bescheide für die Straßenausbaubeiträge an die Beitragspflichtigen zu verschicken. Wegen der landesweiten Aktionen gegen die als ungerecht bezeichnete Satzung wird allgemein damit gerechnet, dass noch vor der Landtagswahl 2018 eine Entscheidung fallen wird, ob und wie es mit des SABS weitergeht.

[Die Texte beider Beschlussvorschläge finden Sie hier …]

Die CSU-Fraktion des Pappenheimer Stadtrats hat jetzt in einer Presserklärung bekundet, dass sie die Anträge dem Grunde nach unterstützen will, wenngleich ihr Fraktionsvorsitzender Florian Gallus Bedenken hegt, ob die Beschlussanträge der übrigen Stadtratsfraktionen rechtlich auf einen festen Fundament stehen.

Die Presseerklärung der CSU Stadtratsfraktion Pappenheim ist nachfolgend abgedruckt:

Bieswang, 26.11.17

Presseerklärung der CSU Fraktion im Stadtrat der Stadt Pappenheim
zum Thema SAB.

Seit 2014 ist die Straßenausbaubeitragssatzung (SAB) in und um Pappenheim herum ein heiß diskutiertes Thema. Damals wie heute vertreten wir die Auffassung, dass die SAB ein „ungerechtes“ Finanzierungsmodell für den Erhalt der öffentlichen Straßen ist, da die Bürger durch die SAB unterschiedlich stark belastet werden. Auch die 2016 vom Landtag beschlossene „Alternative“ der wiederkehrenden Beiträge war für die Kommunen sowie für die Bürger nicht zufriedenstellend.

Man muss hier in erster Linie die Fakten objektiv betrachten. Die Stadt Pappenheim verfügt derzeit über eine (noch) gültige SAB und ist dadurch auch gezwungen diese anzuwenden! Soviel zum Grundsatz und zum momentanen Rechtsstand.

Das Straßenausbaubeitragsrecht steht momentan aufgrund der öffentlichen Diskussionen berechtigt auf dem Prüfstand und es ist zu erwarten, dass sich im Jahre 2018 eine Entscheidung anbahnt. Aus diesem Grund unterstütz die CSU in Pappenheim die Forderungen nach einer Aussetzung des Vollzugs der SAB.

Wir sehen jedoch beide Formulierungen rechtlich bedenklich. Es ist unserer Meinung nach VOR der Beschlussfassung eine schriftliche Stellungnahme und Bestätigung der Rechtsaufsicht notwendig. Es ist vorab über das LRA zu klären, ob wir einen solchen Beschluss fassen können und dürfen !

Beide Beschlussvorschläge suggerieren öffentlich, dass wir momentan davon abweichen wollen geltendes Recht anzuwenden. Man muss hier dem Bürger klaren Wein einschenken. Es ist niemanden damit geholfen in Sachen SAB einen rechtswidrigen Beschluss zu fassen, um diesen dann später klangheimlich wieder zurücknehmen zu müssen.

Unserer Meinung nach wäre es zielführender gewesen sich intern im Kreise des Stadtratsgremiums zusammenzusetzten, um gemeinsam über den weiteren Umgang mit der SAB sowie die rechtlichen Möglichkeiten seitens der Kommune zu beraten, anstatt sich einen öffentlichen Wettstreit über den schnellsten Antrag und die Wählergunst zu liefern.

Aufgrund des „Wettstreits“ dürfte eines in Bezug zur SAB jetzt schon sicher sein: Kein Stadtrat der Stadt Pappenheim möchte die Bürger finanziell belasten, bevor nicht geklärt ist wie es weitergeht. Sollte ein Beschluss rechtlich zulässig und notwendig sein, sehe ich ein (selbstverständlich) einstimmiges Ergebnis zu Gunsten der Bürger, egal von welcher Partei der Antrag schlussendlich kommt.

Florian Gallus
Fraktionsvorsitzender CSU




Wahlergebnisse in Pappenheim

Bei der Bundestagswahl am 24.09.2107 lag die Wahlbeteiligung in Pappenheim mit 72,98 % unter dem Bundesdurchschnitt. Bei den Erststimmen konnte sich Artur Auernhammer (CSU) mit deutlicher Mehrheit (1.117 von 2.204 gültigen Stimmen) durchsetzen. Die Verteilung der Zweitstimmen ist aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich.

Die in den einzelnen Walhllokalen abgegebenen Zweitstimmen:




Mehr Ärzte auf dem Land!

(MdL Westphal) Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat ein Antragspaket zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum vorgestellt. „Zusammen mit vielen anderen Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung möchten wir dafür sorgen, dass die gesundheitliche Versorgung auch bei uns im ländlichen Raum langfristig gewährleistet ist“, verdeutlicht der Stimmkreisabgeordnete für Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen Manuel Westphal.

 Engpässe in der medizinischen Versorgung – vor allem im ländlichen Raum – sind unbedingt zu beseitigen. Vor allem Hausärzte sind sehr gefragt und müssen wohnortnah erreichbar sein. Dies kann nur durch ein vielfältiges Maßnahmenpaket erreicht werden. So muss zum einen dafür gesorgt werden, dass es genügend Absolventen der Allgemeinmedizin gibt und zum anderen muss ein Anreiz für die Niederlassung im ländlichen Raum geschaffen werden. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat dazu ein Antragspaket formuliert, das die verschiedenen Facetten beinhaltet und so einen umfassenden Ansatz darstellt, um die medizinische Versorgung auch im ländlichen Raum zu gewährleisten.

 So fordert die CSU-Fraktion eine bundesweite Erhöhung der Medizinstudienplätze und eine verstärkte Berücksichtigung der Allgemeinmedizin während des Studiums. Außerdem soll es Fachärzten der Inneren Medizin erleichtert werden, in eine hausärztliche Tätigkeit einzusteigen.

 Westphal erläutert: „Um den ländlichen Raum als Praxisstandort attraktiver zu machen, müssen die bestehenden Förderprogramme für Medizinstudenten, die sich nach dem Studium als Landarzt niederlassen wollen, ausgeweitet und eine Landarztquote eingeführt werden. Diese gilt dann für Bewerber, die sich verpflichten, nach Abschluss des Studiums im ländlichen Raum zu praktizieren und soll maximal fünf Prozent betragen.“

 „Auch die Kommunen möchten wir bei ihrer Aufgabe, die wohnortnahe medizinische Versorgung zu sichern, stärker unterstützen“, so Westphal weiter. „Hier beinhaltet unser Antragspaket den Abbau von Hindernissen, die einer aktiven Beteiligung der Kommune beim Erhalt oder der Verbesserung der medizinischen Versorgung entgegenstehen könnten.“

 Auch die Bayerische Staatsregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen. Das bayerische Gesundheitsministerium hat hierfür bereits 2012 ein Förderprogramm aufgestellt, mit dem es bisher bayernweit 276 Hausärzte bei ihrer Niederlassung im ländlichen Raum unterstützt hat. Außerdem profitieren aktuell 117 Medizinstudenten von einem Stipendium, die sich bereit erklärt haben, nach dem Studium im ländlichen Raum zu praktizieren. Auch innovative Versorgungskonzepte, die helfen den Strukturwandel im Gesundheitssystem zu bewältigen, werden vom Freistaat gefördert.

 Eine wichtige Maßnahme sind auch die sogenannten „akademischen Lehrpraxen“. Medizinstudenten können hier ihr praktisches Jahr vor Ort in einer Hausarztpraxis absolvieren. So wird bereits während dem Studium die Aufmerksamkeit auf eine hausärztliche Tätigkeit gelegt. Ein ambulanter Abschnitt soll künftig im praktischen Jahr für alle Medizinstudenten vorgeschrieben werden. Das sieht der auf Bundesebene kürzlich beschlossene Masterplan Medizinstudium 2020 vor.

 „Gemeinsam mit der Bayerischen Staatsregierung bemühen wir uns, auch in Zukunft die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen. Eine wohnortnahe Versorgung – vor allem mit Hausärzten – ist ein wichtiger Standortfaktor nicht nur für ältere Menschen. Jeder von uns wünscht sich einen Hausarzt vor Ort. Mit den genannten Maßnahmen und vielen weiteren Schritten möchten wir eine wohnortnahe medizinische Versorgung im ländlichen Raum für ganz Bayern erreichen“, erklärt der Landtagsabgeordnete.




Landrat besuchte Metzgerei Wörlein

Drei Generationen der Familie Wörlein arbeiten derzeit in der gleichnamigen Metzgerei in Bieswang. Ein Familienunternehmen mit langjähriger Tradition also, weshalb Landrat Gerhard Wägemann es sich nicht nehmen ließ, sich bei einem seiner regelmäßigen Unternehmensbesuche Zeit zu nehmen.

(LRA) Bis in die 30er Jahre reicht die Geschichte der Metzgerei Wörlein zurück, denn damals war der Urgroßvater Gottfried als Brandmetzger unterwegs. Bis heute wird dieses Handwerk innerhalb der Familie weitergetragen, wobei sich der Betrieb über die Jahre von einer Landwirtschaft zu einem 120 Mitarbeiter starken Unternehmen entwickelt hat, das alljährlich auch junge Menschen in den klassischen Berufsbildern ausbildet. Das Alleinstellungsmerkmal der Metzgerei ist dabei die Tatsache, dass sämtliche Produkte aus der eigenen Schlachtung über die eigene Produktion in die Landetheken und auf die Teller in der Region kommen.

Diesen Standard hält die Familie Wörlein mit einem bis ins Detail durchdachten Betriebsgebäude, welches bewusst großflächig gebaut wurde, sowie mit qualifizierten Mitarbeitern. Vor allem aber eine penible Kontrolle der hergestellten Fleischprodukte, die Einhaltung des Tierschutzes sowie strenge Hygienebedingungen sichern eine gesundheitlich bedenkenlose Qualität. „ In rund einem Drittel des Tagesablaufes beschäftigt man sich mit Reinigungsvorgängen innerhalb des Betriebes.“, erklärte Juniorchef Fritz Wörlein, was die strengen Vorkehrungen verdeutlicht. Auch ein akkreditiertes Trichinen-Labor zur Lebensmittelüberwachung ist innerhalb der Metzgerei untergebracht, welches auch von anderen Betrieben genutzt werden kann. Großen Wert legt der Metzgereibetrieb auch auf die Regionalität der Zulieferer sowie der Betriebsmittel. „Uns sind kurze Wege innerhalb der Wertschöpfungskette sehr wichtig, weshalb unsere Tiere nur von Landwirten innerhalb eines Radius von ca. 20km kommen.“, betont der Inhaber Friedrich Wörlein. Ebenso wird in der Produktion auf natürliche Prozesse geachtet, so findet man in den Spezialitäten wie z.B. dem „Altmühltaler Lamm“ oder dem derzeit im Trend liegenden „Dry Aged Beef“ keinerlei Chemie. Diese Einstellung lobte auch Landrat Wägemann: „Die naturbelassene Zubereitung sowie die handwerkliche Metzgerskunst schmeckt man in den Produkten der Metzgerei Wörlein am Ende heraus“. Mit dieser Strategie trifft die Metzgerei scheinbar ins Schwarze, denn getreu dem Motto „Regional ist das bessere Bio“ sind die Produkte sehr beliebt. Etwas schmunzelt hielt Wörlein zu diesem Thema auch eine kleine Anekdote bereit: Als der Bayerische Rundfunk im Jahr 1994 die TV-Serie „Florian 3“ im Örtchen Suffersheim abdrehte, fanden die Bratwürste der Metzgerei so großen Anklang, dass die Darsteller diese bis heute per Sammelbestellung bei den Wörleins bestellen.

Neben dem Verkauf in den eigenen zwölf Filialen, zu finden von Bieswang bis nach Ingolstadt und Burgthann, beliefert das Unternehmen auch Gasthäuser, Großküchen, Festbetriebe und andere Metzgereien in der Region. Auch der Versandhandel ist bei den Wörleins ein Thema, sodass derzeit an einem Onlineshop gearbeitet wird. Mit diesem Konzept ist das Unternehmen einer der Vorreiter unter den Metzgereien der Region, ebenso wie mit den eigens angeschafften Bezahlautomaten in zwei der Filialen. Durch die Vermeidung von Bargeldkontakt des Verkaufspersonals wird ein zusätzlicher Schritt in den Hygienebedingungen gemacht. Zum Abschluss des interessanten Betriebsrundgangs und dem Gespräch mit der Familie Wörlein wünschte der Landrat dem Unternehmen alles Gute für die Zukunft und bedankte sich für die Gastfreundschaft.

 




600.000 Euro Städtebaumittel für Pappenheim

(CSU) „In unserer Region können dieses Jahr zwei historische Stadt- und Ortskerne mit rund 630.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm

Manuel Westphal MdL
Landtagsabgeordneter Manuel Westphal  und Bundestagsabgeordneter Artur Auernhammer  freuen sich über die Fördersumme für Pappenheim-

‚Städtebaulicher Denkmalschutz‘ unterstützt werden“, haben der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal und der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer bekanntgegeben.

Zusammen mit eigenen Mitteln investieren die Kommunen damit in die Zukunft ihrer Ortskerne. Im Einzelnen werden Maßnahmen in Pappenheim mit 600.000 Euro und in Ellingen mit 30.000 Euro gefördert. Förderschwerpunkt im Programmjahr 2017 ist es, den öffentlichen Raum barrierefrei umzubauen. Auch sollen erhaltenswerte Gebäude saniert und umgenutzt werden.

Die Abgeordneten betonen, dass der öffentliche Raum an die Erfordernisse des demografischen Wandels angepasst und dabei der historische Baubestand gewahrt werden muss: „Das ist eine besondere Herausforderung, die in den nächsten Jahren für die Städtebauförderung ein wesentlicher Schwerpunkt sein wird.“

„Die Dichte herausragender Ensembles ist in unserer Region enorm hoch, die gewachsenen Zentren sind baukulturelle Kostbarkeiten, die sich über Jahrhunderte entwickelt haben. Diese städtebaulichen Qualitäten sollen im Rahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes gesichert und behutsam an aktuelle Lebensformen angepasst werden“, so die Abgeordneten Westphal und Auernhammer.

In Mittelfranken werden insgesamt 19 Ortskerne mit einem Volumen von 3,1 Millionen Euro unterstützt. Bayernweit stehen 2017 rund 18,5 Millionen Euro Fördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm ‚Städtebaulicher Denkmalschutz‘ bereit. Damit sollen denkmalgeschützte Altstadt- und Ortskerne gesichert, saniert und modernisiert werden. Zusammen mit den Investitionen der Kommunen ergibt sich ein Gesamtinvestitionsvolumen von 29,9 Millionen Euro. Von den 88 Programmkommunen liegen 75 im ländlichen Raum, 77 Prozent der Fördermittel fließen in diesen Bereich.

 




Landratswahl am Sonntag 24.09.2017

Der Landrat für den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen wird am Sonntag,
den 24.09.2017, gewählt. Alle wahlberechtigten Landkreisbürgerinnen und –
bürger sind dazu aufgerufen von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und in
den Wahllokalen ihre Stimme abzugeben.
Das Bayerische Innenministerium hat den vom Landratsamt Weißenburg-
Gunzenhausen beantragten Wahltermin am 24.09.2017 genehmigt. „Ich freue
mich, dass unser Wunsch nach einer Zusammenlegung der Bundestags- und
Landratswahl umgesetzt wurde und auf diese Weise die Durchführung von zwei
getrennten Wahlen innerhalb eines kurzen Zeitraums vermieden werden
kann.“, so Landrat Gerhard Wägemann. Durch die Zusammenlegung werden
Kosten eingespart und sowohl die Wählerinnen und Wähler als auch die ehrenamtlichen
Wahlhelferinnen und –helfer entlastet. Darüber hinaus erhofft sich
die Landkreisverwaltung eine höhere Wahlbeteiligung, als bei einer reinen
Landratswahl.
Die letzte Landratswahl im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen fand im November
2011 statt. Landrat Gerhard Wägemann wurde für sechs Jahre gewählt,
seine Amtszeit endet daher am 22.11.2017.




Seniorenheim, Tiefbaumaßnahmen in Bieswang

Bei der Bürgerversammlung in Bieswang  waren die Umbaumaßnahmen am Schulhaus zur Seniorenwohnanlage, die Spange vom Industriegebiet zur Staatsstraße, die Kanalerneuerung, Straßensanierungen die zentralen örtlichen Themen. Die Diskussion beschäftigte sich hauptsächlich mit den maroden Straßen und der  damit im Zusammenhang stehenden Straßenausbaubeitragssatzung (SAB).

Ein volles Haus gab es am Donnerstag bei der Bürgerversammlung im Gasthaus Rachinger in Bieswang. Aus dem Stadtrat waren neben der kompletten Fraktion der Freien Wähler auch Abordnungen von allen anderen Fraktionen unter den Zuhörern.

Alle sind verhandlungsbereit
„Es funktioniert, wir sind einen Schritt weiter, es wird eine gute Sache für das Industriegebiet und Bieswang“, freute sich Bürgermeister Uwe Sinn bei der Bürgerversammlung im Gasthaus Rachinger in Bieswang.  Angesprochen hat er damit den Neubau der Straße (Spange) die das Industriegebiet mit der Staatsstraße 2387 verbinden soll. Die jüngsten Gespräche des Bürgermeisters mit den betroffenen Grundstückseigentümern waren nach seinen Ausführungen vom Erfolg gekrönt, weil alle beteiligten Grundstückseigentümer Verhandlungsbereitschaft  signalisiert haben. Man habe jetzt eine Trassenführung finden können, die sich  für die beteiligten Grundstücke verträglich gestalten lässt.

Das entscheidende Signal hatte der Stadtrat bereits am 17. 09.2015 gesetzt, indem er einem Antrag des  CSU-Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus zustimmte. Gallus hatte beantragt, die Planungsarbeiten für die Spange in Auftrag zu geben und die Fördermöglichkeiten im Rahmen der Härtefallregelung  nach dem  Finanzausgleichsgesetzes (FAG) abzuprüfen.

Dorferneuerung in Bieswang beginnt
Nach dem Abschluss der Dorferneuerung in Ochsenhart (wir haben berichtet), soll jetzt die die Dorferneuerung in Bieswang mit der längst überfälligen Kanalsanierung in der Hauptstraße beginnen. Rund 2 Millionen Euro soll diese Maßnahme kosten. In Pappenheim läuft derzeit die Kanalsanierung in der Deisingerstraße und in Planung ist die Zusammenführung der Kläranlagen Geislohe, Göhren und Neudorf mit einem Kostenansatz von 1,5 Millionen Euro.

Senioren-Wohneinrichtung
Mitte Oktober 2015 hatten drei Sozialträger dem Pappenheimer  Stadtrat ihre Konzepte für eine Nutzung des Bieswanger Schulhauses vorgestellt. Entschieden hat sich der Stadtrat damals für das Konzept der Diakonie, das ein Seniorenheim mit 12 Räumen für die stationäre Pflege  und einen Bereich für die Tagespflege vorsieht. Bürgermeister Sinn erläuterte die Chronologie der Ereignisse von damals bis heute. Derzeit gehe es darum, belastbare Fakten zu schaffen. Die Planungen sehen vor, das Gebäude zu sanieren, wofür es aus dem Budget der Dorferneuerung 200.000 Euro gibt. In der jüngsten Stadtratssitzung wurde entschieden, einen Aufzug zu planen, der alle drei  Etagen (einschließlich Kellergeschoß) erreichen kann. In gleicher Sitzung war auch das Eternitdach der vormaligen Schule Gegenstand der Beratungen. Dazu war aus den Reihen der Bürger zu erfahren, dass dieses Dach nicht asbestbelastet ist. Die Wellplatten sind schon aus der neueren Generation.
„Es wird kein rentables Geschäft“, stellte Bürgermeister Sinn bei der Bürgerversammlung fest, denn Bauträger für die kostenintensive Umbaumaßnahme ist die Stadt Pappenheim, die später vom Nutzer des Gebäudes Miete erhält.

Fünf marode Straßen
Breiten Raum in der Diskussion nach dem Vortrag des Bürgermeisters nahm die Kategorisierung der Straßen ein. Wie berichtet, hat ein Expertenteam alle Straßen des Pappenheimer Gemeindebereichs in die Klassen 1-3 eingeteilt (Beschreibung der Kategorien siehe unten). Da es bei den Straßen der Kategorie 3 nicht mehr mit einer Oberflächensanierung getan ist, kommt für den Ausbau dieser Straßen die Straßenausbaubeitragssatzung (SAB)zur Anwendung. „Das kann doch nicht sein“, war der Tenor aus der Versammlung. Denn wenn der Straßenbaulastträger die Straßen über Jahrzehnte hinweg verkommen lässt, könne man jetzt nicht die Anlieger über die SAB für diese Nachlässigkeit zur Kasse bitten. Eine alternative Darlegung der SAB aus dem Zuhörerkreis wies darauf hin, dass bei einer Umformulierung der SAB nicht nur die Anlieger sondern alle Grundstückseigentümer am Ort beitragspflichtig werden könnten.

Von 18 begutachteten Straßen in Bieswang sind immerhin 5 Straßen mit der schlechtesten Kategorie 3 bewertet, was natürlich gedanklich sofort die (SAB) auf den Plan ruft. In Gesamtpappenheim gibt es in der Kernstadt 8 Straßen der Kategorie 3 und in Geislohe eine. Wie schon damals bei der Beratung im Stadtrat wurde auch bei der Bürgerversammlung in Bieswang angeregt, insbesondere die mit der Schadensklasse 2 begutachteten Straßen im Focus zu behalten, damit sie nicht in die Kategorie 3 abrutschen.

Kategorisierung der Schadensklassen:
Kategorie 1:
Straße überwiegend in Ordnung, kann längerfristig (länger als 10 Jahre) mit kleinen Ausbesserungen erhalten werden.
Kategorie 2:
Straße sanierungsbedürftig, kann durch abfräsen und Aufbringung einer neuen Asphaltschicht längerfristig erhalten werden. Die Arbeiten sind innerhalb von maximal 5 Jahren umzusetzen. Es entsteht für die Anlieger keine Beitragspflicht nach der SAB. Die Rangfolge einer Sanierung dieser Straßen soll durch einen Gutachter und einen Beschluss durch den Stadtrat erfolgen.
Kategorie 3:
Straßen dieser Kategorie sind nicht mehr ohne Eingriffe in den Unterbau, die Rinnen oder Borde, zu sanieren. Diese Straßen müssen komplett neu hergestellt werden. Das hat zur Folge, dass die Anlieger über die SAB an den Baukosten beteiligt werden. Soweit es sich dabei um reine Anliegerstraßen handelt, kann der Kostenanteil für die Anlieger bei bis zu 80 % liegen.



Bildungsminister informiert sich in Weißenburg

(LRA) Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle und Landrat Gerhard Wägemann informieren sich über die Ansiedlung der Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen und der Koordination Archäologische Welterbestätten in Weißenburg

Am vergangenen Freitag wurden Bayerns Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle und der Landrat Gerhard Wägemann in Gunzenhausen von der Leiterin der Landesstelle für nichtstaatliche Museen in Bayern, Dr. Astrid Pellengahr, und dem Koordinator Archäologische Welterbestätten, Dr. Markus Gschwind, über die Fortschritte bei der Ansiedlung ihrer Einrichtungen in Weißenburg informiert. Minister Spaenle und Landrat Wägemann wurden begleitet vom Weißenburgs Oberbürgermeister Jürgen Schröppel, sowie von Landtagsabgeordnetem Manuel Westphal.
Im Rahmen der Behördenverlagerung werden insgesamt rund 150 Arbeitsplätze im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen neu angesiedelt.

„Die neue Außenstelle des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege mit der Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen in Bayern und der Koordination Archäologische Welterbestätten ist ein wichtiger Bestandteil der Behördenverlagerung im Rahmen der Heimatstrategie ,Regionalisierung von Verwaltung – Behördenverlagerungen 2015‘. Der Ruf Weißenburgs wie auch des Landkreises Weißenburg-Gunzenhausen wird durch die Ansiedlung der Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen in Bayern und die Koordination Archäologische Welterbestätten des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege bayernweit, in Deutschland und darüber hinaus gestärkt“, so Minister Spaenle. Er ergänzte: „Die Ansiedlung geht zügig voran, beide Stellen haben ihre Räumlichkeiten hier in Weißenburg bezogen und ihre Arbeit aufgenommen.“

Das Bayerische Kabinett hatte die Entscheidung über die endgültigen Standorte der Behördenverlagerung erst im Frühjahr 2016 getroffen.
Bereits im Mai 2016 hatte die Gebietsreferentin Dr. Isabel Reindl die Museumsberatung von Weißenburg aus aufgenommen. Und dann erhöhte sich die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesstelle in Weißenburg sukzessive.

Im Februar 2017 hat der Koordinator Archäologische Welterbestätten, Dr. Markus Gschwind, seine Tätigkeit in Weißenburg aufgenommen.

Zur Bedeutung der Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen sagte Minister Spaenle: „Die Landesstelle trägt ganz wesentlich dazu bei, das kulturelle Erbe Bayerns als Spiegel der Geschichte, des Wandels von Gesellschaft und Kultur sowie als Bezugspunkt heimatlicher Identifikation zu bewahren und an künftige Generationen weiterzugeben.“ Die Landesstelle fungiert als zentrale Service-Einrichtung des Freistaats Bayern für über 1.350 kunst- und kulturhistorische Museen, Burgen und Schlösser, archäologische Sammlungen usw. bei Fragen der Museumsarbeit und -pädagogik.

„Mit der Verlagerung der Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen und des Limeskoordinators Dr. Markus Gschwind in Weißenburg wird das „Römische Weißenburg“ gestärkt und gewinnt weiter an Strahlkraft und Außenwirkung weit über unsere Landkreisgrenze hinaus.“, freut sich Landrat Gerhard Wägemann.

Die besondere Funktion des Koordinators Archäologische Welterbestätten ergibt sich aus der Aufnahme des bayerischen Limesabschnitts 2005 als Teil der „Grenzen des Römischen Reiches“ zum UNESCO-Welterbe sowie der Aufnahme von drei bayerischen Pfahlbausiedlungen 2011 als Teil des grenzüberschreitenden Welterbes „Prähistorische Pfahlbauten um die Alpen“.

Foto Landratsamt
(v.l.n.r.)Oberbürgermeister Jürgen Schröppel, Landrat Gerhard Wägemann, Landtagsabgeordneter Manuel Westphal, Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle, Leiterin der Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen in Bayern Dr. Astrid Pellengahr und der Koordinator Archäologische Welterbestätten Dr. Markus Gschwind.

 




Förderung und Bürokratieabbau für Sportvereine

(MdL Westphal) „115 Millionen Euro stehen im Doppelhaushalt 2017/18 für die Förderung der bayerischen Sport- und Schützenvereine zur Verfügung – so viel wie noch nie. Davon profitieren auch die Vereine in unserer Region“, freut sich der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal, der auch Mitglied im Landessportbeirat ist. Eine ebenso gute Nachricht: Die Bewilligungsverfahren werden deutlich vereinfacht.

„Förderanträge im Sportstättenbau mit zuwendungsfähigen Ausgaben unter 250.000 Euro unterliegen künftig einem wesentlich einfacheren Bewilligungsverfahren“, erläutert der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal und ergänzt: „Bei Gesamtzuwendungen unter 100.000 Euro werden die Sport- und Schützenvereine beim Sportstättenbau von bisherigen strengen formalen Vorgaben entbunden. Förderfähig sind zukünftig auch Sportstätten, die gemeinsam von mehreren Vereinen genutzt werden. Darüber hinaus werden die Fördersätze für innovative Breiten- und

Leistungssportprojekte der Sportverbände von bisher 50 auf 80 Prozent erhöht.“

Die Neufassung der Sportförderrichtlinien zeigt die hohe Wertschätzung, die der Sport im Freistaat Bayern genießt. „Der Sport wird zielgerichtet und zukunftsorientiert gestärkt“ so Westphal. „Das ist mir als örtlichem Abgeordneten und Mitglied im Landessportbeirat ein großes Anliegen.“