Zwei neue Tafeln für Ochsenhart

Der städtische Bauhof hat in der Ortsmitte von Ochsenhart  unter der Dorflinde zwei neue Hinweistafeln aufgestellt. Eine der Tafeln zeigt das Wanderwegenetz im Südlichen Landkreis und die zweite Tafel ist für die Bekanntmachungen der Stadt Pappenheim vorgesehen.
Die beiden Hinweistafeln haben die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs selbst gefertigt. Nach der baulichen Umgestaltung in Ochsenhart im Rahmen der Dorferneuerung,  hat auch der Bauhof seinen Beitrag zur Verschönerung des Ortes beigetragen.




Runderneuerung für Ochsenhart

Eine neue Ortsdurchfahrt, ein sanierter Stichweg zur südlichen Ortsumfahrung, ein neuer Etterweg im Norden und eine 300 m lange Asphaltierung in Richtung Osten, das sind die wichtigsten Maßnahmen, im Rahmen der Dorferneuerung Bieswang 2 in Ochsenhart. Saniert sind jetzt auch Kanal und Wasserleitung sowie der Breitbandausbau. Baudirektor Stefan Faber vom Amt für ländliche Entwicklung (ALE) zeigt sich als Vorstand der Teilnehmergemeinschaft mit dem Verlauf der Arbeiten hoch zufrieden und blickt nun voller Zuversicht auf die nächsten Dorferneuerungsmaßnahmen in Bieswang.

Nachdem  im November 2011 die Urkunde über die Einleitung der Dorferneuerung Bieswang 2 feierlich überreicht war, hat der Stadtrat im Mai 2013dem Dorferneuerungsplan für Ochsenhart zugestimmt. Die ersten Baumaßnahmen gab es dann vor gut einem Jahr im September 2015. Jetzt freut man sich allenthalben über eine gelungene Dorferneuerungsmaßnahme bei der alle Beteiligten zusammen mehr als 1,5 Millionen Euro in den Pappenheimer Ortsteil investiert haben.

Den größten Maßnahmenanteil hat der Straßen- und Wegebau. Dabei ist das Kernstück  die 500 m lange Ortsdurchfahrt mit einer Breite von 5 Metern. Zu dieser Maßnahme gehört auch der 90 m lange Stichweg, als Verbindung zum bestehenden südlichen Etterweg.

140927_de-ochsenhart-03 Zugunsten einer optimalen Linienführung der Ortsstraße wurde am Ortsbeginn ein leer stehendes Gebäude abgerissen. Im Bereich der monumentalen Bäume, die das Ortsbild Ochsenharts prägen ist die Straße etwas schmäler ausgeführt, um den Bäumen mehr Lebensrum zukommen zu lassen. Für ein gefälliges Ortsbild sorgt ein Band öffentlicher Grünflächen das im gesamten Ortsbereich die Straße säumt.
Für die Straßenbaumaßnahme sind Kosten in Höhe von 590.000 Euro zu erwarten, die zu 75% (442.000 €) vom Amt für ländliche Entwicklung und zu 25% (148.000) von der Stadt Pappenheim getragen werden. An dem140927_de-ochsenhart-04 Kostenanteil der Stadt werden nach dem Vorliegen der genauen Kosten die Anlieger im Rahmen der Straßenbaubeitragssatzung beteiligt.

Und auch im Untergrund der Ortsdurchfahrt hat sich allerhand getan. So wurde ein neuer Schmutzwasserkanal eingebaut. Der bestehende Kanal bleibt als Ableitung für das Oberflächenwasser erhalten. Mit der Verlegung einer Schmutzwasserleitung zur Kläranlage in Bieswang  sind die Voraussetzungen geschaffen, dass das Schmutzwasser ab Frühjahr 2017 in der  Kläranlage  Bieswang behandelt werden kann. In der Kläranlage Ochsenhart wird dann nur noch das Oberflächenwasser gereinigt.  Die Wasserversorger haben auch die Trinkwasserleitungen soweit erforderlich erneuert und die Telekom hat durch den Anschluss von Speednetrohren den Anschluss an das schnelle Internet geschaffen. „Jedes Haus hat einen Anschluss für das schnelle Internet“, konnte Reinhard Vulpius verkünden. Er hatte mit seinem Pleinfelder Tiefbaubüro VNI die Bauleitung bei den Dorferneuerungsmaßnahmen.

Der nördliche Etterweg ist jetzt in einer Länge von 590 m auf eine Breite von 3,50 m asphaltiert. Sein massiv angelegter Unterbau soll gewährleisten, dass er auch den großen Lasten der modernen landwirtschaftlichen Fahrzeuge standhalten kann. Von den Gesamtkosten in Höhe von 220.000 € übernimmt das ALE 65% (143.000 €) und der Kostenanteil der Stadt 140927_de-ochsenhart-07Pappenheim beträgt 77.000 Euro. Auch hier beteiligen sich die Anlieger im Rahmen einer Kostenvereinbarung an den Baukosten.

Baukosten in Höhe 60.000 € sind von der Stadt Pappenheim für ein rund 300 m langes Teilstück im Osten Ochsenharts zu bezahlen. Diese Straßensanierung konnte nicht als Dorferneuerungsmaßnahme aufgenommen werden, weshalb es auch keine Fördermittel hierfür gibt.

„Es ist alles rund gelaufen freute“ sich Baudirektor Stefan Faber, der den Maßnahmenverlauf bei einem Abschlusstreffen in der Dorfmitte noch einmal revuepassieren ließ. Mitglieder  der Teilnehmergemeinschaft, der örtliche Stadtrat Werner Hüttinger, Bürgermeister Uwe Sinn, Christiana Jakob als zuständige Sachbearbeiterin bei der Stadtverwaltung, sowie Vertreter der Bauleitung und der Baufirma Grillenberger waren zu diesem Treffen gekommen. Sie alle teilten Fabers Meinung, der dann meinte: „So könnte es weitergehen“. Damit sprach Faber natürlich  die Dorferneuerung in Bieswang selbst an, für die derzeit erste Maßnahmen in der Planungsphase sind. Begonnen werden soll im nächsten Jahr mit der Erneuerung der Hauptstraße, die mit einer Erneuerung des 750 m langen sanierungsbedürftigen Kanals beginnen wird. Sicherlich wird es noch Jahre dauern bis man sich auch in Bieswang zur Abschlussbesprechung der Dorferneuerungsmaßnahmen treffen kann, prognostizierte  Stefan Faber.

Für Ochsenhart selbst stehen noch Sanierungsarbeiten am Feuerwehrhaus in der Ortsmitte an. Diese, so sagte Stadtrat Hüttinger, sollen aber weitgehend in Eigenleistung durchgeführt werden.




Zubringer wird saniert

In einer Kampfabstimmung mit 10:5 Stimmen hat der Pappenheimer Stadtrat jetzt der Sanierung eines 300 m langen Straßenstücks zugestimmt, dass vom östlichen Ortsende von Ochsenhart zu einer Feldwegkreuzung führt.

Im Rahmen der Dorferneuerungsmaßnahmen Ochsenhart soll als eine von mehreren Maßnahmen die Ortsdurchfahrt saniert werden. Vor Jahresfrist am 03.März 2014 hatte der örtliche Stadtrat Werner Hüttinger bei der Stadt Pappenheim den Antrag auf Verlängerung der Ortsdurchfahrt in Richtung Osten gestellt. Schon vorher hatte Stadtrat Hüttinger vom Amt für ländliche Entwicklung die schriftliche Nachricht erhalten, dass das genannte Straßenstück nicht im Rahmen der Dorferneuerung bezuschusst werden kann, weil es im Außenbereich liegt.

Da es aber der Wunsch und Wille von Werner Hüttinger und auch der Ochsenharter Bevölkerung ist, dass die Ortsdurchfahrt im Außenbereich um 300 m verlängert wird, suchte man nach Möglichkeiten dieses umzusetzen. Dabei wurde auch in Erwägung gezogen die Straße in das Förderprogramm „Kernwegenetz“ des Bayerischen Bauernverbandes aufzunehmen. Dadurch wäre eine Förderung bis zu 75 % Prozent möglich gewesen und das Straßenstück wurde auch in das Kernwegekonzept aufgenommen. Allerdings hätte wohl der Ausbau aus mehreren fördertechnischen Gründen nicht zeitgleich mit der Sanierung der Ortsstraße in Ochsenhart stattfinden können. Die Sanierung in einem Zug mit der Ortsdurchfahrt wurde aber vom Antragsteller ausdrücklich gefordert.

Dieser an sich pragmatische Sachverhalt führte im Stadtrat zu einer ausführlichen Debatte zwischen dem Mehrheits- und Minderheitsblock.

Ist ein Wort erlaubt ?
 Das besagte Straßenstück ruht momentan unter eine Schnee- und Eisschicht, die anhand der Spurenlage am Faschingsdienstag wenig Glauben daran lässt, dass der Staatsstraßenzubringer und die Ortsverbindungsstraße nach Schönfeld von anderen als landwirtschaftlichen Großfahrzeugen befahren wird. Bei Gesprächen mit Ochsenharter Anwohnern wurde klar, dass die Verbindung zur Staatsstraße (Bieswang Schönau) nur unter Missachtung eines Sperrzeichens über den wassergebundenen „Gehäuweg“ befahren werden kann. Die Ortsverbindungsstraße Richtung Schönfeld wurde angeblich vor einigen Jahren in einem bekannten Fall in den Sommermonaten vom Pkw eines Ortsunkundigen befahren, der allerdings wieder zurückkam. Das Navigationsgerät hatte den Fahrer auf die Strecke über Ochsenhart nach Schönfeld geschickt. Das habe ich auch ausprobiert. Mein Navi hat mir allerdings von der Dorflinde Ochsenhart aus den Weg über Bieswang und Schönau nach Schönfeld vorgegeben und auch mehrere getestete Routenplaner geben von Ochsenhart aus den Weg nach Schönfeld über Bieswang vor.

Peter Prusakow

Bürgermeister Uwe Sinn wollte die Sanierung des außerörtlichen Weges nicht recht einsehen. „Die Straße mündet in einem Feldweg“ stellte Sinn fest. Stadtrat Werner Hüttinger (FW) argumentierte, dass diese Straße seit 1960 eine Gemeindeverbindungsstraße nach Schönfeld sei. Unterstützt wurde er von seinem Parteifreund Friedrich Hönig, der feststellte, dass das fragliche Straßenstück auch als Zufahrt zur Staatsstraße Richtung Schönau verwendet würde. Der Ausbau solle zusammen mit der Dorferneuerung eine Maßnahme werden, weil das für die Stadt als Kostenträger des Teilstücks auch kostengünstiger wäre.

Auf das gleiche Argument setzte auch CSU-Fraktionschef Florian Gallus. Auch er hält es für richtig, dass der Ausbau der Ortsdurchfahrt nicht am Ortsschild abrupt aufhört. Allerdings schien er auch gegenüber der Anregung von Stadtrat Günther Rusam(SPD) zeitweise aufgeschlossen zu sein. Dieser hatte vorgeschlagen, dass der Bauausschuss sich vor einer Entscheidung die Straße vor Ort anschaut und dann eine Empfehlung an den Stadtrat gibt. Gleiches hatten auch SPD-Fraktionsvorsitzender Gerhard Gronauer und Stadträtin Anette Pappler (SPD)vorgeschlagen, die auch ihre Zustimmung signalisiert hatten, wenn der Bauausschuss zu einem entsprechenden Ergebnis kommt. „Solche Projekte sind immer zuerst durch den Bauausschuss gegangen“ wurde argumentiert.

Da aber die Zeit drängt und der Antrag Hüttingers schon ein Jahr im Rathaus liegt, traute dieser offenbar dem SPD-Angebot nicht so recht und beantragte letztlich eine Ratsabstimmung über seinen Antrag. Dies wiederum brachte Stadtrat Rusam (SPD) in Rage, der der Gegenseite vorwarf, Kompromisse einfach nicht zu wollen. „Da brauchen wir doch gar nicht abstimmen; 11:5 geht das aus, das weiß doch jeder“, wetterte Günther Rusam. Und so ähnlich war es dann auch. Allerdings fehlte die Stimmen von den entschuldigten Stadträten Friedrich Obernöder (CSU) auf der einen und Manfred Kreißl (SPD) auf der anderen Seite, sodass letztlich mit 10:5 Stimmen für den Ausbau des Straßenstücks gestimmt wurde. Die Kosten wurden auf 25.000 bis 30.000 Euro beziffert

Sehr erbost zeigte sich Stadtrat Alexius Lämmerer über die Abstimmungsprognose Rusams: „Das ist albern, vorher zu sagen wie die Abstimmung ausgeht“ schimpfte Lämmerer in Richtung SPD..

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Objektplanung für Ochsenhart vorgestellt

Die Planungen im Rahmen der Dorferneuerung Ochsenhart für die Ortsdurchfahrt und den nördlichen Etterweg wurden kürzlich im Stadtrat vorgestellt und einstimmig beschlossen. Umlagekriterien für die Straßenausbaubeitragssatzung (SAB) wurden bürgerfreundlich gestaltet. Für den Etterweg zahlen die Anlieger rund 51% der bereinigten Kosten.

Die Sanierung und der teilweise Umbau der Ortsdurchfahrt und der Ausbau einer Nordumfahrung, das sind die beiden Projekte, die in Ochsenhart voraussichtlich im Frühjahr 2015 ihrer Umsetzung entgegen sehen. Die Maßnahmen wurden vom Vorstand der Teilnehmergemeinschaft in Zusammenarbeit mit dem Amt für ländliche Entwicklung schon im vergangenen Jahr geplant. Unklar war in der Vergangenheit immer die Kostenfrage, die aber jetzt bei beiden Projekten geklärt scheint.

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Die Ortsdurchfahrt
Im Falle der Ortsdurchfahrt wurde nun festgelegt, dass es sich dabei nicht um eine Durchgangsstraße sondern vielmehr um eine Anliegerstraße handelt. Stadtrat Werner Hüttinger (FW) hatte im Rahmen zurückliegender Beratungen darauf gepocht, die Ortsdurchfahrt i140927_de-ochsenhart-04n Ochsenhart als Durchgangsstraße zu deklarieren. Für die Anliegerbeteiligung im Rahmen der SAB hat der Begriff Anlieger- oder Durchgangsstraße finanzielle Auswirkungen, weil bei einer Durchgangsstraße der Anliegeranteil geringer ist als bei einer Durchgangsstraße. In Ochsenhart wird wohl der Anliegeranteil bei 80% der Umlagekosten liegen. Allerdings werden als Berechnungsgrundlage staatliche Zuwendungen in Höhe von 70% von den Gesamtbaukosten abgezogen, bevor es zur Berechnung des Anliegeranteils kommt.
In öffentlicher Stadtratssitzung wurde im Hinblick auf die SAB auch für Ochsenhart eine ganze Reihe von Beschlüssen gefasst, durch die erreicht werden soll, dass sich die Berechnung des Anliegeranteils einfacher und bürgerfreundlicher gestaltet. So werden die Kosten für Grunderwerb nicht umgelegt und auch der Straßenentwässerungsanteil wird, wie im Falle des Pappenheimer SEK nicht auf die Bürger umgelegt. Damit bei der Abrechnung nur die Grundstücksfläche und nicht auch noch die Geschoßflächen herangezogen werden, hat der Stadtrat den Beschluss gefasst, dass im Rahmen der Dorferneuerung „eine gleiche zulässige bauliche Nutzung“ besteht.

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Die Planungen für die Erneuerung der Ortsdurchfahrt sehen vor, das Gebäude, in dem sich der örtliche Versammlungsraum befindet (Anwesen Nr. 20) abzubrechen um eine elegantere Straßenführung zu ermöglichen. Weiterhin sind auf dem freien Platz vor den Anwesen Nr. 18 und 19 drei Parkplätze geplant, die allerdings im Rahmen der Dorferneuerung nicht bezuschusst werden. Die Baukosten von fast 10.000 Euro wären von der Stadt zu tragen, die dann die Baukosten nach der SAB zu 80 % auf die Anlieger umlegen würde. Ein Beschluss wurde hierzu im Stadtrat noch nicht gefasst, denn auf Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Gerhard Gronauer sollen die Ochsenharter Bürger im Rahmen eine Bürgerversammlung befragt werden, ob sie diese Parkplätze haben wollen. Stadträtin Christa Seuberth (SPD) meinte hierzu, dass diese Parkplätze auch für Wanderer nützlich wären, die von Ochsenhart aus ihre Tour beginnen wollen.

Der nördliche Etterweg
140927_de-ochsenhart-07Die ursprünglichen Planungen die Etterwege im Norden und im Süden Ochsenharts auszubauen wurden aus Kostengründen auf den Ausbau des nördlichen Etterweges (Ortsseite Richtung Bieswang) zurückgefahren. Auch hier hat die Kostenfrage das Verfahren verzögert. Im Falle des Etterweges gilt nämlich die SAB nicht, sondern hier gelten die Vorschriften des Bayerischen Straßen- und Wege Gesetzes, wonach der Anliegeranteil bei 75 % liegen würde. Das ALEF trägt im Rahmen der Dorferneuerung 60% (118.200 Euro) der 197.000 Euro teuren Maßnahme. Den Antrag von Stadtrat Friedrich Hönig (FW) die verbleibenden 40 % aus der Stadtkasse zu bezahlen wurde per Ratsbeschluss abgelehnt (wir haben berichtet).
Letztlich haben sich die Anlieger des Etterweges bereiterklärt, 40.250 Euro zu der Baumaßnahme beizusteuern. Der Eigenanteil der Stadt liegt nach diesem Berechnungsmuster bei 38.250 Euro. Die Rechnung geht aber nur dann auf, wenn der Zuschuss im Rahmen der Dorferneuerung tatsächlich 60 %, (118.200 Euro) beträgt.

Bei allen Ratsbeschlüssen im Zusammenhang mit der Dorferneuerung Ochsenhart wurde vom vollständig besetzten Stadtrat ein einstimmiges Votum erteilt.