Manuel Westphal, Abgeordneter im Bayerischen Landtag hat jetzt den Wasserzweckverband links der Altmühl in Bieswang besucht und auch den dortigen Wasserturm besichtigt.

 (Büro Westphal) Der Vorsitzende des Wasserzweckverbandes links der Altmühl Erwin Knoll hat den Landtagsabgeordneten Manuel Westphal nach Bieswang eingeladen und ihm den Zweckverband vorgestellt. Außerdem besichtigte Westphal bei dieser Gelegenheit den dortigen Wasserturm.

Zusammen mit dem Wasserwart Emil Link stellte Erwin Knoll und der zweite Vorsitzende Friedrich Rachinger dem Abgeordneten den Zweckverband vor. 4680 Einwohner werden im Versorgungsgebiet, das aus Ortsteilen von Pappenheim, Treuchtlingen, Weißenburg, Solnhofen und Schernfeld besteht, mit Wasser aus den Brunnen in Esslingen und Pappenheim versorgt. Dazu besitzt der Zweckverband die Wassertürme in Osterdorf und Bieswang, den Wasserhochbehälter in Dietfurt sowie die Druckerhöhungs- und -minderungsanlage in Haardt.

„Rund 245.651 m³ Wasser fördern wir jährlich. Unser Wasser hat eine sehr gute Qualität und stellt reines Brunnenwasser dar, das nicht mehr aufbereitet werden muss. Die Trinkwasserqualität wird von uns ständig kontrolliert und ist jederzeit gewährleistet“, verdeutlichte Erwin Knoll während des Gesprächs.

Knoll stellt auch einige Projekte vor, die der Zweckverband in den nächsten Jahren angehen wird. So wird das gesamte Leitungsnetz in den nächsten fünfzehn Jahren sukzessive erneuert, eine Fernablesung aller Ortsnetzzähler wird installiert und das gesamte Leitungsnetz wird digitalisiert. Nächstes Jahr ist geplant, den Wasserturm in Osterdorf zu sanieren oder auch neu zu bauen.

Knoll erklärte weiter: „Wir haben uns in diesem Jahr außerdem zu dem Projekt ‚Unser Wasser summt‘ entschlossen und verzichten auf das regelmäßige Mähen der Verbandseinrichtungen, um den Bienen und anderen Insekten genug Nahrungsquellen und Lebensraum zu bieten.“

Abschließend besichtige Westphal den Wasserturm in Bieswang, der bis Ende 2018 ebenfalls saniert wird. Emil Link erklärte, wie das Leitungsnetz und der Wasserturm funktionieren. 330 m³ Fassungsvermögen hat der Wasserturm in Bieswang. Nur einige Straßen weiter ist die Geschäftsstelle des Zweckverbandes untergebracht, die von Enikö Gazso geleitet wird.

„Für uns ist es selbstverständlich, dass das Wasser nur so aus dem Hahn sprudelt, wenn wir ihn aufdrehen, doch welch intensive Arbeit und Überwachung dahinter steckt, konnte ich heute in Bieswang erfahren. Die gute Qualität des Wassers spricht für die hervorragende Arbeit, die hier von den Verantwortlichen gemacht wird“, erklärte Westphal.

Foto:Büro Westphal

Die Stadt Pappenheim wird bei der Einrichtung von 12 neuen Betreuungsplätzen in der Kindertageseinrichtung St. Martin in Pappenheim finanziell vom Freistaat Bayern unterstützt. Dies teilte Staatsministerin Kerstin Schreyer dem Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal mit.

(MdL Westphal) 52.000 Euro stellt das zuständige Staatsministerium für Familie, Arbeit

und Soziales für die zusätzlichen Betreuungsplätze zur Verfügung. Neben dieser Förderung wird außerdem ein Betrag von voraussichtlich 82.000 Euro für weitere Baumaßnahmen an der Kindertageseinrichtung in Aussicht gestellt. Die Mittel für die Baumaßnahmen kommen aus dem vierten Investitionsprogramm zur Schaffung neuer Kitaplätze, das vor kurzem aufgelegt wurde.

„Das Programm kommt zum richtigen Zeitpunkt, denn die Geburtenzahlen steigen weiter und der Bedarf an Plätzen in Kindertageseinrichtungen wird somit nicht weniger. Ich freue mich, dass die Maßnahmen in Pappenheim von einer Förderung aus dem vierten Sonderinvestitionsprogramm profitieren“, erklärt der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal.

Insgesamt stehen 178 Millionen Euro zusätzlich an Bundesmitteln bereit, die der Freistaat in voller Höhe an die Kommunen weitergibt. Das bedeutet eine Verstärkung der Förderung im kommunalen Finanzausgleich in Höhe von 35 Prozent der zuweisungsfähigen Ausgaben. Das Programm unterstützt neben Neubauten auch Erhaltungsmaßnahmen sowie Ersatzbauten. Förderfähig ist auch die Großtagespflege.

Die bayerischen Kommunen werden zukünftig noch besser bei Bauinvestitionen in Schulen und Kindertageseinrichtungen unterstützt, gibt der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal bekannt. Zukünftig kann an jedem Schulstandort eine Kleinsporthalle gefördert werden.

„Das sind gute Nachrichten für unsere Kommunen. Staatsminister Albert Füracker hat die geänderte Zuweisungsrichtlinie des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat bekanntgegeben. Dadurch werden die Kostenrichtwerte für die Förderung von Schulen und Kindertageseinrichtungen um 8,6 Prozent erhöht. Der Freistaat reagiert so auf die Baupreisentwicklung und auf die gestiegenen Baunebenkosten“, erklärt Manuel Westphal.
Kleinere Schulstandorte profitieren besonders von der Streichung der bislang geltenden Mindestanzahl von vier Sportklassen bei der Generalsanierung einer Sporthalle sowie von sechs Sportklassen bei der Errichtung einer neuen Sporthalle am Standort. „Auch in unserer Region können Schulen künftig eine Kleinsporthalle errichten, wenn sonst keine überdachte Sportmöglichkeit vorhanden wäre. Dasselbe gilt übrigens auch für ein kleines Rasenspielfeld oder einen Allwetterplatz“, verdeutlicht der Abgeordnete.
Westphal weiter: „Mit der Änderung reagiert der Freistaat Bayern auf das Bevölkerungswachstum in Bayern und die positive Baukonjunktur. Die Kommunen werden so bei den notwendigen Investitionen in die Schulinfrastruktur bzw. in Kindertageseinrichtungen unterstützt.“
„Wir lassen unsere Kommunen nicht im Stich. Jeder vierte Euro des Staatshaushalts geht an unsere Gemeinden, Landkreise und Bezirke!“, so Westphal abschließend.

(MdL Westphal) Das Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat eine neue Initiative zur Förderung des ländlichen Raumes gestartet. Der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal teilt dazu mit: „Mit der Initiative wird die Innenentwicklung der Kommunen gefördert, aber auch Kleinstunternehmen der Grundversorgung werden unterstützt.“

„Unsere Staatsministerin Michaela Kaniber hat die Initiative „HeimatUnternehmen“ vor kurzem gestartet. Dabei können Kleinstunternehmen der Grundversorgung mit bis zu 200.000 Euro bei Investitionen oder Neugründungen unterstützt werden. Bei meinen Gemeindebesuchen im ganzen Stimmkreis ist die wohnortnahe Versorgung mit Bäckern, Metzgern oder Dorfläden immer wieder ein Thema. Das Förderprogramm des Landwirtschaftsministeriums kommt da gerade richtig“, erklärt der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal.

Auch Handwerksbetriebe können von einer Förderung profitieren. Der Freistaat möchte so die Vitalität gerade der ländlichen Gemeinden langfristig sichern und die Kommunen für Jung und Alt attraktiv halten.

„Wir wollen die Menschen und Familien in den Dörfern halten oder dorthin zurückholen. Dazu brauchen wir lebendige Ortskerne und eine positive Innenentwicklung bei unseren Dörfern. Damit begegnen wir zugleich dem Flächenverbrauch, indem wir auf Freiwilligkeit statt auf zusätzliche Paragraphen setzen. Nach dem Motto ‚Innen statt außen‘ ist es daher sinnvoll, das Instrument der Dorferneuerung zu stärken.

Künftig erhalten daher Kommunen bis zu 80 Prozent Förderung, wenn sie leerstehende Gebäude modernisieren, instand setzen oder abbrechen, um die Grundstücke für eine Wiederbebauung bereitzustellen. Für finanzschwache und vom Bevölkerungsrückgang besonders stark betroffene Gemeinden sind sogar bis zu 90 Prozent Förderung möglich“, verkündet Westphal.

Im aktuellen Nachtragshaushalt werden dafür 25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Bereits bisher konnten im Rahmen der Dorferneuerung zahlreiche Leerstände einer neuen Nutzung zugeführt werden. „Auch davon habe ich mich während meiner Besuche in den Gemeinden überzeugen können. Das Amt für ländliche Entwicklung in Ansbach steht den Kommunen hier beratend zur Seite“, verdeutlicht Westphal.

(Büro Westphal) Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Manuel Westphal hat der tourismuspolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Klaus Stöttner den Stimmkreis besucht. Westphal hatte zusammen mit den beiden Tourismusverbänden Fränkisches Seenland und Naturpark Altmühltal einige Perlen der Region rausgesucht und seinem Kollegen im Bayerischen Landtag gezeigt. Das Fazit des Tourismuspolitikers aus Rosenheim fiel dabei äußerst positiv aus: „Die Kreativität der Region begeistert mich als Oberbayer!“
Die Reise begann für Stöttner in Pappenheim, wo er im Hotel-Gasthof zur Sonne der Familie Glück begrüßt wurde. Die Gastwirte Stefanie und Sven-Wolfgang Glück stellten den beiden Abgeordneten den renovierten Gasthof vor und zeigten die umfangreichen Umbaumaßnahmen. Zusammen mit den beiden Geschäftsführern der Tourismusverbände Fränkisches Seenland und Naturpark Altmühltal, Hans-Dieter Niederprüm und Christoph Würflein, konnten sich Stöttner und Westphal so ein gutes Bild über den modernen und einladenden Gasthof machen. Das umgebaute Metzgerhaus mit der alten Gaststätte und dem neu hinzugekommenen Anbau bietet auch einige Gästezimmer. „Die Familie Glück erfüllt hier wirklich eine Leuchtturmposition. Da es zwischen Solnhofen und Treuchtlingen nur wenig Gasthäuser gibt“, verdeutlichte Würflein im Gespräch.
Eine Maßnahme, die noch nicht vollendet ist, aber ebenso attraktiv für die Region wird, ist die Altmühltherme in Treuchtlingen, die die Gruppe rund um den Stimmkreisabgeordneten Manuel Westphal im Anschluss besuchte. Mit dabei war auch der CSU-Bezirkstagskandidat der Merkendorfer Bürgermeister Hans Popp. Der Geschäftsführer der Altmühltherme Ulrich Schumann stellte die aufwendige Umbaumaßnahme vor. Rund 15,3 Millionen Euro werden hier investiert. „Auch der Freistaat Bayern beteiligt sich daran mit rund fünf Millionen Euro“, erklärte Schumann. Bei der anschließenden Führung über die Baustelle zeigte sich Stöttner von den Umbaumaßnahmen beeindruckt: „Hier schlummert auf jeden Fall sehr viel Potential, von dem die ganze Region profitieren wird. Eine Investition, die sich auf jeden Fall lohnen wird.“
Stöttner führt weiter aus: „Bei meinen Besuchen in den verschiedenen Regionen Bayerns werden mir immer tolle Projekte und Ideen vorgestellt, die für Touristen, aber auch für Einheimische interessant sind. Auch bei meinem Besuch im Stimmkreis von meinem Kollegen Manuel Westphal kann ich viele tolle Projekte entdecken.“
Mit einem herrlichen Blick auf den Hesselberg direkt an der Wörnitz liegt die Schmalzmühle, die zu der Gemeinde Röckingen gehört. Die Familie König hat das denkmalgeschützte Gebäude liebevoll saniert und nutzt den Hof nun auf vielfältige Weise. So betreibt die Familie König nach wie vor eine Landwirtschaft und aus der Milch der 15 Kühe werden allerlei Käsespezialitäten hergestellt, die man in einem Käseseminar entdecken kann. Viele weitere regionale Produkte können im Hofladen gekauft werden.
Wer Ruhe vom Alltag sucht, ist in der Schmalzmühle ebenfalls genau richtig. Ferienwohnungen laden zum Verweilen ein – besonders die im April 2016 eröffneten Wohnungen direkt an der Wörnitz. Die zwei großzügigen Wohnungen sind barrierefrei eingerichtet. Der direkte Blick auf die Wörnitz und das modern gestaltete Gebäude bereichern die Mühle noch um ein vielfaches. Sichtlich stolz präsentierte Friedrich König dem Tourismuspolitiker zusammen mit seiner Frau die Mühle, die beiden Betreiber wiesen die Abgeordneten aber auch daraufhin, dass sie sich gerade beim Thema Barrierefreiheit mehr Unterstützung von Seiten der öffentlichen Hand wünschen würden.
„Das Thema Barrierefreiheit und die notwendige Unterstützung dafür nehmen wir gerne mit auf. Bereits bisher bietet der Freistaat hier verschiedene Möglichkeiten der Förderung, die sicherlich noch ausgeweitet werden können“, versichern Stöttner und Westphal.
Nachhaltig profitieren wird die Region sicherlich auch von der Landesgartenschau in Wassertrüdingen, die 2019 stattfinden wird. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits auf Hochtouren. Landrat Dr. Jürgen Ludwig, die zweite Bürgermeisterin von Wassertrüdingen Monika Breit und die Geschäftsführer der Landesgartenschau Peter Schubert und Robert Sitzmann sowie die Prokuristin Ingrid Rott-Schöwel stellten den beiden Abgeordneten die Umbauarbeiten vor. Verschiedene Landkreise arbeiten dazu zusammen. Wassertrüdingen profitiert nebenbei auch noch von den Hochwasserschutzmaßnahmen, die im Zuge der Landesgartenschau entstehen.
Bei der Rundreise durch die Region darf natürlich auch der Brombachsee nicht fehlen. Hans-Dieter Niederprüm und der Geschäftsführer der Zweckverbands Brombachsee Dieter Hofer zeigten dem Besuch abschließend die Floating Houses am Brombachsee. Der Vermarktungsleiter Christian Sternke erklärte das moderne Konzept der schwimmenden Häuser. Nur noch zwei der gesamt 15 Häuser, die rund 300.000 Euro kosten, können noch gekauft werden. Die restlichen sind bereits vergeben und werden in den nächsten Wochen „ins Wasser gelassen“. Stöttner ist sich sicher: „Mit den Floating Houses bietet der Brombachsee eine tolle Attraktion. Wohnen auf dem Wasser ist sicherlich ein guter und interessanter Werbeslogan.“
„Unsere Region hat sich heute wirklich von ihrer besten Seite präsentiert. Bei strahlendem Sonnenschein konnte ich meinem Kollegen im Bayerischen Landtag einige der herausragenden Projekte in meinem Stimmkreis vorstellen. Dabei konnten wir zum Beispiel das Thema Barrierefreiheit oder die weitere Bewerbung der Landesgartenschau mit den Verantwortlichen diskutieren und für unsere Arbeit im Bayerischen Landtag mitnehmen“, erklärte Westphal abschließend.

Titelfoto: Büro Manuel Westphal

Der CSU Ortsverband Pappenheim hat die rechtzeitige Aufstellung seiner Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 als oberste Zielsetzung für die Zukunft genannt. Gewählt wurden die Delegierten für die Europawahl 2019. Erwin Knoll löst als neuer Schriftführer Monika Baier ab. Marcus Wurm und Friedrich Obernöder erheben schwere Angriffe gegen Bürgermeister Uwe Sinn.

Marcus Wurm begrüßte in diesem Jahr die Mitglieder der CSU Ortsgruppe Pappenheim zur Jahreshauptversammlung im Dorfgemeinschaftshaus in Osterdorf. Dabei hatte er sehr zu bedauern, dass mit dem Landtagsabgeordneten Manuel Westphal, dem CSU Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus und Stadtrat Herbert Halbmeyer gleich drei Speerspitzen der Partei wegen Krankheit ihre Teilnahme abgesagt hatten.

In seinem Arbeitsbericht konnte der Vorsitzende Marcus Wurm von derzeit 44 Mitgliedern im Ortsverband berichten, wobei im letzten Jahr ein Neumitglied den Weg zum CSU Ortsverband gefunden habe.

Bei den erfreulichen Komponenten seines Berichts konnte der Vorsitzende über Artur Auernhammer sprechen, der als CSU Wahlkreiskandidat mit 44  Prozent weit über dem Landesdurchschnitt als Abgeordneter der regionalen CSU in den Bundestag eingezogen ist.

Auch die Wiederwahl von Landrat Gerhard Wägemann sei ein Erfolg der CSU, über den man sich auf der Kreisebene der Partei freuen könne.

Das Vertrauen ist weg
Ganz anders sehe es – so Marcus Wurm – in der Pappenheimer Kommunalpolitik aus. Höchsten Respekt zollte er den Stadträten Karl Deffner, Florian Gallus, Herbert Halbmeyer und  Friedrich Obernöder, die im Stadtrat „einen sehr guten Job“ machen würden. Und dies unter schwierigen Arbeitsbedingungen, wie der Verbandsvorsitzende hervorhob. Das bekanntermaßen verfahrene und auf Konfrontation ausgerichtete Arbeitsklima im Pappenheimer Stadtrat personifizierte Marcus Wurm mit den Namen Uwe Sinn. Dem Bürgermeister sei es in den zehn Jahren seiner Amtszeit nicht gelungen aus dem Stadtrat eine Gemeinschaft zu formen, die auch bei unterschiedlicher Beurteilung der Sachverhalte einen Konsens zum Wohle der Stadt sucht. Stattdessen komme es ständig zu öffentlichen Vorverurteilungen des sogenannten „Elferrats“ (Stadtratsverband aus CSU, BGL und FW), der in der Öffentlichkeit und auch in den Medien zu Unrecht an den Pranger gestellt werde.
Unter diesen Umständen sei es außerordentlich schwer neue Bewerber für ein Stadtratsmandat zu finden. In mehreren Gesprächen hätten potenzielle Kandidaten zwar grundsätzlich Interesse an der Stadtratsarbeit gezeigt, seien jedoch nicht bereit, in dem derzeit herrschenden Klima als ehrenamtliche Stadträte tätig zu werden.
Dieses bestätigte auch Friedrich Obernöder, der seinen Rückzug aus der Politik ankündigte und auch schon mit einem möglichen Nachfolger Gespräche führe. Dieser sei jedoch unter den herrschenden Bedingungen nur schwer für eine Stadtratskandidatur zu gewinnen.

Deshalb gelte jetzt als oberste Zielsetzung des CSU-Ortsverbands Pappenheim, der Öffentlichkeit rechtzeitig einen erfolgversprechenden CSU-Bürgermeisterkandidaten und eine starke Kandidatenliste für den Stadtrat zu präsentieren. Trotz aller Widrigkeiten seien positive Gespräche am Laufen, versicherte Marcus Wurm.

Aus der aktuellen Stadtratsarbeit berichtete Friedrich Obernöder, der die jüngsten Beschlüsse des Stadtrates beispielsweise zum Solarpark Übermatzhofen und zum Umbau der Deisingerstraße erläuterte. Auch er übte Kritik am Bürgermeister, der nach seiner Einschätzung durch den schlechten Umgang mit dem Ratsgremium das Vertrauen der Stadträte unwiederbringlich verloren habe. Als Beispiel nannte Obernöder den Sachverhalt zum Pfistererbe, der auch in der BR-Fernsehsendung „Quer“, Mitte Dezember 2017 thematisiert wurde. Seit dieser Sendung habe man „in dieser Sache keinen Ton mehr gehört“, so Obernöder. Völlig unangemessen sei es, die Stadträte der Oppositionsfraktionen ständig öffentlich und in den Medien zu kritisieren, denn zu 70 bis 80 Prozent gebe es im Stadtrat einstimmige Beschlüsse, die sich zum Wohle der Stadt auswirken, argumentierte Erich Neulinger, der als Ortssprecher von Geislohe einen Sitz ohne Stimmrecht im Stadtrat hat.

Neuer Schriftführer und Europawahl
Viel entspannter ging es bei der Wahl der Delegierten der CSU Ortsverbandes Pappenheim für die Kreisdelegiertenversammlung anlässlich der Europawahl 2019 zu. Dabei galt es fünf Kandidaten zu wählen, die für den Ortsverband bei  der Kreisdelegiertenversammlung ihre Stimme abgeben.
In geheimer Wahl wurden als Delegierte einstimmig gewählt: Florian Gallus, Erwin Knoll, Heiko Loy, Erich Neulinger und Marcus Wurm.
Nachdem die amtierende Schriftführerin Monika Baier den Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen aus Pappenheim wegverlegt hat, ist sie als Schriftführerin des CSU-Ortsverbandes zurückgetreten. Zu ihrem Nachfolger wurde einstimmig Erwin Knoll gewählt.
In der abschließenden Diskussion war die gesplittete Abwassergebühr das beherrschende Thema.

(MdL Westphal) „Fitness, Zusammenhalt und fairer Wettkampf. Was die Sport- und Schützenvereine in unserer Region für Jung und Alt bieten, verdient unsere volle Unterstützung“, erklärt Landtagsabgeordneter Manuel Westphal.

„Ich freue mich daher sehr, dass der Haushaltsausschuss im Bayerischen Landtag heute auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen hat, die Vereinspauschale zu erhöhen.“
Die ursprünglich eingeplanten Mittel der Staatsregierung lagen bei rund 21,3 Millionen Euro. „Auf besondere Initiative meiner Fraktion haben wir diesen Ansatz noch einmal um 800.000 Euro auf deutlich über 22 Millionen Euro erhöht“, so Westphal. „Wir würdigen damit zum einen den großen ehrenamtlichen Einsatz in unseren Sport- und Schützenvereinen und tragen zum anderen den ständig steigenden Kosten und zusätzlichen Ausgaben in diesem Bereich Rechnung. Eine Investition in den Sport ist eine Investition in ein aktiveres Leben der Menschen in Bayern.“
Die Vereinspauschale errechnet sich aus der Gesamtzahl der sogenannten Mitgliedereinheiten eines Sportvereins. Je mehr jüngere Mitglieder ein Verein hat und je mehr Übungsleiterlizenzen umso höher wird diese Zahl angesetzt. „Die Erhöhung der Mittel im Nachtragshaushalt bedeutet, dass wir die Vereinspauschale von 27 auf 28,5 Cent erhöht haben. Je aktiver ein Verein ist, desto mehr profitiert er von der Vereinspauschale“, macht Westphal deutlich. „Damit macht sich die Erhöhung für Sport- und Schützenvereine mit vielen jungen Mitgliedern und Übungsleitern besonders bezahlt.“
Insgesamt werden im Nachtragshaushalt 2018 auf besondere Initiativen der CSU-Landtagsfraktion 75 Millionen Euro zusätzlich investiert. Der Beschluss des Haushaltsausschusses muss vom Plenum noch bestätigt werden.

Die CSU-Fraktion in Bayerischen Landtag beschließt die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

(Manuel Westphal) Die CSU-Landtagsfraktion hat sich bei ihrer Klausurtagung in Kloster Banz für die schnellstmögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entschieden und wird dies in enger Abstimmung mit den Kommunen umsetzen.
Ein Gesetzesentwurf der CSU-Landtagsfraktion, der sich in Vorbereitung befindet, soll die Diskussionen um die Straßenausbaubeiträge befrieden. Der Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal nimmt am Rande der Klausurtagung zu der Resolution Stellung:

„Mit dem Gesetzesentwurf, der mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Gemeinden abgestimmt werden soll, werden wir einen wichtigen Schritt für einen grundlegenden Systemwechsel bei der Finanzierung des Ausbaus und der Sanierung kommunaler Straßen machen. Damit werden wir zum einen die Straßenausbaubeiträge in Bayern abschaffen, zum anderen eine weitergehende finanzielle Unterstützung der Kommunen durch den Freistaat Bayern beschließen. Details sollen jetzt bei intensiven Gesprächen mit kommunalen Spitzenverbänden und der Staatsregierung erörtert werden.

Ich habe mich bereits früh zu der besonders im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen emotional geführten Diskussion über die Straßenausbaubeiträge geäußert und die Möglichkeit beschrieben, dass Mittel für die Straßen der Gemeinde zukünftig noch stärker im kommunalen Finanzausgleich berücksichtigt werden. Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge muss nun ausgiebig über eine solche Finanzierungsreform gesprochen werden. Klar ist, dass unsere Gemeinden im Gegenzug zukünftig eine weitergehende finanzielle Unterstützung des Freistaats Bayern dafür benötigen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist aus meiner Sicht die Ausgestaltung der gesetzlichen Regelung in Bezug auf laufende Verfahren und Ausbaumaßnahmen. Hierbei müssen sehr viele Details berücksichtigt werden, um verschiedene Interessen auszugleichen und faire Lösungen zu finden.

Wie dieser Systemwechsel gestaltet werden kann, müssen wir nun im Bayerischen Landtag diskutieren. Die CSU-Fraktion hat dazu im Dezember letzten Jahres eine Arbeitsgruppe eingerichtet, der ich ebenfalls angehöre. Wir werden zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden eine für alle Beteiligten gute Lösung finden.

Ich persönlich möchte besonders auch Anregungen der Bürgermeister und Bürger aus meinem Stimmkreis mit in diese Diskussion einbringen. So werden wir uns gemeinsam dafür einsetzen, dass einerseits die Grundstückseigentümer zukünftig durch derartige Beiträge nicht mehr belastet werden, andererseits aber die Gemeinden bei der Finanzierung des Straßenausbaus nicht im Regen stehen gelassen werden. Unsere Gemeinden benötigen hier eine finanzielle Unterstützung durch den Freistaat. Für die Kommunen muss aber auch weiterhin der Erhalt der Straßen im Vordergrund stehen, so dass ein aufwendiger Ausbau erst gar nicht notwendig wird. Erhaltungsmaßnahmen sind oft schnell und kostengünstig zu machen und haben einen immensen Nutzen für die Qualität der Straße.“

(MdL Westphal) Der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal begrüßt, dass mehr Mittel vom Bund für Investitionen in sanierungsbedürftige Schulen in Bayern bereitgestellt werden. Damit können finanzschwache Gemeinden Verbesserungen und Modernisierungen an ihren Schulgebäuden vor allem im digitalen Bereich umsetzen.
In der heutigen Kabinettssitzung hat Innen- und Bauminister Joachim Herrmann erklärt, dass der Bund die Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsfonds auf nunmehr sieben Milliarden Euro erhöht hat. Bayern profitiert davon mit mehr als 293 Millionen Euro zusätzlich für bauliche Maßnahmen an Schulgebäuden.
Dabei sollen vor allem Maßnahmen an allgemein- und berufsbildenden Schulen in finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbänden berücksichtigt werden. Förderfähig sind die Sanierung, der Umbau, die Erweiterung und ausnahmsweise auch der Ersatzbau von Schulgebäuden, worunter auch Mensen oder Schulsporthallen fallen. Investitionen zur Gewährleistung digitaler Anforderungen können ebenfalls über die zusätzlichen Mittel gefördert werden.
Der Abgeordnete erklärt: „Das Innenministerium wird dazu nun eine Förderrichtlinie für das „Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur“ ausarbeiten. Besonders finanzschwache Kommunen können mit diesen zusätzlichen Mitteln bauliche Verbesserungen an ihren Schulgebäuden ermöglichen. Im Bereich der digitalen Anforderungen kann durch das Programm sicherlich einiges auf den Weg gebracht werden.“
Bereits 2015 profitierte Bayern von dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds, um Investitionen finanzschwacher Kommunen im Bereich der energetischen Sanierung, des Barriereabbaus und der Revitalisierung von innerörtlichen Leerständen zu fördern. Wie 2015 soll nun auch jetzt die Förderrichtlinie in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Behindertenverbänden erfolgen.

Der Vollzug der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) soll nach Anträgen der Bürgerliste (BGL). der Freien Wähler (FW) und der SPD ausgesetzt werden. Man will die 4-Jahres-Frist ausschöpfen, die der Stadt zur Verfügung steht, um die Bescheide für die Straßenausbaubeiträge an die Beitragspflichtigen zu verschicken. Wegen der landesweiten Aktionen gegen die als ungerecht bezeichnete Satzung wird allgemein damit gerechnet, dass noch vor der Landtagswahl 2018 eine Entscheidung fallen wird, ob und wie es mit des SABS weitergeht.

[Die Texte beider Beschlussvorschläge finden Sie hier …]

Die CSU-Fraktion des Pappenheimer Stadtrats hat jetzt in einer Presserklärung bekundet, dass sie die Anträge dem Grunde nach unterstützen will, wenngleich ihr Fraktionsvorsitzender Florian Gallus Bedenken hegt, ob die Beschlussanträge der übrigen Stadtratsfraktionen rechtlich auf einen festen Fundament stehen.

Die Presseerklärung der CSU Stadtratsfraktion Pappenheim ist nachfolgend abgedruckt:

(MdL Westphal) Die beiden Abgeordneten Manuel Westphal, MdL und Artur Auernhammer, MdB statteten der Osterdorfer Firma Schwill einen Informationsbesuch ab.

1979 gründete Adolf Schwill die Schwill GmbH Landmaschinen. Was als Ein-Mann-Betrieb mit Schwerpunkt Handel und Reparatur von Bodenbearbeitungs-Geräten begann, sollte sich zu einem 40-Mitarbeiter starken metallbearbeitenden Fertigungsbetrieb entwickeln.

 Der Seniorchef Adolf Schwill sowie sein Sohn und Geschäftsführer Thomas Schwill begrüßten die beiden Abgeordneten sowie den CSU-Ortsvorsitzenden Marcus Wurm in ihrem Unternehmen in dem Pappenheimer Ortsteil. Bis heute ist der Firmengründer Adolf Schwill im Unternehmen aktiv und unterstützt seinen Sohn in der Geschäftsleitung. Nach einigen erfolgreichen Jahren des Wachstums im Bereich des Landmaschinenhandels strukturierten Vater und Sohn das Unternehmen 1990 zur heutigen Schwill GmbH Metall-Technik um und setzten den Schwerpunkt auf die Metallverarbeitung. Viermal wurde das Unternehmen seit Firmengründung um Büroflächen oder Fertigungs- und Lagerungshallen am Standort erweitert.

Die Schwill GmbH hat sich in den Bereichen Metallzerspanung, Blechbearbeitung und Schweißkonstruktion spezialisiert. Mit Hilfe verschiedener Fertigungsverfahren wie CNC-Fräsen und –Drehen, Laserschneiden und Flachschleifen kann das Unternehmen für namhafte Kunden aus dem Maschinen- und Anlagenbau komplette Systemlösungen und Baugruppen bereitstellen. Das Unternehmen beliefert mittlerweile Metallkomponenten für national und international agierende Kunden. Dabei setzen die Schwills auf eine schnelle und hochwertige Fertigung, die sogenannte Just-in-Time-Lieferungen ermöglicht, so dass dem Kunden keine unnötigen Lagerungskosten entstehen.

„Das alles ist natürlich nur möglich mit einem qualifizierten und motivierten Mitarbeiterteam. Wir beschäftigen hier derzeit rund 40 Mitarbeiter. Außerdem bilden wir Konstruktions- und Zerspanungsmechaniker aus“, erläuterte Geschäftsführer Thomas Schwill.

Auch die beiden Abgeordneten zeigten sich begeistert über den kompetenten Mitarbeiterstab in Osterdorf sowie die Vielseitigkeit des Familienbetriebes. Auernhammer und Westphal unterstreichen: „Unsere Region ist stark geprägt von Familienbetrieben, wie es auch die Schwill GmbH ist. Das Traditionsbewusstsein und die Nähe zu den Mitarbeitern sorgen für ein motivierendes Arbeitsumfeld. Der unternehmerische Erfolg bestätigt dies nachdrücklich. Außerdem bietet die Schwill GmbH ein hervorragendes Ausbildungsumfeld für die wichtigen Fachkräfte von morgen.“

Foto CSU:
(v.li.): MdB Artur Auernhammer, MdL Manuel Westphal,
Thomas Schwill, Adolf Schwill, Marcus Wurm

Artur Auernhammer, der Bundestagsabgeordnete für unseren Wahlkreis hat am Volksfestmontag Pappenheim besucht. Nach dem Empfang durch die CSU Ortsgruppe Pappenheim standen allgemeine Informationen, aktuelle politische Themen und ein Besuch im K 14 auf dem Programm. Danach zog die Delegation am Volksfestplatz in das Festzelt ein.

Im Rahmen seiner Wahlkampftour besuchte Artur Auernhammer, der CSU Walkreiskandidat auch die Parteifreunde in Pappenheim. Da sein Besuch gerade auf den Volksfestmontag fiel war die Teilnehmerzahl aus der Bürgerschaft recht überschaubar.

Marcus Wurm, der CSU Ortsgruppenvorsitzende stellte bei seiner Begrüßung fest, dass die Stadt Pappenheim, was die Grundversorgung der Einwohnerschaft betrifft, recht gut dasteht. Es gebe Einzelhandel, Handwerker vor Ort und auch die gesundheitliche Versorgung sei durch Ärzte, Zahnärzte und zwei Apotheken gewährleistet. Ziel der CSU Ortsgruppe sei es, diese Grundversorgung zu erhalten und möglichst noch auszubauen.

„Pappenheim hat eine gute Entwicklung“ bestätigte  Artur Auernhammer. Er sei gerne nach Pappenheim gekommen. Allerdings sei es sein Wunsch und sein Ziel das Gemeinsame herauszustellen und nicht über das „trennende Thema“  zu sprechen. „Zu dem anderen Thema sage ich – zumindest öffentlich – gar nichts“, meinte Auernhammer.

Das übernahm dann Erwin Knoll, der davon berichtete, dass er bei seinen Stadtführungen  immer zuerst nach der 4 Quadratmeterfläche gefragt werde, die sich auf einer öffentlichen Fahrbahn  befindet und in etwa einem Jahr eingezäunt werden soll.

Knoll erzählte auch, dass Pappenheim schon mehr als 100 Jahre Luftkurort sei und dass die Trinkwasserqualität in Pappenheim vergleichbar sei mit der Qualität des Mineralwasseranbieters Frankenbrunnen. Auch über das Neue Schloss und die Wohn- und Familienverhältnisse der Eigentümer konnte der Stadtführer allerhand aufschlussreiche Erkenntnisse  aus der älteren und neueren Geschichte vermitteln.
Sehr gelobt hat Knoll das Europäische Haus in dem sich auch die Tourist-Information befindet. Erfreulich sei, dass das Europäische Haus am 29. Juni wieder eine Eröffnung erfährt und von Maria Bartholomäus mit neuen Ideen zumindest vorübergehend wieder aufs Gleis gesetzt wird. Die Tourist-Information sei am Marktplatz am richtigen Ort und leiste hervorragende Arbeit für den Tourismus in der gesamten Region. Ein Gradmesser für die Leistungen der drei dort beschäftigen Damen sei, das die Tourist-Information Pappenheim in der vergangen Woche erneut ausgezeichnet worden ist. „Die Tourist-Information läuft super“, stellte Knoll fest.

Die aktuellen kommunalpoltischen Themen erörterte Florian Gallus, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion. Über das Bund-Länderprogramm und die Städtebauförderung  fließen derzeit 600.000 Euro für die Umgestaltung der Deisingerstraße nach Pappenheim, wusste Gallus zu berichten. Derzeit sei man dabei die Hausanschlüsse für Kanal und Trinkwasser zu installieren. Für die Festlegung der späteren Oberflächengestaltung müsse man sich – so Gallus – im Stadtrat nochmal zusammensetzen. Eine Abstimmung brauche es mit den Gewerbetreibenden insbesondere dann, wenn der südliche Teil der Deisingerstraße neu gestaltet wird.  Denn, „solange in dem Bereich zwischen Schindler und Katholischer Kirche gebaut wird, ist die Ortsdurchfahrt in Pappenheim voll gesperrt“, stellte Gallus fest.

Auch  über den Breitbandausbau wollte Artur Auernhammer informiert werden. „Man braucht heute Glasfaser – Kupferleitungen sind Geschichte“, sagte Auernhammer. Auch hier konnte Gallus berichten, dass man in Pappenheim und den Ortsteilen gut aufgestellt sei. Erst vor Kurzem habe man im Stadtrat beschlossen, im Rahmen der Umgestaltung der Gehwege Leerrohre für Glasfaser zu  verlegen.

„Es geht voran, in Pappenheim, aber es könnte schneller gehen“, erklärte Gallus dem Bundestagsabgeordneten. Er trage die Sorge in sich, dass Pappenheim von den Nachbargemeinden überholt und abgehängt wird. Nach seinem Geschmack gebe es zu wenig Bewegung bei den Infrastrukturmaßnahmen. Als Beispiel nannte Gallus unter anderem die Industriespange und die Ausweisung neuer Industrieflächen  in Bieswang. Hier müsse die Kommune in Vorleistung  gehen und Gewerbeflächen bereithalten. Es gehe heute nicht mehr, dass man  erst tätig wird, wenn Anfragen vom Gewerbe auf dem Tisch liegen.

Nach einem Besuch im K14 hielt die CSU-Ortsgruppe Pappenheim dann Einzug im Festzelt auf dem Pappenheimer Volksfest.  Ziemlich genau in der Zeltmitte kam es dann zu einer schönen Szene als sich Artur Auernhammer und Anette Pappler die stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Weißenburg-Gunzenhausen mit einer Umarmung herzlich begrüßten.

Am CSU-Tisch im Festzelt kam es dann bei der einen oder anderen Maß noch zu einer angeregten  Unterhaltung.