SPD startet SEK-Bürgerbegehren

Der SPD Ortsverein Pappenheim startet heute ein Bürgerbegehren mit dem Ziel, einen Bürgerentscheid zum städtebaulichen Entwicklungskonzept (SEK) herbeizuführen. Ziel ist es, alle Gemeindebürger Pappenheims (alle Wahlberechtigten) darüber entscheiden zu lassen, ob –so die Fragestellung – „das vom Architekten Clemens Frosch dem Stadtrat empfohlene städtebauliche Entwicklungskonzept der Deisingerstraße und des Marktplatzes umgehend umgesetzt werden soll.“

Heut am, 19.01.1014, läuft das Bürgerbegehren an, das nur dann zu einem Bürgerentscheid führen kann, wenn 10 Prozent (gut 300) der Pappenheimer Gemeindebürger mit ihrer Unterschrift für die Durchführung eines Bürgerentscheides zum SEK eintreten.

In der Begründung zum Bürgerbegehren heißt es u.a. „Dieses städtebauliche Entwicklungskonzept stützt sich auf Ideen und Vorschläge mehrerer Bürgerarbeitskreise. Seit 2004 wurde es in jahrelanger und mühevoller Arbeit ehrenamtlicher Bürgerinnen und Bürger weiterentwickelt.“ Es gehe darum eine historische Entscheidung zu treffen, die das Stadtbild Pappenheims bis zum Ende dieses Jahrhunderts prägen wird.

Bei einer umgehenden Umsetzung biete sich die Möglichkeit einer großzügigen Bezuschussung, wird von den Initiatoren des Bürgerbegehrens mitgeteilt. Derzeit habe die Regierung eine Zuschusshöhe von 80% in Aussicht gestellt.

Die 300 erforderlichen Unterschriften für diese basisdemografische Entscheidung in Pappenheim wollen die Initiatoren bei Besuchen von Haus zu Haus sammeln. Ein Zeitlimit für das Sammeln von Unterschriften gibt es nicht. Unterschriftenlisten stellen die SPD-Stadträte und die Vorstände des Ortsvereins zur Verfügung.