Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Am Donnerstag, 12.März 2015, tritt der Stadtrat um 19:30 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der voraussichtlich der Bürgersaal im Dachgeschoss des EHP. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt. Da der 1. Tagesordnungspunkt nichtöffentlich ist, beginnt die Tagesordnung mit Top 2.
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TOP |
ÖFFENTLICH |
| 02 | Rechtsangelegenheiten: Beteiligungen der Stadt Pappenheim a) Beschluss des Aufsichtsrates der SW GmbH auf Rückübertragung der Entscheidungskompetenz auf den Stadtrat der Stadt Pappenheim: Erwerb des Ortsteilstromnetzes durch die SW GmbH von der N-ERGIE AG b) Grundsatzbeschluss über die Erhöhung der Kapitalrücklage der Stadtwerke Pappenheim GmbH |
| 03 | Bauanträge BA 06/2015 – Neulinger Erich & Sabine GbR, Geislohe – Neubau Maschinenhalle |
| 04 | Bauleitplanung:a) 8. Änderung des Flächennutzungsplanes „Ausweisung von Wohnbauflächen in Geislohe sowie von Verkehrs flächen in Niederpappenheim“b) Ergebnis der öffentl. Auslegung und Beteiligung der TÖB zum geänderten Bebauungsplan „Innenstadt“c) Abwägungsbeschluss zum geänderten Bebauungsplan „Innenstadt“ |
| 05 | Wahlrecht: Bürger- und Ratsbegehren a) Antrag des Bürgerentscheids „JA zu Pappenheim“ – Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gem. Art. 18 a Abs 8 GO b) Antrag auf Ratsbegehren „Miteinander für Pappenheim“ |