Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Am Donnerstag, 10. Dezember 2015 tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.
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Inhalt |
1. | Vollzug der Kommunalgesetzte: Stadtratsbesetzung – Nachrücken von Frau Brunnenmeier für das verstorbene Stadtratsmitglied Kreißl a) Vereidigung von Frau Brunnemeier b) Änderung der Geschäftsordnung – Besetzung der Ausschüsse c) Änderung der Geschäftsordnung – Besetzung von Referaten d) Änderung der Geschäftsordnung – Vorschlag eines Sozialpartners für den Exekutivausschuss der LAG Monheimer Alb e) Besetzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Pappenheim-Solnhofen f) Änderung der Geschäftsordnung – Änderung der Sitzordnung |
2. | Bauanträge: a) BA-Nr. 41/2015 – Neubau einer Trafostation in Fertigbauweise in Neudorf b) BA-Nr. 42/2015 – Wohnhausneubau mit Garage in Osterdorf c) BA-Nr. 43/2015 – Abbruch & Wohnhausneubau in Göhren |
3. | Infrastrukturmaßnahmen: Antrag von Hr. StR Gallus: Entscheidung über künftige Nutzung des ehem. Bieswanger Schulhauses |
4. | Straßenunterhalt: Grundsatzbeschluss Asphaltierung des Parkplatzes vor dem Bieswanger Sportplatz |
5. | Ortsrecht: Beschluss einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zum 01.01.16 (BGS-EWS) |
6. | Städtebauförderung: Beschluss des Jahresprogramms 2015 ff |