Öffentliche Sitzung des Stadtrates

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Am Donnerstag, 10. Dezember 2015 tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

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Inhalt

1.        Vollzug der Kommunalgesetzte:
Stadtratsbesetzung – Nachrücken von Frau Brunnenmeier für das verstorbene Stadtratsmitglied Kreißl
a)      Vereidigung von Frau Brunnemeier
b)      Änderung der Geschäftsordnung – Besetzung der Ausschüsse
c)      Änderung der Geschäftsordnung – Besetzung von Referaten
d)      Änderung der Geschäftsordnung – Vorschlag eines Sozialpartners für den Exekutivausschuss der LAG Monheimer Alb
e)      Besetzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Pappenheim-Solnhofen
f)       Änderung der Geschäftsordnung – Änderung der Sitzordnung
2.        Bauanträge:
a) BA-Nr. 41/2015 – Neubau einer Trafostation in Fertigbauweise in Neudorf
b) BA-Nr. 42/2015 – Wohnhausneubau mit Garage in Osterdorf
c) BA-Nr. 43/2015 – Abbruch & Wohnhausneubau in Göhren
3.        Infrastrukturmaßnahmen:
Antrag von Hr. StR Gallus: Entscheidung über künftige Nutzung des ehem. Bieswanger Schulhauses
4.        Straßenunterhalt:
Grundsatzbeschluss Asphaltierung des Parkplatzes vor dem Bieswanger Sportplatz
5.        Ortsrecht:
Beschluss einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zum 01.01.16 (BGS-EWS)
6.        Städtebauförderung:
Beschluss des Jahresprogramms 2015 ff