Nachwärmenetz, Synergie und der 45-Meter-Gehweg-Streit

Für das geplante Nahwärmenetz in Bieswang hat der Stadtrat der Errichtung eines Heizhauses am Solnhofer Weg das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Unstimmigkeiten gab es im Stadtrat über die Neugestaltung eines 45 m langen Gehwegstücks in der Max-Klemm-Straße.
Die eingetragene Genossenschaft Nahwärmenetz Bieswang will neben dem Solnhofer Weg, nördlich des Bieswanger Metzgereibetriebes Wörlein ein Heizhaus mit einer Grundfläche von 19,50 x 12 Metern errichten. Diesem Bauvorhaben hat der Stadtrat einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Gegen Ende der Sitzung stand das Thema Nahwärme dann nochmal auf der Tagesordnung.
Und zwar soll es beim Verlegen der Wärmeleitungen zu einer wertstiftenden Zusammenarbeit zwischen der Stadt Pappenheim und der Nahwärmenetz Bieswang eG kommen. Im Gespräch waren bei der Sitzung die Neusiedlerstraße und die Max-Klemm-Straße im Norden des Ortes, wo die Wärmeleitung im Gehweg eingegraben werden soll. Danach will die Stadt Pappenheim den Gehwegbereich in dem aufgegraben wurde mit Pflaster gestalten. Da aber die ersten zwei Anwesen in der Max Klemm-Straße keinen Nahwärmeanschluss erhalten gibt es einen Gehwegbereich mit 45 m Länge in dem keine Wärmeleitung verlegt wird. Deshalb soll nach einer Entscheidung des Bauausschusses auf diesem rund 45 m langen Gehwegstück die Asphaltdecke nicht durch Pflaster ersetzt werden. So jedenfalls hat es der Bauausschuss nach Ortseinsicht und ausführlichen Beratungen in seiner Sitzung am 10. Februar mit 6:1 Stimmen beschlossen.

„Ich versteh´ das nicht, dass man wegen 45 m zum Sparen anfängt“, eröffnete Stadtrat Roland Kiermeyer von der Bürgerliste das Wortgefecht und forderte, den Gehweg durchgängig zu pflastern.
„Dass man so kleinlich ist wegen 45 m – uns lachen ja die Leute aus – da fehlt mir jedes Verständnis“, schloss sich Friedrich Hönig seinem Vorredner an.
Er sei selber hin- und her gerissen meinte Bürgermeister Gallus (CSU) und verwies auf die Notwendigkeit des Sparens und die Gleichbehandlung mit anderen Ortsteilen.
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Anette Pappler plädierte allerdings dafür die fraglichen 45 m unangetastet zu lassen. “Da müssen wir nicht graben, dann lassen wir das so wie es ist“ meinte sie. Im Übrigen finde sie es nicht gut, dass sich der Stadtrat immer wieder Diskussionen über Dinge leiste, schon stundenlang im Bauausschuss beraten wurden und abgestimmt wurden.
Auch Bettina Balz von den Grünen wies auf den Beschluss des Bauausschusses hin. Im Übrigen solle man froh sein, dass sich diese Synergie für andere Gehwegbereiche überhaupt ergeben habe. „Wo nicht gegraben wird braucht man auch den Gehweg nicht erneuern“.
Man habe das Thema im Bauausschuss lange diskutiert äußerte sich auch Pia Brunnenmeier (SPD). Da es „gewaltig Geld“ koste sei die Entscheidung gegen die Erneuerung des Gehwegstücks gefallen. Im Übrigen könne sich der Stadtrat darauf verlassen, dass im Bauausschuss sinnvolle Entscheidungen getroffen werden.
Das alles erzürnte ganz augenscheinlich den Fraktionsvorsitzenden Karl Satzinger von der Bürgerliste, der in scharfem Ton darauf hinwies, dass der Bauausschuss nur eine beratende Funktion habe. Wenn man einen beschließenden Ausschuss wolle, müsse man das beantragen. Aber bis dahin bleibe es dabei, dass jeder Stadtrat bei der Sitzung seine Meinung sagen darf.

Letztlich hat der Stadtrat mit 10:2 Stimmen beschlossen, dass das fragliche 45 m Gehwegstück in der Max-Klemm-Straße im Rahmen des Wärmeleitungsbaus nicht erneuert wird.