Haushalt im Zeichen großer Investitionen

Der Haushalt für die Stadt Pappenheim liegt mit einem Rekordvolumen von insgesamt 17, 9 Millionen um 16,68 Prozent deutlich über dem Wert des Vorjahres. Durch viele in den letzten Jahren geschobenen Maßnahmen, die jetzt dringend umgesetzt werden müssen, ist im aktuellen Haushalt eine Kreditaufnahme in Höhe von 2,5 Millionen Euro eingeplant. Aus den Rücklagen ist eine Entnahme in Höhe von 1,9 Millionen vorgesehen. Die Steuereinnahmen der Stadt sind um 6,3 Prozent gesunken, im Gegenzug haben sich die staatlichen Zuweisungen leicht erhöht. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 1.200 Euro.

Haushaltsrede
Ohne Gegenstimmen hat der Pappenheimer Stadtrat kürzlich den Haushalt und die dazugehörige Haushaltssatzung für das Jahr 2021 beschlossen. In seiner Haushaltsrede nutzte der Erste Bürgermeister Florian Gallus dieses für die Zukunft der Stadt wegweisende Ereignis, auch die allgemeine Lage in Pappenheim aus seiner Sicht darzustellen. „Selten war die Zukunft so ungewiss wie im Moment. Für diejenigen, die in der jetzigen Krise Angst um sich, ihre Familie und ihre Zukunft haben, habe ich großes Verständnis“, sagte Gallus bei seinen Betrachtungen zur Coronakrise. Kritik übte er an Verschwörungstheoretikern und sagte, dass eine Gesellschaft und eine Demokratie diese selbst ernannten `Erleuchteten´ eben aushalten müsse“.

Der in einer Gemeinschaftsleistung erstellte Haushalt weise eine enorme Deckungslücke von 4.4 Millionen auf. Verantwortlich dafür – so Gallus – sei die zögerliche Umsetzung der vielen angefangenen Projekte und der dadurch entstandene Investitionsstau.

Der Stadtrat habe sich schon bei Beginn der Legislaturperiode verständigt „die Umsetzung der Projekte zukünftig zielstrebig und ehrgeizig weiterzutreiben“. Weil die Fördergeber für die Großprojekte schon lange mahnen, die Maßnahmen endlich zum Ende zu bringen, ist eine gleichmäßige Verteilung auf die nächsten Jahre nicht möglich. Es wird also noch dauern, bis man sich wieder dem Schuldenabbau widmen kann.

Der seriösen Arbeit in der Kämmerei und einer soliden Haushaltsplanung gemeinsam mit der Verwaltung sei es zu verdanken, dass es in der Stadtkasse jetzt freundlicher aussehe als zu Beginn des Jahres erwartet, lobte der Bürgermeister. Es dankte für das allseitige Verständnis, weil momentan vieles anders laufe als sonst. Für die Zukunft prognostizierte er „ein schweres und arbeitsintensives Jahr für uns alle“.

Seinen Dank richtete Bürgermeister Gallus auch an sein politisches Umfeld indem er sich bei den Mitgliedern des Stadtrats und besonders bei 2. Bürgermeister Walter Otters und der 3. Bürgermeisterin Christa Seuberth für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und Unterstützung bedankte.

Auch die Mitarbeiter der Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser, Arztpraxen, den Feuerwehren und den Rettungsdiensten, der Kitas und Schulen lobte Gallus in seiner Haushaltsrede ganz besonders. Auch der Pappenheimer Bevölkerung dankte er für ein größtenteils vernünftiges und verantwortungsvolles Verhalten in der aktuellen Krisenzeit.

„Bitte unterstützen Sie auch in Zukunft unseren Einzelhandel und die Gastronomie, die besonders unter den Einschränkungen zu leiden haben“, rief Bürgermeister Florian Gallus am Ende seiner Haushaltsrede auf.

Die Menschen im Blick behalten
In ihren Redebeitrag erkannte Annette Pappler, als Fraktionsvorsitzende der SPD die anstehenden Investitionen an, betonte aber auch, dass darauf zu achten sei, dass die Stadt nicht nur „baut“ und in „Beton“ investiert, sondern auch die Menschen im Blick behält.

Ziel muss es sein, Pappenheim für Bürger und Gäste attraktiv zu gestalten, Gastronomie und Veranstaltungen zu fördern, damit Pappenheim liebenswert bleibt.

Um dies zu unterstreichen hat die SPD-Fraktion den Antrag zur Studie „Pflege und Wohnen im Alter“ gestellt, und auch den „Schäferwagenantrag“ der Bürgerliste als Fundamt dafür hergenommen, damit der Campingplatz überplant wird. Letzteres hat die SPD-Fraktion bereits in der Klausurtagung am Beginn der Legislaturperiode als Thema gesetzt.

Zahlen und Fakten
Das Zahlengefüge des Haushalts mit einem Gesamtvolumen von 17.938.845 € stellte Kämmerin Katharina Krach dem Stadtrat vor. Beim Verwaltungshaushalt (9.070.395 €) der sich im Vergleich zum Vorjahr (8.458.120)

 um 7,24 % erhöht hat, gibt es für von der Kämmerei „wenig Spielraum“, erklärte Katharine Krach, weil die darin enthaltenen Steuereinnahmen, sowie die Staatlichen Zuweisungen und Umlagen nicht beeinflussbar sind.

Im Vergleich zum Vorjahr sind die Steuereinnahmen der Stadt von 5,63 Millionen im Jahre 2020 auf 5,28 Millionen zurückgegangen, wogegen die staatlichen Zuweisungen mit 1,62 Millionen im Jahr 2020 auf 1.66 Millionen im Jahr 2021 leicht angestiegen sind.

Die größten Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind die Kreisumlage mit 1.76 Millionen und die Personalkosten mit 2.28 Millionen Euro.

Im Vermögenshaushalt (8.868.450 €) schlagen sich die bereits erwähnten, seit 2019 geplanten und immer wieder verschobenen Kostenintensiven Projekte der Stadt Pappenheim im aktuellen Haushalt mit 6,3 Millionen Euro nieder, wobei in den Folgejahren immer noch 5,15 Millionen für nachfolgend angeführte Maßnahmen anstehen.

Zur finanziellen Bewältigung dieser Summen sollen dem Vermögenshaushalt 358.586 € aus dem Verwaltungshaushalt zugeführt werden und aus den Allgemeinen Rücklagen zwackt man 1.9 Millionen für den Vermögenshaushalt ab. Den größten Batzen für den Haushaltsausgleich aber wird eine Kreditaufnahme in Höhe von 2,5 Millionen Euro bilden. Auch im Vorjahr sah der Vermögenshaushalt eine Kreditaufnahme von 2 Millionen Euro vor, die aber wegen der Verzögerung bei den öffentlichen Sanierungsmaßnahmen nicht in Anspruch genommen worden ist.
Mit der Kreditaufnahme steigen die Schulden der Stadt Pappenheim im Vergleich zum Vorjahr um 88,78 Prozent von 2.65 Millionen auf 5,01 Millionen Euro. Legt man die Einwohnerzahl Pappenheims vom 31.12.2020 mit 3.958 zugrunde, ergibt sich daraus eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1.267 Euro.

Mit der angespannten Finanzsituation geht auch die Minderung der Rücklagen einher. Zum 31.12.2021 wird die Stadt Pappenheim voraussichtlich über eine Allgemeine Rücklage in Höhe von 1.238.000 € und Sonderrücklagen in Höhe von 1.006.000 € verfügen, was einer Gesamt-Rücklagensumme von 2.2 Millionen und damit einem Rückgang von 45,91 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht.