Der Neubau des Eichwiesenstegs ist und bleibt unsicher. Das wurde jetzt für die Zuhörer bei der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses deutlich. Der Ausschuss empfiehlt zwar mit der Gegenstimme von Friedrich Hönig dem Stadtrat die Planung und Ausführung eines 3m breiten Steges mit Pylon und ohne Treppen. Aber angesichts der Grundstimmung der Mehrheitsführer im Stadtrat scheint es eher fraglich, ob es eine Mehrheit für diese Empfehlung gibt. Zudem kann ohne Zustimmung der Gewässereigentümerin überhaupt kein neuer Eichwiesensteg gebaut werden.

„Es gibt einen Beschluss, dass wir eine neue Brücke wollen“, stellte Walter Otters, Fraktionsführer der Freien Wähler im Stadtrat bei der Bürgerversammlung in Pappenheim am 29.02.16 fest. Damit bekennt sich der Stadtrat zwar zum Bau einer neuen Brücke über die Altmühl aber Otters macht in dem gleichen Redebeitrag auch deutlich, dass die Frage nach dem „wann „ noch lange nicht geklärt sei.

„Der Steg hat zentrale Bedeutung. Wir sind es der Pappenheimer Bevölkerung schuldig einen barrierefreien Steg zu bauen. Wir dürfen das nicht verweigern“, meinte Stadträtin Anette Pappler (SPD) bei der gleichen Bürgerversammlung.

Inzwischen hat sich nach der Vertagung des Themas im Stadtrat am 30.Juli 2015 kürzlich der Grundstücks-, Bau- und Bauhofausschuss erneut mit dem Eichwiesensteg beschäftigt.

Inzwischen hat das Ingenieurbüro Hildebrand eine Brückenvariante vorgestellt, die so, wie der jetzige Steg mit Treppen ausgestattet und auch nicht breiter als der jetzige Steg ist.

Kurios an der Sache ist, dass die schmale Ausführung mit Treppen die Stadtkasse um knapp 12.000 Euro mehr belasten würde als der Bau eines 3 m breiten Barriere freien Steges. Soll nach den Berechnungen des Ingenieurbüros die Barriere freie, breitere Brücke abzüglich der Zuwendungen in Höhe von 50 % 239.626 Euro kosten, so errechnet der Planer für den schmalen Steg mit Treppen Kosten von 251.580 Euro.

Die Diskussion im Bauausschuss drehte sich im Wesentlichen um die Befürchtung, dass mit der Barriere Freiheit eine Umfahrung der Stadt Pappenheim erfolgen könnte. Vor allen befürchtet dies Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste (BGL) Karl Satzinger. „Wir bauen einen Brücke, das wollen die Pappenheimer“ stellte Satzinger fest. Aber „Die Leute fahren ins Altmühltal hinein und um Pappenheim herum“ argumentierte Satzinger.

Günther Rusam (SPD) will diese Befürchtung nicht teilen. Er meint, dass die Tourenradler alle auf die repräsentative Burgansicht zufahren.

Man könne es in der heutigen Zeit kaum noch vertreten, eine Brücke mit Stufen zu bauen, meinte Geschäftsleiter Eberle, der auf verschiedene „Radler ategorien“ hinwies. Diejenigen, die nichts in Pappenheim wollen, würden jetzt auch schon durch die Stadt jagen ohne links und rechts zu schauen.

Der Anstieg zur Staatsstraße und der asphaltierte Weg im Wiesengrund sprechen nach Friedrich Obernöders (CSU) Ansicht nicht für einen Barriere freien Steg.

Die Bemühungen von Deutschlands größtem Sozialverband VDK, der im Internet unter www.weg-mit-den-barrieren.de die Barriere Freiheit als Menschenrecht anmahnt, zitierte Pia Brunnenmeier (SPD). Auf einer im Internet veröffentlichten Karte der VDK Internetseite, sei der Pappenheimer Eichwiesensteg unter der Überschrift Deutschlands ärgerlichste Barrieren weltweit abrufbar. „Die ganze Welt kann im Internet unsere Barriere sehen“, stellte sie bei den Beratungen fest.

[Bei Interesse können Sie die Forderungen des VDK
und die Landkarte der Barrieren hier finden …]

Bei der Abstimmung, was nun in die nächste Stadtratssitzung (17.03.2016) als Empfehlung eingebracht werden soll, stimmten letztlich auch Friedrich Obernöder (CSU) und Karl Satzinger (BGL) zögerlich und sichtlich unsicher, auch für eine barrierefreie, 3m breite Brücke über die Altmühl.

Allerdings scheint bei dieser Empfehlung die Rechnung bisher ohne den Wirt gemacht worden zu sein. Denn wie in der Angelegenheit im Stadtratsgremium entschieden wird ist völlig offen. Darüber hinaus bedarf jedweder Neubau einer Brücke nach Einschätzung der Verwaltung der Zustimmung durch die Gewässerinhaberin, die auf eine Anfrage der Stadt Pappenheim bisher nicht geantwortet hat. Verwaltungsrechtlich ist das als Ablehnung zu bewerten, erklärte Amtsleiter Eberle dem Bauausschuss. Ganz egal ob oder was der Stadtrat am Donnerstag beschließen wird, der Bau eines neuen Steges bleibt wackelig und unsicher.

Die Bürgerinitiative Stadtentwicklung Pappenheim (BISP) hat uns um die Veröffentlichung eines des nachfolgenden Schreibens gebeten. In dem Schreiben werden fehlende Informationen zum Thema Stadtentwicklung beklagt.

Wir, die Bürgerinitiative Pappenheim (BISP) haben am 5. November 2015 in einem Schreiben an den Bürgermeister darum gebeten, der Bevölkerung und uns den aktuellen Planungsstand in der Stadtentwicklung Pappenheim mitzuteilen. Darauf haben wir am 25. November folgende Antwort erhalten: „… Die Stadt Pappenheim hat (…) den Förderantrag bei der Regierung von Mittelfranken eingereicht. (…) Die von Ihnen genannten Fragen können deshalb derzeit von uns noch nicht beantwortet werden, wir versichern Ihnen aber weiter, dass sobald neue Erkenntnisse vorliegen, die Bürgerschaft umgehend informiert wird.“ Wir, die BISP Pappenheim, haben bis heute keine weiteren Informationen erhalten. Deshalb haben uns die Informationen aus dem Weißenburger Tagblatt vom 23./24. Januar „Planung ohne Zebrastreifen“ und vom 20./21. Februar 2016 „Neue Chancen nach Abriss …“ ebenso überrascht wie viele Bürgerinnen und Bürger auch. Zudem enthält der letzte Bericht nach unserem Wissensstand Fehler und Mehrdeutigkeiten, was zur weiteren Verunsicherung von Geschäftsleuten und Bürgern beiträgt. Zitat aus dem WT: „Ein Überblick über die Sanierung der Deisingerstraße, den Abbruch des Lämmermannhauses, der Schinnerer-Häuser, der Hotels Krone und Sonne in Pappenheim.“ Des Weiteren wird angeführt, dass der Stadt das Lämmermannhaus bereits gehöre. Noch am 25. Februar war kein entsprechender Grundbucheintrag vorhanden. Im Anschluss werden weitere Details beschrieben, die dann mit einem Schlusssatz wieder relativiert werden: „… allerdings liegen derzeit noch keine Planungen zur konkreten Ausgestaltung der Maßnahme vor.“ Wir wissen nicht, wer die Informationen so an die Presse weitergegeben hat, wir können nur darauf hinweisen, dass uns diese Informationen nicht mitgeteilt wurden. Wir stellen aber fest, dass eine derartige Informationspolitik der Stadt Pappenheim die Verunsicherung unter der Bevölkerung verstärkt und vorhandenen Unmut nicht abbaut. Die Vertreter der Regierung von Mittelfranken haben bei unserem letzten gemeinsamen Treffen am 27.01.2015 die gesetzlich vorgeschriebene Bürgerbeteiligung angemahnt und in diesem Zusammenhang gefordert, Vertreter der Bürgerinitiative in die Planungen einzubeziehen und regelmäßig rechtzeitig zu informieren. Nur wenn dies gemacht wird, können wir zu einem positiven Informationsfluss beitragen. Die BISP Pappenheim wird sich nicht an Spekulationen beteiligen, sondern will verlässliche Informationen an die Bürger weitergeben und zwar zeitnah. BISP Bürgerinitiative Stadtentwicklung Pappenheim Walter Engeler Philipp Schneider

Für die Insel bei den Stadtwerken hat jetzt Clemens Frosch dem Stadtrat Pläne zur Neuordnung der Verkehrsflächen vorgestellt. Demnach sollen 40 Parkplätze ausgebaut und der Fußgängerverkehr auf eine Promenade neben der Altmühl verlegt werden.

Schon im April 2013 stand die Insel bei den Stadtwerken auf der Tagesordnung des Pappenheimer Stadtrates. Schon damals war von einer Uferpromenade die Rede und auch von der Öffnung der Inselspitze, die auf dem Betriebsgelände der Stadtwerke liegt. Der Stadtrat hat damals den Grundsatzbeschluss gefasst, dass Unterlagen für die Antragstellung im Rahmen der Städtebauförderung erstellt werden sollen.

[Unseren Artikel vom 12. April 2013 finden Sie hier … ]

Nun stellte Clemens Frosch, vom gleichnamigen Pappenheimer Architekturbüro erstmals im Stadtrat seine Planungen zur Neugestaltung der Insel vor. In diesen Planungen ist jedoch ein öffentlicher Zugang zu der Inselspitze hinter den Stadtwerken nicht vorgesehen. Vorgesehen jedoch ist der Abbruch der Garagen. (Siehe Plan).

Die derzeit schon bestehende Parkfläche soll rund 40 Parkplätze erhalten, wobei durch eine großzügige Gestaltung auch das Parken von Wohnmobilen möglich gemacht werden soll. Der Fußgängerverkehr wird nicht mehr wie derzeit durch den Parkplatz geführt, sondern wird auf eine Uferpromenade entlang des Triebwerkskanals geführt. Dort plant Frosch einen 1,50 m breiten Gehweg, der mit großformatigen Platten gestaltet werden soll. Um ausreichend Raum für die Gestaltung zu haben soll die Fläche in Richtung Unterwasser der Altmühl erweitert werden. In Absprache mit dem Wasserwirtschaftsamt sehen die Planungen eine Befestigung des Uferbereichs mit Natursteinen vor. Im weiteren Verlauf soll der Fußgängerverkehr nicht wie bisher über die bestehende Brücke des Querkanals geführt werden. Geplant ist eine neue Fußgängerbrücke über den Querkanal.

Die Umgestaltung und der Ausbau der Insel könnten laut Bürgermeister Sinn und Verwaltung noch vor dem Beginn der Baumaßnahmen in der Deisingerstraße fertiggestellt werden. Wenn dort die Maßnahme beginnt, werden die Parkplätze auf der Insel dringend benötigt. Ein Ausbau hätte zudem den Charme, dass man von diesem Parkplatz auch bei Regen saubere Schuhe behält, wenn man den Parkplatz benutzt.

Für unverhältnismäßig hält 2. Bürgermeister Claus Dietz (FW) die Verlegung des Fußweges und machte in der Sitzung klar, dass er sich mit den Planungen nicht anfreunden könne.

Die Garagen sollen auf jeden Fall stehen bleiben forderte Karl Satzinger, Fraktionschef der Bürgerliste (BGL)

„Wir bauen außerhalb und haben in der Innenstadt noch keinen Stein bewegt“ mahnte Walter Otters Fraktionsführer der Freien Wähler zur Einhaltung der Prioritäten. Er forderte die Umgestaltung des Parkplatzes hintanzustellen. Otters schlug vor, den Platz so wie er jetzt ist zu asphaltieren und den Gehweg später in Angriff zu nehmen. Das wäre aber förderschädlich stellte Amtsleiter Eberle fest. „Förderung gibt es nur für eine erhebliche bauliche Verbesserung „ erklärte der Geschäftsleiter dem Ratsgremium. Und meinte, dass unter idealen Bedingungen die Umgestaltung des Parkplatzes noch vor dem Maßnahmenbeginn in der Deisingerstraße fertig werden könnte.

Natürlich habe die Deisingerstraße Priorität, stellte Anette Pappler (SPD) fest. Aber es müssen ausreichend Parkplätze zur Verfügung stehen, wenn es dort los geht. Für sie habe Frosch eine gelungene Planung vorgelegt. Es gehe darum für die Stadt ein ansprechendes Entree zu schaffen.

„Irgendwann müssen wir mit der Stadtentwicklung anfangen“ forderte Gerhard Gronauer, Fraktionsvorsitzender der SPD. Er habe keine Bedenken, dass die Parkplätze rechtzeitig fertig werden.

„Wir müssen uns bewegen“ meinte auch Friedrich Obernöder (CSU). Er forderte eine ergebnisoffene Beratung des Themas im Bauausschuss, zumal über die Kosten überhaupt noch nicht gesprochen worden sei.

Gegen die Stimmen von Alexius Lämmerer (BGL) und Claus Dietz (FW) fasst der Stadtrat den Beschluss die Planungen weiter voranzutreiben und die Details aber im Bauausschuss zu beraten.

Auf der Baustelle des neuen Osterdorfer Gemeinschaftshauses hat die jüngste öffentliche Stadtratssitzung begonnen. Bei der Führung von Walter Otters, dem 1. Vorsitzenden des Dachvereins „Die Osterdorfer“ erhielten die Stadträte einen Überblick über den Baufortschritt.

Das Dorfgemeinschaftshaus ist ein Kooperationsprojekt das von der Stadt Pappenheim, dem Dachverein „Die Osterdorfer“ und dem Amt für Ländliche Entwicklung finanziert wird.

Für die Baumaßnahmen sind in den Planungen Kosten in Höhe von rund 410.000 Euro und für die Gestaltung des Außenbereichs 90.000 Euro veranschlagt. Allerdings will die Dorfgemeinschaft, die sich in einem gemeinnützigen Dachverein „Die Osterdorfer e.V.“ organisiert hat 145.000 Euro in Form von Eigenleistung zu dem Projekt beisteuern.

Letzteres ist nach den Ausführungen von Walter Otters auf einem guten Weg. Rund 80 „Stammhelfer“ sind zu unterschiedlichen Zeiten in dem Neu- und Umbau ehrenamtlich tätig. Dabei verwies der Vorsitzende mit Stolz auf die äußerst aktive „Rentnertruppe“, die an den Wochentagen ihre Arbeiten verrichtet, während die jüngeren Helfer vorwiegend an den Wochenenden tätig werden. Die Leistung der Osterdorfer kann sich mit rund 7.600 ehrenamtlichen Helferstunden sehen lassen. Das Besondere dabei, es sind nicht nur Hilfsarbeiten, die von den Helfern geleistet werden.

Die Planung und Ausführung der Elektroninstallation wurde bisher komplett. von eigenen Meistern und Facharbeitern durchgeführt. Genauso verhält es sich mit den handwerklichen Leistungen für Zimmerei-, Dachdecker-Trockenbau- und Spenglereiarbeiten. Bis heute wurden für Maurer- und Betonarbeiten lediglich 3 externe Maurerstunden benötigt. Die Sanitär- und Heizungsinstallation wurde zwar genauso wie der Aufbauputz vergeben, aber auch hierbei haben die Osterdorfer tüchtig zugearbeitet.

Wie berichtet haben die Osterdorfer ihr erstes Etappenziel – die Feier der Kirchweih im Neubau – bereits erreichen können und liegen nach Einschätzung ihres Ersten Vorsitzenden auch momentan gut im Zeitplan. Bisher wurden für das Dorfgemeinschaftshaus in Osterdorf 230.000 Euro verbaut und die Vergaben der Estricharbeiten, der Böden und Türen stehen aktuell an. .

Derzeit ist eine Arbeitsgruppe im Aufbau, die sich mit der Gestaltung der Räume beschäftigen soll. Dabei geht es beispielweise um die farbliche Gestaltung und die Ausstattung der Fußböden.

Mit zusätzlichen Arbeiten und Kosten, so erklärte Otters hat die Sanierung des Schulhaus-Altbaus die Osterdorfer überrascht. Wegen starken Holzwurmbefalls mussten alle Decken und Böden herausgerissen und erneuert werden. Und im Obergeschoß mussten aus statischen Gründen alle Zwischenmauern entfernt werden. Zusammen mit ihrem Architekten Karl Herzner hatten die Osterdorfer hier eine enorme technische Herausforderung zu meistern. „Das war weder in der Kostenschätzung noch in unserem Arbeitsablauf eingeplant“, erklärt Otters dem Ratskollegium. Obwohl dieser Mehraufwand durch Eigenleistung kompensiert wurde, kann bisher noch nicht abgeschätzt werden, wie sich diese Problematik auf die Gesamtnoten auswirken wird. Denn ein mehr an Materialkosten ist auf jeden Fall entstanden.

Viel Applaus und Anerkennung erhielt Walter Otters vom Ratskollegium für seine interessante und engagierte Baustellenführung, die sich vom Keller bis zum Dach erstreckte. Bürgermeister Sinn zeigte sich beeindruckt von der Leistung der Dorfgemeinschaft und Erwin Knoll der 2. Vorsitzende des Dachvereins „Die Osterdorfer“ lobte die besondere logistische Leistung vom Walter Otters, ohne den dieses Kooperationsprojekt nicht möglich geworden wäre.

Als zuständiger Fachmann für die „Beschaffungskriminalität“ wurde scherzhafter Weise Stadtrat Friedrich Obernöder bezeichnet. Uns wurde aber versichert, dass der bei seinen Streifzügen durch die Baumärkte der Region die beschafften Waren immer ordentlich bezahlt hat.

Wie berichtet, wurde zwischen der Stadt Pappenheim und dem Verein „Die Osterdorfer e.V.“ ein Vertrag über die künftige Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses entworfen. Darin verpflichtet sich der Verein neben einer Eigenleistung im Gegenwert von 145.000 Euro auch zur Beschaffung und den Unterhalt des Inventars. Die Kosten für das Inventar werden voraussichtlich durch die geplanten elektronischen Schießstände für den Schützenverein Jurahöh enorm in die Höhe getrieben. Aber wie uns 1. Schützenmeister Erwin Knoll erklärt, haben diese Schießstände neben technischen Vorzügen auch den Vorteil, dass bei Nutzung des Schießraumes für andere Zwecke nicht wie bei herkömmlichen Schießständen die Seilzüge abgebaut werden müssen. Ihre Finanzmittel bezieht der Dachverein vorwiegend aus den Einnahmen der Osterdorfer Plattenparty, die seit vielen Jahren ein Publikumsmagnet der Region ist. Aber auch über Spenden kann der gemeinnützige Verein an Finanzmittel kommen..

Die Bürgerversammlungen 2016 sind jetzt in Zimmern und Geislohe angelaufen. Dabei erläuterte Bürgermeister Uwe Sinn mit einer Bildpräsentation wie in den Jahren zuvor die Themen der Stadtpolitik, erläutert anstehende und angelaufene Maßnahmen, geht teilweise auf Beschlüsse des Stadtrates ein und erörtert auch gesellschaftliche Themen.

Die Haushaltslage (Zahlen in Klammern sind Vorjahreszahlen)
Wie bereits berichtet, betrug das Haushaltsvolumen des Jahres 2015 mit 12,36 (9,11) Millionen Euro und ist damit im Vergleich zum Vorjahr um rund 3 Millionen Euro deutlich angestiegen.
Auf der Einnahmeseite steht ein Bruttosteueraufkommen von 4,70 (4,43) Millionen Euro wovon die Gewerbesteuer 1,06 (1,04) Millionen in die Stadtkasse spült. Die Einkommensteuerbeteiligung steht mit rund 1,5 Millionen Euro im Bereich der Einnahmen und die Schlüsselzuweisungen betrugen 2015 rund 1,18 Millionen. Das Steuernettoaufkommen wird mit rund 2,96 Millionen angegeben, wovon die Kreisumlage in Höhe von 1,5 Millionen und die Gewerbesteuerumlage mit gut 200.000 Euro abgeführt werden musste.
Für den betrieblichen Aufwand der Verwaltung wurden 1.34 Millionen und für die Entlohnung der Stadtbediensteten 1,85 Millionen Euro ausgegeben. An den Vermögenshaushalt wurden 1,37 Millionen Euro überführt.
Im Vermögenshaushalt ist diese Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt neben der Entnahme aus den Rücklagen (650.000 Euro) Rücklagenentnahme und den Zuwendungen für Investitionen (436.900Euro) mit Abstand der größte Brocken auf der Einnahmeseite.
In Baumaßnahmen (wir haben mehrfach berichtet) hat die Stadt Pappenheim 2015 rund 811.000 Euro investiert und für den Kauf von Grundstücken wurden 475.000 Euro ausgegeben. Die Kapitaleinlage der Stadt Pappenheim bei der Stadtwerke GmbH beträgt 550.000 Euro.
Eine neue Kreditaufnahme war im Haushaltsjahr 2015 nicht nötig. Der Schuldenstand der Stadt liegt zum Jahresbeginn 2016bei 1,46 (2,07)Millionen Euro dem 3,40 (3,62) Millionen Euro Rücklagen gegenüberstehen. Damit liegt die Pro-Kopf-Verschuldung im Gemeindegebiet Pappenheim derzeit bei rund 365 Euro.

Geplante Investitionen
Im Bereich der Investitionen stehen die Sanierung der Deisingerstraße und die Neugestaltung der Areale nach dem Abbruch der Schinnererhäuser und Lämmermannhäuser an erster Stelle. Wie mehrfach berichtet, wurde nach einem Bürgerentscheid im April 2015 der erste Bauabschnitt des Innenstadtausbaus auf die Gesamtlänge der Deisingerstraße einschließlich der Stadtvogtei- und Herrenschmiedgasse festgelegt. Inzwischen ist aufgrund der Vorplanungen die erste Rate der Fördermittel in Höhe von 500.000 Euro bewilligt worden. Derzeit sind die Tiefbauplanungen in Bearbeitung und voraussichtlich können in nächster Zeit diese Planungen der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Wie berichtet, sind sowohl für die Lämmermann- als auch für die Schinnererhäuser Investoren gefunden. In beiden Fällen ist der Abbruch der Gebäude vorgesehen, wenn genehmigte Pläne für Ersatzbauten vorliegen. Bei beiden Anwesen besteht die Problematik, dass die Abbruchgenehmigung erst dann erteilt wird, wenn genehmigte Baupläne für eine Ersatzbebauung vorliegen.

Baukosten in Höhe von bisher bekannten 870.000 Euro werden die baulichen Brandschutzmaßnahmen im und am Pappenheimer Grundschulhaus zu investieren sein. Und auch der Eichwiesensteg soll nach einem einstimmigen Grundsatzbeschluss des Stadtrates erneuert werden. Eine Meinungsdifferenz gibt es im Stadtrat, ob der neue Steg so wie bestehend mit Treppenaufgang oder barrierefrei und etwas breiter gebaut werden soll. Gegen einen breiteren Steg spricht neben der Meinung einiger Ratsmitglieder auch die Tatsache, dass die notwendige Zustimmung der Gewässereigentümerin für einen breiteren Steg noch nicht vorliegt.
Weitere Investitionen stehen beim Dorfgemeinschaftshaus in Osterdorf, beim Umbau des Bieswanger Schulhauses und der Dorferneuerung Ochsenhart an.

Stromnetzübernahmen
Seit dem Jahresbeginn2016 hat nun die Stadtwerke GmbH das Stromnetz im gesamten Pappenheimer Gemeindegebiet übernommen. Da die Stadtwerke GmbH ein Tochterunternehmen der Stadt Pappenheim ist, ist damit die Strom- und Wasserversorgung in Kommunaler Hand. Durch die Gründung der Stadtwerke GmbH könne man eine Steuerersparnis von rund 739.000 Euro erzielen, wodurch auch ein Ausgleich der Verluste des Freibades erreicht werden kann. Der Gewerbesteueranteil den die Stadtwerke GmbH an die Stadt Pappenheim überweist beträgt 343.000 Euro.

Bei seinem Vortrag bietet Steffen Petrenz, der Geschäftsführer der Stadtwerke GmbH allen Stromverbrauchern an, sich bei den Stadtwerken über den Strompreis zu informieren. Bei Interesse werden Vergleichsrechnungen auf der Grundlage des bisherigen Stromverbrauchs angeboten.

Flüchtlingsunterkunft Deisingerstraße
Über die Flüchtlingsunterkunft, die Mitte März in der Deisingerstraße im bisherigen Gästehaus Dengler entstehen soll, werden voraussichtlich 25 Personen einziehen. Die Stadt Pappenheim habe davon erst Kenntnis erhalten, als der Vertrag mit dem Hauseigentümer schon unter Dach und Fach war. Angesichts eines engagierten Helferkreises zeigte sich Bürgermeister Sinn zuversichtlich, dass das Zusammenleben mit den Flüchtlingen funktionieren wird. Es sei alternativlos einen Weg der Gemeinsamkeit zu finden, meinte Sinn, „denn das Flüchtlingsthema wird uns ganz sicher in den nächsten Jahren begleiten.“

Über die weiteren Themen, die in den Bürgerversammlungen zur Sprache kommen haben wir teilweise mehrfach berichtet. Die Übernahme des Standesamtes Langenaltheim, die Einführung des Wochenmarkts, die Restaurierung der Epitaphien an der Westwand des Friedhofes seien hier beispielhaft erwähnt.

Im Gästehaus Dengler in der Deisingerstraße werden ab Mitte März rund 25 Flüchtlinge wohnen. Bis dahin sind noch einige kleinere Umbauarbeiten durchzuführen. Der Unterkunftsvertrag, der Ende letzter Woche unterzeichnet wurde, hat derzeit eine Laufzeit von zwei Jahren.

Der Situation kommt zugute, dass es in Pappenheim einen aktiven Helferkreis für Flüchtlinge gebildet hat, der sich um die Flüchtlinge kümmern wird.

Es ist derzeit noch nicht bekannt welche Nation die Menschen haben werden, die künftig in der Pappenheimer Innenstadt wohnen.

Im Genehmigungsverfahren für die Vorplanung zur Sanierung und Neugestaltung der Deisingerstraße hat die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Weißenburg Gunzenhausen ihr Veto eingelegt. Die durch den Bürgerentscheid vom 26. 4. 2015 nachträglich eingeplanten Fußgängerüberwege sind nach derzeitiger Rechtsauffassung des Landkreises nicht genehmigungsfähig. CSU-Fraktionsvorsitzender Florian Gallus schlägt die vorübergehende Entfernung der Zebrastreifen aus den Planungen vor und scheint damit den zügigen Fortgang der städtebaulichen Maßnahme gesichert zu haben. Zweiter Bürgermeister Claus Dietz (FW) hatte Neuplanungen für die Genehmigungsfähigkeit der Fußgängerüberwege gefordert. Stadtrat beschließt einstimmig die Entfernung der Zebrastreifen aus den Vorplanungen mit der Option einer nachträglichen Wiederaufnahme.

Der Landkreis hat das Sagen
Die bestehenden Zebrastreifen (Fußgängerüberwege) in der Deisingerstraße und in der der Bauhofstraße bestehen seit etwa 50 Jahren und werden täglich stark frequentiert. Insbesondere zur Schulwegsicherheit tragen diese Zebrastreifen der Innenstadt entscheidend bei. Allerdings handelt es sich bei der Deisingerstraße und der Bauhofstraße bekanntermaßen um die Kreisstraße WUG 5, deren Straßenbaulastträger der Landkreis ist. Somit hat dieser auch zu entscheiden, ob auf diesen Straßen nach der Sanierung und Neugestaltung Zebrastreifen angelegt werden dürfen. Da nützt es auch nichts, dass der Bürgerentscheid sich mit einer deutlichen Mehrheit für die Beibehaltung dieser Fußgängerüberwege entschieden hat.

Während die Regierung von Mittelfranken die Vorplanungen genehmigt und auch schon Fördermittel in Höhe von einer halben Million Euro zur Verfügung gestellt hat, hält der Leiter der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises die Planungen mit den Zebrastreifen nicht für genehmigungsfähig. Seine Rechtsauffassung stützt er auf die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung(VwV-StVO) und auf die Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ 2001). Beide Regelwerke sind Handlungsanleitungen für den §26 der StVO, der das Thema Fußgängerüberwege regelt.

Zentrales Hindernis ist bei der Entscheidung des Landkreises der höhengleiche Ausbau und die angestrebte Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h. Soll heißen, dass die Deisingerstraße zwar weitgehend barrierefrei gestaltet wird, dadurch aber keine Gehwege im rechtlichen Sinne mehr hat. Das Vorhandensein von Gehwegen ist aber im Regelfall eine Grundvoraussetzung für die Anlage von Fußgängerüberwegen. Darüber hinaus sieht die Straßenbaubehörde die Gefährdung der Fußgänger beim EHP, weil die Fahrzeuge bei einem niveaugleichen Ausbau den Gehwegbereich befahren könnten. Jedenfalls hat der Landkreis als Straßenbaulastträger auch bei einer Besprechung mit Landrat Gerhard Wägemann festgelegt, dass er die Zebrastreifen nach einer Umgestaltung der Deisingerstraße nicht mehr zulassen wird.

Als Alternative hat der Landkreis eine Pflasterung der Bereiche angeregt in denen die Zebrastreifen entfernt werden. Allerdings gingen diese Pflasterungen zu finanziellen Lasten der Stadt, liefen der Anforderung des Bürgerbegehrens auf Asphaltierung der Fahrbahnen zuwider und würden auch keinen Schutzraum im rechtlichen Sinne wie ein Fußgängerüberweg bieten.

Stadt darf abweichen
Zu dieser Entscheidung des Landkreises steht nun die Vorgabe aus dem Bürgerentscheid in einem klaren Widerspruch. Allerdings kann der Bürgerentscheid in diesem Punkt von der Stadt Pappenheim außer Acht gelassen werden, weil aus rechtlichen Gründen die Entscheidung der Pappenheimer Bürger nur gegenüber der Stadt Pappenheim, nicht aber gegenüber dem Landkries Wirkung entfalten kann. Obwohl die Stadt Pappenheim an die Vorgaben des Bürgerentscheids mindestens ein Jahr lang gebunden ist, wäre es in diesem konkreten Fall rechtlich korrekt, die Fußgängerüberwege aus den Vorplanungen wieder zu entfernen.

 … deshalb müssen die Zebrastreifen raus
An die Zebrastreifen gebunden sieht 2. Bürgermeister Claus Dietz (FW) die Stadt Pappenheim bei seinem Redebeitrag. Bei einem ebenengleichen Ausbau der Engstelle zwischen EHP und Schloßapotheke erkenne er eine Gefährdung der Fußgänger. Für ein gefahrloses Miteinander von Fahrzeugen und Fußgängern beantragte Dietz die Vorplanung insgesamt zu überarbeiten und bauliche Veränderungen so einzuplanen, dass die Zebrastreifen genehmigungsfähig werden.

Ganz anders die bewertete CSU Fraktionsvorsitzender Florian Gallus die Situation. Die Regelwerke VwV-StVO und R-FGÜ 2001 auf die sich Ralf Enzenhöfer als Leiter der Straßenverkehrsbehörde bezieht, seien als Vollzugsbekanntmachungen lediglich Handlungsanleitungen, die dem Entscheider schon eine gewisse Auslegungs- und Entscheidungsfreiheit einräumen. Im Kern gehe es um Lenkung des Fußgängerverkehrs und die Erkennbarkeit der Fußgängerüberwege. „Der Fußgänger muss erkennen, wo der Gehweg und wo die Fahrbahn ist“, erklärte Gallus. Dies sei schon durch die unterschiedlichen Beläge von Seitenstreifen und Fahrbahn gewährleistet. Bei der Argumentation des Landratsamtes würde es ja in barrierefreien Straßenräumen überhaupt keine Zebrastreifen mehr geben. Er habe bereits mit dem Entscheidungsträger beim Landratsamt gesprochen, der bereits eine gewisse Kompromissbereitschaft bei der Auslegung Vollzugsbekanntmachungen erkennen lies. Weitere Gespräche mit der Verkehrsbehörde will Gallus demnächst noch führen.

„Wir wollen mit der Baumaßnahme beginnen, deshalb müssen die Zebrastreifen raus. Es wäre falsch, diesen Beschluss nicht zu fassen“, appellierte Gallus an das Ratskollegium.

Auch Geschäftsleiter Eberle stellte fest, dass die Auslegung der Vorschriften seitens des Landratsamtes sich zwischenzeitlich etwas großzügiger darstellen. Die Lenkungs- und Sicherungswirkung für die Fußgängerüberwege könne auch mit Pollern und Ketten erzielt werden.

„Es muss losgehen. Wenn wir jetzt noch rummachen, fangen wir nie an“, rief Christa Seuberth (SPD) in die Runde. Und auch SPD Fraktionsvorsitzender Gerhard Gronauer meinte, man soll nicht noch einmal bei null anfangen, sondern soll die Maßnahme zügig umsetzen.

Auch Walter Otters, Fraktionsvorsitzender der FW trat dafür ein, die Zebrastreifen vorerst per Beschluss aus den Planungen zu entfernen. Allerdings müsse erkennbar bleiben, dass man die Zebrastreifen wolle. „Wir können anfangen und weiterplanen und dann die Zebrastreifen wieder mit reinnehmen,“ empfahl Otters dem Stadtrat.

Der Stadtrat fasste schließlich folgenden einstimmigen Beschluss:

„Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beschließt das Planungsbüro Frosch zu beauftragen, die Fußgängerüberwege aus der Planung ersatzlos zu entfernen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die neue Planung dem Landkreis erneut zur Genehmigung vorzulegen.

Im weiteren Verlauf ist anzustreben, dass die Zebrastreifen mit möglich sind.“

Die anstehende bauliche Umgestaltung der Deisingerstraße in Pappenheim genießt ein hohes Interesse in der Bevölkerung. Diesem Umstand will die Stadt Pappenheim mit der Bereitstellung aktueller und umfassender Informationen Rechnung tragen.
Wenn es neue Sachverhalte zur Umgestaltung der Deisingerstraße gibt, werden die Informationen in der Arkade am Anwesen Stadtvogteigasse 1und auf der städtischen Internetseite der Stadt Pappenheim angeboten. Informieren können sich interessierte Bürger auch beim PAPPENHEIMER SKRIBENT und in der Tagespresse. Auf der Facebookseite „Stadtentwicklung Pappenheim“ finden Sie eine Chronologie der Ereignisse um die städtebauliche Sanierung Pappenheims, die im Januar 2015 beginnt.

Darüber hinaus werden von der Stadtverwaltung auch spezielle Anfragen soweit möglich beantwortet. So hat die Verwaltung jetzt mit einem Schreiben an die Mitglieder des Sprecherrates der Bürgerinitiative Stadtentwicklung Pappenheim (BISP) auf eine öffentliche Anfrage der BISP geantwortet.

[Die Anfrage der BISP finden Sie hier ….]

Nachfolgend ist das Antwortschreiben der Stadt Pappenheim abgedruckt.

Wichtige Information gibt es von der Stadtwerke Pappenheim GmbH zum Ablesen der Stromzähler für das Jahr 2015. Weitere Informationen gibt es zum Service im Zusammenhang mit dem Wechsel des Netzbetriebs zu den Pappenheimer Stadtwerken zum 01.01.2016.

[Das Infoblatt für den Ausdruck finden Sie hier… ]

[Das Infoblatt für den Ausdruck finden Sie hier… ]

Die Regierung von Mittelfranken hat Anfang November den Bewilligungsbescheid für die städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen in Pappenheim übermittelt. Damit stehen in einer ersten Rate der Stadt Pappenheim aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm V-Städtebaulicher Denkmalschutz Fördermittel in Höhe von 550.000 Euro zum Abruf bereit.

Am 10. November hat die Stadt Pappenheim den Bewilligungsbescheid für die Baumaßnahmen zur Umgestaltung der Deisingerstraße erhalten. In einer ersten Rate stehen von der Gesamtförderhöhe, die mit knapp 1,5 Millionen Euro in Aussicht gestellt ist, der Stadt derzeit 550.000 Euro als Fördermittel zur Verfügung, die für Baumaßnahmen zur Umgestaltung der Deisingerstraße verausgabt werden können. Die Mittel müssen laut Bescheid bis Ende 2017 in Anspruch genommen werden.

Grundlagen der Bewilligung sind die umfangreichen Planungsunterlagen des Architekturbüros Frosch, die vom Stadtrat in mehreren Einzelbeschlüssen festlegten wurden. Der Gestaltungsplan der Entwurfsplanung ist in der Arkade der Deisingerstraße veröffentlicht.

Der Bescheid geht von förderfähigen Kosten in Höhe von rund 1.86 Millionen Euro aus. Die Staßenausbaubeiträge für die Anlieger werden insgesamt mit 225.000Euro angegeben und der Landkreis beteiligt sich mit knapp 50.000 Euro an der Maßnahme.

Die Planungsarbeiten des Tiefbaubüros VNI aus Pleinfeld, das vom Stadtrat per Beschluss mit der Tiefbauplanung, auch zum Austausch des Kanals und weiterer Versorgungsleitungen beauftragt wurde, können nun auf der Grundlage des Bewilligungsbescheids in Angriff genommen werden. Die Tiefbauplanung wird voraussichtlich in den ersten Monaten des Jahres 2016 dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.

Sobald diese Tiefbauplanungen durch einen Stadtratsbeschluss legitimiert sind, kann die Vergabe der Bauarbeiten erfolgen. Bisher ist noch nicht bekannt, an welcher Stelle in der Deisingerstraße die Bauarbeiten beginnen werden

( Helga Schmitt-Bussinger-SPD) Der Freistaat Bayern ist reich an Kunst- und Geschichtsdenkmälern. Diese Denkmäler gilt es zu pflegen, zu sanieren und zu erhalten, da sie einen wichtigen Beitrag zu unserer Kultur leisten. Die dafür vorgesehenen Mittel wurden nun auf Druck der SPD um 1,8 Millionen Euro auf 11,7 Millionen Euro erhöht.

„Das ist ein sehr guter Beschluss“, freut sich Helga Schmitt-Bussinger, „denn Denkmalschutz ist nicht nur wichtig für unsere Kultur, sondern ist darüber hinaus ein wirkungsvolles Förderprogramm für das heimische Handwerk, sichert Arbeits- und Ausbildungsplätze und trägt zur Wertschöpfung in vielen Regionen bei.“ All diese Bereiche profitieren nun dank der SPD von einer besseren Ausstattung des Denkmalschutzes. „Letztlich müssen wir aber dahin zurück, wo wir 1990 schon einmal waren“, warnt Schmitt-Bussinger davor, sich auf diesem Erfolg auszuru-hen. Im Jahr 1990 lag der bayerische Etat für den Denkmalschutz noch bei über 25 Millionen Euro.

Diese staatlichen Zuschüsse sind besonders wichtig für kleinere Denkmäler wie Bauern- und Bürgerhäuser, da sich diese oftmals in Privat- oder Gemeindebesitz befinden. Gerade hier entscheiden staatliche Zuschüsse im Zweifels-fall darüber, ob Denkmäler saniert oder überhaupt erhalten werden können. „Daher werden wir auch in Zukunft für die Aufstockung der Mittel zum Denkmalschutz kämpfen“, kündigt Schmitt-Bussinger an.

Die Bürgerinitiative Stadtentwicklung Pappenheim (BISP) hat sich mit einer Anfrage über den aktuellen Stand der Innenstadtsanierung an die Staträte und Bürgermeister Sinn gewandt.

An den Stadtrat der Stadt Pappenheim Herrn Bgm. Uwe Sinn Maktplatz 1 91788 Pappenheim                                                                                                         Pappenheim, 05.11.2015 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrats, wir, die Sprecher der Bürgerinitiative Stadtentwicklung Pappenheim (BISP), werden in den letzten Tagen und Wochen wieder vermehrt von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, die sich nach dem Stand der Stadtentwicklung Pappenheim erkundigen. Wir vermuten, dass dieses Interesse mit dem jüngsten Bericht im Weißenburger Tagblatt zusammenhängt, in dem von den Fördermitteln die Rede war, die noch in diesem Jahr fließen könnten. Nun wollen die Bürgerinnen und Bürger und vor allem auch Gewerbetreibende wissen, wann und wo mit der Stadtentwicklung begonnen wird. Einige beschäftigt auch die Frage, wann und wo mit Einschränkungen und Beeinträchtigungen gerechnet werden muss (z.B. Straßensperren, Behinderungen durch Baufahrzeuge etc.). Wir möchten daran erinnern, dass uns im Frühjahr 2015 zugesagt wurde, dass es künftig regelmäßige Informationen für die Bürgerinnen und Bürger geben würde. Wir halten deshalb eine Informationsveranstaltung noch in diesem Jahr für unerlässlich und dringen darauf, dass diese baldmöglichst anberaumt wird. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Walter Engeler                                                                                 Philipp Schneider Im Auftrag des Sprecherkreises derBISP (s.u.)