Erste politische SABS-Reaktion in Pappenheim

Die Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) ist in der Region wieder zu großer Aktualität gelangt und  massiv in die Kritik geraten. Wie das Weißenburger Tagblatt berichtet, wollen die Freien Wähler einen Volksentscheid über den Bestand der SABS herbeiführen. Mit einer Entscheidung kann eventuell schon im Jahr 2018 gerechnet werden. Karl Satzinger, Fraktionsvorsitzender der BGL in Stadtrat der Stadt Pappenheim greift diese Nachricht auf und hat für die Freien Wähler (FW) und die Bürgerliste (BGL) einen Antrag zur kommende Stadtratssitzung am 07.12.2017 eingebracht.
Ziel des Antrags ist ein Stadtratsbeschluss, wonach die, wie es im Antrag heißt „zeitliche Schiene“ für die Anwendung der SABS ausgenützt werden soll. Das würde bedeuten, dass für die derzeit anstehende Anwendung der SABS in Ochsenhart und in der Pappenheimer Deisingerstraße bis zu einer Entscheidung, längstens aber vier Jahre lang keine Beiträge und auch keine Abschlagszahlungen erhoben werden. Der Antrag von Karl Satzinger ist nachfolgend abgedruckt.

An den
Bürgermeister der
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

zur Stadtratssitzung am 07.12.2017 stelle ich einen Antrag zur Umlage und Durchführung der Straßenausbaubeitragssatzung für die Fraktion der Freien Wähler und Fraktion der Bürgerliste vertreten durch Walter Otters und Karl Satzinger.

Die aktuelle politische Diskussion und Berichterstattung lässt ein Umdenken bzw. eine Veränderung in der Durchführung und Umlegung der SABS erkennen.
Nach Rückfrage beim Landratsamt ob eine Aussetzung der SABS bis zu einer möglichen Entscheidung der Landesregierung möglich sei, wurde mir folgender Weg aufgezeigt:Eine Aussetzung der Vorschrift würde der Stadt nur Nachteile bringen und nicht Rechtens sein.
Auch der Entstehung einer Beitragspflicht können wir nicht entgegenwirken.
Eine Ausschöpfung der zeitlichen Schiene (keine Abrechnungen vor eventueller Gesetzesanpassung) sei aber Rechtskonform.Dadurch schafft sich der Stadtrat die nötige Luft um abzuwarten, was in diesem Thema passiert. Er kann dann die aktuelle Fassung an die zu erwartende Gesetzesänderung anpassen und schafft damit keine weiteren Fakten einer Veränderung eventuell entgegenzuwirken.
Auch sehen die Bürger dass sich die Stadt Pappenheim Gedanken um das Thema macht.Diverse Medien und auch das Landratsamt erwarten bereits 2018 eine Entscheidung in der Sache.

Beschlussvorschläge:
Der Stadtrat der Stadt Pappenheim schöpft den ihr vom Gesetzgeber gegebenen Zeitraum für die Berechnung einer möglichen Umlagehöhe und den Erlass der entsprechenden Bescheide der SABS für Ochsenhart bzw. die Deisinger Straße und auch für evtl. kommende Projekte größtmöglich aus, zumindest so lange, bis eine ausdrückliche Äußerung des Landesgesetzgebers über die weitere Entwicklung im Straßenausbaubeitragsrecht erfolgt ist.

Auch soll auf Vorausleistungen verzichtet werden, um einer Veränderung der SABS nicht entgegenzuwirken und diese nach einer Entscheidung der Landesregierung anzupassen.

oder

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim sieht keinen Handlungsbedarf.

 

Mit freundlichen Grüßen

Karl Satzinger
Fraktionsvorsitzender der BGL

 

 

 

 




Programm zum Pappenheimer Pelzmärtelmarkt

Am kommenden Freitag, 10.11.201 um 17:00 Uhr wird in Pappenheim der Pelzmärtelmarkt eröffnet. Der dreitägige Markt ist ein bürgerliches Gemeinschaftsprojekt zur Belebung der Pappenheimer Innenstadt, an dem sich die Pappenheimer Geschäftsleute, die Tourist-Information, die Stadt Pappenheim, das Europäische Haus Pappenheim  und  auch Pappenheimer Vereine beteiligen.

Zu den Marktzeiten haben die Geschäfte in der Pappenheimer Altstadt geöffnet.

Die Aktionsgemeinschaft Pelzmärtelmarkt gibt nachfolgend das Programm für den Pelzmärtelmarkt bekannt.

 PROGRAMM  Pappenheimer Pelzmärtelmarkt 2017

Freitag, 10.11.2017, Marktzeiten von 17 – 21 Uhr

Uhrzeit: Aktion: Örtlichkeit:
17:00 Uhr Eröffnung durch 1. Bgm. Uwe Sinn und Liedern der Grundschule Pappenheim/Solnhofen Marktplatz
17:30 – 18:15 Uhr KinderKino „Komm, teil mit mir“ – 4 Kurzfilme mit Drachen, Mäusen u. Laternen; ab 4 Jahren Europäisches Haus
2. OG
19:00 Uhr Musik mit der Stadtkapelle Pappenheim Marktplatz
19:00 Uhr -Kurzpräsentation der Arbeit im Europäischen Haus
– Soldat, Asket, Menschenfreund – Martin von Tours. Ein Dokumentarfilm über St. Martin, Dauer 44 Min.
Europäisches Haus
2. OG
20:00 Uhr Feuer-Show mit
Spektaculum Gauklorum
Platz vor Schloß-Apotheke
Samstag, 11.11.2017, Marktzeiten von 16:00 – 21:00 Uhr
Uhrzeit: Aktion: Örtlichkeit:
15:00 Uhr Musik – KlavierVorspiel der Schüler von Christine Gschwandtner K14 – Haus der Bürger
16:00 Uhr Adi Mulder spielt für Sie auf dem Akkordeon Tourist Information
16:00 – 18:00 Uhr Lesezeichen sticken auf Papier für Kinder und Erwachsene Maritas Art Café
16:30 – 17:15 Uhr KinderKino „Komm, teil mit mir“ – 4 Kurzfilme mit Drachen, Mäusen und Laternen, ab 4 Jahren Europäisches Haus

2. OG

17:00 Uhr Martins-Zug der Kindergärten mit Pferd, danach Anspiel „Martin teilt den Mantel“ Platz vor Schloß-Apotheke
18:00 – 18:30 Uhr Lesung zu den RauhNächten mit Uwe Graf K14 – Haus der Bürger
18:30 Uhr Live-Musik mit dem Piano-Percussion-Duo Alexander Schlegel & Daniel Schächer Deisingerstraße
19:00 Uhr -Kurzpräsentation der Arbeit im Europäischen Haus

– Soldat, Asket, Menschenfreund – Martin von Tours. Ein Dokumentarfilm über St. Martin, Dauer 44 Min.

Europäisches Haus

2. OG

Sonntag.12.2017, (Marktzeiten von 14:00– 19:00 Uhr)
Uhrzeit: Aktion: Örtlichkeit:
ab 14:00 Uhr Fotoshooting unter dem Motto “Skihütte” mit dem Fotoladen Weißenburg Päckert’s Landhausmoden
14:00 Uhr Vorführung “Klöppeln”mit Kathrin Mlinzk K14 – Haus der Bürger
15:00 Uhr Die Band SERENIDAD aus Osterdorf musiziert und lädt auch zum gemeinsamen Singen ein Tourist Information
15:00 – 18:00 Uhr Sticken auf Filz für Kinder und Erwachsene Maritas Art Café
16:00 – 16:30 Uhr Lesung zu den RauhNächten mit Uwe Graf K14 – Haus der Bürger
16:30 – 17:15 Uhr KinderKino „Komm, teil mit mir“ – 4 Kurzfilme mit Drachen, Mäusen und Laternen, ab 4 Jahren Europäisches Haus

2. OG

17:30 Uhr Der Pelzmärtel kommt und verteilt Geschenke Marktplatz
18:00 Musik mit der Stadtkapelle Pappenheim Marktplatz
19:00 Uhr -Kurzpräsentation der Arbeit im Europäischen Haus

– Soldat, Asket, Menschenfreund – Martin von Tours. Ein Dokumentarfilm über St. Martin, Dauer 44 Min.

Europäisches Haus

2. OG

weitere Aktionen im bzw. durch das Europäischen Haus:

  • Ausstellung „Land ist Leben“ mit interaktiven Elementen zum Nachdenken und Ausprobieren.
  • Ab Einbruch der Dunkelheit: Sankt Martin – Erzählen im Fenster zum Marktplatz hin
  • Stockbrot am Feuer, Armbänder bedrucken, Kleines AktionsSpiel ab 8 Personen

weitere Aktionen im K14 – Haus der Bürger:

  • Ungarischer Baumkuchen der Fam. Merschbecker auf der Remise
  • Kunsthandwerk mit Schmuck und schönen Dingen – Ulrike Liebner
  • Tee und Gewürze aus Sri Lanka
  • Eine-Welt-Artikel
  • „WärmeStube“-Teestube: Warme Getränke und mehr

Die Pappenheimer Geschäfte haben geöffnet und heißen Sie herzlich willkommen!

 




Bebauungsplan für den „Stadteingang Nord“

Für den Bereich der Bürgermeister-Rukwid-Straße westlich der Friedhofsmauer wurde jetzt auf einer Gesamtfläche von rund 4.800 m² ein Bebauungsplan aufgestellt. Damit soll gewährleistet werden, dass der  „Stadteingang Nord“ mit öffentlicher Bebauung städtebaulich ansprechend gestaltet werden kann. Der Aufstellungsbeschluss wurde bei einer Gegenstimme vom Stadtrat gefasst.

Von städtebaulichen Missständen ist die Rede, wenn es um die Beurteilung der Stadteinfahrt aus Richtung Göhren oder Osterdorf geht. Ursache sind drei Gebäude, die von ihrem äußeren her nicht recht zur Baukultur der Pappenheimer Innenstadt passen. Nun signalisieren zwei der drei Hausbesitzer in diesem Bereich Verkaufsbereitschaft, was die Stadtverantwortlichen die Ohren spitzen lässt. Damit das städtebauliche Gestaltungsheft nicht aus der Hand gegeben wird, will man in Form eines Bebauungsplan-Aufstellungsbeschlusses handeln. Damit sollen die Voraussetzungen für das gemeindliche Vorkaufsrecht gesichert oder zumindest verbessert. Einbezogen sind in den Bebauungsplan sind insgesamt 10 Flurstücke die zusammen eine Fläche von rund 4.800 Quadratmetern ergeben.

Da im Raum seht, dass die Grundstückskäufe durch die Stadt für eine Bebauung zur öffentlichen Nutzung  erworben werde soll äußerte der BGL-Fraktionsvorsitzende Karl Satzinger  Bedenken, ob denn für den Ankauf genügend Geld da sei.

Wie Geschäftsleiter Eberle daraufhin versicherte, kostet die Aufstellung eines Bebauungsplanes zunächst einmal gar nichts. Der Beschluss verbessere aber, wie bereits erwähnt die Position der Stadt bei der Wahrnehmung ihres Vorkaufsrechts. Anette Pappler und Christa Seuberth von der SPD hielten den Aufstellungsbeschluss für dringend notwendig und auch der Ankauf von Flächen durch die Stadt sei notwendig weil man durch die Flächen von Großbesitzungen ohnehin in den Gestaltungsmöglichkeiten eingeschränkt sei.
Bei einer Gegenstimme hat der Stadtrat der Aufstellung des Bebauungsplanes zugestimmt.

 




Festlegungen zur SEK-Vorentwurfsplanung sind beschlossen

Im zweiten Anlauf hat der Stadtrat der Stadt Pappenheim die Änderungen der Vorentwurfsplanung für die Umgestaltung der Pappenheimer Deisingerstraße beschlossen. Dabei stellte sich heraus, dass die Gestaltungen, Anpassungen und Fundamentierungen der privaten Haustreppen, für die Hauseigentümer mit zusätzlichen finanziellen Eigenleistungen verbunden sind. Zwischen Schloßapotheke- Touristinfo bis zur Engstelle Arkade-Held wird auf Antrag von 2. Bürgermeister Claus Dietz der Gehweg aus Sicherheitsgründen nun doch mit einemHochbord von der Fahrbahn abgehoben. Die Platzgestaltung zwischen Juz und vormaliger Bäckerei Held ist noch nicht abschließend geklärt. Nachfolgend die wichtigsten beschlossenen Festlegungen zur Vorentwurfsplanung:

Baubeginn und Abbruch Lämmermannhaus
Die Ausschreibung für den Abbruch des Lämmermannhauses soll nach Erhalt der Abbruchgenehmigung unverzüglich erfolgen.
Die Baumaßnahmen für den Umbau der Deisingerstraße sollen im März 2018 beginnen. Nachdem die einzelnen Festlegungen jetzt von Stadtrat beschlossen wurden, kann im jetzt im Herbst/Winter 2017 die Ausschreibung erfolgen.

Platzgestaltung Ritterstube/ Held/ JUZ
Der Platz soll so wie in der Vorplanung vorgesehen umgebaut werden. Wegen der Treppe zum ehemaligen Bäckereiladen Held soll erreicht werden, dass die private Treppe aufgegeben wird. Sollte das nicht der Fall sein, muss die Treppe umgebaut werden.

 

Sanierung der privaten Treppen
Die Sanierung der privaten Treppen können über das Pappenheimer Fassadenprogramm gefördert werden. Wegen der großen Bedeutung für das Ortsbild kann der Fördersatz von 30 % auf 50 % erhöht werden. Das bedeutet, dass die Hauseigentümer die förderfähigen Kosten der Treppensanierung zu 50% gefördert bekommen und die andere Hälfte selbst bezahlen müssen.

Den Hauseigentümern soll von der Stadt schriftlich vorgeschlagen werden die Haustreppen im Zuge der Baumaßnahmen sanieren zu lassen. Mit den Anliegern sollen einzelne Gestattungsvereinbarungen abgeschlossen werden, in denen u.a. auch der künftige Bauunterhalt der Treppenanlagen sowie die Verkehrssicherungspflichten geregelt werden.
Die Leistungen werden über das bauausführende Tiefbaubüro-Büro VNI gesondert ausgeschrieben, die anfallenden Kosten müssen von den Anliegern akzeptiert werden.
Sollte eine schriftliche Vereinbarung mit Anliegern nicht innerhalb eines Monats zu Stande kommen, bleiben die Treppen unverändert. In diesem Fall muss aber auf jeden Fall eine Vereinbarung zum Bauunterhalt und der Verkehrssicherungspflicht abgeschlossen werden.

Parkplätze zwischen Engeler und Gampl
Es werden drei Parkplätze parallel zur Hauswand Gästehaus Engeler belassen. Der Abstand der Parkfläche soll zur Hauswand 1,20 m betragen und mit einer umlaufenden farblichen Pflasterabsetzung markiert werden. Die 3 Parkplätze werden so beschildert, dass nur Anwohner mit gültigen Parkausweisen dort parken dürfen.

Parkplätze Längseinteilung
Die Längsparkplätze werden nur insgesamt markiert, auf die Einteilung in einzelne Parkstände wird verzichtet.

Markierung der Schrägparkflächen

Auch die Schrägparkflächen erhalten keine Einzeleinteilung der Parkstände sondern nur eine umlaufende Markierung. Das Risiko von (bewusstem) Falschparken wird dabei in Kauf genommen. Das ist im Beschluss auch so festgehalten.

Hochbord zwischen Apotheke und Engstelle Held
Mit 7:6 Stimmen wurde im Stadtrat der Antrag des 2. Bürgermeisters Claus Dietz angenommen, der immer wieder moniert hatte, dass aus seiner Sicht eine in der Vorentwurfsplanung eine ausreichende Verkehrssicherheit der Fußgänger im Engstellenbereich nicht gegeben sei. Die ursprünglichen Planungen hatten vom Marktplatz bis zur Katholischen Kirche einen ebenengleichen Ausbau vorgesehen, wobei der gepflasterte Gehwegbereich von der asphaltierten Fahrbahn durch eine Zweizeiler-Rinne getrennt wird. Nun werden 6 cm hohe Bordsteine im Engstellenbereich zwischen Schlossapotheke und vormaliger Bäckerei Held und auch gegenüber zwischen Touristinfo und Arkade eine Sicherheitskomponente für Fußgänger. Ob durch die neue Gestaltung auch der bereits durch Beschluss entfernte Fußgängerüberweg bei der Schloßapotheke wieder angebracht werden kann ist bisher noch nicht entschieden. Es ist aber zu erwarten, dass demnächst ein entsprechender Antrag hierzu eingeht und voraussichtlich die Mehrheit im Stadtrat für den Fußgängerüberweg stimmen wird.




Bauliche Umgestaltung beim Gästehaus Engeler

Im Hofraum des Gästehauses Engeler sind fünf neue Parkplätze geplant. Dafür  soll die Mauer zur Deisingerstraße hin teilweise entfernt werden. Bei der jüngsten Sitzung des Pappenheimer Stadtrates wurde die dadurch entstehende Veränderung der Verkehrssituation unterschiedlich beurteilt.
Beim Gästehaus Engeler sollen neben den im Hofraum des Anwesens bestehenden Stellflächen für Pkws fünf weitere Pkw-Parkplätze geschaffen werden. Dazu ist beabsichtigt, ein Stück der bestehenden Mauer, die das Grundstück zur Deisingerstraße hin einfriedet, zu entfernen. Von der Deisingerstraße her können die Fahrzeuge dann direkt auf die neu angelegten Parkplätze fahren.
CSU-Fraktionsvorsitzender Florian Gallus begrüßte das Bauvorhaben, weil sich die Straße dadurch optisch verbreitert. Es sei zwar Geschmacksache, ob die Straße mit oder ohne Mauer besser aussieht, aber durch die Maßnahme verbessere sich die Verkehrssicherheit enorm.
Zu letzterem hatte Stefan Eberle, Geschäftsleiter der Stadt Pappenheim eine völlig andere Sicht der Dinge. Die Verkehrssicherheit verschlechtere sich aus seiner Sicht erheblich. Künftig fahren von diesen fünf Parkplätzen die Fahrzeuge rückwärts auf die Kreisstraße ein, stellte er fest. Eine Verbesserung der Verkehrssicherheit sei deshalb aus seiner Sicht nicht erkennbar.
Der Stadtrat jedenfalls fasste den einstimmigen Beschluss dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Über die Genehmigung wird das Kreisbauamt beim Landratsamt Weißenburg entscheiden. Sicherlich wird auch das Landesamt für Denkmalpflege in die Entscheidung eingebunden werden, weil die Mauer Bestandteil des denkmalgeschützten Altstadtensembles Pappenheim ist.




Dringender Entscheidungsbedarf zum Ausbau der Deisingerstraße

Zur städtebaulichen Umgestaltung der Deisingerstraße, sind seit Anfang August Fragen zu verschiedenen Problemstellungen bekannt. Diese betreffen gestalterische Komponenten, aber auch Themen, die für die Hauseigentümer in der Deisingerstraße zum Teil recht intensive Kostenauswirkungen haben können. Tiefbauplaner Reinhard Vulpius  sieht dringenden Handlungs- und Entscheidungsbedarf.

Beschluss des Stadtrates vom  24.11.2016

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beschließt die Endfassung der Vorentwurfsplanung des AB Frosch zur Sanierung der Deisinger Straße in Pappenheim mit dem Planungsstand vom 18.10.2016 mit der Plannummer E 1.1.1.

Die Verwaltung wird beauftragt, diesen dem Tiefbauingenieurbüro VNI für die Erstellung der weiteren Planungsphasen umgehend zu übermitteln.

In der jüngsten Stadtratssitzung am 14.09.2017 erläuterte Reinhard Vulpius vom Pleinfelder Tiefbaubüro VNI, wie schon in der Bauausschusssitzung am 03.08.2017 die Liste ungeklärter Probleme und Fragen, die sich bei der Bearbeitung der Vorentwurfsplanung ergeben haben. Bei optimistischer Betrachtung kann mit dem Baubeginn im Frühjahr 2018 gerechnet werden.

Baubeginn im Frühjahr 2018
Derzeit sind in der Deisingerstraße deutlich  mehr als  die Hälfte der Hausanschlüsse für Kanal und Wasser verlegt. Wie jetzt prognostiziert wurde, kann es Oktober werden bis die letzten Hausanschlüsse fertig sind. Vor Beginn der Oberflächengestaltung muss das Lämmermannhaus abgebrochen sein, damit keine Baulücke entsteht. Bei den weiteren Planungen für die neue Gestaltung der Deisingerstraße haben sich nun mehrere Fragen ergeben, über die der Stadtrat in einzelnen Beschlüssen zu entscheiden hat.

Lämmermannhaus muss vorher weg
Die Zeichen stehen gut, dass das vormalige Lämmermannhaus in den Wintermonaten abgebrochen werden kann. In seiner Sitzung hat der Pappenheimer Stadtrat das gemeindliche Einvernehmen für den kleineren Ersatzbau im Rückraum des durch den Abbruch entstehenden Platzes erteilt. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes sind eingehalten und die Planungen sind bei der Genehmigungsbehörde, dem Landratsamt Weißenburg bekannt. Deshalb ist man bei der Verwaltung zuversichtlich, dass die Baugenehmigung zeitnah erteilt werden kann. Letztere wiederum ist Voraussetzung dafür, dass die Abbruchgenehmigung für das vormalige Lämmermannhaus erteilt werden kann.

Treppen, Eingänge, Mauern und Gewölbe
Eine absehbare bauliche und rechtliche Herausforderung stellt die Höhenangleichung der größtenteils mit Treppen versehenen Hauseingänge dar.  Die Haustreppen befinden sich in unterschiedlichen baulichen  Zustand und darüber hinaus stehen die meisten dieser Treppen auf städtischem Grund. Diese sollten saniert werden,  müssen aber auf jeden Fall vor Beginn der Baumaßnahmen mit einem Fundamt unterbaut werden.
Bisher gibt es keine Vereinbarungen mit den Hauseigentümern und mit dem Landesamt für Denkmalpflege. Eine rechtlich schwierige Situation ergibt sich, weil die Treppen zwar auf städtischem Grund stehen aber zum betreffenden Haus gehören. Da wäre zunächst zu klären, wem gehört was, forderte Florian Gallus (CSU).  Es soll auch abgeklärt werden, inwieweit die betroffenen Hauseigentümer bei der Sanierung ihrer Treppenanlagen finanziell unterstützt werden können. „Hier besteht dringender Handlungs- und Entscheidungsbedarf“ appellierte Vulpius.

Auch im Bereich des geplanten Podests beim Jugendzentrum gibt es ein technisches Problem mit der bestehenden Treppe zum Podest vor dem Gebäude der ehemaligen Bäckerei Held. Wie bisher bekannt, soll die Treppe und das kleine Podest vor dem ehemaligen Bäckerladen in der aktuellen Form beibehalten werden, so dass nach dem derzeitigen Stand der Dinge keine Neugestaltung erfolgen kann.

Parkräume ohne Einzelplatzmarkierung
Auch die Darstellung der Parkflächen auf und neben der umgestalteten Deisingerstraße ist ein Thema bei der Umarbeitung der Vorentwurfsplanung.  So bemängelte Vulpius, dass die drei Parkflächen zwischen dem Gästehaus Engeler und dem vormaligen Bettengeschäft  Gampl auf der Vorentwurfsplanung direkt an der Außenwand des Gästehauses geplant sind. Der momentan bestehende Gehstreifen zwischen Haus und geparkten Pkw würde entfallen. Hier schlug der Tiefbauexperte als Alternative  wieder einen ein Meter breiten Streifen zwischen Hauswand und Parkfläche vor.

Die Parkflächen auf der Deisingerstraße sollen nur als Gesamtflächen markiert werden. Die optische Darstellung der einzelnen Parkstände im Pflaster soll nach dem Vorschlag des Tiefbaubüros entfallen. Insbesondre bei den Schrägparkplätzen würden für den Beschnitt des Granitpflasters höhere Kosten entstehen.

Zweizeilerrinne oder Granitbord ?
Beschlossen ist vom Stadtrat mit der Vorentwurfsplanung, dass der asphaltierte Fahrbahnbereich der Deisingerstraße vom gepflasterten Bereich mit einer sogenannten Zweizeiler-Rinne getrennt wird. Wie schon mehrfach angeklungen, hält das  Tiefbaubüros VNI zur Abtrennung einen Pflasteranschluss mit Granitbord aus mehreren Gründen für die technisch bessere Lösung. Für diese Lösung sprechen nach Ansicht von VNI die geringere Gefahr von Folgeschäden, die durch das Granitbord etwas breitere Fahrbahn und nicht zuletzt die Wasserführung bei Starkregen. Bei einer Zweizeiler-Rinne – so Vulpius -läuft das Wasser auf den Gehweg, weil bei Starkregen das Wasser nicht abgeleitet werden kann. Dieses immer wieder angesprochene Problem des Oberflächenwassers trifft vor allem den südlichen Bereich der Deisingerstraße, wo einige Hauseingänge Ebenengleich mit dem Gehweg sind. Bei der Diskussion im Stadtrat vertrat zweiter Bürgermeister Claus Diez (FW) die Auffassung, man solle dem Rat des Experten folgen, während Florian Gallus (CSU) für die Zweizeiler-Rinne eintrat. Der Granitbord sei nach seinen Informationen in manchen Kommunen wieder ausgebaut worden, weil er sich als Stolperfalle erwiesen habe. Wenn ein Bord, dann einen Hochbord, meinte Gallus. Zum Thema Hochbord gab es erneut einen engagierten Wortbeitrag von  Claus Dietz. Er möchte im Engstellenbereich beim Haus des Gastes – Held aus Gründen der Verkehrssicherheit insbesondere für Fußgänger einen Hochbord eingebaut haben.  Ganz anders sahen dies bei der Diskussion Anette Pappler und Christa Seuberth (SPD), die sich klar für die Zweizeiler-Rinne und einen Ebenengleichen Ausbau auch im Engstellbereich aussprachen.

Weitere Abklärungspunkte betreffen die Fahrbahnbreite und den Kurvenradius bei der Firma Schindler. Bei der Fahrbahnbreite stellt sich die Frage, ob diese so ausgebaut werden soll, so dass nach dem Berechnungsmodus des Lichtraumprofils für Lkws die Möglichkeit besteht, einen Radfahrer zu überholen.

Stadtrat muss entscheiden
Die vorgebrachten Punkte werfen viele Fragen auf, über die in 11 Einzelbeschlüssen entschieden werden muss. Das ist für die Sitzung am 05.10.2017 vorgesehen. Das für die Bauplanungen zuständige Tiefbaubüro VNI jedenfalls muss vor der abschließenden Planung und Ausschreibung wissen, wie der Stadtrat zu den einzelnen Fragen entschieden hat. Klare Vorgaben sind für eine ordentliche  Ausschreibung wichtig.




Durchwachsene Freibadsaison im Jubiläumsjahr

Auf eine durchwachsene Saison konnte bei der Saisonabschlussfeier für das Pappenheimer Freibad zurückgeblickt werden. Stellvertretender Bürgermeister Holger Wenzel und Steffen Petrenz als Leiter der Städtischen Werke dankten bei einer Feierstunde den Unterstützern des Freibades und holten traditionsgemäß die Fahnen der Stadt Pappenheim und der Wasserwacht ein.

„Der Sommer ist vorbei“, stellte Holger Wenzel fest, der als Stellvertreter des 1. Bürgermeisters Uwe Sinn zur abgelaufenen Freibadsaison  ein Resümee zog. Mit der Jubiläumsfeier zum 40-jährigen Freibadjubiläum und dem Outdoorfestival „Heimatrausch“ hat das Pappenheimer Freibad zwei Großveranstaltungen gesehen, die zumindest im Falle des Freibadjubiläums viele Besucher in das Freibad lockte. Nach den Monaten Mai und Juni, die dem Freibad Rekordbesuche bescherten, brachten die Folgemonate eher durchschnittliche Besucherzahlen. Im September gab es sogar nur noch ganze 63 Besucher. Im Vorjahr gab es noch 4. 725 Besucher im September. Allerdings sei festzustellen, betonte Bürgermeistervertreter Holger Wenzel, dass das Pappenheimer Freibad nicht nur von den Pappenheimern, sondern auch regional gut angenommen werde.

Die seit drei Jahren unter der Regie der Wasserwacht von Susanne Lampmann und Anton Schnelzer laufenden Schwimmkurse können mit 42 Teilnehmern als großer Erfolg verbucht werden. Von den neuen Schwimmerinnen und Schwimmern konnten 13 das Seepferdchen bekommen, bei dem man 25 m weit schwimmen und einen Ring aus etwa 1,20 m Wassertiefe holen muss.

Für die Sicherheit und den Betrieb des Freibades sorgten die beiden Schwimmmeister Wolfgang Reich und Thomas Henkel, sowie die Rettungsschwimmerin Sophie Auernhammer. Auch die Wasserwacht beaufsichtigte während der Saison das Freibad. Dies mag dazu beigetragen haben, dass es auch in diesem Jahr keine Unfälle im Pappenheimer Freibad gegeben hat. Der Bäderverein war auch in der vergangen Saison bemüht, Modernisierungen und Neuerungen im Pappenheimer Freibad finanziell zu unterstützen.

Steffen Petrenz gab beim Saisonabschluss auch einige Neuerungen im Freibad bekannt. So wurde auf der Internetpräsenz  der Städtischen Werke ein Ampelsystem eingeführt, auf dem sofort zu erkennen ist ob das Freibad aktuell geöffnet oder  geschlossen ist, oder ob die variablen Öffnungszeiten zu beachten sind. Sowohl Holger Wenzel als auch Steffen Petrenz bedankten sich bei allen, die das Freibad am Laufen gehalten haben, dazu gehört natürlich auch Seyho Soysüren alias Chicco mit seinem Team, das für Speis und Trank und an heißen Tagen für ausreichend Eis gesorgt hat. Im Mai 2018 wird das Freibad wieder eröffnet. Dann ist hoffentlich besseres Wetter als beim Saisonabschluss 2017, an dem des regnerisch und kalt war. Letzteres konnten Bürgermeister und Stadtwerkeleiter nicht davon abhalten, zusammen mit der Wasserwacht die Stadtfahne und die Fahne der Wasserwacht in der gewohnten Zeremonie einzuholen.




SEK – Entscheidungen wurden verschoben

Wegen eines Antrags zur Geschäftsordnung durch den CSU Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus hat der Stadtrat die Beschlussfassung zu den Festlegungen im Zusammenhang mit der baulichen Umgestaltung der Pappenheimer Innenstadt um mindestens drei Wochen verschoben. Allerdings konnten die Sachverhalte, wie schon in der Bauausschusssitzung am 03. August 2017 von VNI-Chef Reinhard Vulpius dem Stadtrat vorgetragen werden.

Zur baulichen Umgestaltung der Deisingerstraße hat das Pappenheimer Architektenbüro Frosch eine Vorentwurfsplanung erstellt, die vom Stadtrat mit Beschluss vom 24.11.2016 angenommen wurde. Durch die weiteren Planungsschritte durch das Pleinfelder Tiefbaubüro VNI haben sich nun Fragestellungen ergeben, über die in insgesamt 12 Einzelbeschlüssen vom Stadtrat per Beschluss entschieden  werden muss. Diese Beschlüsse sollten in der öffentlichen Stadtratssitzung am 14.09.2017 gefasst werden. Dabei ging es genau um die Entscheidungen, über  die Reinhard Vulpius, Chef des Tiefbaubüros VNI in einer öffentlichen Bauausschusssitzung am 03. August 2017ausführlich informiert hat.

[Wir haben berichtet –
Unseren Artikel über die offenen Fragen zu Vorentwurfsplanung finden Sie hier …]
.

Genau diese am 03.08.2017 im Bauausschuss besprochenen Punkte stehen nun auf einer 12-seitigen Sitzungsvorlage, auf der auch die 12 dazugehörigen Beschlusstexte ausgeführt sind. (Beschluss bezüglich des Pflasters ist bereits erledigt).

Florian Gallus bemängelt die späte Zustellung der Sitzungsvorlagen zum Thema bauliche Umgestaltung der Deisingerstraße.

Er habe die Sitzungsvorlagen für die 12 Beschlüsse zur Änderung der SEK-Vorentwurfsplanung erst am Sitzungstag um 14:00 Uhr übermittelt bekommen, bemängelte CSU Fraktionsvorsitzender Florian Gallus gleich zu Beginn der Stadtratssitzung am 14.09.2017. Kollegen, die nicht über das Ratsinformationssystem verfügen, hätten die Unterlagen gar erst als Tischvorlage unmittelbar vor der Sitzung erhalten. Aus diesem Grund sei – so Gallus – niemand in der Lage, die in 12 Seiten festgehaltenen Sachverhalte aufzuarbeiten und eine gewissenhaft abgewogene Entscheidung zu diesem äußerst wichtigen Thema zu fällen.

Deshalb beantragte der CSU-Fraktionsvorsitzende mit einem Antrag zur Geschäftsordnung zunächst die Vertagung dieses gesamten Tagesordnungspunktes.

Allerdings meinten die FW Fraktionsführer Walter Otters und SPD-Fraktionschef Gerhard Gronauer, -dass der Tagesordnungspunkt sehr wohl behandelt werden könnte.  Die dazugehörigen Beschlüsse könne man ja dann in der Oktobersitzung fassen.

Bürgermeister Uwe Sinn wies darauf hin, dass sich in der Sitzungsvorlage und den Beschlusstexten nichts anderes als die Empfehlungen des Bauausschusses aus der Sitzung vom 03.08. widerspiegle.

Amtsleiter Stefan Eberle merkte an, dass es bei machen Gemeinden im Landkreis gar keine Beschlussvorlagen gebe. „Der Pappenheimer Stadtrat ist landkreisweit bekannt. Und das aus gutem Grund“, hielt Eberle dem CSU Fraktionsvorsitzenden entgegen. In der Bauausschusssitzung zu der Vertreter aller Fraktionen eingeladen waren, habe Reinhard Vulpius über die Festlegungen Punkt für Punkt ausführlich referiert. Es sei ihm deshalb unverständlich, wie man da von fehlenden Informationen sprechen könne. Wegen der Urlaubszeit seien die Vorlagen einfach nicht schneller zu erstellen gewesen.

Aus der Geschäftsordnung die sich der Stadtrat bei seiner konstituierenden Sitzung gegeben hat, gehe die moralische Verpflichtung der Verwaltung hervor, Sitzungsvorlagen zeitgerecht zu erstellen und vorzulegen, wusste Florian Gallus darauf zu erwidern.

Letztlich einigte man sich nach einer 10-minütigen Diskussion darauf, das Thema zu beraten, die dazugehörigen Beschlüsse jedoch in der Oktobersitzung zu fassen.

Über die wichtigsten Festlegungen bezüglich der Vorentwurfsplanung folgt ein gesonderter Artikel.




Zwei neue Tafeln für Ochsenhart

Der städtische Bauhof hat in der Ortsmitte von Ochsenhart  unter der Dorflinde zwei neue Hinweistafeln aufgestellt. Eine der Tafeln zeigt das Wanderwegenetz im Südlichen Landkreis und die zweite Tafel ist für die Bekanntmachungen der Stadt Pappenheim vorgesehen.
Die beiden Hinweistafeln haben die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs selbst gefertigt. Nach der baulichen Umgestaltung in Ochsenhart im Rahmen der Dorferneuerung,  hat auch der Bauhof seinen Beitrag zur Verschönerung des Ortes beigetragen.




Offene Fragen zur Vorentwurfsplanung

Zur städtebaulichen Umgestaltung der Deisingerstraße, sind jetzt Fragen zu verschiedenen  Problemstellungen erörtert worden. Diese betreffen den Abbruch des Lämmermannhauses genauso wie die Höhenangleichungen der Hauseingänge und gestalterische Komponenten.

Beschluss des Stadtrates
vom  24.11.2016

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beschließt die Endfassung der Vorentwurfsplanung des AB Frosch zur Sanierung der Deisinger Straße in Pappenheim mit dem Planungsstand vom 18.10.2016 mit der Plannummer    E 1.1.1.

Die Verwaltung wird beauftragt, diesen dem Tiefbauingenieurbüro VNI für die Erstellung der weiteren Planungsphasen umgehend zu übermitteln.

Bei einer Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Bauhofausschusses erläuterte Reinhard Vulpius vom Pleinfelder Tiefbaubüro VNI eine Liste ungeklärter Fragen. Derzeit ist davon auszugehen, dass der vom Stadtrat bereits beschlossene Vorentwurf in einigen Punkten nochmals auf der Tagesordnung des Stadtrates stehen wird. Bei optimistischer Betrachtung kann mit dem Baubeginn im Frühjahr 2018 gerechnet werden.

Baubeginn erst 2018
Derzeit sind in der Deisingerstraße etwa die Hälfte der Hausanschlüsse für Kanal und Wasser verlegt. Nach einem zweiwöchigen Urlaub werden die Mannen der Firma Dauberschmidt die Arbeiten am 21.08.2017 wieder aufnehmen. Ende September ist dann mit dem Ende der Anschlussarbeiten zu rechnen. Wären die Probleme und Fragen, die jetzt bei der Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Bauhofausschusses auf den Tisch gekommen sind schon abgearbeitet, könnte der Stadtrat im September über die Vergabe der Bauarbeiten beschließen. Die Umbauarbeiten könnten in diesm Fall schon  im Oktober 2017 beginnen. Das ist aber alles graue Theorie, denn neben den abzuarbeitenden Fragestellungen gibt es noch das Problem, dass es derzeit kaum Baufirmen gibt, die in ihren Auftragsbüchern Platz für die Pappenheimer Baumaßnahme haben.

Lämmermannhaus und die Ersatzbebauung
„Das Bauwerk der Straße wäre ein Torso ohne den Abbruch des Lämmermannhauses“, stellte Reinhard Vulpuis fest. Den Abbruch möchte er am liebsten gleich nach Abschluss der Kanalarbeiten starten. Aber bisher ist eine  Abbruchgenehmigung für das Gebäude im Zentrum der Deisingerstraße noch nicht erteilt. Der Abbruch wird, wie mehrfach berichtet, erst dann erteilt, wenn ein genehmigter Bauplan für eine Ersatzbebauung existiert. Davon ist man aber derzeit ein ganzes Stück weit entfernt. Denn die zur Genehmigung vorgelegten Baupläne verstoßen in mehreren Punkten gegen die Festsetzungen des Bebauungsplanes, stellte Amtsleiter Stefan Eberle bei der Sitzung des Bauausschusses fest. Beim derzeitigen Planungsstand wäre eine Genehmigung nur denkbar, wenn alle Nachbarunterschriften vorliegen würden, was aber nicht der Fall ist. Derzeit ist man bemüht, Lösungswege zu einer Baugenehmigung zu finden.

Treppen, Eingänge, Mauern und Gewölbe
Eine absehbare bauliche und rechtliche Herausforderung, stellt die Höhenangleichung der teilweise mit Treppen versehenen Hauseingänge dar.  Die Haustreppen befinden sich in unterschiedlichen baulichen Zustand und darüber hinaus stehen die meisten dieser Treppen auf städtischem Grund. Diese sollten saniert werden und müssen vor Beginn der Baumaßnahmen mit einem Fundamt unterbaut werden. Bisher gibt es keine Vereinbarungen mit den Hauseigentümern und mit dem Landesamt für Denkmalpflege. „Da stellt sich auch die Frage des Verursacherprinzips“ meinte Stadtrat Friedrich Obernöder (CSU). Damit warf er die Frage auf, wer für die Kosten der Eingangssanierung zu zahlen hat.  Fakt ist jedenfalls, dass mit den Hauseigentümern über die Sanierung der Hauseingänge und der Treppen gesprochen werden muss.  „Wenn gar nichts gemacht wird, ist das auch in Ordnung. Aber wenn etwas gemacht wird, muss es vor der Maßnahme passieren“, meinte Vulpius. Einig war man sich im Bauausschuss, dass zu diesem Punkt eine Entscheidung des Stadtrates getroffen werden muss.  Vorher soll es eine Informationsveranstaltung für die betroffenen Hauseigentümer geben.
Auch im Bereich des geplanten Podests beim Jugendzentrum gibt es ein technisches Problem mit der bestehenden Trappe zur vormaligen Bäckerei Held. Außerdem muss weiter hinten bestehendes Kellergewölbe und eine Stützmauer baulich gesichert werden. Es muss auch geklärt werden bo die Stromverteilerkästen auf dem Gehweg so stehen bleiben sollen wie sie sind.

Parkräume ohne Einzelflächen
Auch die Darstellung der Parkflächen auf und neben der umgestalteten Deisingerstraße war Thema im Bauausschuss. So bemängelte Vulpius, dass die drei Parkflächen zwischen dem Gästehaus Engeler und dem vormaligen Bettengeschäft  Gampl auf der Vorentwurfsplanung direkt an der Außenwand des Gästehauses angeordnet sind. Der momentan bestehende Gehstreifen zwischen Haus und geparkten Pkw würde entfallen. Hier schlug der Tiefbauexperte als Alternative  wieder einen Gehstreifen vor.

Die Parkflächen auf der Deisingerstraße sollen nur als Gesamtflächen markiert werden. Die optische Darstellung der einzelnen Parkstände im Pflaster soll nach dem Vorschlag des Tiefbaubüros entfallen. Insbesondre bei den Schrägparkplätzen würden für den Beschnitt des Granitpflasters höhere Kosten entstehen.

Planzeichnung VNI

Planzeichnung VNI

Zweizeiler oder Granitbord ?
Beschlossen ist vom Stadtrat, dass der asphaltierte Fahrbahnbereich der Deisingerstraße vom gepflasterten Bereich mit einer sogenannten Zweizeiler-Rinne getrennt wird. Wie schon mehrfach angeklungen, hält das  Tiefbaubüros VNI zur n Abtrennung einen Pflasteranschluss mit Granitbord aus mehreren Gründen für die technisch bessere Lösung. Für diese Lösung sprechen nach Ansicht von VNI die geringere Gefahr von Folgeschäden, die dadurch Granitbord etwas breitere Fahrbahn und nicht zuletzt die Wasserführung bei Starkregen. Bei einer Zweizeiler-Rinne – so Vulpius -läuft das Wasser auf den Gehweg, weil bei Starkregen das Wasser nicht abgeleitet werden kann. Dieses immer wieder angesprochene Problem des Oberflächenwassers trifft vor allem den südlichen Bereich der Deisingerstraße, wo einige Hauseingänge Ebenengleich mit dem Gehweg sind.
Weitere Abklärungspunkte betrafen die künftige Fahrbahnbreite, und den Kurvenradius bei der Firma Schindler.

Stadtrat soll entscheiden
Die vorgebrachten Punkte werfen viele Fragen auf, über die entschieden werden muss. Das wird Aufgabe des Stadtrats der Stadt Pappenheim sein. Das für die Bauplanungen zuständige Tiefbaubüro VNI jedenfalls muss wissen was Sache ist, insbesondre sind klare Vorgaben für eine ordentliche  Ausschreibung wichtig. Der Stadtrat hat jetzt zu entscheiden ob die Fragestellungen von VNI berücksichtigt werden oder ob alles so bleibt wie es ist.

 




Baustellensituation in den Urlaubswochen

Mit einer öffentlichen Baustellenbrotzeit sind die Mitarbeiter der Firma Dauberschmidt in den Urlaub verabschiedet worden. In den nächsten zwei Wochen ist die Deisingerstraße von beiden Seite her mit Gegenverkehr als Sackgasse zu befahren. Ausfahrten sind durch die Stadtvogteigasse und die Herrenschmiedgasse möglich.

Am 21. August geht es mit den Anschlussarbeiten für Kanal und Trinkwasser in der Deisingerstraße weiter. Bis dahin sind die Baufelder  in der Pappenheimer Altstadt auf ein Mindestmaß reduziert worden.

Allerdings wird nach Abstimmung mit der Werbegemeinschaft,  aus Gründen der Verhältnismäßigkeit die Durchfahrt gesperrt bleiben. Zwischen dem LehnerBeck und Päckert´s Landhausmoden ist ein etwa 10 m  langes Baustellenfeld auf der Fahrbahn. Fußgänger und Radfahrer können dieses Baufeld aber passieren.

Für Kraftfahrzeuge ist die Zufahrt in die Deisingerstraße sowohl vom Marktplatz aus, als auch von der Bauhofstraße her bis zum Baufeld möglich. Und wenn die Verkehrsteilnehmer die aufgestellte Beschilderung beachten, ist auch vor dem Baufeld ein ungehindertes Wenden möglich. Im südlichen Bereich der Deisingerstraße ist eine Ausfahrt über die Herrenschmiedgasse und im nördlichen Bereich über die Stadtvogteigasse möglich. In begrenzter Anzahl gibt es auch  Bereiche die für das  kurzzeitige Parken der Kunden vorgesehen sind. Die Anzahl der Parkplätze werden durch ein Baufeld vor dem Anwesen Modellbau Dengler, sowie den Baucontainer und den Bauwagen vor der Volksbank reduziert.

Die beengten Verhältnisse erfordern eine  gegenseitige Rücksichtnahme. Vor allem bittet die Werbegemeinschaft darum, zu den Geschäftszeiten die Parkplätze in Innenstadtbereich für die Kunden freizuhalten. Für längeres Parken stehen ausreichend Parkplätze auf der Stadtwerkeinsel im Norden und auf der Pfarrwiese und auf der Lach  im Süden zur Verfügung.




Werbegemeinschaft lädt zur Baustellenbrotzeit ein

Die Werbegemeinschaft Pappenheim verabschiedet die „Die Drei von der Baustelle“  mit einer kleinen Feier  in den wohlverdienten Urlaub. Am Freitag, den  04.08.2017 ab 15:00 Uhr ist die Bevölkerung herzlich an die  Baustelle in der Deisingerstraße zu einem gemütlichen Beisammensein mit den Männern der Firma Dauberschmidt eingeladen. Seit Oktober 2016 sind sie mit der Sanierung des Kanals und der Trinkwasserleitung in Pappenheims Hauptgeschäftsstraße beschäftigt. Michael Lechner, Thomas Fleischmann, der Baggerfahrer Werner Kapp sind bei der Pappenheimer Bevölkerung  für ihren großen Fleiß, Ihre zuvorkommende Art und ihre saubere Arbeit allenthalben beliebt und anerkannt. Deshalb ist es der Werbegemeinschaft Pappenheim ein Anliegen,  sie zu einer gemeinsamen Baustellenbrotzeit mit den Dauberschmidtleuten einzuladen. Getränke wird es geben und die Werbegemeinschaft wird über den Projektfond für die Teilnehmer an dieser Zusammenkunft 100 Leberkäsesemmeln spendieren.

Jeder kann hier auch die Möglichkeit nutzen, mit den drei Mannen von der Baufirma Dauberschmidt einen Plausch zu halten und sie über den aktuellen Stand der Dinge zu befragen.

Michael Lechner,  Thomas Fleischmann und Werner Kapp freuen sich auf ihren Urlaub. Während Michael Lechner in Spanien beim Bergwandern seinen Urlaub verbringen wird, wollen die anderen beiden im Lande bleiben und bei Tagesausflügen ihren Urlaub genießen.