MdB Arthur Auernhammer besuchte Pappenheim

Arthur Auernhammer der für den Wahlkreis 241 im Deutschen Bundestag Sitz und Stimme hat, war jetzt im Rahmen seiner Besuchstour durch die Städte und Gemeinden seines Wahlkreises auch in Pappenheim. Im Rathaus hat der Abgeordnete mit Bürgermeister Florian Gallus eine Stunde lang Pappenheimer Themen besprochen, bevor die beiden auch dem Freibad einen Besuch abstatteten.

Nach der Kommunalwahl hat sich Arthur Auernhammer zum Ziel gesetzt alle 86 Gemeinden seines Wahlkreises, der aus den kreisfreien Städten Ansbach und Weißenburg sowie den dazugehörigen Landkreisen Ansbach und Weißenburg-Gunzenhausen besteht. „Wegen der  Corona Hochphase musste man anfangs noch etwas zurückhaltend sein“, erklärt der Bundestagsabgeordnete, der zurzeit täglich drei bis vier Gemeinden besucht. Zuerst, so ist zu erfahren, kommen die Gemeinden dran, in denen ein neuer Bürgermeister gewählt wurde.

Da ist es logisch, dass sein Parteifreund und Pappenheims neu gewählter Bürgermeister Florian Gallus in der ersten Hälfte der Gemeindebesuche drankommt. Das Gespräch der beiden CSU-Politiker fand zwar hinter verschlossenen Türen statt, aber es war zu erfahren, dass er um das Thema Kinder, Gewerbe, Digitalisierung und Senioren ging. Der Altmühltalradweg war natürlich auch ein Thema, denn – so versichert Arthur Auernhammer – inkognito sei er öfters mit dem Rad in Pappenheim unterwegs und kenne sich daher bestens aus mit der Radwegesituation, die in der Pappenheimer Fischerleite streckenweise sehr verbesserungswürdig sei. Und auch im Bereich des Pappenheimer Bahnhofs muss im Rahmen einer neuen Verkehrswegeplanung für Radfahrer und Fußgänger die Verkehrssicherheit verbessert werden.

Im Freibad zeigte sich Arthur Auernhammer begeistert von dem gepflegten Zustand und der Weitläufigkeit des Geländes. Obwohl Arthur Auernhammer, wie er versichert als Juraner durchaus schwimmen kann, wollte er das in Pappenheim nicht beweisen. Denn „Das Wasser ist mir in gefrorener Form als Schnee am liebsten“ verrät der begeisterte Skifahrer. Konkrete Unterstützung kann der Abgeordnete für das Pappenheimer Freibad aus dem „Goldenen Plan, einem “ Förderprogramm des Bundes für die Sanierung und Modernisierung von Sportstätten in Aussicht stellen, zu denen auch die Freibäder gehören.

Die Corona Schutzmaßnahmen werden im Pappenheimer Freibad von den Badegästen bisher ohne Probleme mitgetragen versichern Bürgermeister Gallus und Steffen Petrenz, der Leiter der Städtischen Werke.

Auch der CSU-Ortsverband Pappenheim und der Heimat- und Geschichtsverein Pappenheim nutzten die Gelegenheit den hohen Gast in Pappenheim zu begrüßen und mit ihm ins Gespräch zu kommen. Während der Heimat- und Geschichtsverein im Gespräch das seit vielen Jahren laufende Großprojekt zur Dokumentation des Jüdischen Friedhofs in Pappenheim zur Sprache brachte freute sich der CSU-Ortsverband zusammen mit Bürgermeister Florin Gallus über die neue CSU-Achse Bürgermeister- Landrat- Landtag – und Bundestag. Da könne man durch einen regen Austausch den Bürgern in vielen Fällen hilfreich zur Seite stehen und dadurch einen Beitrag zu mehr Bürgernähe leisten.




MdL Hauber lädt zur Bürgersprechstunde ein

Der Weißenburger Landtagsabgeordnete Wolfgang Hauber lädt die Bürgerinnen und Bürger aus Weißenburg und der Region auch in den Pfingstferien recht herzlich zu seiner Bürgersprechstunde ein.

Am Dienstag, 9. Juni 2020 steht Wolfgang Hauber nach vorheriger Terminvereinbarung interessierten Bürgerinnen und Bürgern für ihre Fragen und Anliegen von 10 bis 16 Uhr zur Verfügung und freut sich auf zahlreiche Gespräche.

„Egal ob Online-Videotelefonat, persönlicher Termin oder auch telefonisch – ich bin für Sie und ihr Anliegen da“, sagt der Landtagsabgeordnete.

„Nach dem ich in den letzten Wochen viele Anfrage, insbesondere zur Corona-Thematik erhalten habe, will ich auch weiter-hin die Menschen aus unserer Stadt und Region unterstützen. Wer nicht persönlich ins Abgeordnetenbüro in der Bahnhofstraße 19 in Weißenburg kommen kann, dem stehe ich auch telefonisch oder dieses Mal sogar per Online-Videotelefonat zur Verfügung“, führt Wolfgang Hauber weiter aus.

Um vorherige Terminabstimmung unter
Tel. 09141 / 9970 170 oder
per Mail wolfgang.hauber@fw-landtag.de
wird gebeten.

Weitere Informationen, insbesondere zur Onlinesprechstunde
finden Sie unter www.mdl-wolfgang-hauber.de .




Neuer Stadtrat in den Reihen der SPD

Michele Eckerlein, stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Pappenheim und Pia Brunnenmeier, die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Pappenheim werden als Nachrücker in den Pappenheimer Stadtrat einziehen.

Nachdem Gerhard Gronauer bei der Stadtverwaltung schriftlich auf sein Stadtratsmandat verzichtet hat, (wir haben berichtet) wurde bekannt, dass am vergangenen Freitag auch der bisherige Erste Bürgermeister Uwe Sinn SPD) und Günther Rusam (SPD) ihr politisches Ehrenamt als Stadtrat nicht antreten wollen. Dadurch rücken Pia Brunnenmeier, die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Pappenheim und Michele Eckerlein auf die vier SPD-Plätze im Pappenheimer Stadtrat nach.

Wie berichtet hat Gerhard Gronauer (957 Stimmen) der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende im Pappenheimer Stadtrat sein Amt aus den geschilderten Gründen niedergelegt. Dadurch ist zunächst der Weg für den Nachrücker Günther Rusam (637 Stimmen) frei geworden. Allerding hat dieser am vergangenen Freitag bei der Stadtverwaltung schriftlich erklärt, dass er sein Stadtratsmandat nicht annehmen werde. Zeitgleich hat auch Bürgermeister Uwe Sinn, (1366 Stimmen als Listenkandidat) der nach dem deutlichen Wahlergebnis sein Bürgermeisteramt an seinen CSU-Mitbewerber Florian Gallus (2.319 Stimmen als Listenkandidat) abgeben muss erklärt, dass auch er ein Stadtratsmandat nicht annehmen werde.

Das bedeutet, dass die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Pia Brunnenmeier (580 Stimmen) und Michele Eckerlein (461 Stimmen) im Pappenheimer Stadtrat künftig Sitz und Stimme haben werden. Beide Kandidaten haben auch schon ihre Bereitschaft erklärt, das Stadtratsmandat anzunehmen.

Michele Eckerlein ist damit der einzige männliche Mandatsträger in der SPD-Fraktion. Allerdings haben die Männer im Stadtrat insgesamt noch immer das zahlenmäßige Übergewicht und rein rechnerisch könnte es wieder einen Elferrat geben, der dann zusammen mit dem neuen Bürgermeister wie gehabt 11:6 Entscheidungen durchdrücken kann.

Aber es soll ja alles ganz anders kommen, denn es soll ein 16er-Rat werden, dem Florian Gallus (CSU) vorsitzen will.

Der Zug dorthin ist bereits aufs Gleis gesetzt, denn in der Sitzung am 20. Februar, hat der Stadtrat auf Antrag von Walter Otters (Freie Wähler) beschlossen, dass es vor der konstituierenden Sitzung des neuen Pappenheimer Stadtrates eine eintägige Klausur geben soll, bei der die Dinge geregelt werden sollen, die vor sechs Jahren den Nährboden für eine Legislaturperiode voller Zwietracht, Misstrauen und Missgunst gesorgt haben.

Zu dem Antrag von Walter Otters folgt ein gesonderter Artikel.

So sieht er aus, der Stadtrat 2020 – 2026

Name Liste Platz Alter Ort Stimmen
Gallus Florian/CSU BGM 37 Bieswang 2.319
 
Schleußinger Simon CSU 05 19 Pappenheim 961
Gegg Markus CSU 06 43 Bieswang 926
Wurm Sophie CSU 02 27 Pappenheim 919
Obernöder Friedrich CSU 09 65 Osterdorf 911
Neulinger Erich CSU 08 53 Geislohe 750
Balz Bettina GRÜ 01 53 Pappenheim 858
Weddige Astrid GRÜ 02 57 Bieswang 562
Otters Walter FW 01 59 Osterdorf 1.079
Knoll Alexander FW 05 33 Neudorf 813
Hönig Friedrich FW 07 71 Bieswang 757
Pappler Anette SPD 02 47 Pappenheim 1.505
Seuberth Christa SPD 04 65 Pappenheim 657
Brunnenmeier Pia SPD 06 58 Pappenheim 580
Eckerlein Michele SPD 07 30 Pappenheim 461
Satzinger Karl BGL 01 55 Göhren 1.114
Kiermeyer Roland BGL 03 50 Bieswang 1.006

 

 




Gerhard Gronauer nimmt Stadtratsmandat nicht an

Gerhard Gronauer, der bisherige Vorsitzender des SPD-Stadtratsfraktion in Pappenheim, nimmt in der kommenden Amtsperiode sein Stadtratsmandat nicht an. Das hat er jetzt schriftlich dem Amtsleiter der Stadtverwaltung Pappenheim mitgeteilt.

Zur Begründung führt Gronauer aus, dass es in der vergangenen Amtsperiode immer wieder zu sehr belastenden Situationen gekommen sei. Insbesondere in den letzten Wochen habe er sich mit einer öffentlichen Kampagne konfrontiert gesehen, „die das Ziel hatte, mich in der Öffentlichkeit herabzuwürdigen und meine Person zu diskreditieren“, heißt es im Schreiben Gronauers.

„Da damit zu rechnen ist, dass die persönlichen Attacken auch nach der Wahl anhalten werden, erscheint es mir unmöglich zukunftsorientierte Sachpolitik ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen zu betreiben. Ich stehe vor der Entscheidung zwischen Ehrenamt und Gesundheit“, schreibt Gronauer in seiner Begründung und legt sein Mandat nach 30-jähriger kommunalpolitischer Tätigkeit nieder.

Durch den Rücktritt erhält Günther Rusam (637 Stimmen) als Nachrücker einen Sitz im Pappenheimer Stadtrat.




Christian Neulinger gewinnt SPD-Schafkopfturnier

Das traditionelle SPD-Schafkopfturnier am Dreikönigstag haben die Veranstalter in diesem Jahr erstmals im Schützenhaus der Privilegierten Schützengesellschaft 1491 Pappenheim abgehalten. Dort hatte man neben dem Gastraum auch die Schießhalle für die Spieler hergerichtet.

Hausherr und Erster Schützenmeister Robert Deffner und Pia Brunnenmeier, die 1. Vorsitzende des SPD Ortsvereins Pappenheim freuten sich, dass zu dem diesjährigen Turnier 19 Partien zusammengekommen sind, die in 40 Vorrunden und 40 Rückrundenspielen den Kartler mit der höchsten Punktzahl ermittelt haben. Unter den 76 Spielern, die aus dem ganzen Landkreis und den Nachbarlandkreisen nach Pappenheim gekommen waren, befand sich Pappenheims Bürgermeister Uwe Sinn und sechs Frauen nahmen an dem traditionellen SPD-Schafkopfrennen teil.

Bewirtet wurden die Teilnehmer vom Serviceteam des Schützenvereins mit Erfrischungsgetränken, Kaffe und einer Brotzeit. Dafür bedankte sich Pia Brunnenmeier im Namen des SPD Ortsvereins bei der Privilegierten Schützengesellschaft ganz herzlich. Ausgewählt wurde das Schützenhaus von den Veranstaltern, weil es hier einen barrierefreien Zugang und ein großzügiges Platzangebot gibt, das im nächsten Jahr noch einige Partien mehr aufnehmen kann.

Am Ende der insgesamt 80 Spiele hatte Christian Neulinger aus Geislohe mit 120 Punkten den ersten Platz erreicht für den er 200 Euro in bar bekam. Auf dem zweiten Platz mit nur einem Punkt weniger rangierte Edelgard Satzinger aus Burgsalach, die dafür einen Gutschein für eine halbe Sau als Preis erhielt. Für den dritten Platz mit 97 Punkten konnte Anton Schnelzer aus Solnhofen einen Hinterschinken mit nach Hause nehmen. Den vierten Platz belegte Michael Ahorn aus Langenaltheim der dafür 30 Liter Bier bekam, die von der Hausbrauerei Hecht aus Zimmern spendiert wurden.

Den traditionellen Presssack für genau null Punkte bekam Reinhard Glöckel aus Pappenheim.

Veranstalter und Spieler zeigten sich gleichermaßen angetan von der sehr guten Atmosphäre bei dem diesjährigen Dreikönigs-Schafkopfturnier der SPD.




Dreikönigs-Schafkopf der SPD

Der SPD Ortsverein Pappenheim lädt am Montag, 6. Januar 2020 um 14:00 Uhr zu seinem traditionellen Schafkopfturnier ein, das schon seit mehr als 20 Jahren am Dreikönigstag stattfindet.

Das Turnier findet in diesm Jahr erstmals im Schützenhaus der privilegierten Schützengesellschaft 1491Pappenheim am Lachgartenweg  7  statt. Dem Turniersieger winkt ein ein Preisgeld in Höhe von 200 Euro. Der zweite Preis ist ein Gutschein über ein halbes Schwein im Wert von 100 Euro. Die weiteren Gewinne sind Fleisch- und Sachpreis.

Die Startgebühr beträgt 10,- Euro.




CSU Ortsverband lädt zum Neujahrsempfang in Pappenheim

Alle Pappenheimer, sowie Freunde und Kollegen des CSU-Ortsverbandes Pappenheim sind zu einem Neujahrsempfang am 8. Januar 2020 um 19 Uhr in das Evangelische Gemeindehaus in Pappenheim, Graf-Carl-Straße 1 eingeladen.

Dabei wird es, kurz nach dem Jahreswechsel und wenige Tage nach der Nominierung der CSU-Stadtratskandidaten, sicherlich interessante und anregende Gespräche geben. Darauf freut sich der CSU-Ortsverband Pappenheim mit seinem Vorsitzenden Marcus Wurm und Bürgermeisterkandidaten Florian Gallus an der Spitze. Angereichert werden die Gespräche mit „Sekt und Selters“, wie es in der Einladung heißt und auch einen kleinen Imbiss wird es geben.

Natürlich wird man auch in Grußworten Rückblick und Ausschau halten.

Auf ein besonderes  Highlight bei diesem Empfang können sich die Gäste freuen, denn mit dem Salonorchester Casablanca sorgt der CSU Ortsverband für einen besonderen musikalischen Leckerbissen.




Waldschutz wird in Pappenheim großgeschrieben

Der Arbeitskreis der CSU-Landtagsfraktion Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat den Stimmkreis des Landtagsabgeordneten Manuel Westphal besucht. Westphal hatte dafür verschiedene Stationen im ganzen Stimmkreisgebiet vorbereitet, um Projekte aus den Bereichen Forsten, Landwirtschaft und Ernährung zu zeigen. Aktuelle Themen der Forstwirtschaft standen auf der Tagesordnung während des Besuchs in Pappenheim.

(Büro Westphal) Waldschutz wird in Pappenheim seit vielen Jahren großgeschrieben. Zu Beginn der 1990er Jahre führte der Gräflich Pappenheim´sche Betrieb die größte Erstaufforstung eines Einzelbetriebes in Bayern durch. Graf Albrecht von und zu Egloffstein und seine Tochter Gräfin Desiree stellten gemeinsam mit dem Leiter des Gräflichen Forstbetriebes Pappenheim und zugleich Vorsitzenden der Forstbetriebsgemeinschaft (FBG) Pappenheim-Weißenburg Eckhard Freist das Konzept, das auch den Kultur- und Naturschutz umfasst, vor. „Wir haben jeweils die standörtlich und wirtschaftlich geeignetsten Baumarten ausgewählt wie zum Beispiel Spitzahorn, Fichte, Douglasie, Lärche und Buche. Die Esche stellte sich angesichts des neu aufgetretenen Eschentrieb-Sterbens als sehr problematisch heraus. Hier müssen nun neue Lösungen gefunden werden. Grundsätzlich ist der Waldumbau in Pappenheim seit ca. 30 Jahren auf einem guten Weg“, erklärte Eckhard Freist während des Rundgangs durch den Pappenheimer Forst. Die mitreisenden AK-Mitglieder rund um den Vorsitzenden Martin Schöffel konnten sich von einem in weiten Teilen noch intakten Wald überzeugen, gleichwohl sind auch hier bereits Folgen des Klimawandels sichtbar.

Die Forstleute führten aus, dass der Wald einen enorm wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leiste. Immerhin bindet ein bewirtschafteter und nicht stillgelegter Wald rund 14 Prozent der jährlich in Deutschland aufkommenden CO²-Emmissionen. Die Waldbesitzer haben in den vergangenen Jahren durch den Waldumbau bereits auf das sich verändernde Klima reagiert. Der Anstieg der bayerischen Durchschnittstemperatur und die damit einhergehenden extremen Wetterereignisse hatten in den vergangenen Jahren enorme Auswirkungen auf das Ökosystem Wald. Es gibt noch keinerlei bewährte Konzepte dem entgegenzuwirken, nur Versuche vor allem im Bereich des Waldumbaus. „In unserem Forst haben wir bisher rund eine Millionen Bäume gepflanzt “, berichtete Graf von und zu Egloffstein.

„Der Waldumbau ist eine wichtige Aufgabe, die unsere und die folgenden Generationen leisten müssen. Die extremen Wetterereignisse und das verstärkte Auftreten von Schädlingen geben uns Anlass, klimatolerante Mischwälder in Bayern aufzubauen. Die Waldumbauoffensive 2030 und die darin enthaltenen Förderprogramme unterstützen die Waldbesitzer dabei. 2020 werden nahezu 44 Millionen Euro für die Waldbauförderung zur Verfügung stehen“, bekräftigte Martin Schöffel.

„Wir Waldbesitzer sind mit unserem Wald ein wichtiger Verbündeter gegen den Klimawandel. Wichtig ist, dass wir beim Schutz unseres Waldes aktiv von der Politik unterstützt werden. Nur wenn wir vorhandene – soweit anpassungsfähige – und neue Arten kombinieren, können wir unseren Wald gesund erhalten. Diese von uns heute skizzierten Waldumbaumaßnahmen können von den Waldbesitzern nur mit finanzieller Unterstützung vollbracht werden. Eine verstärkte Fortführung der bayerischen Waldumbauoffensive, aber auch die weitere Erforschung passender Baumarten ist in Zukunft unabdingbar! Auch die Unterstützung bei der Schadensbewältigung muss weiter ausgebaut werden“, sind sich die anwesenden Waldbesitzer, darunter auch Josef Ziegler, Präsident des Bayerischen Waldbesitzerverbands, sowie sein Vizepräsident Götz Freiherr von Rotenhan einig. Graf von und zu Egloffstein ergänzte: „Die Leistungen des Waldes für die Allgemeinheit müssen endlich honoriert werden. Gerade für den Klimaschutz leisten wir Waldbesitzer enorm viel. Die staatlichen Förderinstrumente müssen zur besseren Unterstützung dringend überarbeitet und ergänzt werden. Eine Holzbauinitiative muss diesen nicht nur unter Umweltgesichtspunkten besten Baustoff ins Bewusstsein rücken. Auch die Forschung muss fortgeführt werden. Holz bietet uns vielfältige Verwendungsmöglichkeiten und ist unter ökologischen Gesichtspunkten ein optimaler Rohstoff! Am dringendsten ist nun aber die konsequente Fortführung der staatlichen Hilfen bei der Bewältigung der in den vergangenen Jahren angefallenen gigantischen Schadholzmengen.“

Die AK-Mitglieder bekräftigten die Forderungen: „Erst während unserer Herbstklausurtagung im Kloster Banz konnten wir uns mit dem Waldbesitzerverband über die Zukunft des Waldes austauschen, aber auch während verschiedener Gespräche im Rahmen der parlamentarischen Arbeit im Landtag. Auch mögliche Unterstützungsmaßnahmen des Freistaats sind dabei immer wieder Thema. Gerne nehmen wir die heute in Pappenheim besprochenen Themen mit auf und werden diese in unsere Arbeit im Bayerischen Landtag einbringen. Gemeinsam werden wir an weiteren Unterstützungsmaßnahmen für einen erfolgreichen Waldumbau und den verstärkten Einsatz von Holz als wertvollen Baustoff arbeiten. Der Rundgang durch den Forst der gräflichen Familie war auf jeden Fall sehr beeindruckend“, erläuterte Martin Schöffel abschließend und Westphal ergänzte: „Ich stehe immer in engem Kontakt mit den FBGs in meinem Stimmkreis und bin dankbar über die Informationen aus der Praxis. Den beeindruckenden Forst hier in Pappenheim durfte ich bereits während eines anderen Termins begutachten. Ich freue mich, dass unsere Region eine Vorreiterrolle im Waldumbau eingenommen hat.“

Foto: Büro Westphal




Auch EBZ in Pappenheim kann profitieren

Auf Initiative des Stimmkreisabgeordneten Manuel Westphal haben die beiden Regierungsfraktionen einen Änderungsantrag für den Doppelhaushalt 2019/20 eingebracht, der eine Unterstützung für Bildungseinrichtungen im ländlichen Raum vorsieht. Davon kann bei einer Beschlussfassung auch das Evangelische Bildungszentrum in Pappenheim und am Hesselberg profitieren, freute sich der Stimmkreisabgeordnete Manuel Westphal.

Die Bildungszentren wie in Pappenheim oder am Hesselberg setzen sich für die Entwicklung und Stärkung des ländlichen Raums durch Bildungsangebote ein. Dabei stärken sie die Persönlichkeitsentwicklung der Teilnehmer und fördern das Gemeinwohl.

„Die Bildungszentren sind teilweise sehr in die Jahre gekommen und viele bereiten derzeit umfangreiche Sanierungen vor. Um den Einrichtungen hier unter die Arme zu greifen, habe ich mich gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Ausschusses Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Martin Schöffel für die Aufnahme zusätzlicher Mittel für Baumaßnahmen an Bildungseinrichtungen eingesetzt. Durch unsere Initiative werden nun Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro im Doppelhaushalt 2019/20 beantragt, die 2019 für alle Bildungszentren in ganz Bayern zur Verfügung stehen. Also werden auch die Einrichtungen in unserer Region profitieren“, erklärte Westphal

Vorbehaltlich der Haushaltsverhandlungen im Bayerischen Landtag stehen die Mittel nach der Verabschiedung des Doppelhaushaltes im Landtag Mitte Mai zur Verfügung




Objektiv nachprüfbar

Der CSU Fraktionsvorsitzende Florian Gallus hat uns einen Leserbrief zukommen lassen, in dem er auf die Presseerklärung der SPD-Fraktion „Völlig aus der Luft gegriffen“ Stellung nimmt. Thematisiert werden dabei die Inhalte unseres Artikel „CSU rüstet sich für 2020“ vom 15. März 2019.

 

„Sachverhalte sind objektiv nachprüfbar“

Das die kontroverse Diskussion von Sachverhalten von kommunalen Mandatsträgern über Leserbriefe erfolgt, liegt uns eigentlich fern, jedoch kann die Stellungnahme der SPD unsererseits leider nicht unkommentiert bleiben.

Wieder einmal erbringt die SPD-Fraktion den Beweis, dass jede Kritik zu einem, in unseren Augen, falschen Vorgehen des Rathauschefs als „Attacke“ und „Angriff“ gegen ihren Bürgermeister gewertet wird. Zugleich wird dadurch jedes Mal ein bemerkenswerter „Wagenburgreflex“ ausgelöst, indem sich Herr Gronauer filmreif vor seinen Bürgermeister wirft, anstatt sich intern mit der Kritik zu beschäftigen und gegebenenfalls Lehren daraus zu ziehen.

Als Stadträte haben wir die Pflicht auf, Missstände hinzuweisen. Der Versuch, jeder Kritik der Stadträte und der Bürgerschaft vorzubeugen, indem man jeden, der auf einen Missstand hinweist, versucht öffentlich mundtot zu machen, funktioniert schon lange nicht mehr.

Einer Vorbesprechung der Stadtratssitzung durch die Fraktionsvorsitzenden standen wir immer offen gegenüber, jedoch wurde von uns schriftlich darum gebeten, vorab die zu besprechenden Punkte zu benennen und die dazugehörigen Unterlagen zu erhalten. Dies blieb jedoch stets aus. Der dazugehörige Schriftverkehr aus 2014 liegt vor und kann eingesehen werden.

Alle unsere Stadträte, die nicht an Sitzungen teilnehmen konnten, haben sich immer rechtzeitig und unter Angaben von Gründen formgerecht entschuldigt. Auch wenn es jemandem nicht immer möglich war anwesend zu sein, so stand die CSU Fraktion immer im Kontakt und jedes Mitglied war über die Beschlüsse und den Sachstand (sofern dieser den Stadträten auch bekannt war) jederzeit informiert.

Dass ein Stadtrat sein Recht auf Information und Beantwortung von Emails verliert, wenn er nicht regelmäßig an Sitzungen teilnehmen kann, ist neu.

Wie lässt sich sonst erklären, dass eine von mir als Fraktionsvorsitzendem gestellte Anfrage am 29.01.19 von der Verwaltung schriftlich dahingehend beantwortet wurde, dass nach Weisung des Bürgermeisters keine Informationen herausgegeben werden dürfen und der Bürgermeister wünscht, man solle sich mit etwaigen Fragen direkt an ihn wenden?

Diesem Wunsch des Bürgermeisters kam man von Seiten der CSU Fraktion auch mit einer Email vom 29.01.19, nach. Eine Antwort des Bürgermeisters steht leider bis heute aus. Der dazugehörige Schriftverkehr liegt auch hier vor und kann eingesehen werden.

Dass es Anfragen zur EHP Nutzung gab, stimmt ebenfalls sehr wohl. Nachführend möchten wir zwei Beispiele anführen!

Einer Anfrage von einem Verein, der im EHP drei Veranstaltungen abhalten wollte, wurde aus dem Rathaus im Jahre 2018 eine Absage erteilt.

Des Weiteren lag eine Anfrage des Landkreises über die Abhaltung von Sprachkursen in den Räumlichkeiten des EHP vor. Auch hier wurde aus dem Rathaus eine Absage erteilt. Anzumerken ist noch, dass der Stadtrat weder über das Vorliegen dieser Anfragen noch über die Absagen informiert wurde. Dem Stadtrat wurde somit die Möglichkeit entzogen, gemeinsam über eine mögliche Verwirklichung zu diskutieren.

Auch hier liegt der entsprechende Schriftverkehr vor und kann eingesehen werden.

Die in der CSU-Jahreshauptversammlung dargestellten Sachverhalte sind somit alle objektiv nachprüfbar.

Herr Gronauer wäre gut beraten gewesen, vor der Verfassung einer Gegendarstellung mit seinem Bürgermeister zu sprechen. Das „Kommuniktionsproblem“ scheint es also nicht nur außerhalb der SPD-Fraktion zu geben.

Florian Gallus
Fraktionsvorsitzender der CSU
im Stadtrat der Stadt  Pappenheim

Hinweis:
Leserbriefe geben immer die Meinung des Verfassers wieder. Sie sind nicht eine Stellungnahme des Pappenheimer Skribenten.

 




Völlig aus der Luft gegriffen

Die SPD-Stadtratsfraktion Pappenheim hat uns eine Presserklärung zum Artikel  „CSU rüstet sich für 2020“ vom 15. März 2019 zukommen lassen. Darin wird auf die dargestellten Inhalte bei der Jahreshauptversammlung der CSU Ortsgruppe Pappenheim Stellung genommen. Die Erklärung ist nachfolgend wiedergegeben.

SPD-Fraktion widerspricht den Darstellungen der CSU

(Gron) Nach Meinung der Pappenheimer SPD-Stadtratsfraktion wurden mehrere Sachverhalte der Kommunalpolitik bei der jüngst stattgefundenen CSU-Versammlung falsch dargestellt, um erneut Bürgermeister Uwe Sinn zu attackieren.

Zunächst hält es die SPD nicht für angebracht, bereits jetzt in den Wahlkampfmodus für die erst in einem Jahr stattfindenden Kommunalwahlen zu gehen. In Pappenheim gibt es zu viele Aufgaben, die noch vor Ende der Amtsperiode dringend zu erledigen sind. Die Bürger erwarten deshalb, dass man zusammenarbeitet und nicht jede Gelegenheit ergreift, um den Bürgermeister anzugreifen und seinen Ruf zu schädigen.

Für die SPD ist es ohnehin so, dass die Bürgerinnen und Bürger das Gezerre leid sind. „Es ist wieder einmal eine Attacke, die dem Ansehen der Stadt im Allgemeinen schadet“, so schreibt die Fraktion in ihrer Pressemitteilung.

Aus den Kritikpunkten der CSU sind aus Sicht der SPD viele Punkte unverständlich und nicht nachvollziehbar. Insbesondere die Kritik des Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus sei völlig aus der Luft gegriffen. Gallus beklagte in der Parteiversammlung die mangelnde Informationspolitik des Bürgermeisters vor allem über den Sachstand zur Kanalsanierung in Bieswang und zum Umbau des Schulhauses in ein Seniorenheim. Diese Kritik kann die SPD nicht nachvollziehen. „Wenn jemand wie Florian Gallus seit mehr als einem Jahr an keiner einzigen Stadtratssitzung oder Besprechung des Gremiums teilgenommen hat, so sind Informationsdefizite ganz normal. Eigentlich hätte ihn der Bürgermeister längst anmahnen müssen, an den Sitzungen des Stadtrates anwesend zu sein und sich wenigstens teilweise aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen“, heißt es in der Mitteilung.

Im Übrigen sind die Stadträte fortlaufend über die Entwicklungen in Bezug auf den Hauptkanal und den Umbau des Schulhauses in Bieswang informiert worden. In den vielen Sitzungen, in denen Gallus fehlte, wurden immer wieder neue Weichen gestellt und Entscheidungen getroffen. Es hätte ein Blick in die Protokolle, die Sitzungsvorlagen oder in die Mails der Verwaltung genügt, um die Defizite des CSU-Fraktionsvorsitzenden zu schließen. Es könne nicht Aufgabe des Bürgermeisters sein, die durch die lange Abwesenheit entstandenen Informationslücken von Gallus zu schließen.

Wenn dann noch von ihm die gute Zusammenarbeit mit den Freien Wählern und der Bürgerliste gelobt wird, so ist man verwundert darüber, wie diese denn aussah, wenn Gallus sich kein einziges Mal einbrachte. Die SPD verweist darauf, dass zu Beginn der Legislaturperiode der Bürgermeister regelmäßig zu Fraktionsbesprechungen eingeladen hatte. Allerdings erschien kein einziger Vorsitzender der anderen drei Fraktionen. Keiner hatte sich für sein Fehlen entschuldigt. Dann muss man sich schon fragen, wer seit Jahren die Zusammenarbeit verweigert.

Auch die Darstellungen von Friedrich Obernöder entsprechen über weite Teile nicht der Realität. So hat der Bürgermeister bereits in der Stadtratssitzung klargestellt, dass die Behauptungen unrichtig seien, er habe  Anfragen von Vereinen für die Nutzung des EHP verweigert. Obwohl Obernöder wisse, dass diese Darstellung unrichtig ist, stellte er diese Version den CSU-Mitgliedern dar.

Insgesamt bleibt festzustellen, dass unwahre oder halbwahre Behauptungen durch ständiges Wiederholen nicht wahr werden. Die SPD-Fraktion betont noch einmal, dass sie unbedingt sachorientiert arbeiten und deshalb Auseinandersetzungen vermeiden möchte, die dem Ansehen der Stadt nur schaden. Allerdings könne sie  nicht immer Unkorrektes und falsch Interpretiertes im Raum stehen lassen.

Hinweis:
Diese Presserklärung gibt die Meinung des Verfassers wieder. Sie ist nicht eine Stellungnahme des Pappenheimer Skribenten.




CSU rüstet sich für 2020

Marcus Wurm wird als 1. Vorsitzender auch weiterhin die CSU Ortsgruppe Pappenheim führen. Die gesamte Vorstandschaft blieb bei den Neuwahlen im Amt. Auch Florian Gallus Fraktionsvorsitzender der CSU Stadtratsfraktion kann sich nach seinem Studium jetzt wieder verstärkt in die Kommunalpolitik einbringen. Damit sieht sich die CSU Ortsgruppe Pappenheim gerüstet um bei der Kommunalwahl am 15.03.2020 einen politischen Umschwung in Pappenheim herbeizuführen. Friedrich Obernöder berichtete von der Arbeit im Stadtrat und übte dabei Kritik am 1.Bürgermeister. Auch Fraktionsvorsitzender Florian Gallus übt harsche Kritik.

Bei der Jahreshauptversammlung der CSU Ortsgruppe Pappenheim begrüßte Marcus Wurm unter den Mitgliedern besonders die politischen Mandatsträger Karl Deffner, Florian Gallus, Herbert Halbmeyer und Friedrich Obernöder. Unter erschwerten Bedingungen – wie Wurm betonte – setzen sie sich  als Stadträte zum Wohle Pappenheims ein, wofür ihnen die höchste Anerkennung gebühre. Sein herzlicher Gruß galt auch dem Landtagsabgeordneten Manuel Westphal.

Die 42 Mitglieder der CSU Ortsgruppe Pappenheim schwor der Vorsitzende auf das kommende gemeinsame Ziel ein, das mit der Kommunalwahl 2020 definiert wurde. Alle Mitglieder rief Marcus Wurm auf, Kandidaten für die Stadtratsliste zu gewinnen. Es seien bereits erfolgreiche Gespräche geführt worden, wobei für die Kandidatenliste der CSU die Prämisse Qualität vor Quantität gelte. Man sei auf Unterstützung aus der Bevölkerung angewiesen wenn man das große Ziel, nämlich den politischen Umschwung in Pappenheim, erreichen will. „Es tut weh, wie über Pappenheim gesprochen wird“, stellte der Vorsitzende fest. Er machte aber auch deutlich, dass es sehr viele Kritiker, viele Laberer und nur ganz wenige Macher gibt. Und genau diese Macher gelte es zu finden und für die Kommunalpolitischen Ziele der CSU zu begeistern. Man wolle zeitig in den Wahlkampf starten, so jedenfalls ist die Absicht bei der CSU Ortsgruppe Pappenheim. Bei einer Klausurtagung in Beilngries habe der Vorsitzende wertvolle Hinweise zu Wahlkampfstrategien gewinnen können, die im kommenden Wahlkampf auch mit professioneller Hilfe umgesetzt werden sollen.

Bericht von der Stadtratsarbeit der CSU
Friedrich Obernöder sprach diesmal in Vertretung für den Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus über die Arbeit im Pappenheimer Stadtrat.

Er thematisierte die großen laufenden Maßnahmen wie die Umgestaltung der Deisingerstraße, die Kanalsanierung in Bieswang und  Grundstücksprobleme bei der Kanalführung von Göhren nach Pappenheim. Obernöder erwähnte auch den Bau des Kinderhorts neben dem Pappenheimer Schulhaus. Gegen letzteren habe er im Stadtrat seine Zustimmung verweigert, weil er nicht einsehen kann, dass Schulkinder bei der Nachmittagsbetreuung nicht die gleichen Räume wie am Vormittag nutzen können.

Zum EHP-Konzept führte er aus, dass der Stadtrat einstimmig ein Minimalkonzept beschlossen habe, dass der Bürgermeister unterlaufen habe. Es gebe Anfragen von Vereinen für europaorientierte Nutzungen, die vom Bürgermeister abgewiesen wurden. Bei einer Anfrage so zitierte Obernöder wörtlich, habe es geheißen, „Der Stadtrat hat das EHP kaputt gemacht“.

In Sachen Spange Industriegebiet Bieswang bemängelte Obernöder, dass ein von Florian Gallus eingebrachter Vorschlag zwar einstimmig beschlossen, aber nicht umgesetzt wurde. Erst als die SPD Fraktion den gleichen Antrag später nochmal stellte, sei Bewegung in die Sache gekommen. Auch zur Marktplatzumgestaltung wusste Obernöder kritisches auszuführen. So habe man dem Stadtrat die bereits abgelehnten Pläne wieder „unterjubeln“ wollten“, berichtete der CSU-Stadtrat. Die sichtzung sei dann aber schnell zu Ende gewesen, fügte er hinzu..

Florian Gallus wieder zurück
Dem aufmerksamen Besucher der Stadtratssitzungen ist aufgefallen, dass der CSU Fraktionsvorsitzende Florian Gallus in den letzten beiden Jahren meist nicht an den Stadtratssitzungen teilnahm.

Er  hatte nämlich in den letzten beiden Jahren ein Studium an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Sulzbach zum Diplom Verwaltungswirt Fachrichtung Rechtswissenschaften und Management absolviert und am 19.02.2019 erfolgreich abgeschlossen. Nach diesem Studium rangiert Florian Gallus als Polizeibeamter jetzt beruflich auf der 3. Qualifizierungsebene in einer Höheren Laufbahngruppe. Nach Abschluss des Studiums kann sich der Fraktionsvorsitzende ab sofort wieder verstärkt in die Kommunalpolitik einbringen.

Letzteres unterstrich er bei der CSU-Versammlung indem er wieder einmal eine Attacke gegen den 1. Bürgermeister ritt. Einmal mehr beklagte Gallus Unzulänglichkeiten bei der Informationspolitik des Bürgermeisters. Das beginne mit dem Inhalt der Sitzungsvorlagen, die in vielen Fällen unzureichend seien und immer wieder zu Missmut und Unstimmigkeiten im Stadtrat führen. Ein Beispiel aus jüngerer Zeit setzt Gallus ganz besonders zu. Eine Anfrage in welcher der Fraktionsvorsitzende den Sachstand in  Sachen Kanalsanierung Bieswang, ambulantes Wohnen / Umbau Schulhaus Bieswang und über die Rechtsunsicherheit bei den Feuerwehren wegen des Maibaumaufstellens erfahren wollte, durfte von den Sachbearbeitern der Stadt Pappenheim nicht beantwortet werden, weil der Bürgermeister angeordnet hatte, dass die Sachbearbeiter nichts rausgeben sollen und dass sich Gallus mit seiner Anfrage direkt an ihn zu abgeschickt und bisher noch keine Antwort erhalten. Ein gute Miteinander sehe anders aus, meinte Gallus. .

Über eine gute Zusammenarbeit freut sich der CSU Fraktionschef aber mit der Bürgerliste und den Freien Wählern. Dabei nannte er besonders das Ratsbegehren aus dem Jahre 2015 als einen von mehreren Erfolgen dieser Gemeinsamkeit.

Vorstandschaft komplett bestätigt
Bei den turnusmäßigen geheimen Vorstandswahlen wurden Vorstandschaft, Beisitzer und die Delegierten für die Kreisdelegiertenversammlung allesamt einstimmig in ihren Ämtern bestätigt.

Der 1. Ortsvorsitzende war und bleibt Marcus Wurm, dem die weiteren Vorstände Florian Gallus, Herbert Halbmeyer und Erwin Knoll zur Seite stehen.
Schatzmeister bleibt Dieter Knoll und dessen Kasse von den Kassenprüfern Klaus Peter und Günther Kleber geprüft wird. Als Schriftführer ist Erwin Knoll im Amt bestätigt.

Beisitzer bei der CSU Ortsgruppe Pappenheim sind Florian Schütz, Dominik Bernstein, Rainer Dengler, Erich Neulinger, Karl Deffner, Heiko Loy und Friedrich Obernöder.

Auch Manuel Westphal kam bei der Versammlung zu Wort und gab einen kurzen Abriss über die Arbeit in Landtag. Er berichtete von den Haushaltsberatungen, den Ausgleichsmitteln für den Wegfall der Straßenausbaubeitragssatzung und über den Länderfinanzausgleich. Er konnte von der weitgehenden Beitragsfreiheit von den Kindergartenkosten berichten und auch der Bienenpakt war Thema bei den Ausführungen Westphals. Auch über die Arbeit mit dem Koalitionspartner, die Freien Wähler konnte Westphal interessantes berichten und er meinte zum Schluss „Die CSU-Fraktion muss achtsam sein.“