Südlich von  Übermatzhofen sollen nach den Planungen eines örtlichen Antragstellers auf zwei Flächen mit insgesamt 19 ha, Photovoltaikanlagen mit einer Spitzenleistung von 10 Megawatt (MWp) entstehen. Vor einem Genehmigungsverfahren muss allerdings der Flächennutzungsplan geändert werden.

Es sind drei Flurstücke mit einer Gesamtfläche von rund 19 ha, auf denen Freiflächen-Photovoltaikanlagen errichtet werden sollen. Zwei dieser drei Flurstücke werden zu einer Betriebsfläche zusammengefasst, die dann rund 7,6 ha hat. Dabei handelt es sich um die beiden Flurstücke, die westlich an das Fußballfeld des SV Übermatzhofen grenzen.  Eine weitere Betriebsfläche mit 11,37 ha grenzt westlich an die Zufahrtsstraße zum Sportgelände des SV Übermatzhofen.

Auf diesen beiden Flächen, die ca. 200 m voneinander entfernt sind, sollen die Solarelemente auf Erdspießen montiert werden. Der Vorteil dieser Bauweise ist es, dass man ohne Betonfundamente auskommt. Die Leistung der Anlagen auf den beiden Betriebsflächen ist mit 10 MWp (10.000 Kilowatt bei Spitzenleistung) angegeben.

Der Antrag kam Mitte Oktober als Bauvoranfrage zur Stadt Pappenheim und stand jetzt auf der Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung. Die Freiflächen mit den Solarplatten werden mit einem Metallzaun gesichert, der begrünt werden soll.

Im Vorfeld der Stadtratssitzung hatte die Verwaltung bereits  festgestellt, dass die Flächen im Außenbereich liegen und als Landwirtschaftliche Flächen, speziell für Aussiedler vorgesehen sind. Da es eine Privilegierung für Freiflächen-Photovoltaikanlagen nicht mehr gibt, konnte der Stadtrat das gemeindliche Einvernehmen für den beabsichtigten Anlagenbau nicht in Aussicht stellen.

Voraussetzung für eine Genehmigung ist, dass die Stadt den Flächennutzungsplan für die künftigen Photovoltaik-Flächen ändert. Diese Änderung ist mit der Bauvoranfrage des Antragstellers bereits beantragt worden. Es ist davon auszugehen, dass die Freiflächen im Außenbereich im Zuge der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes umgewidmet werden. Damit wäre dann der Weg frei für das gemeindliche Einvernehmen durch die Stadt Pappenheim und die Genehmigung durch die zuständigen Behörden.

Am Donnerstag, 26.10.2017, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine
öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

Zu einem Eklat kam es unmittelbar nach dem Ende der öffentlichen Stadtratssitzung a, 05.10.2017 im altehrwürdigen Sitzungssaal des Pappenheimer Rathauses. 2. Bürgermeister Claus Dietz (FW) bezichtigte 1. Bürgermeister Uwe Sinn (SPD) der Lüge und der Stänkereien in der Streitsache mit dem Gräflichen Haus. Vor Wut schäumend forderte Dietz Bürgermeister Sinn zum Rücktritt auf. Zu einem weiteren lautstarken Meinungsaustausch muss es zu Beginn der nichtöffentlichen Stadtratssitzung gekommen sein. Soweit wir in Erfahrung bringen konnten wurde deshalb die nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Pappenheim abgebrochen.

Wenn die Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils einer Sitzung des Pappenheimer Ratsgremiums abgearbeitet sind, fragt der Vorsitzende, bevor er die Nichtöffentlichkeit herstellt, ob es noch Anmerkungen für die Öffentlichkeit gebe. Oftmals laden bei dieser Gelegenheit die Stadträte zur Kirchweih ein oder machen auf bestimmte Veranstaltungen aufmerksam. Manchmal hat es auch bei dieser Gelegenheit schon Schelte für die Berichterstattung der Presse gegeben.

Szenen wie sie sich am Donnerstag, den  05.10.2017 im Rathaussaal abgespielt haben, werden wohl die meisten noch anwesenden Zuhörer noch nicht miterlebt haben.

Es war zu erahnen was kommt, als Claus Dietz sichtlich erregt mit seinem Vortrag begann. Es ging nämlich um zahlreiche Veröffentlichungen in verschiedenen Medien, die erneut von den Vorgängen um die wohl berühmtesten vier Quadratmeter der Nation in der Pappenheimer Klosterstraße berichteten. Nachdem es in letzter Zeit den Anschein hatte, dass die Angelegenheit durch einen Ankauf des magischen Dreiecks gütlich geregelt werden kann, wurde die Stadt Pappenheim mit der Nachricht überrascht, dass sich der Eigentümer dieses Grundstücks nun innerhalb der gräflichen Familie geändert hat.

Im Artikel des Weißenburger Tagblatts von Sitzungstag wird Bürgermeister Sinn mit den Worten zitiert: „Wir hatten schon einen Notartermin, dann mussten wir feststellen, dass das Grundstück gar nicht mehr ihr gehört“. Und dieser Satz erzürnte seinen Stellvertreter, der nichts von einem Notartermin weiß, in hohem Maße. „Bitteschön, wann wäre dieser Notartermin und in welchem Notariat wäre der gewesen. Da möchte ich jetzt von Ihnen eine Antwort hören“, forderte Dietz von Sinn mit großer Heftigkeit. Er finde es vonseiten des 1. Bürgermeisters unerhört, mit diesen Lügen ständig gegen das gräfliche Haus zu stänkern und Öl ins Feuer zu gießen. „Die ganze Welt muss diese Unwahrheiten lesen“, donnerte Dietz. „Jetzt war 2 Monate Ruhe, weil wir Ihnen mehr oder weniger einen Maulkorb verpasst haben und jetzt geht es wieder los“ setzte er seine Vorwürfe gegen Bürgermeister Sinn fort und forderte letztlich den  Bürgermeister mit den Worten:„ …. Am besten sie nehmen ihren  Hut und gehen“, zum Rücktritt auf.

Bürgermeister Sinn selbst mahnte eine gemäßigte Ausdrucksweise an und verwahrte sich gegen den Maulkorbvorwurf, wurde dann aber wieder von den Vorwürfen des 2. Bürgermeisters unterbrochen. Geschäftsleiter Eberle stellte zwar fest, dass ein Notartermin zumindest angefragt worden sei, aber einen vereinbarten Termin nannte auch er nicht.

Unter dem folgenden aufgeregten Durcheinander begleitet von erfolglosen Beschwichtigungsversuchen, bei denen, begleitet von den Wutausbrüchen von Claus Dietz,  mehrfach das Datum 14. September und der Begriff Notartermin fiel, war es letztlich Gerhard Gronauer (SPD), der sich Gehör verschaffen konnte. Er erklärte dem interessierten Publikum, dass man in der Sitzung am 27. Juli 2017 festgelegt habe, erneut über das weitere Vorgehen in Sachen dieser besagten vier Quadratmeter im Straßenraum zu beraten, wenn bis zum 14.09.2017 ein Notartermin nicht zustande gekommen ist. So liegt die Vermutung nahe, dass es für die Verkaufsverhandlungen wohl eine Notarfrist gegeben hat. Dass ein Notartermin ehrer nicht vereinbart war, ist  jedem plausibel, der schon mit Notarterminen in Verkaufssachen zu tun hatte.

Nachdem die Zuhörer den Sitzungssaal verlassen hatten, war der nichtöffentliche Teil der Sitzung nicht mehr von langer Dauer. Durch das Treppenhaus hallten erneut laute und aufgeregte Stimmen aus dem Sitzungsaal. Das mag der Grund dafür gewesen sein, weshalb in die nichtöffentliche Sitzung nur von kurzer Dauer war. Bürgermeister Sinn hat nach unseren Informationen die Sitzung kurz nach dem Eintritt in die Tagesordnung ohne weitere Erklärungen abgebrochen. Zu Handgreiflichkeiten soll es nach unseren Informationen im Sitzungssaal nicht gekommen sein.

Im zweiten Anlauf hat der Stadtrat der Stadt Pappenheim die Änderungen der Vorentwurfsplanung für die Umgestaltung der Pappenheimer Deisingerstraße beschlossen. Dabei stellte sich heraus, dass die Gestaltungen, Anpassungen und Fundamentierungen der privaten Haustreppen, für die Hauseigentümer mit zusätzlichen finanziellen Eigenleistungen verbunden sind. Zwischen Schloßapotheke- Touristinfo bis zur Engstelle Arkade-Held wird auf Antrag von 2. Bürgermeister Claus Dietz der Gehweg aus Sicherheitsgründen nun doch mit einemHochbord von der Fahrbahn abgehoben. Die Platzgestaltung zwischen Juz und vormaliger Bäckerei Held ist noch nicht abschließend geklärt. Nachfolgend die wichtigsten beschlossenen Festlegungen zur Vorentwurfsplanung:

Baubeginn und Abbruch Lämmermannhaus
Die Ausschreibung für den Abbruch des Lämmermannhauses soll nach Erhalt der Abbruchgenehmigung unverzüglich erfolgen.
Die Baumaßnahmen für den Umbau der Deisingerstraße sollen im März 2018 beginnen. Nachdem die einzelnen Festlegungen jetzt von Stadtrat beschlossen wurden, kann im jetzt im Herbst/Winter 2017 die Ausschreibung erfolgen.

Platzgestaltung Ritterstube/ Held/ JUZ
Der Platz soll so wie in der Vorplanung vorgesehen umgebaut werden. Wegen der Treppe zum ehemaligen Bäckereiladen Held soll erreicht werden, dass die private Treppe aufgegeben wird. Sollte das nicht der Fall sein, muss die Treppe umgebaut werden.

Sanierung der privaten Treppen
Die Sanierung der privaten Treppen können über das Pappenheimer Fassadenprogramm gefördert werden. Wegen der großen Bedeutung für das Ortsbild kann der Fördersatz von 30 % auf 50 % erhöht werden. Das bedeutet, dass die Hauseigentümer die förderfähigen Kosten der Treppensanierung zu 50% gefördert bekommen und die andere Hälfte selbst bezahlen müssen.

Den Hauseigentümern soll von der Stadt schriftlich vorgeschlagen werden die Haustreppen im Zuge der Baumaßnahmen sanieren zu lassen. Mit den Anliegern sollen einzelne Gestattungsvereinbarungen abgeschlossen werden, in denen u.a. auch der künftige Bauunterhalt der Treppenanlagen sowie die Verkehrssicherungspflichten geregelt werden.
Die Leistungen werden über das bauausführende Tiefbaubüro-Büro VNI gesondert ausgeschrieben, die anfallenden Kosten müssen von den Anliegern akzeptiert werden.
Sollte eine schriftliche Vereinbarung mit Anliegern nicht innerhalb eines Monats zu Stande kommen, bleiben die Treppen unverändert. In diesem Fall muss aber auf jeden Fall eine Vereinbarung zum Bauunterhalt und der Verkehrssicherungspflicht abgeschlossen werden.

Parkplätze zwischen Engeler und Gampl
Es werden drei Parkplätze parallel zur Hauswand Gästehaus Engeler belassen. Der Abstand der Parkfläche soll zur Hauswand 1,20 m betragen und mit einer umlaufenden farblichen Pflasterabsetzung markiert werden. Die 3 Parkplätze werden so beschildert, dass nur Anwohner mit gültigen Parkausweisen dort parken dürfen.

Parkplätze Längseinteilung
Die Längsparkplätze werden nur insgesamt markiert, auf die Einteilung in einzelne Parkstände wird verzichtet.

Markierung der Schrägparkflächen

Auch die Schrägparkflächen erhalten keine Einzeleinteilung der Parkstände sondern nur eine umlaufende Markierung. Das Risiko von (bewusstem) Falschparken wird dabei in Kauf genommen. Das ist im Beschluss auch so festgehalten.

Hochbord zwischen Apotheke und Engstelle Held
Mit 7:6 Stimmen wurde im Stadtrat der Antrag des 2. Bürgermeisters Claus Dietz angenommen, der immer wieder moniert hatte, dass aus seiner Sicht eine in der Vorentwurfsplanung eine ausreichende Verkehrssicherheit der Fußgänger im Engstellenbereich nicht gegeben sei. Die ursprünglichen Planungen hatten vom Marktplatz bis zur Katholischen Kirche einen ebenengleichen Ausbau vorgesehen, wobei der gepflasterte Gehwegbereich von der asphaltierten Fahrbahn durch eine Zweizeiler-Rinne getrennt wird. Nun werden 6 cm hohe Bordsteine im Engstellenbereich zwischen Schlossapotheke und vormaliger Bäckerei Held und auch gegenüber zwischen Touristinfo und Arkade eine Sicherheitskomponente für Fußgänger. Ob durch die neue Gestaltung auch der bereits durch Beschluss entfernte Fußgängerüberweg bei der Schloßapotheke wieder angebracht werden kann ist bisher noch nicht entschieden. Es ist aber zu erwarten, dass demnächst ein entsprechender Antrag hierzu eingeht und voraussichtlich die Mehrheit im Stadtrat für den Fußgängerüberweg stimmen wird.

Die Rummelsberger Diakonie plant in Pappenheim am Standort des Georg Nestler Hauses in der Alexander-Beck-Straße 19, den Neubau eines Seniorenheims für 60 Senioren. Zusätzlich soll eine Tagespflegestation für 20 Personen eingerichtet werden. Zu Umsetzung der Maßnahme sollen 10,5 Millionen Euro investiert werden. Peter Kraus, von der Geschäftsleitung der Rummelsberger Dienste für Menschen im Alter stellte das Vorhaben jüngst dem Pappenheimer Stadtrat vor. Stadt soll im Rahmen der Städtebauförderung und über die Hürden der Denkmalpflege helfen.

Es ist lange bekannt, dass die Senioreneinrichtung des Pappenheimer Georg-Nestler-Hauses sanierungsbedürftig ist. Das Seniorenheim in der Alexander-Beck-Straße mit Platz für 51 Senioren wollen die Rummelsberger Dienste, ihren neuesten Planungen zufolge durch einen Neubau an gleicher Stelle ersetzen, der ein Investitionsvolumen von 10,5 Millionen Euro haben soll. Denn, wie Peter Kraus, von den  Rummelsberger Diensten für Menschen im Alter ausführte, sind die bestehenden Gebäude für einen Umbau nur bedingt geeignet. Will man die gesetzlichen Vorgaben erfüllen, könnten nach einer Sanierung in den Gebäuden anstatt jetzt 51, dann nur noch 34 Senioren untergebracht werden.

Nachdem die Vorgaben und Bedingungen für die Errichtung von Senioreneinrichtungen bekannt sind, haben die Rummelsberger bereits vor einem Bescheid durch die Heimaufsichtsbehörde mit den Planungen für das neue Seniorenheim in Pappenheim begonnen und möchten mit der Maßnahme so bald wie möglich beginnen.

  Das Pappenheimer Georg-Nestler-Haus habe eine rege Nachfrage, betonte Kraus und so habe man sich seitens seiner Einrichtung zur Standorttreue in Pappenheim entschieden.
Die Planungen sehen vor, dass die bestehenden Gebäude auf dem derzeitigen Areal an der alexander-Beck-Straße abgebrochen und neu bebaut werden. In der neuen Einrichtung sollen dann 60 Senioren Platz finden und zusätzlich soll eine Station für Tagespflege 20 Personen aufnehmen.
Wie Kraus betonte, soll das neue Haus ein  modernes Haus mit einer angenehmen Wohnatmosphäre  werden, weshalb die Planungen auch Komponenten vorsehen, die über den gesetzlich geforderten Standard hinaus gehen.

Die Gebäude der Pappenheimer Senioreneinrichtung und auch das vormalige Krankenhaus stehen nicht unter Denkmalschutz aber diese befinden sich im denkmalpflegerischen Ensembleschutz der Stadt Pappenheim. Nach dem derzeitigen Stand der Dinge, muss bei einem Abbruch und Neubau zumindest die Front des ehemaligen Krankenhauses in der jetzigen Form erhalten bleiben. „Das ist für uns sehr schwierig“, sagt Kraus. Es werden neue Planungen erforderlich. Allerdings setze man Hoffnung in ein Treffen mit Dr. Markus Weiß vom Landesamt für Denkmalpflege, bei dem die Planungen und die Möglichkeit der Umsetzung erörtert werden sollen.
Im Namen der Rummelsberger Diakonie fragte Kraus den Pappenheimer Stadtrat, inwieweit man Möglichkeiten sehe, das ehrgeizige Projekt der Rummelsberger Diakonie zu unterstützen.

Während Bürgermeister Uwe Sinn meinte, man solle das Projekt so stark wie möglich unterstützen, sprach Stadtrat Friedrich Hönig (FW) vom „Tod für das Schulhaus in Bieswang“, wenn das Projekt in der Pappenheimer Beckstraße unterstützt wird. Wie bekannt, läuft derzeit das Genehmigungsverfahren für den Umbau des Bieswanger Schulhauses zu einer ambulanten Wohngemeinschaft für Senioren.

Der Umbau des Bieswanger Schulhauses sei beschlossene Sache versuchte Bürgermeister Sinn die Bedenken Hönigs zu zerstreuen. Der aber führte weiter aus, dass ein privater Bauträger nicht erwarten könne, dass er so unterstützt werde wie die Baumaßnahme in Bieswang wo die Stadt Pappenheim als Bauherr auftritt.

Für die Rummelsberger versicherte Peter Kraus, dass die Einrichtungen der Diakonie in Bieswang und die der Rummensberger in Pappenheim nicht in Konkurrenz zueinander zu sehen sind. Beide Einrichtungen können sehr gut nebeneinander stehen, weil sie völlig unterschiedliche Lebenssituationen der Menschen berücksichtigen. Dies bestätigte vor dem Stadtrat auch Markus Ungar Hermann von der Diakonie Weißenburg, der Seite an Seite mit Peter Kraus das Gute Miteinander beider Sozialträger unterstrich.

Wie bekannt, tritt die Diakonie als Betreiber der ambulanten Wohngemeinschaft nach dem Umbau des Bieswanger Schulhauses auf. Auch Ungar Hermann bestätigte für die Diakonie, dass in Pappenheim und Bieswang völlig unterschiedliche Bedarfe der Senioren abgedeckt werden.

Karl Satzinger, Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste begrüßte das Vorhaben eines Seniorenheim-Neubaus in Pappenheim „Pappenheim sei genauso wichtig, wie ein anderer Standort“ meinte er. Es solle beides realisiert werden.

Eine Unterstützung des Pappenheimer Projektes, bei dem die Stadt Pappenheim Eigentümer des Gebäudes ist, wäre über das Förderprogramm der Städtebauförderung denkbar. In diesem Fall würde der Freistaat Bayern 60 % und die Stadt Pappenheim 40 % der Fördersumme übernehmen.

Aktiven Feuerwehrleuten, die eine 40-jährige aktive Dienstzeit hinter sich haben, erhalten neben einer Urkunde des Innenministers auch einen vom Freistaat Bayern finanzierten Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim in Bayrisch Gmain. Da der Jubilar natürliche eine Begleitperson –sehr oft die Ehefrau –  in diese wunderbar gelegene Einrichtung mitnimmt, stellt sich die Frage, ob auch für diese Begleitperson der Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim finanziert werden kann. Der bayerische Gemeindetag und auch der Landkreis empfehlen den Gemeinden, die Kosten für die Begleitperson zu übernehmen, zumal sich die Kosten für den 7-tägigen Aufenthalt mit Vollpension in einem überschaubaren finanziellen Rahmen bewegen.

Nachforschungen in den Gemeinden der Region haben ergeben, dass mit Ausnahme von Langenaltheim und Mörnsheim alle Gemeinden die Kostenübernahme für die Begleitperson bereits beschlossen haben.  Während in Langenaltheim, soweit bekannt, noch keine Entscheidung getroffen wurde, hat man die Finanzierung der Begleitperson in Mörnsheim aus Gründen der Gleichbehandlung der Vereine abgelehnt.

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim hat die Kostenübernahme für eine Begleitperson einstimmig beschlossen. Wirksam wird diese Kostenübernahme rückwirkend zum 01. Januar 2017. Besonders freuen kann man sich über diese Regelung bei der Jubelwehr Geislohe, die ihm Rahmen ihres 120-jährigen Gründungsfestes im Juli 2017 fünf Kammeraden für eine 40-jährige aktive Dienstzeit geehrt hat.

Walter Otters, Fraktionsführer der Freien Wähler im Pappenheimer Stadtrat hat sich öffentlich beschwert, weil Inhalte von nichtöffentlichen Stadtratssitzungen an die Medien gelangt sind.

Schon zwei Stunden nach der nichtöffentlichen Stadtratssitzung am 06.07.2017 sei das Ergebnis der nichtöffentlichen Stadtratssitzung öffentlich verbreitet worden. Zumindest der Tagesordnungspunkt, bei dem es um das weitere Verfahren mit einer 4 Quadratmeter große Fläche  auf der Stadtwerkezufahrt geht sei in den Medien verbreitet worden. „Das ist ein Unding, so etwas ist dieses Gremiums nicht würdig,“ stellte Otters erbost und sichtlich erregt fest. Auch schon im Vorfeld der Sitzung vom 26.07.2017 habe der Bayerische Rundfunk darüber berichtet, dass das bekannte „Grundstücksthema“ wieder auf der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung steht.   Dadurch würden Halbwahrheiten und Vermutungen verbreitet, argumentierte Otters. Da sei es ihm schon lieber, wenn man dieses Thema öffentlich berate und die Argumente öffentlich austausche.

Ob Otters denn einen konkreten Verdacht habe, fragte Stadträtin Christa Seuberth (SPD). „Ich habe eine persönliche Einschätzung, die will ich aber für mich behalten“, meinte Otters.

Auch Gerhard Gronauer, Fraktionsvorsitzender der SPD vertrat die Meinung, dass es nicht gehe, dass Inhalte aus nichtöffentlichen Sitzungen verbreitet werden.

In Angebot von DPA
Tatsächlich hatte es das bewusste Thema laut Weißenburger Tagblatt in der Nachrichtenwelt bis ganz nach oben, in den Nachrichtenpool der Deutschen Presseagentur (DPA) geschafft. Von dort gelangte die Nachricht über die nichtöffentlichen Beratungen im Pappenheimer Stadtrat zu vielen namhaften Anbietern der deutschen Medienlandschaft.

Die  Geheimhaltungspflicht
Wie sich das mit den nicht öffentlichen Sitzungen und der Geheimhaltungspflicht verhält, lässt sich in der Gemeindeordnung nachlesen. „Die in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind der Öffentlichkeit bekannt zu geben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind“, heißt es im Artikel 52 Absatz  3, der Gemeindeordnung. In den Ausführungen des Kommentars zu dieser Vorschrift heißt es, dass die Bekanntgabe nur den Sachverhalt und den Beschlusstext betrifft, nicht aber den Verlauf der Beratungen und das Abstimmverhalten einzelner Ratsmitglieder.

In einer Kommentierung zur Gemeindeordnung ist auch nachzulesen, dass der Gemeinderat (Stadtrat) über den Wegfall der Geheimhaltungsgründe entscheidet. Diese Entscheidung obliegt also nicht einem einzelnen Ratsmitglied.

Die Gemeindeordnung regelt auch, dass, wer die Verschwiegenheitspflicht schuldhaft verletzt, im Einzelfall mit Ordnungsgeld bis zu 250 Euro belegt werden kann. Wenn unbefugt personenbezogene Daten offenbart werden, kann das Ordnungsgeld  auf 500 Euro verdoppelt werden.

Bei der Umgestaltung der Pappenheimer Innenstadt werden die Gehweg- und Parkflächen mit 10 cm starkem Bayerwaldgranit belegt. Das hat der Stadtrat einstimmig beschlossen. Musterfläche ist vor der Tourist-Information vom Bauhof aufgebaut worden.

Gelbgrau gesägt und gestrahlt
Den Belag für die Oberfläche bei der Neugestaltung der Pappenheimer Deisingerstraße hat der Stadtrat jetzt nach einer Musterung einstimmig beschlossen. Zur Auswahl stand neben dem letztlich gewählten Bayerwaldgranit auch Granit aus China.

Jens Weber von dem Tiefbauunternehmen VNI aus Pleinfeld erläuterte dem Stadtrat die besonderen Merkmale und die unterschiedlichen Möglichkeiten der Verlegung.

Die Wahl fiel auf Bayerwaldgranit mit einer Materialstärke von 10 cm. Die Farbe ist gelbgrau und in die Pflasterfläche wird ein 20 prozentiger Anteil mit geflammten rötlichen Pflastersteinen gestalterisch aufgelockert. Die Oberfläche ist gesägt und gestrahlt. Die Pflasterbreite wird zwischen 25 und 35 cm betragen, die Länge ist variabel. Die Granitsteine werden in Beton verlegt und sie Fugen sollen mit Zement vergossen werden. Der Quadratmeterpreis für das beschlossene Pflaster liegt bei ca. 90 Euro netto und der Zuschlag für den geflammten Anteil wird etwa 25 Euro netto betragen.

Zweizeiler oder Minihochbord?
Probleme könnte es nach den Ausführungen des Fachmanns von VNI beim Anschluss des Pflasters an die Fahrbahn geben. Diese soll wie mehrfach berichtet asphaltiert und mit einem sogenannten Zweizeiler vom Pflasterbereich abgesetzt werden. Dadurch entsteht im Bereich des Anschlusses von den Granitplatten zur zweizeiligen Pflasterrinne eine überbreite Fuge. Nach den Ausführungen von Jens Weber (VNI) führe dies zu einer optischen Beeinträchtigung und auch zu Schwachstellen, die eventuell spätere Schäden zur Folge haben können. Anstatt der zweizeiligen Pflasterrinne empfiehlt deshalb das Ingenieurbüro ein Granitbord mit 2-3 cm gerundeten Kanten. Dadurch wäre Ebenflächigkeit und die Entwässerung ebenso wie bei der Pflasterrinne gewährleistet.

„Auf diese Problematik hat uns noch nie einer hingewiesen“ stellte Geschäftsleiter Eberle bei der Sitzung fest. Nur kurz blitzte die Anregung für einen Ausbau mit Granitbord auf. Allerdings scheint wohl doch die geplante Pflasterrinne zu bleiben, denn Stadtrat Günther Rusam (SPD) forderte das Ratskollegium auf, man solle die Zweizeiler-Lösung „nicht schlechtreden“. „Es macht einfach ein anderes Bild und man sollte dabei bleiben“, argumentierte Rusam.

Musterfläche vor der Tourist-Information
Damit die Bürgerschaft sich ein Bild von dem neuen Pflaster in der Deisingerstraße machen kann, hat der städtische Bauhof vor der Tourist-Information eine Musterfläche mit den angebotenen Pflasterarten angelegt.

gelesen

Der Pappenheimer Stadtrat hat jetzt einstimmig den Haushalt für das laufende Jahr beschlossen.In dem Gesamthaushaltsvolumen von rund12.15 Millionen Euro erfreuen den Kämmerer die unerwartet hohen Gewerbesteuereinnahmen aus dem Jahr 2016. Für städtische Baumaßnahmen sind im laufenden Jahr 2,9 Millionen Euro vorgesehen. Zur Finanzierung sieht der Haushalt Kredite in Höhe von 800.000 Euro vor.

In Pappenheim stehen in den kommenden Jahren aus einem beachtlichen Investitionsstau enorme Investitionen ins Haus. Die größten Brocken dabei werden die Umgestaltung der Deisingerstraße (rd.1 Mio. Euro), der Anschluss des Abwassersystems von Geislohe, Neudorf und Göhren an die Kläranlage Pappenheim (880.000 Euro), und die Dorferneuerung in Bieswang sein. Für den Neubau der Gesamtschule in Treuchtlingen hat die Stadt Pappenheim bis zum Jahr 2020 einen jährlichen  Anteil von 340.000 Euro zu berappen.

Eine besondere Herausforderung bei der Aufstellung des 2017er Haushalts war die Tatsache,  dass für das Jahr 2016 geplante Maßnahmen noch nicht begonnen sind und deshalb noch immer im Investitionsstau auf der Pappenheimer Agenda stehen. Dabei geht es um Vorhaben wie die Sanierung der Stadtwerkeinsel und die Erneuerung des Eichwiesensteges.

Deshalb fordert  Stadtkämmerer Mindrean, eine konsequente Maßnahmenpolitik ein. Erst nach Abschluss der laufenden Maßnahmen solle man neue finanzintensive Projekte zu beginnen.

Ergiebige Steuerquelle
Von den 12,15 Millionen  Euro der Gesamthaushaltssumme entfallen rund 8 Mio. Euro auf den Verwaltungshaushalt. Dieser erfreut sich auf der Einnahmenseite einer unerwartet hohen Gewerbesteuereinnahme, die mit 1,1 Mio. Euro gleich um 43 % über den Erwartungen lag. Die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil der Einkommen- und Umsatzsteuer hingegen sind im Vergleich zum Vorjahr von 1,8 Euro auf 1,7 Mio. gesunken. Die Schlüsselzuweisungen stehen auf der Einnahmenseite mit 1,2 Mio. Euro, wie auch die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb mit 1,7 Mio. und Zuschüssen für laufende Maßnahmen mit 782.000 Euro.

Auf der Ausgabenseite belasten den Verwaltungshaushalt die Personalkosten mit rund 2 Mio. Euro, die Kreisumlage und der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit je 1,7 Mio. Euro. Diese Werte haben sich im Vorjahresvergleich nur geringfügig verändert.

Zahlreiche Baumaßnahmen
Dem Verwaltungshaushalt mit insgesamt 4,1 Mio. Euro stehen auf der Einnahmenseite Zuwendungen für Zuschüsse mit 1,3 Mio. Euro zur Verfügung. Die Deckungslücke für die anstehenden Investitionen in Höhe von 1,6 Mio. Euro wird je zur Hälfte durch die Entnahme aus den Rücklagen und die Aufnahme von Krediten ausgeglichen.

Die städtischen Baumaßnahmen wie die Umgestaltung der Deisingerstraße, der Bauhofstraße, die Dorferneuerungen und Bieswang/Ochsenhart und Osterdorf belasten den Verwaltungshaushalt mit 2,95 Mio. Euro. Hinzu kommen Ausgaben für den Breitbandausbau mit 285.000 Euro und die Ausstattung der Feuerwehren mit 167.000 Euro. Auch die schon 2016 abgeschlossene Teilsanierung der Grundschule belastet den Verwaltungsrat mit 150.000 Euro, weil noch ausstehende Rechnung erst 2017 kassenwirksam wurden.

Ohne Diskussion, Wortmeldung und einstimmig hat der Pappenheimer Stadtrat die Festsetzungen in der Haushaltssatzung beschlossen. Demnach schließt der Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 8.003.952 €, der Vermögenshaushalt mit 4.146.869 €. Der  Hebesatz für die Grundsteuer A und B bleibt unverändert bei 475 v.H. und ebenso unverändert bleibt der Gewerbesteuersatz bei 350 v. H. Die Satzung schreibt auch eine erlaubte Kreditaufnahme in Höhe von 800.000 Euro fest und grenzt den Höchstbetrag für Kassenkredite bei 250.000 Euro ein.

Den Haushalt konnte Stadtkämmerer Valentin Mindrean in diesem Jahr nicht selbst vorstellen, weil er wegen persönlicher Verpflichtungen an der Sitzung nicht teilnehmen konnte.

Die Sitzung des Pappenheimer Stadtrates am Donnerstag, den 6. April ist wegen eines Formfehlers abgesagt. Die Themen aus der abgesagten Sitzung werden am Donnerstag, den 27.04.17 behandelt.

Weil ein Stadtrat der Bürgerliste nicht fristgerecht zur Sitzung am 6. April 2017 eingeladen wurde, musste die Sitzung abgesagt werden. Aus diesem Grund verschiebt sich die Ratsentscheidung über die Änderungsanträge für den Flächennutzungsplan und auch die Vergabeentscheidung für das Dorfgemeinschaftshaus in Osterdorf. Für dieses sollten die Zimmerei- und Spenglerarbeiten für einen Pavillon im Außenbereich und der Ankauf von Pflaster vom Stadtrat beschlossen werden.

Aus der Geschichte:
Bereits am 18. Juni 2009 hat die nicht fristgerechte Ladung eines Stadtrates zu Verstimmung und einer Amtsniederlegung geführt.

[unseren Artikel hierzu finden Sie hier …]

Damals hatte Harald Marowsky von den Freien Wählern moniert die Einladung zur Stadtratssitzung nicht fristgerecht erhalten zu haben. Allerdings war er damals trotzdem zur Sitzung erschienen, weshalb die Sitzung seinerzeit eigentlich unnötiger Weise abgebrochen wurde.

Diesmal liegt der Fall anders. Weil damit gerechnet werden kann, dass der nicht fristgerecht geladene Stadtrat auch nicht zur Sitzung kommen wird, wurde der Sitzungstermin bereits im Vorfeld abgesagt.

Zur Rechtslage:
Nach Artikel 47 Absatz 2 der Gemeindeordnung ist der Stadtrat nur dann beschlussfähig „wenn sämtliche Mitglieder ordnungsgemäß geladen sind und die Mehrheit der Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist.“

Die ist in der neuesten Pappenheimer Stadtratsstory nicht  der Fall, weil einem Stadtrat die Einladung unseren Informationen zufolge einen Tag zu spät erhalten hat.

Zu den Auswirkungen einer verspäteten Ladung auf die Beschlussfähigkeit des Stadtrates führt der Kommentar zu Artikel 47 der Gemeindeordnung aus: „ … Es tritt jedoch Heilung des Ladungsmangels ein, wenn das nicht ordnungsgemäß geladene Mitglied erscheint und an der Sitzung teilnimmt.“

Zu Weiberfasching  gab es auch in diesem Jahr wieder eine Attacke der närrischen Weiber auf den Pappenheimer Stadtrat. Bei Sekt und ausgelassener Stimmung feierte der Stadtrat kräftig mit, obwohl er sich einiges anzuhören und auch einige Prüfungen zu bestehen hatte.

Es waren noch nicht alle Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung abgearbeitet, als es noch unheimlicher als sonst bei den Stadtratssitzungen wurde. Vor der Türe standen 20 Geister, die es aus ihrer Gruft in das Rathaus getrieben hatte um hier dem Stadtrat den Spiegel vorzuhalten. Die ständigen Streitereien in Pappenheim, so erzählt Barbara Mürl, die Leiterin der Frauengruppe, hätten die Geister so sehr aufgebracht, dass sie heute aus ihrer Gruft in das Rathaus ziehen mussten um hier „mal aufzuräumen“. So trug sie als Geisterchefin auch recht resolut in Reimen vor, was nach Beobachtungen der Pappenheimer Geister im Argen liegt.

Wenn’s Nacht wird über Pappenheim, kommt Leben in die Geister
von drüben aus der Grafengruft und holen den Bürgermeister
und nehmen auch den Stadtrat mit und zieh´n ihn in die Gruft
weil diese Streiterei im Haus macht nur noch schlechte Luft.

Weitere Ausschnitte aus der „Geisterrede“ finden Sie am Ende des Artikels.

Dass in diesem Jahr kein Musikant zur Verfügung stand kompensierten die Geister und das Ratsgremium bravourös mit dem Gesang von Schunkelliedern.
Natürlich hatten die Stadträte wieder einige Prüfungen zu bestehen. So mussten in vier zusammengelosten Teams aus Magic Sand Burgen gebaut, Schuhabdrücke erraten und Spinnen geschnipst werden. Ebenso musste jede Leistungsgruppe des Stadtrats den richtigen Schlüssel zum „Schloss des Erfolges“ finden. Als Preis für die Leistungen gab es auf dem Leistungsbogen Geisterstempel. Dass auch alles seine Richtigkeit hatte, überwachte das Personal der Metzgerei Boggnsagg, das zu diesem Anlass extra nach Pappenheim zur Geisterstunde in den Rathaussaal gekommen war.

Zum Schluss hatte jede Gruppe noch ein Testament auszufüllen in dem als letzter Wille verfügt wurde, wer beim Backtrogrennen anlässlich des Volksfest 2017 in einem Backtrog teilnimmt. Damit steht fest, dass bei der Veranstaltung auf jeden Fall schon mal vier Backtröge im Rennen sind.

Folgende Besatzungen haben sich ergeben:

Team 1
schickt  Pia Brunnenmeier und Günther Rusam ins Rennen (Ersatzfahrer: Anette Pappler und Gerhard Gronauer

Team 2
schickt Florian Gallus und Stefan Eberle ins Rennen (Ersatzfahrer Christa Seuberth und Walter Otters)

Team 3:
schickt  Karl Satzinger und Werner Hüttinger ins Rennen (Ersatzfahrer Uwe Sinn und Erich Neulinger)

Team 4:
schickt  Friedrich Obernöder und Friedrich Hönig ins Rennen (Ersatzfahrer Karl Deffner und Holger Wenzel)

Mit einem Abgesang der Geister wurde das bunte Treiben im Rathaussaal beendet. Nach der Aufstellung in Marschformation auf dem Marktplatz ging es singend ins Gasthaus zum Goldenen Löwen, wo weiter gefeiert wurde.

Und hier noch einig Passagen aus dem Geistergedicht

Es  lebe dieser Friedhof hier und seine Jubilare
mit eurer Streiterei schafft ihr Pappenheim auf die Bahre.
Wir drehen uns im Grabe um, sind in Zeitung und TV,
so dass die ganze Welt sehen kann, hier läuft für ne üble Schau.

Wenn man es nicht erleben würd´, könnt´ man es nicht glauben
ihr setzt Euch gegenseitig an – wie dumm – die Daumenschrauben.
Quält Euch mit 4 Quadratmetern und einer schiefen Mauer
die Pappenheimer Bürger sind wirklich zu bedauern!                      

Immer tiefere Gräben zieht ihr, da läuft doch was verkehrt.
Seit Jahrhunderten schon wandeln wir in diesen unseren Gassen
solch schlechtes Schauspiel gab`s noch nie, wir können es kaum fassen:
Intrigen spinnen, Gerüchte streuen, alles nur zerreden
ohne Rücksicht auf menschliche und materielle Schäden.

Ein Blick in die Geschichte zeigt, hier gab’s schon bessere Zeiten
die Zusammenarbeit gelang da gut, das könnt Ihr nicht bestreiten.
Allerdings gab’s damals halt ein besseres Benehmen
wer schändlich sprach, der musste sich am Pranger dafür schämen.
Der Stadtrat scheint hier zügellos in seiner Ausdrucksweise
Die Presse liefert uns hierfür ja ständig neue Beweise,

Auch Bearbeitungszeiten werden hie und da moniert
mancher Fall wird offensichtlich schnell mancher erst gar nicht studiert
Es komme da manchmal aufs Äußere an
und ob man den Antragsteller gut leiden kann.

Mit Anstand und mit Achtung, so zeigt´s Euch die Geschichte
kommt Pappenheim voran und steht in besserem Lichte!   
Drum ihr Rät nehmt euch in Acht, weil in der Stadt der Unfried wacht
Redet doch mal miteinander statt nur dauernd dran vorbei!
Dann ihr Rät gewährt euch Acht, weil der Friede wieder wacht!

Mit den Sanierungen von Innerorts- und Außerortsstraßen hat sich der Pappenheimer Stadtrat in mehreren Tagesordnungspunkten kürzlich beschäftigt. Die Ortsverbindungsstraße Osterdorf Geislohe wird 2017 und die Charlotte-Nestler-Straße 2018 saniert. Für 2018/19 sind die Pfeiferleite, die Bahnhofstraße und die Ortsverbindungsstraße Geislohe –  Flemmühle vorgesehen.

Das lange geforderte Sanierungskonzept für die Straßen im Pappenheimer Gemeindegebiet kommt in die Gänge. Im Januar wurde dem Stadtrat ein Katalog vorgelegt, aus dem die Schadensklassen aller Straßen hervorgingen, für welche die Stadt Pappenheim der Straßenbaulastträger ist. Für die Innerortsstraßen ergibt sich dabei die Besonderheit, dass diese, soweit sie der Schadensklasse 3 zugeordnet sind, die Anlieger über die Straßenausbaubeitragssatzung (SAB) bis zu 80% der Sanierungskosten selbst finanzieren müssen.

In einem zweiten Schritt hat eine Expertenkommission eine Rangliste der Straßensanierungen erarbeitet und jetzt dem Stadtrat vorgelegt. Demnach soll  noch in diesem Jahr die 2,2 km lange Ortsverbindungsstraße Osterdorf -Geislohe saniert werden.

Bei den Innenstadtstraßen stehen die Charlotte-Nestler-Straße, die Pfeiferleite und die Bahnhofstraße in den nächsten drei Jahren zur Sanierung an. Bei den Außerortsstraßen sind dies die Gemeindeverbindungsstraßen Geislohe – Flemmühle und Pappenheim – Übermatzhofen.

Die Sanierungsliste soll nach dem Willen der Verwaltung variabel bleiben und jederzeit veränderbar sein. Das dürfte sich aber ausschließlich auf die Reihenfolge der Sanierungen beziehen und nicht darauf, ob saniert wird oder nicht, meinte Walter Otters der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler. Es muss in jedem Jahr ein vernünftiger Betrag für die Straßensanierung in den Haushalt aufgenommen werden, „damit wir mit der Sanierung weiterkommen“, forderte Otters weiter. Auch müsse in einer Sanierungsfortschreibung dokumentiert werden, welche Maßnahmen, an welchen Straßen durchgeführt worden sind. Denn wenn an einer Straße lange nichts gemacht worden sei, könne man die Bürger nicht mit Straßenausbaubeträgen belasten, so Otters.

Deshalb müsse darauf geachtet werden, dass die Straßen nicht in die Schadensklasse 3 abrutschen, stellte SPD-Fraktionsvorsitzender Gerhard Gronauer fest.

Charlotte-Nestler-Str.
In einen äußerst schlechten baulichen Zustand befindet sich die Charlotte-Nestler-Straße. „Sie ist eine der schlechtesten Straßen“, stellte Bürgermeister Sinn bei der Stadtratssitzung fest. Deshalb steht im Jahr 2018 die Sanierung mit einem Vollausbau an. Das hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen. Noch in diesem Jahr sollen die Planungen von dem beauftragten Ingenieurbüro abgeschossen werden, damit im zeitigen Frühjahr 2018 die Baumaßnahmen ungesetzt werden können. Die Anlieger werden  auf der Grundlage der SAB an den Baukosten beteiligt.

Bahnhofstraße
Die Bahnhofstraße ist in den Jahren 2018/2019 zur Sanierung vorgesehen. Abhängig ist dies aber vom Landkreis, weil dieser als Straßenbaulastträger für den Fahrbahnbelag alleinverantwortlich ist. Versorgungsleitungen unter der Fahrbahn, wie Kanal und Wasserleitung liegen allerdings in der Sanierungsverantwortung der Stadt Pappenheim. Genauso ist es mit den Bordsteinen und Gehwegen.
Das bedeutet, dass für die Erneuerung der Bordsteine und Gehwege die SAB im Raum steht.
Deshalb wollte Stadtrat Friedrich Obernöder bei den Beratungen auch eine Entscheidung, ob man nur kleinere Reparaturen (nicht SAB-pflichtig) oder eine Komplettsanierung plant, die dann SAB-pflichtig wäre. Das müsse man vor Ort mit einem Fachmann entscheiden meinte Bürgermeister Sinn zur Anfrage Obernöders.

Einstimmig wurde vom Stadtrat beschlossen, in der Bahnhofstraße, den die Stadt betreffenden Teil (Kanal, Gehweg, Bordsteine) zu sanieren. Das Ingenieurbüro VNI wurde beauftragt, die kompletten Planungen noch 2017 fertigzustellen, damit 2018 oder 2019 mit der Straßensanierung begonnen werden kann. Da es sich in der Hauptsache um eine Maßnahme des Landkreises handelt, bleibt natürlich die Unwägbarkeit inwieweit im Kreishaushalt Mittel für die Sanierung der Bahnhofstraße in Pappenheim tatsächlich zur Verfügung gestellt werden. Wie das Projekt der Verbreiterung der Bahnunterführung in Niederpappenheim zeigt, kann es vorkommen, dass solche Maßnahmen auf mehrere Jahre verschoben werden.