Nach dem Ende der letzten öffentlichen Stadtratssitzung mit wieder einmal filmreifen Szenen und theaterreifen Auftritten mit beachtlichem Unterhaltungswert, brachte Stadtrat Friedrich Hönig von den Freien Wählern noch ein wirklich ernstes Thema zur Sprache.

Er stellte den Antrag, dass sich auch die Stadt Pappenheim in den allseits bekannten  „Treuchtlinger Wasserstreit“ einbringen solle. Hönig stellte dar, dass das Tiefengrundwasser in diesen Schichten die gesamte Region beträfe und unwiederbringlich sei und die geplante Massenentnahme dieses Grundwassere ein Raubbau an der Natur sei. „Da haut´s den Vogel naus“ meinte Friedrich Hönig hochgradig erregt.

Auch Stadträtin Seubert (SPD) vertrat Hönigs Meinung, war aber die einzige im Ratsgremium, die sich überhaupt dazu äußerte. Nach einer gewissen Zeit der Ratlosigkeit erhielt Hönig dann den Rat seinen Antrag mitsamt einem Beschlussvorschlag schriftlich einzureichen.

Die Kosten für den Umbau des vormaligen Bieswanger Schulhauses hat Architekt Jochen Radegast jetzt dem Stadtrat vorgestellt. Diese belaufen sich auf knapp 1,8 Millionen Euro und beinhalten einen Aufzug für drei Etagen und die Erneuerung des Dachbelages. Florian Gallus weist für die CSU Fraktion darauf hin, dass die Umsetzung der Maßnahme nur mit einer erweiterten Förderung möglich ist.

Wie mehrfach berichtet, hat die Stadt Pappenheim den Umbau des Bieswanger Schulhauses aufs Gleis gesetzt um dort Räume für eine Seniorenwohngemeinschaft mit 14 Personen, sowie im Untergeschoss eine Senioren Tagesstätte einzurichten. Betrieben werden soll die Einrichtung nach der Fertigstellung vom diakonischen Werk Weißenburg-Gunzenhausen.

Nachdem der Pappenheimer Stadtrat am 14.06.2017 das gemeindliche Einvernehmen für den Umbau des Gebäudes erteilt hatte, gibt es seit Februar 2019 nun auch die Baugenehmigung des Landratsamtes.

Nun geht es darum ob mit einer errechneten Bausumme von rund 1,8 Millionen Euro  das Seniorenprojekt in Bieswang auch umgesetzt werden kann. Die Zusammensetzung dieser Bausumme stellte Architekt Jochen Radegast in der jüngsten öffentlichen Stadtratssitzung vor.

Dabei sind die Baumeisterarbeiten mit 354.000 Euro nach den Baunebenkosten in Höhe von 311.000 Euro die dicksten Brocken in der Kostenberechnung. Das Haus soll vor der Umgestaltung weitgehend entkernt und danach neu gestaltet werden. Beheizt werden soll die künftige Senioreneinrichtung mit einer Pelletheizung. Mehrkosten entstehen durch den Aufzug, der nach einem Stadtratsbeschluss vom 16.03.2017 über alle drei Etagen eingeplant ist. Ebenso verhält es sich mit dem Eternitdach, dessen Erneuerung in den Kostenplanungen eine bedeutende Rolle spielt. Denn die Eterniteindeckung wurde in den Jahren 1993/1994 verbaut und niemand kann – so Architekt Radegast – eine zuverlässige Aussage treffen, ob die Dachplatten Asbestfasern enthalten oder nicht. Das  müsste erst eine genaue Begutachtung ergeben, meinte der Architekt.

Wie der CSU Fraktionsvorsitzende Florian Gallus nach der Kostenvorstellung ausführte, gewährt das Amt für ländliche Entwicklung (ALE) im Rahmen des Sonderförderprogramms „Innen statt Außen“ eine Förderung der Zuschuss fähigen Kosten in Höhe von 85 Prozent, die allerdings auf 200.000 Euro gedeckelt sind. Wenn dieser Deckel nicht aufgehoben wird, meinte Gallus, „dann ist das Projekt nicht umsetzbar.“
Allerdings gibt es in begründeten Ausnahmefällen die Möglichkeit, den 200.000-Euro-Deckel abzunehmen und die volle Fördersumme mit 85 Prozent auszuschütten. Hierfür stehen die Chancen nicht schlecht, hatte Gallus vom ALE erfahren.

Entschieden wird dies allerdings beim Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Dort dient als Entscheidungsgrundlage eine Stellungnahme des ALE, die – so wurde Gallus telefonisch versichert – positiv für das Bieswanger Projekt ausfallen wird. Für den Antrag auf Ausschüttung der Gesamtfördersumme seien die Unterlagen bei der Stadt bereits angefordert, berichtete Gallus und bis Anfang Mai kann mit einer Antragstellung des ALE beim Staatsministerium gerechnet werden. Wie schnell das Ministerium entscheiden wird, weiß man natürlich nicht. Aber, die Übermittlung der Unterlagen sei von Kämmerer Roth schon vor 14 Tagen erledigt worden, so versicherte 1. Bürgermeister Uwe Sinn (SPD), nach den Ausführungen von Florian Gallus.

Die städtische Unterstützung der Festveranstalter in Pappenheim und den Ortsteilen war kürzlich Thema im Pappenheimer Stadtrat. In einem Antrag hatte die SPD Fraktion einen  Vier-Punkte-Plan eingereicht, der zu großen Teilen bei einer Gegenstimme vom Stadtrat beschlossen wurde. Weitere interne Beratungen im Stadtrat stehen an und die Beschäftigung eines City-Managers steht im Raum.

„Die Unterstützung der Vereine, der Werbegemeinschaft und der Interessengruppe „Pappenheimer Marktfrauen“ bei der Organisation von Märkten und Festen in der Stadt Pappenheim“. So ist der Antrag der SPD-Fraktion überschrieben, in dem Wege für eine enge Zusammenarbeit zwischen den Veranstaltern und  der Stadt Pappenheim gefunden werden sollen. Denn, so heißt es  in dem SPD-Antrag, dieses ehrenamtliche Engagement würde  das  „WIR- Gefühl“ in der Stadt entwickeln und stärken.

Bereits am 25. März 2019 kam es auf Einladung von Bürgermeister Uwe Sinn zu einem Treffen der Vereinsverantwortlichen mit dem Stadtrat, bei dem deutlich wurde, dass die Kooperation zwischen der Stadt und den Veranstaltern verbessert werden muss. Vonseiten des Stadtrates haben sich die Fraktionen der Bürgerliste, der Freien Wähler und der SPD an dem Treffen beteiligt und sich die Belange und Forderungen der Festveranstalter und Vereine angehört.

Das Besprechungsergebnis hat die SPD nun zusammengefasst und in ihrem Antrag vier Punkte zur Abstimmung eingereicht.

Demnach soll dem Stadtrat eine Zusammenstellung aller Gebühren vorgelegt werden, die im Zusammenhang mit einer Veranstaltung anfallen können.

Auch das Thema der öffentlichen Toiletten war nach 2013 wieder auf der Tagesordnung. Hier hat der Stadtrat seinen Beschluss vom 25.07.2013 aufgehoben, in dem die Schießzeit auf 20:00 Uhr und bei der Nutzung für Feste darüber hinaus eine Kaution von 500 Euro gefordert war. Nun kann die öffentliche Toilette bei Festen in der Stadt auch nach 20:00 Uhr noch geöffnet sein. Dafür muss der Veranstalter eine Kaution von 100 Euro hinterlegen und es wird ihm empfohlen, eine Haftpflichtversicherung für eventuelle Beschädigungen abzuschließen.

Auf Antrag wurde auch beschlossen, dass die Stadtverwaltung bei den Nachbargemeinden Erkundigungen einholen soll, in welcher Weise diese Kommunen Veranstaltungen vor Ort unterstützen.

Nicht zur Abstimmung gelangt ist die Forderung der SPD, bei der Stadtverwaltung einen zentralen Ansprechpartner für die Veranstaltungen einzuführen. Es sei unmöglich einen alleinigen Ansprechpartner für alle Anliegen zu benennen, lässt die Stadtverwaltung wissen. Und auch SPD Fraktionsvorsitzender Gerhard Gronauer räumte bei der Sitzung ein, dass es zu diesem Punkt noch interner Besprechungen bedürfe. Es sei ihm wichtig, im gesamten Stadtrat einen Konsens zu finden, mit dem jeder leben kann, meinte Gronauer.

Florian Gallus sagte für die CSU-Fraktion die Unterstützung des SPD-Antrages zu und wies auf viele rechtliche Problemstellungen bei der Planung von Veranstaltungen hin. Eins von vielen Bespielen sei schon der Unterschied, ob eine Veranstaltung nur meldepflichtig oder genehmigungspflichtig sei. Darüber hinaus gebe es Kosten zu erheben, die aus rechtlichen Gründen nicht erlassen werden können. Angesichts der großen Aufgabe, die hier auf die Stadt zukommt, meinte Gallus:„Wie werden um einen Citymanager nicht herumkommen“. Diese Aussage riss Friedrich Hönig (FW) förmlich von seinem Stuhl. „Hat den die Stadt keine anderen Probleme, dass man jetzt einen Eventmanager braucht?“ Fragte Hönig  in die Runde. Da habe Hönig „nicht ganz Unterrecht“, meinte Gallus, verwies aber darauf, dass dieser Manager auch für die Veranstaltungen in den Dörfern zur Verfügung stehe.

Großes  Lob erhielt die Verwaltung diesmal von Karl Satzinger (BGL), der von einer vorbildlichen Unterstützung berichtete. In den Jahren 2006 und 2010 hatte Karl Satzinger in Göhren Oldtimerveranstaltungen mit mehreren tausend Besuchern organisiert bei denen er von der Verwaltung sehr unterstütz worden sei.

Auch Walter Otters von den Freien Wählern lobte den Antrag der SPD und verwies darauf, dass in internen Gesprächen genaue Rahmenbedingungen und  Definitionen der Veranstaltungsarten  festgelegt werden müssen, die eine aktive Unterstützung von der Stadt Pappenheim erfahren sollen.

Der Pappenheimer Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung einem Antrag auf Nutzungsänderung für das Gästehaus Engeler zugestimmt. In dem Gebäude will die Regens-Wagner-Stiftung insgesamt 9 Wohnplätze für Menschen mit Behinderung schaffen. Der Standort der neuen Einrichtung bietet für die Bewohner eine ideale Voraussetzung für eine gesellschaftliche Integration.

Das Gästehaus Engeler, das im Laufe seiner Geschichte auch schon Wirtshaus für die Pappenheimer Honoratioren und eine Arztpraxis beherbergte, soll nun eine Außenstelle der Regens-Wagner-Stiftung Absberg werden. In dem vormaligen Gästehaus sollen insgesamt neun Wohnplätze für Menschen mit Behinderung geschaffen werden, die an dem Prader Willi-Syndrom (PWS) leiden und deshalb einer ständigen fachlichen Betreuung bedürfen.

Geplant ist, dass im Erdgeschoß weiterhin Geschäftsräume, in denen sich jetzt die Logopädie-Praxis befindet,  vermietet werden. Hinzukommen sollen auf dieser Etage zwei Wohnplätze der betreuten Wohngruppe. In der 1. Etage sind weitere vier Wohnplätze vorgesehen und im 1. Dachgeschoss sollen 3 Wohngruppen als Teil der betreuten Wohngruppe untergebracht werden. Im 2. Dachgeschoß sollen Wohnräume für die Mitarbeiter eingerichtet werden.

Die geplante Nutzung als betreute Wohngruppe für Menschen mit Behinderung fügt sich in die Eigenart der Umgebung ein, so wurde in der öffentlichen Sitzung des Stadtrates verlesen. Dennoch bedurfte es einer Zustimmung des Stadtrates, weil nicht alle Nachbarn per Unterschrift ihre Zustimmung erteilt hatten.

Die Regens-Wagner-Stiftung sieht in der zentralen Ortslage des neuen Standorts gute Rahmenbedingungen für eine Inklusion. Denn die gewachsene städtische Struktur Pappenheims sei mit allen wichtigen Geschäften des täglichen Bedarfs versehen und auch mit wichtigen Einrichtungen wie z.B. Freibad, Jugendzentrum, Bücherei, Kindergärten und Schule.

Den Menschen mit dem Prader-Willi-Syndrom wird eine weitgehende Selbstbestimmung und Teilhabe in zentraler Wohnlage durch die Teilnahme am städtischen Kultur- und Freizeitangebot, das Knüpfen sozialer Kontakte  z.B. in der Nachbarschaft und somit die Erweiterung der sozialen Kompetenz ermöglicht.

Alle wichtigen Einrichtungen die für ein Leben in der Gesellschaft notwendig sind, können fußläufig in wenigen Minuten erreicht werden und durch den Bahnhof sei eine gute Verkehrsverbindung sichergestellt. „Für die Bewohner bestehen somit optimale Voraussetzungen für die selbstbestimmte Teilhabe am Leben der Gesellschaft“, schreibt die Regens-Wagner-Stiftung in ihrer Stellungnahme.

Der Umnutzung des Gästehauses zu einer Einrichtung für betreute Wohngruppen hat der Stadtrat einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Bei der jüngsten Sitzung der Pappenheimer Stadtrats am 28.02.2019 wurde, wie mehrfach gefordert der Verwendungsnachweis für den Pelzmärtelmarkt 2018 öffentlich vorgestellt. Der Stundenansatz und die seit Oktober 2018 nicht beantworteten Fragen von BGL-Fraktionschef  Karl Satzinger zur Debatte sorgten für Diskussionen und Ärger.

Die öffentliche Präsentation des Verwendungsnachweises für den Pelzmärtelmarkt  ist in drei Teile gegliedert.  Im Bereich der internen Verrechnung  fallen für 238 geleistete Stunden der Bauhofmitarbeiter 8.406 Euro an und bei der Verwaltung sind für die Organisation 126 Stunden angefallen, die mit 5.341 Euro angerechnet werden.

Von der Stadtkasse bezahlt sind bisher 2.796 Euro. Darunter befinden sich die  Leistungen der Stadtwerke Pappenheim mit 596 €, eine Zahlung an Maria Bartholomäus in Höhe von 762 Euro und der städtische Anteil an den Kosten des Projektfonds.

Bisher unbezahlt ist eine Rechnung der Tourist Information, in der 260 Stunden mit 4.056 Euro der Stadt in Rechnung gestellt werden. Diese Rechnung war nach unseren Informationen Thema in der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 07.02.2019.

Bei der Diskussion zu der Verwendung der Mittel ging es aktuell unter anderem um den hohen Stundenansatz und die damit verbundene Kosten, die zu einer deutlichen Kostensteigerung führten.

BGL-Fraktionschef  Karl Satzinger beklagte sich darüber hinaus, dass er trotz mehrfacher Nachfrage auf seine E-Mail-Anfrage vom 04.10.2018  noch immer keine Antwort erhalten habe.

In seiner Anfrage fordert Satzinger unter Anderem eine Aufklärung darüber, wer die Sitzungsvorlage zum Tagesordnungspunkt  Pelzmärtelmarkt für die Sitzung vom 20.09.2018 verändert habe. Die Sachbearbeiterin hatte nämlich – so Satzinger – darauf hingewiesen, dass sich die Kosten des Pelzmärtelmarktes 2017 auf rund 6.850 Euro belaufen haben und dass für 2018 um 300 Euro niedrigere  Kosten zu erwarten sind, weil sich das EHP nicht am Marktgeschehen beteiligt.

Diese Vorlage ist aber in dieser Form bei den Stadträten nach Aussage Satzingers nicht angekommen.

Stattdessen konnten die Stadträte in einer offenbar veränderten Vorlage lesen, dass für den Markt im Jahr 2017 inklusive Bauhof, Städtische Werke und Touristikbüro – Stunden für 12.000 Euro angefallen seien. Die voraussichtlichen Kosten für den Pelzmärtelmarkt  2018 werden sich auf die Arbeitsstunden des städtischen Bauhofes und der Stadtwerke GmbH mit ca. 6.500,- € zuzüglich der Kosten für Tourist-Information ca. 5.000,– € belaufen. Durch den oben erwähnten Verwendungsnachweis ist jetzt bekannt, dass es eine dritte – von der normativen Kraft des Faktischen bestimmte – Kostenvariante gibt.

Nach wie vor will Stadtrat Karl Satzinger wissen, wie es zu der Veränderung der Sitzungsvorlage für den 20.September 2018 kam. „Wer hat Veränderungen in der Originalvorlage vorgenommen? Es muss doch für einen Stadtrat ersichtlich sein, wer, wann ein Dokument wie verändert“, fragt  Satzinger nach. Ein Stadtrat könne erwarten, dass Zahlen und Vorgänge seitens der Verwaltung sauber vorbereitet werden, die dann als Grundlage für die Entscheidung eines Stadtrats geeignet sind, führt Satzinger weiter aus.

Der Pappenheimer Stadtrat wurde am vergangenen Donnerstag von 11 Piraten gefangen genommen. Der Stadtrat hat sich dabei weitgehend wehrlos gezeigt und sich zu Hilfspiraten ausbilden lassen. Es gab eine Schweigeminute für verstorbene vormalige Stadträte. Vom Rathaus zog die Piraten- und Stadtratsmeute zum Goldenen Löwen um dort verborgene Schätze zu heben.

Der Pappenheimer Weiberfasching setzte auch in diesem Jahr seine jahrzehntelange Tradition fort.

Mit ihrem Schlachtgesang „Auf Piraten! Nehmt sie gefangen!“ enterten 11 Piratinnen mit ihrem Schiffsmusikus Jörg Felsner den Sitzungssaal im Rathaus und machten Bürgermeister Sinn zu ihrem Verbündeten. Wortführerin der Piratengruppe war diesmal Britta Schober, die dem Stadtrat erklärte, dass ihr Kapitän mit einem Teil der Mannschaft an Bord geblieben sei, um die erbeuteten Schätze zu bewachen.

Vom Ende der Welt seien sie nach Pappenheim gesegelt. „Denn den Weiberfasching lassen wir uns dann doch nicht entgehen, wollen wir euch doch jedes Jahr ein wenig quälen“, sagte die Oberpiratin.

Durch Flaschenpost habe man auch auf hoher See von Neuigkeiten und Gerüchten aus Pappenheim erfahren.

So habe man erfahren, dass der Stadtrat die Aufgabe des letzten Jahres, nämlich das Pflanzen von Saatbomben zufriedenstellend erfüllt habe. Aber man habe auch die traurige Nachricht erhalten, dass Pappenheim von zwei ehemaligen Stadträten für immer Abschied nehmen musste. Für sie legten Piratinnen und Stadtrat eine Schweigeminute ein.

Erstmals seit vielen Jahren verzichteten die „närrischen Weiber von Pappenheim“ in diesem Jahr auf die sonst übliche Stadtratsschelte. „Normalerweise wär´ es jetzt Sitte, euch eure Taten des letzten Jahres nochmal unter die Nase zu reiben, aber wir wollen heuer mal so verbleiben und euch lieber nur mit Spielen in den Wahnsinn treiben“, führte Oberpiratin Britta Schober aus.

In ausgelosten Vierergruppen hatten die Stadträtinnen und Stadträte eine ganze Reihe von Aufgaben zu lösen, bevor sie das Prädikat eines Piraten erhielten.

Nach dem Schlusslied das Manuela Urban zu der Melodie „What Shall We Do With the drunken Sailor“ getextet hatte, zogen die die Piratinnen zusammen mit den frisch ausgebildeten „Stadtratspiraten“ in einem fröhlichen Zug zum Goldenen Löwen, wo Einstandspizzas auszugeben waren und so mancher andere Schatz gehoben wurde.

Fotos: Günther Kleber

Die Abrechnung des 2. Pappenheimer Pelzmärtelmarkt war bei der jüngsten Sitzung des Pappenheimer Stadtrats die Grundlage für eine heftige Auseinandersetzung. Bei den Erklärungen zur Tagesordnung hatte Bürgermeister Uwe Sinn (SPD) seinem 2. Bürgermeister Claus Dietz eine ablehnende Haltung gegen den Pelzmärtelmarkt unterstellt. Darüber hinaus habe Dietz nach des 1. Bürgermeisters Darstellung zu Unrecht gefordert, die Abrechnung der Mittel für den Pelzmärtelmarkt im öffentlichen Teil der Sitzung  zu behandeln. Claus Dietz verwahrte sich gegen die Vorwürfe und warf dem Bürgermeister Lüge vor. Alle Fraktionen gaben ein Bekenntnis zum Pelzmärtelmarkt ab, der auch 2019 wieder stattfinden soll.

Wie alles geschah
Der Pappenheimer Pelzmärtelmarkt hat sich schon bei seiner 2. Auflage zu einer Veranstaltung entwickelt, aus der etwas Großes wachsen kann. Allerdings braust seit etwa Mitte Dezember 2018 die Nachricht durch die Stadt, dass bei der Abrechnung Fragen aufgetaucht sind, die sich inzwischen offenbar zu einem Problem entwickelt haben.

In der öffentlichen Sitzung am 20. September 2018 fasste der Stadtrat den Beschluss für eine Neuauflage des Pelzmärtelmarktes. Im Beschlusstext wird dem Markt ein Gesamtbudget von 12.000 Euro zugeschrieben und im  Januar 2019 sollte dem Stadtrat ein Verwendungsnachweis für die Mittel vorgelegt werden.

Deshalb fragte sich auch der interessierte Pappenheimer, weshalb in der Januarsitzung das Thema weder im öffentlichen noch im nichtöffentlichen Teil auf der Tagesordnung, stand.

In der Februar Sitzung war dann die Abrechnung für den Pelzmärtelmarkt offenbar in die Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung eingereiht. So jedenfalls konnte man nach der Ausführung des 1. Bürgermeisters Uwe Sinn gleich zu Sitzungsbeginn vermuten. Unter Top 1 mit dem Titel „Erklärung des Bürgermeisters zur Tagesordnung“ führte  Sinn zunächst aus, dass der Pelzmärtelmarkt sehr wichtig für das Ansehen der Stadt sei und deshalb stehe er wie alle, die am Marktgeschehen beteiligt waren voll hinter dem Markt, der auch in diesem Jahr wieder stattfinden wird. Der Markt spiegle –so Sinn – das Engagement vieler Vereine und ehrenamtlich Beteiligten wieder. Deshalb dulde er es nicht, wenn der Markt von den  Mitgliedern des Stadtrates zerredet und von machen gar hintertrieben würde.

Die Vorstellung der Abrechnung des Marktes gehöre in die nichtöffentliche Sitzung betonte  der 1. Bürgermeister und nicht, wie von 2. Bürgermeister Dietz (Freie Wähler)  gefordert, in den öffentlichen Sitzungsteil. Es gehe bei der Abrechnung auch um persönlich geleistete Stunden ehrenamtlicher Vereinsmitglieder erklärte Sinn. So etwas dürfe nach den Vorschriften der Gemeindeordnung nicht öffentlich diskutiert werden, erläuterte Sinn. Zu dem gleichen Ergebnis kommt nach Sinns Ausführungen auch das Rechtsgutachten einer der renommierten Anwaltskanzleien, das der Bürgermeister hierzu in Auftrag gegeben hatte.

Vorwurf der Lüge
Mit dem Vorwurf der Lüge antwortete 2. Bürgermeiste Dietz auf die Ausführungen des 1. Bürgermeisters. Er verwahre sich gegen die Behauptung, dass er den Mark schlechtrede. „Das ist eine Unterstellung, ich stelle den Pelzmärtelmarkt nicht infrage“, erklärte Dietz dem Stadtrat. Außerdem habe er nicht gefordert die Abrechnung im öffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln. Am Tag nach der Sitzung übermittelte Claus Dietz eine schriftliche Presserklärung in der er erneut betonte, dass von seiner Seite der Markt nie schlecht geredet worden sei und dass er auch nicht gefordert habe, die Abrechnung im Stadtrat öffentlich zu besprechen.

Allerdings konnte Gerhard Gronauer, Fraktionsvorsitzender der SPD aus einer E-Mail des Geschäftsleiters Stefan Eberle zitieren, in der er neben anderen Adressaten auch dem 1. Bürgermeister mitteilt, dass der 2. Bürgermeister Claus Dietz die Abrechnung des Marktes in der öffentlichen Stadtratssitzung behandelt haben möchte. Möglicherweise liegt dieser Nachricht ein Missverständnis zugrunde, meinte der Geschäftsleiter.

Öffentliche Abrechnung
Walter Otters Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler erinnerte, dass es einen klaren Beschluss gebe, wonach die Fakten im Januar offenzulegen sind. Er verstehe die Aufregung nicht, denn die Mittel seinen öffentlich beschlossen. „Das hat nichts mit dem Pelzmärtelmarkt zu tun und auch nicht mit den Unstimmigkeiten in der Abrechnung“, meinte Otters.

Sicherlich werde man die Gesamtabrechnung in öffentlicher Sitzung behandeln, meinte SPD Fraktionschef Gronauer, aber „es geht heute um die Abrechnung von ehrwürdigen Leuten“, schränkte er ein.

„Ich verwahre mich gegen die Behauptung, dass wir den Markt abschaffen oder angreifen wollen“, betonte auch Fraktionschef Karl Satzinger von der Bürgerliste und fügte hinzu: „Es geht nicht, dass wir den Markt zerlegen, wo das das Letzte ist, was wir in Pappenheim noch haben“.

Persönlich beteiligt
„Meine einzige Funktion in dieser Angelegenheit ist die Regulierung eines zu klärenden Verwaltungsakts in dem der Erste Bürgermeister persönlich betroffen ist, und somit ich als Stellvertreter tätig werden muss“, teilte 2. Bürgermeister Dietz in seiner Presserklärung mit.
Das lässt vermuten, dass er den Vorsitz bei den Beratungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung übernommen hat. Denn als maßgeblich beteiligter Organisator hat der Touristikverein eine Rechnung für geleistete Stunden vorgelegt, die soweit bekannt bisher von der Stadtkasse noch nicht bezahlt worden ist. Da nun der 1. Bürgermeister auch 1. Vorsitzender des Tourismusvereins Pappenheim ist, gilt er als persönlich beteiligt und musste deshalb nach den Vorschriften der Gemeindeordnung den Vorsitz an den 2. Bürgermeister abgeben und bei den  nichtöffentlichen Beratungen den Sitzungssaal sogar verlassen.

Nach unseren Informationen ging es bei der Abrechnung im Kern um insgesamt  rund 400 geleistete Stunden für die Organisation des Marktes, die einem Marktbetrieb von 15 Stunden gegenübergestellt wurden. Auch verschiedene Formalien sollen Beratungsgegenstand gewesen sein. Über den Ausgang der Beratungen und ob ein Beschluss und  mit welchen Inhalt gefasst worden ist, gibt es bislang nur Gerüchte.

Wie alles begann
In Pappenheim gibt es zwei öffentliche Kinderspielplätze, die sich im Siechenfeld in der Nähe des Schulgeländes und in der Unteren Vorstadt am „Brünnlein“ neben dem Bahnweg auf Höhe des Freibades befinden.
Nun hat sich eine spannende Geschichte mit zentraler Bedarfsfrage um einen Spielplatz entwickelt, der nach einem Antrag des Spielplatzreferenten und 2. Bürgermeisters Claus Dietz im Baugebiet Stöß II auf dem Buchauer Platz  eingerichtet werden soll.
Sein Ende Mai 2018 verfasster Antrag stand am 26.07.2018 erstmals auf der Tagesordnung des Stadtrates. Ein Kinderspielplatz mit Rutsche, Schaukel und Federwippe schlug Dietz bei den Beratungen im Stadtrat vor. Seinen Antrag stellte Dietz auf Anregung von Stadtrat Stephan Lauterbach (BGL), der auch selbst auf der Stöß wohnt. Lauterbach hatte eine Liste mit Unterschriftsliste mit 45 Befürwortern in den Antrag eingebracht und eine Aufstellung mit den Kindern, die aktuell diesen Spielplatz nutzen könnten. Aus dieser Aufstellung, die uns vorliegt, ergibt sich, dass im unmittelbaren Umfeld des geplanten Spielplatzes 13 Kinder im Alter von einen halben Jahr bis 12 Jahre wohnen. Weitere 5 Kinder im Alter von 6 bis 12 Jahren wohnen nach dieser Aufstellung auf der Stöß etwas weiter weg von dem geplanten Spielplatz.

Ganz anders sieht die Kinderzählung auf der Stöß aus, die von der Stadtverwaltung eingebracht wurde. Demzufolge kämen als Spielplatznutzer 14 Kinder infrage, von denen auch noch zwei Kinder demnächst wegziehen.

Die Diskussion in der öffentlichen Stadtratssitzung enthielt neben mehreren anderen Aspekten die wichtige Frage, ob für die Errichtung eines Kinderspielplatzes der derzeit gültige Bebauungsplan geändert werden muss, was alleine schon Kosten in Höhe von 5.000 Euro verschlingen würde.

Am 26.07.2018 hat der Stadtrat letztlich einstimmig den Bedarf eines Kinderspielplatzes in dem Bereich des Baugebietes Stöß II anerkannt. Der Stadtrat hat auch beschlossen, dass geprüft werden soll ob der Bebauungsplan geändert werden muss, und wenn ja, was das kostet. Zudem sieht der Beschluss vor, dass  mit dem Grundstückseigentümer wegen des Verkaufs Kontakt aufzunehmen ist.

Es wird empfohlen ……
Am 11.10.2018 stand der Kinderspielplatz wieder auf der Tagesordnung. Bei dieser Sitzung machte Bürgermeister Uwe Sinn zunächst seinem Ärger Luft. Was war geschehen? Claus Dietz hatte beim Bauamt des Landratsamtes wegen des Bebauungsplanes nachgefragt und seine Anfrag mit seinem Namen und seiner Amtsbezeichnung – nämlich 2. Bürgermeister – unterschrieben. Prompt erhielt er auch eine Antwort aus dem Bauamt, die mit der Anrede „Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dietz“ überschrieben ist. Als die Verwaltung in gleicher Sache nachfragte, erhielt sie die Antwort, dass die Frage längst beantwortet sei und zwar an Herrn 2. Bürgermeister Dietz.
Bei der öffentlichen Sitzung musste sich Claus Dietz den Vorwurf anhören, dass er unzulässiger Weise als Bürgermeister der Stadt Pappenheim gehandelt und darüber hinaus, die vom Bauamt mitgeteilte Erkenntnis nicht an die Verwaltung weitergegeben habe.
Claus Dietz selbst führte aus, dass er die Anfrage deshalb selbständig abgeschickt habe, weil ihm das Vertrauen in die Leitung der Verwaltung fehle. Im Übrigen sei seine Amtsbezeichnung „2. Bürgermeister“, und deshalb dürfe er diese Bezeichnung  auch bei Anfragen an das Landratsamt Schreiben führen.

Zum Ergebnis seiner Anfrage erörtert Dietz, dass das Landratsamt die Änderung des Bebauungsplanes lediglich empfohlen habe, denn in dem Schreiben heißt es: (Auszug)

„Aus hiesiger Sicht kann eine Bebauungsplanänderung aufgrund der dadurch zu generierenden Rechtssicherheit empfohlen werden. ……….. Zudem müsste sich die Stadt ohne Bebauungsplanänderung die isolierte Befreiung für den verfahrensfrei errichtbaren Spielplatz selbst erteilen.“

Bekanntgegeben wurde bei der Sitzung auch, dass der Grundstückseigentümer des geplanten Spielplatzgeländes auf schriftliche Anfrage der Stadtverwaltung nicht reagiert habe.

Amtsleiter Eberle schlug letztlich vor, auf den derzeit noch leeren Bauplatz gegenüber provisorisch einen Spielplatz einzurichten.
Nach einigen  weiteren Wortmeldungen beendete Bürgermeister Sinn die Diskussion mit dem HInweis, dass der Beschluss vom 26.07.2018 umgesetzt sei.

Neuer Antrag
Am 31.10.2018 stellte der Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste Karl Satzinger erneut einen Antrag auf Errichtung eines Kinderspielplatzes auf der Stöß.

In seinem Antrag geht Satzinger von einer Änderung des Bebauungsplanes aus und schlägt in seinem Antrag vor, in die anstehende Bebauungsplanänderung für das gegenüberliegende freie, in mehrere Streifen eingeteilte Baugrundstück  die Fläche für den Kinderspielplatz an dem ursprünglich beantragten Grundstück in der Platzmitte einzuarbeiten. Dann nämlich würde die Änderung für den Kinderspielplatz nicht mehr 5.000 sondern noch 1.500 Euro kosten.
„Das muss es uns wert sein“, meinte Satzinger bei der jüngsten Stadtratssitzung. Außerdem gab er bekannt, dass bereits Planungen einer Spielgerätefirma für die fragliche Fläche vorliegen.

Es gebe keinen Treffpunkt für Kinder und Jugendliche in diesem Wohngebiet, wo es immer Bedarf für einen Kinderspielplatz geben wird. Es sei eine Investition für die Jugend, appellierte Satzinger an das Ratskollegium und schlug vor, die Spielgeräte einfach hinzustellen.

„Warum machen wir so einen Aufstand“, ließ sich Stadtrat Friedrich Hönig (FW) vernehmen. Auch er schlug vor, den Spielplatz ohne Änderung des Bebauungsplanes einzurichten.

Auch Walter Otters (FW) schloss sich dieser Meinung an und fügte hinzu, dass die Spielgeräte im Bedarfsfall schnell an einen anderen Standort umgesetzt werden können.

„Der Bedarf ist nicht gegeben“, meinte Bürgermeister Uwe Sinn (SPD).

„Die Stöß ist ein eigener Ortsteil“, stellte Friedrich Obernöder (CSU) fest. Es schlug vor eine Befreiung vom Bebauungsplan zu erwirken, die in der nächsten Sitzung beschlossen werden soll. So wurde es dann auch in einem Stadtratsbeschluss festgelegt.

Fortsetzung folgt

Die Erneuerung des Kanals in der Pappenheimer Deisingerstraße ist abgeschlossen. Jetzt hatte sich der Pappenheimer Stadtrat mit Mehrkosten für die Baumaßnahme in Höhe von rund 26 Prozent zu beschäftigen.  

Bei der Vergabe der Arbeiten für die Erneuerung des Hauptkanals und der Hausanschlüsse lautete die Vergabesumme auf 374.226 Euro brutto. Nachdem die im Herbst 2016 begonnenen Bauarbeiten im Frühjahr 2018 abgeschlossen waren, übermittelte die ausführende Firma im August 2018 an das zuständige Ingenieurbüro die Schlussrechnung zur Überprüfung. Danach ging diese Schlussrechnung Mitte Dezember 2018 bei der Stadt Pappenheim mit einem Endbetrag in Höhe von 471.300 Euro ein. Damit liegt der Endbetrag um 94.000 Euro über jenem der Ausschreibungssumme.

Diese Kostenmehrung wurden vom Ingenieurbüro wenige Tage vor der Stadtratssitzung unter anderem mit einer verlängerten Bauzeit, einer Massemehrung des Aushubs und Kanalabbruchs, einer Notversorgung für die Wasserleitung und verschiedener Rohrquerungen begründet. Während der Bauzeit sind bei der Stadt zwei Nachträge mit einem Kostenvolumen von 14.200 Euro eingegangen.

Stadtrat Friedrich Obernöder (CSU) meinte bei den Beratungen im Stadtrat, dass er die Kostenmehrung insbesondere für die Verlegung der Wasserleitung nicht ganz nachvollziehen  könne. Karl Satzinger, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste sieht Versäumnisse, weil nach seinem Verständnis Nachträge bei der Stadt gemeldet und abgezeichnet werden müssten. Und auch Walter Otters, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler meinte:“ Ich hätte es auch gerne erklärt bekommen, wie das zustande gekommen ist“. Auf die Empfehlung von Stadtrat Holger Wenzel (BGL) beschoss letztlich der Stadtrat einstimmig, dass ein „großer Batzen“ der Forderung bezahlt werden soll. Vor der Restzahlung will sich der Stadtrat aber genau erklären lassen, wie sich die Mehrkosten im Detail zusammensetzen.

Die Stadt Pappenheim will in Bieswang neue Wohnbauflächen erschließen. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig den Bedarf festgestellt und die vier Bieswanger Stadträte mit der Sondierung beauftragt.  

Für Bieswang gibt es einen Bedarf für Wohnbauflächen. Immer wieder melden sich Interessenten, die in Bieswang bauen möchten. Nachdem kürzlich der letzte städtische Bauplatz in Bieswang einen Käufer gefunden hat, gilt es nun neue Wohnbauflächen zu erschließen. Der Flächennutzungsplan sieht in dem Pappenheimer Ortsteil drei mögliche Stellen für eine künftige Wohnbebauung vor. Diese Flächen befinden sich alle im östlichen Teil des Ortes und haben Flächen von 6.000 bis 32.000 m².  Für keine der Flächen ist bisher ein Bebauungsplan aufgestellt.

Bei einer Erweiterung des Baugebietes „Am Wasserturm“ nach Westen hin gäbe es Platz für sechs Bauplätze und ganz in der Nähe nördlich des Fuchsweges auf der Fläche in Richtung Zimmerei Gegg stünde eine Fläche von 32.000 m² zur Verfügung, die aber wegen des Zimmereibetriebes deutlich ein gekürzt werden müsste.

Die dritte mögliche Wohnbaufläche liegt mit 10.000 m² in dem Dreieck zwischen Sportplatzweg und der Staatsstraße Richtung Schönau. Wegen der Nähe zum Sportplatz sind hier die Abstände nach dem Immissionsschutzgesetz zu beachten.

Im Stadtrat war man sich gleich über den Bedarf für neue Wohnbauflächen in Bieswang einig und hat den Bedarf auch einstimmig beschlossen. Welche der drei infrage kommenden Flächen nun bebaut werden soll, das werden die vier örtlichen Stadträte sondieren. Dabei geht es in erster Linie um die Frage ob die Grundstückseigentümer Verkaufsbereitschaft zeigen. „Das müssen wir alles intern klären, wir dürfen die Leute nicht verrückt machen“, meinte Stadtrat Friedrich Hönig von den Freien Wählern. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Gerhard Gronauer unterstrich, dass alle drei Varianten im Flächennutzungsplan für die Wohnbebauung vorgesehen sind. Er selbst favorisiere die Fläche zwischen Sportplatzweg und Staatsstraße, weil hier die Stadt Pappenheim teilweise selbst Grundstückseigentümer ist. Man müsse aber zunächst alle drei Möglichkeiten offen lassen und das Gespräch mit den Grundstückeigentümern suchen.

Ottto Schober, der am 05.12.2018 von seinem Amt als Kommandant  der Freiwilligen Feuerwehr zurückgetreten ist, wurde jetzt im Rahmen einer öffentlichen Stadtratssitzung offiziell verabschiedet.

Mit einer Laudatio ehrte ‚Bürgermeister Uwe Sinn den scheidenden Kommandanten, der fast drei Jahrzehnte lang die Pappenheimer Wehr im Einsatz führte.

Als 19-jähriger trat Otto Schober im Jahre 1979 in der Pappenheimer Feuerwehr ein. Schon sieben Jahre später wurde er Stellvertreter des damaligen Kommandanten Karl Rummel. Da Karl Rummel Kreisbrandinspektor war, ist sein Stellvertreter schnell in die Aufgaben eines Ersten Kommandanten hineingewachsen und wurde demzufolge am 15.04.1989 mit diesem Amt betraut. Kreisbrandmeister der Brandkreises 7 ist Otto Schober seit 1993 und er  will dieses Amt noch bis zum Erreichen der Altersgrenze im Jahre 2023 ausüben. Der Brandkreis 7 umfasst die Feuerwehren Pappenheim, Bieswang, Büttelbronn, Eßlingen, Geislohe, Göhren, Hochholz, Langenaltheim, Neudorf, Ochsenhart, Osterdorf, Rehlingen, Solnhofen, Übermatzhofen, Zimmern.

Als Angehöriger der Pappenheimer Feuerwehr ist Otto Schober 1.123 mal zu ganz verschiedenen Einsätzen ausgerückt. Immer in Erinnerung bleiben wird ihm Verkehrsunfall, bei dem im Jahre 2002 ein Feuerwehrkamerad und Arbeitskollege ums Leben gekommen ist.

Bei seinen Einsätzen zeigte Otto Schober immer beherztes Handeln und Zivilcourage. Etwa als er bei einem Wohnwagenbrand auf dem Campingplatz, seinem damaligen Bürgermeister Josef Nachtmann wegen dessen lautstarken und hochgradig erregten Auftritts einen Platzverweis erteilte.

Pappenheim muss „dran bleiben“, so sieht Otto Schober die Zukunft der Feuerwehr. Der Ausbildungsstand muss auf hohem Niveau gehalten werden, die Mitgliederwerbung und die  Nachwuchsarbeit müssen weiterhin aktiv betrieben werden. Zur Erfüllung dieser Aufgaben wünscht Otto Schober der neuen Feuerwehrführung unter Kommandanten  Martin Veitengruber und Michele Eckerlein eine glückliche Hand und eine stets unverletzte Rückkehr aller Kameraden von den Einsätzen.

An den  Bürgermeister und die Stadträte äußerte der Kommandant bei seiner Verabschiedung die Bitte: „Stärken Sie wo es geht das Ehrenamt, um alle Beteiligten bei Laune zu halten. Stellen Sie die erforderlichen Mittel ohne zu große Diskussionen zur Verfügung. Dann ist eine erfolgreiche Zukunft der Feuerwehren in Pappenheim und auf den Ortsteilen gesichert.“

Am Donnerstag, 06.12.2018, um 19:00 Uhr findet im Bürgersaal des Haus des Gastes eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: