Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 15. Oktober 2015 tritt der Stadtrat um 18:00 Uhr im Bürgersaal im Haus des Gastes zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

TOP	Inhalt
01	Bauanträge: BA 30/2015 – Neubau Bioputenstall, Nutzungsänderung Maschinenhalle, Gem. Osterdorf – geänderter Antrag
02	Breitbandausbau: Ergebnis Auswahlverfahren – Information
03	Erschließungs-/ Straßenausbaumaßnahme: Ausbau der GV-Straße „Am Solnhofer Weg“: Beschlussfassung der geänderten Planung
04	Städt. Kindergarten Bieswang: Hygieneproblematik im Außenbereich des Kindergartens auf Grund von herrenlosen/ angefütterten Katzen – geplante Vorgehensweise von Bürgermeister Sinn
05	Wegeunterhalt: Ausschüttung eines Zuschusses an die Jagdgenossenschaften
06	Rechtsangelegenheiten: c) Freiwillige Übernahme des Turmuhrenunterhalts für die Protestantische Kirchenstiftung Bieswangd) Abschluss eines Pflege- + Unterhaltsvertrages mit den Bay. Staatsforsten für die Errichtung eines privat initiierten Denkmals
07	Spielplatz Stadtparkstraße: Grundsatzbeschluss für die Ersatzbeschaffung eines Großspielgerätes
08	Schulhaus Bieswang – Künftige Nutzung: Vorstellung der Nutzungskonzepte von den möglichen Trägernd) BRK-Kreisverband Südfranken, Körperschaft des öffentlichen Rechtse) Diakonie Pappenheim-Weißenburg, Zentrale Diakoniestation in den Dekanaten Pappenheim und Weißenburg gemeinnützige GmbHf) Lebenshilfe für geistig Behinderte Kreisvereinigung Weißenburg e.V.

Termine zum Grenzumgang 2015

Die Grenzumgänge in Stadt und Land stehen auch in diesem Herbst wieder an. Nachfolgend gibt die Stadt Pappenheim die Termine in Pappenheim und den Ortsteilen bekannt.

Stadt Pappenheim sucht Mitarbeiter

Die Stadt Pappenheim hat vier Stellen ausgeschrieben. Gesucht werden eine Fachkraft für Abwassertechnik, eine (n) Mitarbeiter(in) für den städtischen Bauhof, eine Reinigungskraft für das Pappenheimer Schulhaus und zum 1. September 2016 eine/n Auszubildende/n für die Verwaltung.
Die Ausschreibung ist nachfolgend abgebildet.

Kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen

Die Stadt Pappenheim bietet im Rahmen einer Herbstaktion die kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen (Hecken-/Sträucher-/Baumschnitt wie Äste/Zweige/Holz) an.
Am Samstag, 14. November 2015, werden Anlieferungen in der Zeit von 13 – 15 Uhr an folgenden Stellen angenommen:

Ehemalige Deponien in Neudorf und Osterdorf, und am Kirchweihplatz Rachinger Bieswang.
Weiterer Annahmetag ( nur für Bolzplatz Übermatzhofen) ist
der 07.11.2015 13:00 bis 15:00 Uhr:
Weitere Annahmetage (allerdings nur für die ehem. Deponie Neudorf) sind:
10.10., 17.10., 14.11. und 28.11 (13 – 15 Uhr, ohne Gebühr).

Gegen eine Gebühr werden holzartige Gartenabfälle ganzjährig im Wertstoffhof Pappenheim angenommen.

Am Samstag 03.10.2015 sind wegen des Feiertages der Wertstoffhof Pappenheim und die Deponie in Neudorf geschlossen.

Innenstadt wird komplett gesperrt

Die Stadt Pappenheim teilt mit:
„Die Innenstadt von Pappenheim ist am kommenden Sonntag, 20. September 2015, anlässlich des jährlich stattfindenden Michaelimarktes in der Zeit von 8 – 20 Uhr komplett gesperrt. Die Umleitung erfolgt über den Zimmerer Berg und Zimmern bzw. in umgekehrter Richtung. Die Stadt Pappenheim sowie die Werbegemeinschaft Pappenheim bitten alle Verkehrsteilnehmer um Verständnis.“

Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 17. September 2015 tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

TOP	Inhalt
01	Bauanträge a) BA 29/2015 – Errichtung eines Kälberstalls, Gem. Bieswang b) BA 30/2015 – Neubau Bioputenstall, Nutzungsänderung Maschinenhalle, Gem. Osterdorf
02	Infrastrukturmaßnahmen: Antrag von StR Gallus auf „Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Umgehungsstraße/ Gewerbegebietsanbindung an die ST 2387“ in Bieswang
03	Verkehrsrecht: Beschluss der Einleitung eines Verfahrens zur Entziehung der Widmung als öffentl. Ortsstraße des südlichen Teils (ca. 150 m) des „Übermatzhofener Weges“
04	Bauangelegenheiten: a) Antrag von StR Satzinger vom 12.07.15 auf Erwerb von Baulandflächen auf der Stöß II b) Vorstellung und Beschluss der Erschließungsplanung des Büros VNI für das Baugebiet „Am Schlägle“ in Geislohe
05	Ortsrecht: a) Erlass einer Satzung zur Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der St. Pappenheim b) Korrektur des Beschlusses vom 25.03.14 hinsichtlich des Erlasszeitpunktes der Änderungssatzung der BGS-EWS vom 05.05.14
06	Bildungseinrichtung EHP: Vorstellung und Beschlussfassung des neuen Projekts im Europäischen Haus Pappenheim

Golden Gate in Pappenheim gesperrt

Die Stadtparkbrücke in Pappenheim ist am kommenden Montag, 06. Juli 2015, ganztags, wegen dringender Unterhaltsarbeiten komplett gesperrt. Besonders betrifft dies die Besucher des Wald-Klettergartens, die vom Großparkplatz auf der Lach in den Klettergarten wollen. Diesen wird empfohlen an der Stadtparkstraße zu parken.

Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 02. Juli 2015, tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Sitzungssaal des Rathauses oder der Bürgersaal im EHP. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

ÖFFENTLICHER Teil der Sitzung

TOP	Inhalt
01	Bauanträgea) BA 22/2015 – Ponos Roger, Pappenheim – Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage
02	Finanzangelegenheiten a) Haushalt Hofana Stiftung aa) Jahresrechnung 2014 ab) Haushaltssatzung 2015 b) Haushalt Stadt Pappenheim ba) Jahresrechnung 2014 bb) Haushaltssatzung 2015
03	Feuerwehrwesen a) Einrichtung einer Kleiderkammer b) Ersatzbeschaffung Mehrzweckfahrzeug c) Anpassung der Dienstunfallversicherung
04	Straßenunterhalt/ Baumaßnahmen a) Entscheidung über Sanierung eines Teilstücks der GV-Straße Geislohe-Osterdorf (rd. 400 m) b) Entscheidung über die Ausbauart der Bauhofstraße/ -Gehweg(e) im Falle eines Abbruchs der Schinnereranwesen
05	Gemeindeverfassungsrecht:a) Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates hinsichtlich der Einführung des Ratsinformationssystems b) Wiedereinführung und Benennung einer/eines Referentin/-en für das Referat Abwasser
06	Antrag von Ortssprecher Loy auf Erschließung weiterer Bauplätze im OT Neudorf

Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 11. Juni 2015, tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Sitzungssaal des Rathauses oder der Bürgersaal im EHP. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

ÖFFENTLICHER TEIL DER SITZUNG

Beachte Änderung bei Top 1c)

TOP	Inhalt

01	Bauanträge: a) BA 15/2015 – Rachinger Andreas, Bieswang – Anbau und Umbau Wohnhaus b) BA 16/2015 – Gegg Markus, Bieswang –Errichtung Überdachung c) neuer Text: Abbruch der Anwesen Deisingerstraße 15 und Herrenschmiedgasse 2 und Errichtung eines neuen Gebäudes an gleicher Stelle c) Ursprünglicher Text: BA 17/2015 – Dr. Michael Bücker: Abbruch der Anwesen Deisingerstraße 15 und Herrenschmiedgasse 2 und Errichtung eines neuen Gebäudes an gleicher Stelle
02	Innenstadtsanierung Pappenheim: a) Anpassung des Planungsgebietes für den ersten Bauabschnitt b) Beschluss der Vorentwurfsplanung des Bauabschnitts „Deisingerstraße“ durch das AB Frosch c) Beschluss der Kostenberechnung der Vorentwurfsplanung des Bauabschnitts „Deisingerstraße“ durch das AB Frosch d) Beschluss des Materialkonzeptes des Sanierungsbereichse) Künftige Form der Öffentlichkeitsarbeit für die Baumaßnahme Innenstadtsanierung
03	Liegenschaften/ Baurecht: Grundsatzbeschluss über den Verkauf des ehem. Schulhauses in Bieswang
04	Infrastrukturmaßnahme: a) Grundsatzbeschluss für den Abbruch des Eichwiesenstegs b) Grundsatzbeschluss für die Neuerrichtung einer Fußgängerbrücke an selber Stelle
05	Bildungseinrichtung: Fortführung des Projektes Europäisches Haus Pappenheim
06	Standesamtswesen:Übernahme des Standesamtes Langenaltheim und Vertragsabschluss

Teilsperrung der Innenstadt

Wie mehrfach berichtet wird der Bayerische Rundfunk am Freitag, 29. Mai in seiner Livesendung „Mittags in Franken“ vom Pappenheimer Marktplatz berichten. Berichtet wird über den Panoramaweg als „Qualitätsweg Wanderbares Deutschland“ zertifiziert und einer der „Top Trails of Germany“. Für einen reibungslosen Ablauf der Rundfunkübertragung sind Sperrmaßnahmen im Innenstadtverkehr erforderlich.

Eine Vollsperrung wird es für den Marktplatz und einen Teil der Deisingerstraße geben. Freigegeben wird die Stadtvogteigasse, damit die Deisingerstraße ab dem EHP (Rückseite) befahren werden kann.

Öffentliche Sitzung über die Umsetzung des Ratsbegehrens

Am Donnerstag, 07. Mai 2015, tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Als zentraler Tagesordnungspunkt steht die Umsetzung des Ratsbegehrens auf dem Programm. Als Sitzungsort ist der Rathaussaal vorgesehen . Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

	ÖFFENTLICHER Teil der Stadtratssitzung
TOP	Inhalt
01	Bauanträge
02	Innenstadtsanierung Pappenheim: Umsetzung des Ratsbegehrens vom 26.04.15 a) Erweiterung des Planungsgebietes um die Straßen Bauhofstraße, restl. Graf-Carl-Str., restl. Deisingerstraße, Stadtvogteigasse, Herrenschmiedgasseb) Erweiterung des Planungsauftrages um die Straßen Bauhofstraße, restl. Graf-Carl-Str., restl. Deisingerstraße, Stadtvogteigasse, Herrenschmiedgassec) Festlegung von Detailfragen der Vorplanung: Podest, Fahrbahnbelag, Wasserspiel
03	Straßenbeleuchtungswesen: a) Antrag von 3. Bgm. Wenzel auf Wiedereinführung der durchgehenden nächtlichen Straßenbeleuchtung in Pappenheim und den Ortsteilenb) Antrag von StR Gronauer auf Wiedereinführung der durchgehenden nächtlichen Straßenbeleuchtung in Pappenheim

Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 16. April 2015, tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Sitzungssaal des Rathauses. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

01	Bauanträge
02	Abwasserrecht: a) Grundsatzentscheidung zur künftigen Behandlung des Abwassers aus den Ortsteilen Geislohe, Göhren und Neudorf b) Abwasseranlage Pappenheim i.V.m. Geislohe, Göhren und Neudorf – Planung Anschluss – Ingenieurbeauftragung – Grundsatz c) Abwasseranlage Zimmern: Überrechnung und Nachweiserstellung – Ingenieurbeauftragung – Grundsatzentscheidung
03	Bauleitplanung: a) 8. Änderung des Flächennutzungsplanes „Ausweisung von Wohnbauflächen in Geislohe“ b) Ergebnis der öffentl. Auslegung und Beteiligung der TÖB zum geänderten Bebauungsplan „Innenstadt“ c) Abwägungsbeschluss zum geänderten Bebauungsplan „Innenstadt“
04	Landpacht: Grundsatzentscheidung über die Verpachtung von Hecken, Feldrainen, Gräben udgl.
05	Ortsrecht: Aufhebung der Satzung über die „Entschädigung ehrenamtlich bei Kommunalwahlen Tätiger der Stadt Pappenheim“