Kein Arbeitskreis für das Georg-Nestler-Haus in Pappenheim
Wie geht es nun weiter mit dem Georg-Nestler-Haus? Es mag Zufall sein, dass nur rund zwei Monate nach dem Antrag der Grünen-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises für die Nutzung des Georg-Nestler-Hauses nun ein weiteres Konzept für die künftige Verwendung des ehemaligen Seniorenheims im Stadtrat vorgestellt wurde.
Wie berichtet, hatte die Fraktion der Grünen diesen Arbeitskreis beantragt, um das Thema Georg-Nestler-Haus präsent zu halten. Der neue Arbeitskreis sollte mit Mitgliedern der Stadtratsfraktionen, der Stadtverwaltung und gegebenenfalls externen Fachleuten aus der Seniorenarbeit besetzt werden. Ziel war es, konkrete Lösungen für die Zukunft des seit Jahren leerstehenden Gebäudes zu entwickeln. Dabei sollte die Gruppe, mit nicht mehr als acht bis zehn Personen folgende Themenschwerpunkte bearbeiten:
- Bestandsaufnahme des baulichen Zustands,
- Bewertung der bisherigen Gespräche mit Investoren,
- Analyse des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts von 2022.
Das Ergebnis sollte ein Leitfaden mit einem verbindlichen Zeitplan sein, um den Handlungsempfehlungen aus dem im Juni 2022 vorgestellten Seniorenpolitischen Gesamtkonzept gerecht zu werden.
Doch der Vorschlag stieß auf breiten Widerstand. „Ein Arbeitskreis ist einfach zu viel“, meinte Christa Seuberth (SPD). Sie verwies auf das bestehende Seniorenpolitische Gesamtkonzept und den Ansatz des BRK-Konzepts, das man weiterentwickeln könne.
Bettina Balz, Fraktionsvorsitzende der Grünen, betonte hingegen, dass das BRK-Konzept vielversprechend, aber nicht abschließend geprüft sei. Daher sei es wichtig, das Thema weiterzuverfolgen und alternative Ansätze zu prüfen. Sie verwies auf die positive Wirkung eines Arbeitskreises bei der Sanierung und Neubewertung des Campingplatzes.
Anette Pappler (SPD) argumentierte, dass ein schlüssiges Konzept bereits vorliege und nun rechtliche und finanzielle Fragen zu klären seien – Aufgaben, die nicht einem „inoffiziellen Arbeitskreis“ überlassen werden könnten. Vielmehr solle sich der Finanz-, Hauptverwaltungs- und Personalausschuss damit befassen.
Für die CSU erklärte Marcus Wurm, neuerdings zuständig für das Referat Senioren und Heime, man könne sich „keinen Wunschkandidaten aus der Reihe der Investoren aussuchen“. Auch er lehnte einen Arbeitskreis ab. Gleiches trug Erich Neulinger (CSU), der bisherige Referent für Senioren und Heime, vor: „Das bringt nichts.“ Heiko Loy (CSU) ergänzte, ein Arbeitskreis berge die Gefahr, „dass die Sache im Sande verläuft“.
Auch Karl Satzinger (BGL) machte bereits vor der Abstimmung deutlich, dass er gegen einen Arbeitskreis sei.
Letztlich wurde der Antrag der Grünen von allen anderen Fraktionen einstimmig abgelehnt. Schon im März 2023 war ein ähnlicher Antrag der Grünen auf eine Klausurtagung zum Thema Georg-Nestler-Haus von den übrigen Stadtratsfraktionen abgeschmettert worden.