Die Themen bei den Bürgerversammlungen 2016

Die Bürgerversammlungen 2016 sind jetzt in Zimmern und Geislohe angelaufen. Dabei erläuterte Bürgermeister Uwe Sinn mit einer Bildpräsentation wie in den Jahren zuvor die Themen der Stadtpolitik, erläutert anstehende und angelaufene Maßnahmen, geht teilweise auf Beschlüsse des Stadtrates ein und erörtert auch gesellschaftliche Themen.

Die Haushaltslage (Zahlen in Klammern sind Vorjahreszahlen)
Wie bereits berichtet, betrug das Haushaltsvolumen des Jahres 2015 mit 12,36 (9,11) Millionen Euro und ist damit im Vergleich zum Vorjahr um rund 3 Millionen Euro deutlich angestiegen.
Auf der Einnahmeseite steht ein Bruttosteueraufkommen von 4,70 (4,43) Millionen Euro wovon die Gewerbesteuer 1,06 (1,04) Millionen in die Stadtkasse spült. Die Einkommensteuerbeteiligung steht mit rund 1,5 Millionen Euro im Bereich der Einnahmen und die Schlüsselzuweisungen betrugen 2015 rund 1,18 Millionen. Das Steuernettoaufkommen wird mit rund 2,96 Millionen angegeben, wovon die Kreisumlage in Höhe von 1,5 Millionen und die Gewerbesteuerumlage mit gut 200.000 Euro abgeführt werden musste.
160221_vmhh-2016Für den betrieblichen Aufwand der Verwaltung wurden 1.34 Millionen und für die Entlohnung der Stadtbediensteten 1,85 Millionen Euro ausgegeben. An den Vermögenshaushalt wurden 1,37 Millionen Euro überführt.
Im Vermögenshaushalt ist diese Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt neben der Entnahme aus den Rücklagen (650.000 Euro) Rücklagenentnahme und den Zuwendungen für Investitionen (436.900Euro) mit Abstand der größte Brocken auf der Einnahmeseite.
In Baumaßnahmen (wir haben mehrfach berichtet) hat die Stadt Pappenheim 2015 rund 811.000 Euro investiert und für den Kauf von Grundstücken wurden 475.000 Euro ausgegeben. Die Kapitaleinlage der Stadt Pappenheim bei der Stadtwerke GmbH beträgt 550.000 Euro.
Eine neue Kreditaufnahme war im Haushaltsjahr 2015 nicht nötig. Der Schuldenstand der Stadt liegt zum Jahresbeginn 2016bei 1,46 (2,07)Millionen Euro dem 3,40 (3,62) Millionen Euro Rücklagen gegenüberstehen. Damit liegt die Pro-Kopf-Verschuldung im Gemeindegebiet Pappenheim derzeit bei rund 365 Euro.

Geplante Investitionen
bauhof-schinnerer-01Im Bereich der Investitionen stehen die Sanierung der Deisingerstraße und die Neugestaltung der Areale nach dem Abbruch der Schinnererhäuser und Lämmermannhäuser an erster Stelle. Wie mehrfach berichtet, wurde nach einem Bürgerentscheid im April 2015 der erste Bauabschnitt des Innenstadtausbaus auf die Gesamtlänge der Deisingerstraße einschließlich der Stadtvogtei- und Herrenschmiedgasse festgelegt. Inzwischen ist aufgrund der Vorplanungen die erste Rate der Fördermittel in Höhe von 500.000 Euro bewilligt worden. Derzeit sind die Tiefbauplanungen in Bearbeitung und voraussichtlich 150709_schinnerer-01können in nächster Zeit diese Planungen der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Wie berichtet, sind sowohl für die Lämmermann- als auch für die Schinnererhäuser Investoren gefunden. In beiden Fällen ist der Abbruch der Gebäude vorgesehen, wenn genehmigte Pläne für Ersatzbauten vorliegen. Bei beiden Anwesen besteht die Problematik, dass die Abbruchgenehmigung erst dann erteilt wird, wenn genehmigte Baupläne für eine Ersatzbebauung vorliegen.

Baukosten in Höhe von bisher bekannten 870.000 Euro werden die baulichen Brandschutzmaßnahmen im und am Pappenheimer Grundschulhaus zu investieren sein. Und auch der Eichwiesensteg soll nach einem eichwiesensteg-01einstimmigen Grundsatzbeschluss des Stadtrates erneuert werden. Eine Meinungsdifferenz gibt es im Stadtrat, ob der neue Steg so wie bestehend mit Treppenaufgang oder barrierefrei und etwas breiter gebaut werden soll. Gegen einen breiteren Steg spricht neben der Meinung einiger Ratsmitglieder auch die Tatsache, dass die notwendige Zustimmung der Gewässereigentümerin für einen breiteren Steg noch nicht vorliegt.
Weitere Investitionen stehen beim Dorfgemeinschaftshaus in Osterdorf, beim Umbau des Bieswanger Schulhauses und der Dorferneuerung Ochsenhart an.

Stromnetzübernahmen
stromnetz_04Seit dem Jahresbeginn2016 hat nun die Stadtwerke GmbH das Stromnetz im gesamten Pappenheimer Gemeindegebiet übernommen. Da die Stadtwerke GmbH ein Tochterunternehmen der Stadt Pappenheim ist, ist damit die Strom- und Wasserversorgung in Kommunaler Hand. Durch die Gründung der Stadtwerke GmbH könne man eine Steuerersparnis von rund 739.000 Euro erzielen, wodurch auch ein Ausgleich der Verluste des Freibades erreicht werden kann. Der Gewerbesteueranteil den die Stadtwerke GmbH an die Stadt Pappenheim überweist beträgt 343.000 Euro.

Bei seinem Vortrag bietet Steffen Petrenz, der Geschäftsführer der Stadtwerke GmbH allen Stromverbrauchern an, sich bei den Stadtwerken über den Strompreis zu informieren. Bei Interesse werden Vergleichsrechnungen auf der Grundlage des bisherigen Stromverbrauchs angeboten.

Flüchtlingsunterkunft Deisingerstraße
121129_sek-04-deisiÜber die Flüchtlingsunterkunft, die Mitte März in der Deisingerstraße im bisherigen Gästehaus Dengler entstehen soll, werden voraussichtlich 25 Personen einziehen. Die Stadt Pappenheim habe davon erst Kenntnis erhalten, als der Vertrag mit dem Hauseigentümer schon unter Dach und Fach war. Angesichts eines engagierten Helferkreises zeigte sich Bürgermeister Sinn zuversichtlich, dass das Zusammenleben mit den Flüchtlingen funktionieren wird. Es sei alternativlos einen Weg der Gemeinsamkeit zu finden, meinte Sinn, „denn das Flüchtlingsthema wird uns ganz sicher in den nächsten Jahren begleiten.“

Über die weiteren Themen, die in den Bürgerversammlungen zur Sprache kommen haben wir teilweise mehrfach berichtet. Die Übernahme des Standesamtes Langenaltheim, die Einführung des Wochenmarkts, die Restaurierung der Epitaphien an der Westwand des Friedhofes seien hier beispielhaft erwähnt.




Mehr Prozente fürs Bier-Brauen

(NGG) Mehr Prozente beim Bier-Brauen im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen: Die heimischen Brauerei-Beschäftigten sollen mehr Geld bekommen. Für sie fordert die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) ein kräftiges Lohn-Plus von sechs Prozent. Außerdem sollen Auszubildende 50 Euro mehr pro Monat in der Tasche haben.

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In Bayern beliebt, weltweit geschätzt: Heimische Biere bescheren den Brauereien gute Umsätze. Davon sollten auch die Beschäftigten mehr abbekommen, sagt die Gewerkschaft NGG. Foto:NGG

„Die 66 mittelfränkischen Brauereien produzieren für die Region, Deutschland und den Weltmarkt – und machen gute Umsätze. Es ist Zeit, dass davon mehr in den Portemonnaies der Beschäftigten ankommt“, sagt Regina Schleser von der NGG Nürnberg-Fürth. Die gute Wirtschaftslage im Brauwesen spreche eine eindeutige Sprache.

Nach Angaben des Bayerischen Brauerbundes produzierte der Freistaat im vergangenen Jahr 23,7 Millionen Hektoliter Bier – 2,5 Prozent mehr als im Vorjahr. „Schon seit mehreren Jahren erleben wir einen kleinen Bier-Boom“, sagt Freddy Adjan, NGG-Landesvorsitzender und Verhandlungsführer. Außerdem steige der Exportanteil weiter an: „Jedes vierte in Bayern gebraute Bier geht ins Ausland. Selbst kleine Brauereien vertreiben ihre Biere deutschlandweit.“

Bayerisches Bier stehe beim Kunden für solides Handwerk, betont Adjan. Das beherrschen im Freistaat rund 12.000 Beschäftigte – damit arbeitet jeder dritte deutsche Brauerei-Beschäftigte in Bayern. „Das Bayerische Reinheitsgebot wird jetzt 500 Jahre alt. Im Jubiläumsjahr muss ein deutlicher Lohn-Aufschlag für die Beschäftigten auch im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen drin sein“, so der Gewerkschafter. Angesichts guter Aussichten in der Brauwirtschaft setze man bei der ersten Verhandlungsrunde am kommenden Dienstag [f. d. Red.: 23. Februar] darauf, „dass die Arbeitgeber in einer prozentstarken Branche auch zu ordentlichen Lohn-Prozenten bereit sind“.




Verschwendung von Steuermitteln

Johann Karl aus Pappenheim hat uns einen Leserbrief zukommen lassen, in dem er zum neuen Konzept des Europäischen Hauses Pappenheim (EHP) Stellung nimmt. Der Beitrag ist nachfolgend abtgedruckt.

Europäisches Haus Pappenheim – Verschwendung von 650.000Euro Steuermittel

Bisher hat sich das EHP mit eineinhalb Stellen nicht gerechnet und nun soll es sich in drei Jahren mit 3 Stellen tragen. Das EPH wird sich auch in drei Jahren nicht selbst tragen, es wird ein Fass ohne Boden bleiben und immer auf Zuschüsse angewiesen sein – eine Verschwendung von 650.000 Euro öffentlicher Gelder. Kosten von über 200.000 Euro pro Jahr wird das EHP auch in drei Jahren nicht durch Einnahmen decken können.

Die „ Aktivitäten“ des Herrn Dr. Grzega haben in Pappenheim bisher wenig Resonanz gefunden, möglicherweise hat er sich deshalb „Aktivitäten“ außerhalb Pappenheims gesucht und das Veranstaltungsprogramm in Pappenheim ist immer dünner geworden. Überregional oder international bedeutsam wird diese Bildungseinrichtung nicht werden.

Für wichtige Aufgaben der Stadt, wie z.B. die Instandhaltung der maroden Straßen in Pappenheim, ist nicht genügend Geld vorhanden und der Bürger muss sich im Rahmen einer Straßenausbausatzung an den Kosten beteiligen. Hier werden die Prioritäten falsch gesetzt und der Steuerzahler soll alles bezahlen.

Hoffentlich gehen die Stadträte von CSU, Freie Wähler und Bürgerliste verantwortungsvoller mit unseren Steuermitteln um als manche ihrer Kollegen.

Karl Johann

Pappenheim

Hinweis: Leserbriefe stellen immer die Meinung des Verfassers dar.
Sie sind nicht eine Stellungnahme der Pappenheimer Skribenten.




… darf den Führerschein behalten

Einem Schabernack ist jetzt ein Pappenheimer in Treuchtlingen zum Opfer gefallen. An seinem geparkten Fahrzeug fand er einen angeblich polizeilichen Strafzettel und den Hinweis dass er seinen Führerschein abgeben müsse.

Ein 56-jähriger Pappenheimer entdeckte an seinem Pkw, den er am Donnerstagabend auf einem Parkplatz in der Bahnhofstraße geparkt hatte, einen Strafzettel wegen eines angeblichen Parkverstoßes. Da auf dem Strafzettel eine Strafe von 30 Euro vermerkt war und zusätzlich stand „ Der Führerschein ist weg, zum Revier kommen“, erschien der Pappenheimer pflichtbewusst bei der PI Treuchtlingen.

Hier wurde schnell festgestellt, dass es sich bei dem offensichtlich von Kindern ausgestellten „Strafzettel“ um einen Scherz handelt. Eine Verwechslungsgefahr mit einem echten Strafzettel besteht nicht.

Der Pappenheimer durfte seinen Führerschein behalten und auch die 30 Euro Strafe musste er nicht bezahlen.




Flohmarkt für Baby- und Kinderbedarf

Der städtische Kindergarten in Bieswang organisiert am Samstag, 27. Februar einen Flohmarkt für Baby und Kinderbedarf. Angeboten werden Baby- und Kinderkleidung, Spielsachen und auch Kinderwagen etc. Veranstaltungsort ist die Sporthalle der Sportfreunde Bieswang am Sportplatzweg. Anbieter können sich bis zum 24. Februar melden.

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Gibt es VOR und NACH Köln?

Die Ereignisse der Silvesternacht in Köln haben bundesweit Diskussionen hervorgerufen. Im Evangelischen Gemeindehaus St. Andreas in Weißenburg wird einem Vortrag mit anschließender Diskussionsrunde, die Frage gestellt, ob es ein VOR und NACH Köln gibt. Die Moderation hat der Weißenburger SZ-Journalist Uwe Ritzer. Dr. Sabine Schiffer wird das Thema aufbereiten.

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Sportförderung 2016 rechtzeitig beantragen!

Das Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen weist darauf hin, dass die Frist für die Vereine zur Beantragung der Vereinspauschale 2016 am 01.03.2016 abläuft.

Der Antrag muss hierzu vollständig mit allen Angaben und Anlagen spätestens am 1. März bei der Kreisverwaltungsbehörde eingegangen sein. Fehlende Unterlagen können nach Ende der Frist nicht mehr nachgereicht werden, da es sich um eine gesetzliche Ausschlussfrist handelt, die nicht verlängert werden kann (vgl. Abschnitt B Ziff. 5.1 der Sportförderrichtlinien des Freistaates Bayern).

Dabei sind die Daten des Mitgliederbestandes zum 1. Januar sowie alle weiteren nach den Sportförderrichtlinien erforderlichen Angaben zusammen mit den für die Abrechnung zur Verfügung gestellten gültigen Übungsleiterlizenzen im Original vorzulegen.




Faschingstreiben in Pappenheim

Für ein buntes Faschingstreiben in der Pappenheimer Innenstadt sorgten auch in diesem 160204_fasching-05Jahr die beiden Kindergärten St. Martin und „Unterm Regenbogen“. Vom Feuerwehrhaus aus zog die bunte Schar durch die Graf-Carl-Straße zum Marktplatz, wo sie von allen drei Pappenheimer Bürgermeistern und den Rathausmitarbeiterinnen und Mitarbeitern erwartet wurden.
Reichlich Süßigkeiten für die Kinder und Sekt für die erwachsenen Begleiter gab es vor dem Rathaus, wofür sich die Kinder mit einem Tanz bedankten.
Der weitere Weg führte den Faschingszug durch die Deisingerstraße. Dort standen die Geschäftsleute bereit um die bunte Kinderschar mit allerlei Süßem zu versorgen.

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Achtung – Trickbetrug beim Spenden

Mit dem Trickbetrug einer Spendensammlerin hatte sich die Polizei in Treuchtlingen zu beschäftigen. Spender auf offener Straße werden zur Vorsicht aufgerufen. Polizei bittet um Hinweise.

Am Freitag, 29.01.2016, zwischen 11.00 Uhr und 11.30 Uhr, wurde in der Treuchtlinger Bahnhofstraße ein Mann von einer Spendensammlerin angesprochen und um eine Spende gebeten. Nachdem der 81 Jahre alte Mann der Frau ein 2-EURO-Stück übergeben hatte, wollte die Frau dieses noch gewechselt haben, was der Mann auch machte. Ca. 2 Stunden später bemerkte der Geschädigte, dass aus seiner Geldbörse mehrere hundert EURO fehlten und erstattete Anzeige. Offensichtlich hatte die Trickbetrügerin die Situation des Geldwechselns ausgenützt und die Geldscheine aus dem Geldbeutel entnommen. Laut der Beschreibung des Mannes war die Frau ca. 35 Jahre alt, 160 cm groß, sprach gebrochen deutsch, wirkte insgesamt ungepflegt und trug dunkle Kleidung (Parka). Wer kann Angaben zu der Frau machen?

Hinweise bitte an die PI Treuchtlingen unter Telefon 09142/9644-0.




Öffentliche Sitzung am unsinnigen Donnerstag

Am Donnerstag, 04.02.2016, um 18:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses zu Pappenheim eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt.

1          Bauanträge

1.1       BA 01/2016 – Errichtung eines Wohnhauses mit Garage, Bieswang

2          Vergaben für die Sanierung der Grundschule Pappenheim

2.1       Vergabe Gewerk Trockenbauarbeiten

2.2       Vergabe Gewerk Einbaugarderoben

2.3       Vergabe Gewerk Schlosserarbeiten

2.4       Vergabe Gewerk Schreinerarbeiten (Fenster)

2.5       Vergabe Gewerk Malerarbeiten

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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„Blindflug“ beendet

Einer Streife fiel am frühen Mittwochabend (17:30 Uhr) auf der Heusteige ein Pkw-Fahrer aufgrund seiner unsicheren Fahrweise auf. Bei der Kontrolle ergab sich, dass der 63-jährige Solnhofener kurz zuvor beim Augenarzt war und dort Augentropfen erhalten hatte, welche sein Sehvermögen erheblich beeinträchtigten. Die Beamten beendeten den Blindflug, stellten den Pkw sicher ab und die Fahrzeugschlüssel wurden polizeilich verwahrt.

 




Tätige Reue

 In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch suchte ein 50-jähriger Treuchtlinger den Schalterraum seiner Bank heim. Er riss Werbeplakate herunter, zerknüllte Werbeflyer, die dort auslagen und warf sie in den Mülleimer. Einen Schirmständer nahm er schließlich auch noch mit. Da ihm in Anschluss an seine Tat jedoch Bedenken kamen, brachte er den Schirmständer zur PI Treuchtlingen und legte ein Geständnis ab.