In Osterdorf wird die Stadt Pappenheim ein Dorfgemeinschaftshaus errichten. Der Stadtrat erteilte zu dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen. Der Dachverein der Osterdorfer Vereine wird mit 100.000 Euro Eigenleistung knapp ein Viertel der Baukosten beisteuern. Stadtrat Otters will keine Zeit verlieren. Hohe Fördermittel stehen im Raum.

Mit einem einstimmigen Votum hat der Stadtrat einem Bauantrag der Stadt Pappenheim zugestimmt. In diesem Bauantrag geht es um die Umgestaltung und Erweiterung des Osterdorfer Schulhauses zu einem Dorfgemeinschaftshaus. Hinter dem Bauvorhaben steht der Osterdorfer Dachverein in dem alle örtlichen Vereine zusammengeschlossen sind.

[Unseren Artikel über den Dachverein finden Sie hier … ]

In dem geplanten Dorfgemeinschaftshaus sollen alle im Dachverein zusammengeschlossenen Vereine nach der Fertigstellung eine Heimat finden. Das trifft insbesondere für den Mehrzweckraum zu, der nach den Ausführungen in der öffentlichen Sitzung des Stadtrates 200 m² groß werden soll.

Abgebrochen werden die beiden Gebäude, die jetzt an das Schulhaus angebaut sind. An ihrer Stelle baut die Stadt Pappenheim um die Nordwest-Ecke des alten Schulhauses zwei Gebäudekomplexe mit rund 17 x 17 m in dem der Mehrzweckraum und das Treppenhaus untergebracht sind. Der Gebäudeteil für die sanitären Anlagen ist mit rund 10 x 7 m geplant.

Walter Otters, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler sprach in seinem Redebeitrag von einem wichtigen Bauantrag der auf den Weg gebracht wurde. Nach der Überprüfung und Diskussion mehrerer Möglichkeiten unter Berücksichtigung der Machbarkeit habe man nun diesen vorliegenden Plan erstellt. Zur Stärkung der Vereine habe man in Osterdorf einen Dachverein gegründet, der sich – so Stadtrat Otters – an der Gesamtbausumme von rund 410.000 Euro mit 100.000 Euro beteiligen will. Zudem gebe es hohe Fördergelder, die voraussichtlich bei fast 150.00 Euro liegen.

Auch Gerhard Gronauer, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der SPD begrüßte das Bauvorhaben, bemängelte aber unterschwellig den Modus Operandi, in dem er ausführte, dass man vor einem Bauantrag und Aufstellung der Finanzierung ein schlüssiges Nutzungskonzept hätte vorlegen sollen.

„Die vorgezogene Planung machen wir, damit wir keine Zeit verlieren“, begründete Walter Otters das Vorgehen. Immerhin bringe der Dachverein der Osterdorfer Vereine 100.000 Euro in das Bauvorhaben ein.

Technische Zwänge haben es erforderlich gemacht, den Pappenheimer Skribenten auf eine neue technische Basis zu stellen. Die Plattform, die nun den Skribenten seit Oktober 2005 getragen hat und nahezu 3.000 Artikel enthält wird bis auf Weiteres unter [ www.pappenheim-aktuell.info] erhalten bleiben. Neue Artikel finden Sie ab dem 10.August auf der neuen Seite. Wir bemühen uns die Artikel von 2005 bis Juli 2014 auf die neue Plattform zu übertragen.

Die Bürgerinitiative Stadtentwicklung hat mit einem Schreiben an den Stadtrat der Stadt Pappenheim die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (SAB) gefordert. In dem Antrag werden mehrere Gründe angeführt, die für eine Abschaffung sprechen. Erste Stellungnahmen von Bürgermeister Sinn und den Fraktionsvorsitzenden liegen vor.

„Der Stadtrat beschließt: die Stadt Pappenheim erhebt zukünftig keine Straßenausbaubeiträge von den Anliegern, die Straßenausbaubeitragssatzung wird abgeschafft.“ So beginnt der von fünf Unterschriften gezeichnete Antrag der Bürgerinitiative Stadtentwicklung. In einer ausführlichen Begründung wird dargelegt, dass die SAB Ungerechtigkeiten produziere. Der Antrag  nimmt Bezug auf die Abschaffung der SAB in der Landeshauptstadt und auf die landesweiten  Bestrebungen die ungeliebte Satzung abzuschaffen. „Die Kosten, die durch die Anwendung der SAB verursacht werden stehen in keinem Verhältnis zum Ertrag“ wird als weiteres Argument angeführt. Bei einer Abschaffung der SAB würde das für das gesamte Gemeindegebiet Pappenheim gelten. Aktuell wären davon auch die Dorferneuerungsmaßnahmen in Bieswang und Ochsenhart betroffen.

Inzwischen liegen uns erste Einschätzungen maßgeblicher Personen aus der Stadtpolitik vor.

	Erster Bürgermeister Uwe Sinn – finanzielle Folgen und rechtliche Fragen„Ich verstehe die Sorgen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger und auch die im Antrag angeführten Argumente sind nachvollziehbar“, sagt Bürgermeister Sinn auf unsere Anfrage. Allerdings weist der Rathauschef auch darauf hin, dass die Entscheidung über die Abschaffung der SAB weitreichende finanzielle Folgen für die Stadt Pappenheim haben kann. Gerade bei der Umsetzung des SEK, wo Förderungen von 60% im Einzelfall sogar bis 80% in Aussicht stehen, hat die Abschaffung der SAB eine Verminderung der Zuschüsse und damit die Gefährdung der gesamten Innenstadtsanierung zur Folge. Darüber hinaus sieht Sinn bei einer Abschaffung der SAB auch eine rechtliche Konsequenz, die bis zu Haftungsfragen für den Stadtrat führen können.
	SPD-Fraktionsvorsitzender Gerhard Gronauer – keine positiven Signale “Ich teile die Auffassung der Bürgerinitiative, dass die Straßenausbausatzung ungerecht ist. Im Augenblick ist sie aber in Bayern Gesetz“, teilt der SPD-Fraktionsvorsitzende Gerhard Gronauer in seiner ersten Stellungnahme mit. Allerdings müsse nach Meinung Gronauers vor einer Entscheidung noch einmal geklärt werden, ob staatliche Zuschüsse durch eine Abschaffung der SAB gefährdet werden.  „Bisher haben wir aber hierzu leider keine positiven Signale“, stellt Gerhard Gronauer fest.
	CSU-Fraktionsvorsitzender Florian Gallus – keine schnellen Schüsse aus der Hüfte „Die Straßenausbaubeitragssatzung ist mir ein Dorn im Auge, seitdem ich sie das erste Mal gelesen habe“, äußert sich Gallus zu dem Antrag der Bürgerinitiative und unterstreicht die Argumente des Antrags. Grundsätzlich würde der CSU-Fraktionsvorsitzende dem Antrag zustimmen, sieht aber im Vorfeld Klärungsbedarf. Auch er erkennt die Problematik des Verlustes der Zuschussgelder, stellt aber auch die Frage „… ob wir diese Zuschüsse überhaupt brauchen?“. Als Ausgleich der Kosten könnte sich Gallus eine moderate Anhebung der Grundsteuer B vorstellen. Nach einer Abschaffung der SAB müsste man nach den Ausführungen des CSU Fraktionsvorsitzenden einen Katalog der sanierungsbedürftigen Straßen zusammenstellen, der dann im Einklang mit der Kämmerei nach Priorität abzuarbeiten wäre.
	FW-Fraktionsvorsitzender Walter Otters – zweckgebundene Rücklagen„Grundsätzlich bin ich für die Abschaffung der Beitragssatzung“, antwortet Walter Otters, der den Inhalt des Antrages im Detail noch nicht kennt,  aus dem Urlaub. Allerdings verweist auch er auf die Zuschussproblematik. Für den Fall einer Abschaffung regt er eine langfristige Finanzplanung und zweckgebundene Rücklagen an.
	BGL-Fraktionsvorsitzender Alexius Lämmerer – zu überdenken„Die Straßenausbaubeitragssatzung ist noch nie gerecht gewesen“, stellt Alexius Lämmerer, der Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste fest. Als einer, der im Jahr 2004 die SAB als Stadtrat mit beschlossen hat, erinnert er sich daran, dass die Stadt seinerzeit vom Kommunalen Prüfungsverband stringent aufgefordert wurde eine solche Satzung zu erlassen. Im Zusammenhang stand die Thematik damals mit Bedarfszuweisungen an die Stadt. Bei der Entscheidung über den Bestand der SAB sei aber auch die Tatsache zu berücksichtigen, dass – so Lämmerer wörtlich – die Straßen im gesamten Stadtgebiet in einem miserablen Zustand sind. Schon immer sei die SAB in der Diskussion gewesen. Natürlich müsse man die Auswirkungen und eventuelle rechtliche Konsequenzen bei einer Entscheidung berücksichtigen, aber die Abschaffung der SAB sei in jedem Fall zu überdenken. Zum Ausgleich der Kosten kann sich auch Alexius Lämmerer eine Erhöhung der Grundsteuer B vorstellen.

Philipp Schneider hat uns einen Leserbrief zukommen lassen, der sich mit der Konfliktsituation im Pappenheimer Stadtrat beschäftigt. Auf Wunsch des Schreibers wird der Leserbrief ungekürzt hier veröffentlicht.

„Ständige Konflikte“ des SPD-Fraktionsvorsitzenden Gerhard Gronauer im Pappenheimer Stadtrat

Herr Gronauer sollte endlich zur Kenntnis nehmen, dass die Bürger der Stadt Pappenheim eine andere Mehrheit im Stadtrat gewählt haben und er nicht mehr die Fäden im Hintergrund ziehen kann. Ich habe einige Stadtratssitzungen besucht. Dabei habe ich den Eindruck gewonnen, dass der Fraktionsvorsitzende der CSU Herr Gallus sehr sachlich und präzise argumentiert.

Herr Gronauer versteht es ausgezeichnet, immer wieder den Eindruck zu erwecken, die Opposition sei auf Streit aus. Hat er schon vergessen, wie er in der letzten Legislaturperiode die ehemaligen Stadträte, Herrn Schindler und Herrn Engeler, attackiert hat – teilweise auch unter der sprichwörtlichen Gürtellinie?

Der Artikel „Streit ist gut, Kompromiss besser“ stellt meiner Meinung nach die Situation in Pappenheim gut dar. Allerdings weiß ich nicht, ob Herr Stefan inzwischen weiß, dass Herr Bürgermeister Sinn nach eigenen Angaben nicht in der SPD ist. In diesem Artikel ist der Bürgermeister einmal parteilos, im nächsten Abschnitt gehört er der SPD an.

Philipp Schneider
Pappenheim

Leserbriefe geben immer die Meinung des Verfassers wieder.
Sie sind nicht eine Stellungnahme des Pappenheimer Skribenten

Florian Gallus, Fraktionsvorsitzender der CSU hat uns seinen Leserbrief zukommen lassen, in dem er zu den Vorwürfen im Leserbrief des SPD-Fraktionsvorsitzenden Gerhard Gronauer Stellung nimmt.

In dem Leserbrief des Stadtratskollegen Gronauer sind einige Aussagen vorhanden, welche die Tatsachen verwaschen und nur halb beleuchten, so dass eine Beantwortung des Leserbriefes meinerseits leider nicht ausbleiben kann.

Die Aussage, dass die Geschäftsordnung dem Bürgermeister eine Frist von drei Monaten einräumt ist zu kurz gefasst und daher nicht ganz korrekt. Der Bayerische Gemeindetag vertritt hier die Meinung, dass der Bürgermeister zwar einen gewissen Gestaltungsspielraum hat, wenn er die Tagesordnung für einen Stadtratssitzung zusammenstellt, jedoch hat er dabei aber die rechtzeitig bei ihm eingegangenen Anträge von Stadträten nach Möglichkeit zu berücksichtigen !

Nur wenn das nicht möglich ist, greift die 3 Monatsfrist. Und da weder terminliche noch rechtliche Gründe entgegenstanden, kam es meinerseits aufgrund der vorliegenden Tatsachen zur der Vermutung dies sei aus taktischen Gründen geschehen.

Es ging um das Städtebauliche Entwicklungskonzept. Ich hatte einen wichtigen Antrag zu einem umstrittenen Thema gestellt. Der Antrag verfolgte u.a. das Ziel von mehr Transparenz. Warum lässt man einen solchen Antrag zwei Sitzungen liegen und setzt diesen erst nach einem Erinnerungsschreiben kurz vor Ablauf der Frist auf die Tagesordnung, wenn man doch eigentlich vertrauen aufbauen wollte und immer behauptet zur Zusammenarbeit bereit zu sein?

Auch die Fraktionsvorbesprechungen wurden niemals „boykotiert“. Man wollte keinen „Automatismus“. Die Diskussion sollte „vom stillen Kämmerlein“ mehr in den öffentlichen Teil der Sitzung verlagert werden. Außerdem wurde mehrmals schriftlich darum gebeten bei der Einladung zur Vorbesprechung die zu besprechenden Punkte aufzuführen und die notwendigen Informationen bereitzustellen. Dieser Bitte wurde bislang nicht entsprochen ! Auch hier sind also die Klagen über mangelnde Transparenz nicht ganz unbegründet. Sieht so der Wille zur Zusammenarbeit aus? Baut man so Vertrauen auf? Und dann wundert man sich, dass manche Aussagen des Bürgermeisters angezweifelt werden?

Meinerseits wurde nie Vorwürfe geäußert die nicht gleichzeitig von Tatsachen untermauert wurden. Im Gegensatz zum Stadtratskollegen Gronauer der mir in der Sitzung vorgeworfen hatte einen „Scheinantrag“ gestellt zu haben. Dieser Vorwurf war haltlos und konnte auch nach einer Nachfrage nicht begründet werden.

Es sind genau diese kleinen Sticheleien und das Verwaschen von Tatsachen und Aussagen die einer angestrebten Sachpolitik entgegenstehen und die eine Zusammenarbeit erschweren. Im schlimmsten Fall geht das zu Lasten der Bürger. Dies gilt es zu verhindern und es wäre hier meiner Meinung nach zielführender gewesen direkt das Gespräch zu suchen als einen polemischen Leserbrief zu schreiben, der die Tatsachen verwäscht und unkorrekte Aussagen enthält. Das ein Fraktionsvorsitzender über einen Leserbrief Vorwürfe gegenüber einem Kollegen erhebt die nur die halbe Wahrheit beinhalten ist kontraproduktiv. Man sollte persönliche Barrieren besser abbauen statt aufzubauen. Reine „Parteigänger“ sind hier fehl am Platz.

Und was das Eingehen von Kompromissen angeht, denke ich, damit waren alle Fraktionen gemeint.

Florian Gallus
Fraktionsvorsitzender CSU

Leserbriefe geben immer die Meinung des Verfassers wieder.
Sie sind nicht eine Stellungnahme des Pappenheimer Skribenten

Gerhard Gronauer, Fraktionsvorsitzender der SPD hat uns seinen Leserbrief zukommen lassen, in dem er zu den derzeitigen Verhältnissen im Pappenheimer Stadtrat Stellung nimmt.

„Streit ist gut, Kompromiss besser“

Ich teile die Auffassung, dass in der Kommunalpolitik immer der Kompromiss gesucht und gefunden werden muss. Attacken schaden dem Ansehen eines gesamten Stadtrates und auch der Stadt insgesamt. Im gesamten Landkreis schüttelt man mittlerweile den Kopf über unseren Stadtrat.

Es soll hier dargestellt werden, wie die ständigen Konflikte entstehen. In der Regel wird vom CSU-Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus der Bürgermeister angegriffen. Welche Qualität diese Angriffe haben, zeigen seine Ausführungen in der letzten Stadtratssitzung. Er kritisiert den Bürgermeister, dass dieser einen von ihm Anfang Juni gestellten Antrag erst in der Sitzung am 24.7. auf die Tagesordnung setzen ließ. Herr Gallus übersieht dabei, dass dem Bürgermeister hierzu die Geschäftsordnung eine Frist von drei Monaten einräumt. Eine Rechenschaft, wann dies innerhalb der vorgeschriebenen Frist geschieht, ist der Bürgermeister niemandem schuldig.

Ferner unterstellte Florian Gallus dem Bürgermeister Böswilligkeit und Taktik, weil Uwe Sinn den CSU-Antrag erst hinter den beiden Anträgen der Bürgerinitiative gesetzt hatte. Auch hier wäre ein Blick in die Geschäftsordnung hilfreich. Die Tagesordnung setzt nämlich den Vorschriften gemäß einzig und allein der Bürgermeister fest. In keiner Kommune der Bundesrepublik muss sich ein Stadtoberhaupt für die Reihenfolge der Sitzungspunkte rechtfertigen. In Pappenheim werden sogar solche Themen zum Staatsakt hochstilisiert.  

Die SPD-Fraktion versichert, dass sie immer bemüht ist, Zusammenarbeit mit allen im Gremium befindlichen Räten zu praktizieren. Dazu muss man aber bereit sein, sich zusammenzusetzen und zu diskutieren und nicht ständig mit Vorwürfen zu arbeiten, die auf Unterstellungen und Mutmaßungen basieren.

Trotz meiner intensivsten Bemühungen, die Diskussionen auf eine sachliche Basis zu stellen, wurden bisher alle meine Kompromissvorschläge in den letzten Wochen niedergeschmettert. Einmal ging man sogar so weit, dass mir ein Stadtrat am Telefon lautstark verbot, mich mit seinem Fraktionsmitglied zu unterhalten.

Eine wichtige Voraussetzung für eine Verbesserung der Zusammenarbeit wären die Vorbesprechungen der Fraktionsvorsitzenden, wie sie in nahezu allen Kommunen üblich sind. Hierzu lädt zurzeit der Bürgermeister regelmäßig schriftlich die Vorsitzenden ein. Der einzige der erscheint, bin ich. Die anderen boykottieren diese Besprechungen. Stattdessen beklagen sie einen Mangel an Transparenz. Das verstehe wer wolle, ich jedenfalls nicht! Im Übrigen wurden diese Fraktionstreffen vor fünf Jahren von der CSU vehement gefordert. Jetzt will man davon nichts mehr wissen.

Sämtliche Aussagen des Bürgermeisters werden angezweifelt. Aus diesem Grund lädt Uwe Sinn mittlerweile zu jedem heiklen Punkt Experten ein. An der letzten Stadtratssitzung nahmen von der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Klaus Geyer und Kreisbaumeister Wolfgang Kissling beratend teil. Mittlerweile werden sogar deren Ausführungen und Rechtsauffassung einfach ignoriert.

Ich appelliere nun schon zum wiederholten Male an die anderen Fraktionen, dass wir uns endlich zusammensetzen und die Themen sachlich und zum Wohle der Stadt diskutieren. Alles andere sind Schaukämpfe, die unser Ansehen immer weiter beschädigen.

Gerhard Gronauer
SPD-Fraktionsvorsitzender

 Leserbriefe geben immer die Meinung des Verfassers wieder.
Sie sind nicht eine Stellungnahme des Pappenheimer Skribenten.

Für die Anliegergrundstücke im SEK-Gebiet wurden jetzt die zu erwartenden Kosten bekanntgegeben. Damit wurde einem schriftlichen Antrag der Bürgerinitiative Stadtentwicklung entsprochen. Bei einer öffentlichen Versammlung stellte Bürgermeister Uwe Sinn die Berechnungsgrundlagen der Straßenausbaubeitragssatzung (SAB) vor  und berechnete anhand des JUZ und des Rathauses den konkreten Kostenanteil.

In einem Schreiben, das an den Stadtrat der Stadt Pappenheim gerichtet war, stellte die Bürgerinitiative Stadtentwicklung den Antrag, „dass die zu erwartenden Kosten, welche auf die Hauseigentümer zukommen könnten, öffentlich bekannt gegeben werden.“
Dabei räumen die Antragsteller ein, dass zum jetzigen Zeitpunkt eine genaue Kostenangabe noch nicht möglich ist. „Wir erwarten keine exakten Angaben der tatsächlichen Summe“, heißt es deshalb in dem Schreiben der Bürgerinitiative.

Die Ratsbeschlüsse zur SAB
Um diesem Antrag, der vom 10.Juli datiert, entsprechen zu können, war es erforderlich klare Fakten für eine einigermaßen solide Berechnungsgrundlage zu schaffen. Der Weg für diese führte im Stadtrat zu einer ganzen Reihe von Beschlüssen, die in der legendären Mammutsitzung des Stadtrates am 24. Juli gefasst worden sind. Die Zielrichtung aller Beschlüsse ist es, die Anwohner im Sanierungsgebiet im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten so stark wie möglich zu entlasten. Diese Einzelbeschlüsse legen fest,

•    dass auf die Anlieger nur auf Basis der ermittelten Kosten eines „Standardausbaus“ umzulegen ist. Das bedeutet, dass für die Anwohner die Kosten für eine Asphaltdecke anfallen auch wenn der tatsächliche in wesentlich teurerer Ausbauart, nämlich  mit Pflasterbelag erfolgt. Erneut wurde dabei darauf hingewiesen, dass die Kosten für den Ausbau der Fahrbahn nicht auf die Anlieger umgelegt werden.

•    dass die Kosten des Straßenentwässerungsanteils nicht auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden. Damit legt der Stadtrat fest, dass den Anliegern in der Deisingerstraße ein Kostenanteil von 20.825 Euro und im Bereich des Marktplatzes und der Graf-Carl-Straße ein solcher von 13.536 Euro erspart bleibt.

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•    dass Kosten des Grunderwerbs nicht umgelegt werden. Diese Ratsentscheidung  sagt aus, dass sich der Umlagebetrag für die Anwohner nicht erhöht, wenn  die Stadt Grundstücke (z.B. das Lämmermannareal) für Zwecke der SEK ankauft.

•    dass das Abrechnungsgebiet in die beiden Abschnitte Nord und Süd  getrennt wird. Dabei bildet die verlängerte Achse der Stadtvogteigasse die Grenze zwischen den beiden Bereichen. Grund hierfür ist die unterschiedliche Ausbauart der beiden Abschnitte und auch der Umstand, dass in den beiden Gebieten eine unterschiedliche Bebauung hinsichtlich der Art und Größe vorhanden ist. Damit ist sichergestellt, dass die Anwohner der Deisingerstraße für den Ausbau des Marktplatzes, der Graf-Carl-Straße und der Engstelle Deisingerstraße im Rahmen der Straßenausbaubeitragssatzung nicht zur Kasse gebeten werden .

•    dass im gesamten Abrechnungsgebiet für die bevorstehende Baumaßnahme „Ausbau der Innenstadt“ eine gleiche zulässige bauliche Nutzung der Grundstücke vorliegt. Dieser Beschluss  dient der Vereinfachung des Berechnungsverfahrens. Bei einer homogenen Bebauung, im Abrechnungsgebiet kann für die Berechnung alleine die Grundstücksfläche herangezogen werden. Bei einer unterschiedlichen Bebauung müssten anteilig auch die Geschossflächen zur Berechnung herangezogen werden.

Der Bereich Nord (Marktplatz, Graf-Carl-Str.)

Im Bereich Nord (Marktplatz) sind von der Straßenausbaubeitragssatzung 20 Anwesen betroffen und in der Deisingerstraße sind es 40 Anwesen. In beiden Bereichen gilt ein Umlagesatz von 55% der Kosten für den Standartausbau. Der Berechnung des Kostenanteils für die einzelnen Grundstücke liegt die Grundstücksgröße und der Quadratmeterpreis für den Standartausbau zugrunde. Im Einzelfall gibt es aber auch Härtefallregelungen, die dann greifen, wenn Eckgrundstücke an zwei Straße liegen. Dann gibt es ein Drittel Ecknachlass. Dies gilt aber nicht für Eckgrundstücke, die neben der Deisingerstraße auch an die Stöbergasse grenzen. Grund hierfür ist die Tatsache, dass in der Stöbergasse die Kosten für die Fahrbahn ungelegt wurden, während beim Ausbau der Deisingerstraße nur die Kosten für den Verkehrsraum außerhalb der Fahrbahn (Gehwege, Parkflächen) umgelegt werden.

Der Bereich Süd (Deisingerstraße)
Für den Standartausbau in der Deisingerstaße sind 374.000 Euro angesetzt. Nach Abzug des Entwässerungsanteils in Höhe von 20.825 Euro verbleiben 353.175 Euro, von denen 194.246 €  (55%) auf die Anlieger umgelegt werden. Bei einer Ausbaufläche von 14.630 m² ergibt sich für die Anlieger in der Deisingerstraße ein Quadratmeterpreis von 13,28 Euro, was bei einem Anwesen wie dem Jugendzentrum bei 79 m² einen Straßenausbaubeitrag in Höhe von rund 1.050 Euro ausmacht. Da die meisten Grundstücke jedoch eine größere Grundstücksfläche haben, liegt ein Großteil der Ausbaubeiträge bei 5.000 bis 7.000 Euro pro Grundstück.

Die Kostenbescheide gehen aber erst dann an die Anlieger, wenn die Baumaßnahme abgeschlossen und die Gesamtabrechnung vorliegt.
Der Standartausbau in Bereich Nord ist mit 324.750,- € veranschlagt, wobei für den Entwässerungsanteil 13.536,- € in Abzug kommen. Der auf die Anwohner umzulegende Anteil beträgt somit 311.213,- €, was einen Quadratmeterkostenanteil von 14,30 € entspricht. Am Beispiel des Rathauses , ergibt sich daraus bei 270 m² eine Beitragshöhe von 3.861 €.

Die Sache mit dem Kanal
Zu zusätzlichen Kosten im Zusammenhang mit der Innenstadtsanierung wird es für die Anlieger durch die Kanalsanierung kommen. Dann nach der Entwässerungssatzung (EWS) ist jeder Eigentümer verpflichtet einen sog. Kanalrevisionsschacht mit Rückstauklappe vorzuhalten. Nachdem diese Regelung erst nach der Kanalsanierung Rechtskraft erlangte, werden bei der Kanalsanierung, die mit der Innenstadtsanierung sicherlich einher geht, neben den Straßenausbaubeiträgen, zusätzliche Kosten für die Anlieger im Sanierungsgebiet anfallen.

Kosten sind fix
Die Kosten für den Ausbau werden fällig, wenn die Baumaßnahme abgeschlossen und vollständig abgerechnet ist, was sicherlich noch einige Jahre dauern wird.
Von der Dauer bis zum Baubeginn wird es auch maßgeblich abhängen, ob die errechneten Zahlen Bestand haben. Da es sich bei den vorgelegten Zahlen um eine Kostenschätzung handelt, lassen die Beträge Spielraum nach oben und unten.
Aus der vorgestellten Präsentation geht allerdings auch hervor, dass die Standardkosten nach den Berechnungen des Planungsbüros relativ fix sind, diese können an sich nur noch durch z.B. eine erhebliche Verzögerung der Baumaßnahme variieren, wenn das Preisniveau bis zum Beginn der Baumaßnahmen steigt.

Die Reaktionen der Betroffenen
Die Reaktionen der Anwohner gehen von gelassener Zustimmung bis hin zur strikten Ablehnung der gesamten Sanierungsmaßnahme. Denn jeder der Anwesenden Grundstückseigentümer hat in einem verschossenen Kuvert den voraussichtlichen Kostenanteil für sein Anwesen mitgeteilt bekommen. Bürgermeister Sinn steht deshalb in der Kritik, weil er zumindest einzelnen Anliegern versprochen hatte, den Kostenanteil so gering wie möglich zu halten. Dabei reichen die Beschlüssen des Stadtrates vom 24.07.2014 nach Ansicht einiger Anwohner zur Kostendämpfung nicht aus. Denn ein Kostenanteil von knapp unter 10.000 Euro sei kein geringer Kostenanteil wird in einem konkreten Fall argumentiert.

[Die Übersicht mit den Grundlagen der Kostenberechnung finden Sie hier … ]

Das Straßenmuseum Pappenheim hat jetzt eine neue Ausstellung zu Feldmarschall Gottfried Heinrich zu Pappenheim eröffnet. Die Ausstellung ist ein Hinweis auf eine Ausstellung im Schloss Lützen, die am 23. August eine Ausstellung über den großen Pappenheimer eröffnet. Die Stadtkapelle Pappenheim und alle Pappenheimer sind zur Ausstellungseröffnung eingeladen. Anmeldung zur Tagesfahrt ab sofort in der Tourist Information möglich.

Der Heimat- & Geschichtsverein Pappenheim & Ortsteile e.V. pflegt schon seit seiner Gründung eine enge Beziehung zur Stadt Lützen, jener Stadt in der Feldmarschall Gottfried Heinrich zu Pappenheim am 9. November 1632 in der legendären Schlacht bei Lützen den Tod fand.

Das Museum im Schloss Lützen hat zu dieser Schlacht eine Ausstellungstrilogie erarbeitet, die nun mit der Ausstellung über Feldmarschall Gottfried Heinrich zu Pappenheim mit dem Titel „Daran erkenn´ ich meine Pappenheimer“ abgeschlossen wird. Die Ausstellung beschäftigt sich neben der Person des Reitergenerals auch mit dem Ort Pappenheim und dem „Pappenheimer Spruch“ den der Volksmund auch in Frankreich, Dänemark, Russland und Schweden kennt. Zu dieser Ausstellung wird auch ein Buch veröffentlicht, in dem neben dem berühmten Pappenheimer auch die Stadt Pappenheim und insbesondere Gräfin Ursula zu Pappenheim als letzte Nachfahrin des berühmten Marschallgeschlechts gewürdigt werden.

Als Hinweis zu dieser Ausstellung und als Einladung, diese Ausstellung in Lützen über Pappenheim zu besuchen, hat jetzt das Straßenmuseum Pappenheim im Museumsfenster ebenfalls eine kleine Ausstellung eröffnet, die sich mit Lützen und dem großen Pappenheimer Feldmarschall beschäftigt.

Das Museum im Schoss Lützen eröffnet die Ausstellung im Rahmen eines Festaktes am Samstag, 23. August, den die Stadtkapelle Pappenheim musikalisch umrahmen wird. Im Rahmen einer Tagesfahrt sind alle, die Interesse an der Geschichte Pappenheims haben, eingeladen, an diesem Festakt im Schloss Lützen teilzunehmen. Anmeldung und Info zu der Tagesfahrt ist in der Tourist Information möglich.

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  Über 200 Beschäftigte mit den unterschiedlichsten Formen und Graden von Behinderung arbeiten bei den Weißenburger Werkstätten für den freien Markt. In der Holzverarbeitung, in der Pulverbeschichtung, im Leuchtenbau, in der Metallverarbeitung und, und, und.

Sie produzieren für die ganze Welt. Biertischgarnituren, Designerleuchten mit Swarowskikristallen oder Kabel. Sie versehen Werbeartikel mit Lasergravuren, Tampon- oder Siebdrucken, Hoch- und Tiefprägungen. Sie führen im Auftrag großer Firmen CNC-Fräsungen aus, verpacken, kommissionieren, beschichten Alu- und Stahlteile und vieles mehr.

Damit sind die Weißenburger Werkstätten ein äußerst erfolgreiches Industrieunternehmen. Mit einer großen Besonderheit. Nahezu alle Arbeitsplätze werden von Menschen besetzt, die eine mehr oder weniger starke Behinderung haben. Psychisch, körperlich oder geistig, manchmal auch in Kombination.
Martin Burkert, Betreuungsabgeordneter im Bundestag für den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen, zeigte sich bei seinem Besuch in Weißenburg sichtlich beeindruckt von der Leistungsfähigkeit, der Vielseitigkeit und der Innovationsbereitschaft der Werkstätten. „Ich kenne viele solche Einrichtungen.“, erklärte er. „Aber hier haben wir wirklich etwas ganz besonderes. Ich werde sicher noch einmal mit unseren Bildungsexperten Ernst Dieter Rossmann und Marianne Schieder wiederkommen damit auch sie sich ein Bild von der Weißenburger Einrichtung machen können. Dann kann man auch über neue Berufsbilder für behinderte Menschen anschaulich reden.“
„Bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt. Die Arbeitsplätze werden an den Menschen angepasst, nicht umgekehrt.“, erklärt Werkstattleiter Günther Laubinger beim Gang durch die Werkstätten. „Und weil wir eine komplett andere Herangehensweise haben ist fast alles möglich. Das bedeutet für uns gelebte Inklusion. Nicht unbedingt, jeden fit für den ersten Arbeitsmarkt zu machen. Das wird nicht funktionieren. Sondern ihn nach seinen Fähigkeiten zu fördern, damit er sich selbst und andere ihn so wertschätzen können, wie er ist. Und dazu gehört auch ein Arbeitsplatz, der ihn fordert, aber nicht überfordert.“

   Josef Göppel der CSU Umweltexperte im Deutschen Bundestag hat auf höchster Ebene am EEG 2014 mitgearbeitet. Im Europäischen Haus Pappenheim (EHP) hat der Bundestagsabgeordnete kürzlich in klaren Worten einem interessierten Publikum die Zusammenhänge der Energiewende in Deutschland und Europa eindrucksvoll erklärt. Dabei wurde auch deutlich, weshalb Göppel letztlich gegen das EEG 2014 gestimmt hat.

Bürger aus einer weiten Region fanden sich jüngst im Europäischen Haus zu einem Vortrag des Bundestagsabgeordneten Josef Göppel ein. Der gelernte Diplom-Forstingenieur Josef Göppel begeisterte mit einem interessanten Vortrag über die Rolle von Region, Staat und EU beim Thema Klimawandel und Energiewende.

Schon in seiner Einleitung präsentierte EHP-Leiter Prof. Dr. Joachim Grzega den Umweltexperten im Deutschen Bundestag, Josef Göppel als jemanden, der gegen Energieversorgung als reine Börsenware eintritt. Grzega erinnerte auch daran, dass gemäß Bayerischer Verfassung die Energieversorgung eigentlich überhaupt nicht in die Hand von Privatunternehmen gehöre. So war auch in Göppels Vortrag die “Geschäftemacherei” mit der Energieversorgung einer der zentralen Punkte.
Der der sehr engagierte Bundestagsabgeordnete sprach sich vehement für einen regionalen Handel mit erneuerbaren Energien aus. Regionale erneuerbare Energien seien zwar mit hohen Anfangskosten verbunden.  Dafür gebe es keine Abhängigkeiten von Brennstoffkosten und Brennstoffknappheiten, unkalkulierbaren Risiken auch in Krisengebieten und großen Stromkonzernen.
Als positives Beispiel nannte Josef Göppel das ländliche Umland von Nürnberg, wo Strom aus Sonne, Wind und Biomasse gebündelt und über bestehende Speicher den Ballungsraum verlässlich und kostensparend versorgt. Wie in der Landwirtschaft gebe es die Möglichkeit, Strom zunächst für den Eigenbedarf zu verbrauchen, dann ähnlich einem Hofladen über eine eigene Leitung zu vermarkten. Die dritte Variante sei, wie bei einem Wochenmarkt regional zu liefern und erst an letzter Stelle stehe in den Vorstellungen des CSU-Politikers, den Strom an der Strombörse anzubieten.
Göppel erklärte eine Süd-Ost-Stromtrasse von Mecklenburg-Vorpommern nach Landshut aus Energieversorgungssicht für nicht notwendig. Ferner kritisierte er, dass die EU versäumt hätte, mit der Verbesserung von Technologien den Handel mit Verschmutzungsrechte einzuschränken. Auch mit einigen Mythen räumte Göppel auf. So liegen die Strompreise beispielsweise entgegen der weitverbreiteten Meinung in Deutschland unter dem EU-Durchschnitt. Und für einen typischen 3-Personen-Haushalt seien die Kraftstoff- und Heizöl-Kosten in Deutschland immer noch größer als die Kosten für die elektrische Energie.
Durch die geringen Risiken und Folgekosten sei Ökostrom außerdem günstiger als Atomenergie und fossile Energie. Eine direkte oder indirekte Subventionierung der Atomenergie und der fossilen Energie dürfe es nach Auffassung Göppels nicht mehr geben.
„Die erneuerbaren Energien gehören in die Hand von kleinen Leuten“ unterstrich Göppel. Eigentümer des Stroms müssen die Bürger und mittelständischen Unternehmer sein, und nicht die Konzerne als Eigner der Großkraftwerke.
Bei seinem Vortrag verstand es Göppel, die komplexe und komplizierte Thematik für jedermann verständlich darzustellen. Den interessierten Zuhörern unter denen übrigens auch einige Stadträte waren, erklärte Josef Göppel auch noch einmal, warum er als einer, der am EEG 2014 in der oberster Instanz mitgearbeitet hat letztlich gegen die Verabschiedung gestimmt hat. Dabei ging es dem Bundespolitiker darum, dass bei der Energiewende anonyme Großinvestoren begünstigt und die Bürgerbeteiligung an der Energiewende zurückgedrängt werde.
[unsren Artikel mit der Erklärung von Josef Göppel finden Sie hier … ]
http://www.pappenheim-aktuell.info/index.php?option=com_content&task=view&id=3209&Itemid=159

Das Thema und die sehr transparente Darstellung im Vortrag, regte zu zahlreichen Beiträgen und Fragen aus dem Publikum an. Dabei erwies sich Josef Göppel als aufmerksamer Zuhörer, der die Fragen aus dem Publikum letztlich auch kompetent und zielsicher beantwortete. Die vom EHP-Leiter eingeplanten 90 Minuten waren wie im Fluge vergangen und Professor Dr. Joachim Grzega konnte einige Fragen gar nicht mehr zulassen. Er bedankte sich abschließend bei Josef Göppel mit einem kleinen Präsent.
Da die abschließende Aufarbeitung der Fragen und Beiträge aus dem Publikum im EHP nicht möglich waren diskutierte Josef Göppel noch lange nach Ende der Veranstaltung mit interessierten Besuchern seiner Veranstaltung auf dem Pappenheimer Marktplatz weiter.

Am vergangen Samstag wurde in der Pappenheimer Deisingerstraße eine Urlauberin bestohlen. Bargeld und diverse Dokumente waren das Diebesgut.

Eine 56 Jahre alte Urlauberin erstattete Diebstahlsanzeige bei der Polizeiinspektion Treuchtlingen gegen Unbekannt, da ihr am Samstag in der Zeit von 19.30 Uhr bis 20.30 Uhr in der Deisinger Straße Geld gestohlen wurde. Ihren Angaben zufolge hatte die Frau eine Plastiktüte mit ca. 90 EURO Bargeld,  verschiedenen EC- und VISA-Karten, einen Führerschein und eine Bahnkarte in einer Plastiktüte, die sie in einer Hosentasche mit Reisverschluss trug. Der Frau war nichts Verdächtiges aufgefallen. Der Führerschein und die Karten wurden im polizeilichen Fahndungssystem ausgeschrieben.

  Mit einem tollen Straßenfest hat die Werbegemeinschaft Pappenheim sich bei ihren Kunden bedankt. Die Geschäfte waren bis in den späten Abend geöffnet. Livemusik, Prosecco-Bars und überdachte Sitzgelegenheiten wurden von vielen Besuchern begeistert angenommen.

Es war ein Straßenmarkt vom allerfeinsten, den die Werbegemeinschaft mit Pappenheim Live nun schon im zweiten Jahr organisiert hat. Für die Unterhaltung war mit zwei Tanzgruppen des Turnvereins 1861 Pappenheim und zwei Livebands gesorgt. Auf der gesamten Länge der Deisingerstraße war etwas geboten. So hatte Robert Rieger vom EBZ eine Slackline aufgebaut, über die allerdings nur wenige Besucher balancieren wollten.
Beliebte Anlaufstellen waren allerdings die Prosecco-Bars, die an mehreren Stellen in der Stadt errichtet waren.
Beliebter Anlaufpunkt war auch die Tourist Information, wo am Abend auch noch Gäste an eine Unterkunft vermittelt wurden, die sich spontan entschieden hatten in Pappenheim zu übernachten. Andrea Bickel und Susanne Huschik bedienten die Gäste im Büro mit Griechischen Köstlichkeiten und so macher Gast nutzte die Gelegenheit für einen „Verteiler“ in Form eines Ouzo weil, wie in einem Fall scherzhaft behauptet wurde, das Essen in der Deisingerstraße so sehr fett gewesen sei. In der zur Festmeile ausgebauten Deisingerstraße konnte man auch allerlei europäische Speisen und Getränke kaufen und wer die Gunst der Geschäftsleute hatte, bekam auch den einen oder anderen Prosecco-Gutschein geschenkt.
Bei Livemusik von der Band Recall wurde es ein langer Abend in der Deisingerstraße.

Im Verlauf der Veranstaltung traten auch zwei neu gegründete Tanzgruppen auf. Die Mini- und die Maxi Dance Girls  erhielten von den Zuschauern viel Applaus für ihre Tanzvorführungen.

[Weitere Impressionen vom Fest bei www.pppaneheimfoto.de]