Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 11. Juni 2015, tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Sitzungssaal des Rathauses oder der Bürgersaal im EHP. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

ÖFFENTLICHER TEIL DER SITZUNG

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TOP Inhalt
01 Bauanträge:
a)  BA 15/2015 – Rachinger Andreas, Bieswang – Anbau und Umbau Wohnhaus

b)  BA 16/2015 – Gegg Markus, Bieswang –Errichtung Überdachung

c) neuer Text: Abbruch der Anwesen Deisingerstraße 15 und Herrenschmiedgasse 2 und Errichtung eines neuen Gebäudes an gleicher Stelle

c)  Ursprünglicher Text: BA 17/2015 – Dr. Michael Bücker: Abbruch der Anwesen Deisingerstraße 15 und Herrenschmiedgasse 2 und Errichtung eines neuen Gebäudes an gleicher Stelle

02 Innenstadtsanierung Pappenheim:
a) Anpassung des Planungsgebietes für den ersten Bauabschnitt

b) Beschluss der Vorentwurfsplanung des Bauabschnitts „Deisingerstraße“ durch das AB Frosch

c) Beschluss der Kostenberechnung der Vorentwurfsplanung des Bauabschnitts „Deisingerstraße“ durch das AB Frosch

d) Beschluss des Materialkonzeptes des Sanierungsbereichse) Künftige Form der Öffentlichkeitsarbeit für die Baumaßnahme Innenstadtsanierung

03 Liegenschaften/ Baurecht:
Grundsatzbeschluss über den Verkauf des ehem. Schulhauses in Bieswang
04 Infrastrukturmaßnahme:
a) Grundsatzbeschluss für den Abbruch des Eichwiesenstegs

b) Grundsatzbeschluss für die Neuerrichtung einer Fußgängerbrücke an selber Stelle

05 Bildungseinrichtung:
Fortführung des Projektes Europäisches Haus Pappenheim
06 Standesamtswesen:Übernahme des Standesamtes Langenaltheim und Vertragsabschluss

 




Vandalen in Solnhofen unterwegs

In der Nacht von Montag, 01.06.2015, 21.00 Uhr, bis Dienstag, 02.06.2015, 07.00 Uhr, wurden Am Birkenhain zwei große Scheiben des Sicherheitsglases an der Bushaltestelle zertrümmert. Zudem wurde ein Absperrbock beschädigt. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 1500 EURO. Wer kann Angaben zu der Sachbeschädigung machen?

Hinweise bitte an die PI Treuchtlingen unter Telefon 09142/9644-0.

 

 

 

 




Anfrage an das Innenministerium

Mit einer Anfrage an zur Straßenausbaubeitragssatzung hat sich Stadträtin Anette Pappler (SPD) an das Bayerische Staatsministerium des Innern gewandt. Nachfolgend lesen Sie die Presserklärung zu dieser Anfrage.

Die Straßenausbaubeitragssatzung ist vermutlich die Verordnung auf kommunaler Ebene, die bei vielen Bürgerinnen und Bürgern derzeit am unbeliebtesten ist. Doch wie und in welchem Umfang besitzt sie noch Rechtskraft? Und ist für Gemeinden tatsächlich noch verbindlich?

Mit diesen Fragestellungen hat sich die Pappenheimer SPD-Stadträtin Anette Pappler Ende April 2015 in einer schriftlichen Anfrage an das bayerische Innenministerium gewandt. Darin heißt es unter anderem: „Die widersprüchlichen Berichte in der Presse über die Hintergründe und die unterschiedliche Praxis der Straßenausbaubeitragssatzung in den Kommunen sorgen bei der Bevölkerung für Verwirrung und wecken falsche Hoffnungen!“

Zum einen stellte der bayerische Städtetag in seinem Rundschreiben Nr. 016/2015 vom 18.Februar 2015 nach einem Gespräch mit Innenminister Herrmann fest, dass eine Aufhebung des Straßenausbaubeitrags derzeit nicht in Frage komme, gibt Anette Pappler zu bedenken. Außerdem habe der Innenminister festgestellt, dass man beim Kommunalabgabengesetz bereits im Vorjahr an drei Stellschrauben gedreht habe, weshalb man seitens der bayerischen Staatsregierung nicht bereit sei, den Bürgern noch weiter entgegenzukommen.

Fast zeitgleich wurde immer wieder berichtet, dass die Stadt München im Hinblick auf ihre Straßenausbaubeitragssatzung einen Aufhebungsbeschluss gefasst habe. Dass dieser aber aufgrund der Intervention der Rechtsaufsichtsbehörde nicht vollzogen wurde, ist in der Öffentlichkeit kaum bekannt.

Die Anfrage der SPD-Stadträtin an das Innenministerium beinhaltet deswegen und wegen der für die Kommunalpolitik derzeit unklaren Lage die konkrete Frage, ob Kommunen nun ungeachtet ihrer finanziellen Situation eine Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen können oder nicht. Das Innenministerium hat signalisiert, dass Stellungnahmen anderer Behörden eingeholt werden müssten, weshalb sich die Beantwortung der Eingabe verzögern werde.




Mitternächtlicher Feuerwehreinsatz

Zu einem Einsatz der Pappenheimer Feuerwehr kam es in der Nacht zum Dienstag. Auf der Altmühlbrücke musste der Gehweg freigeschnitten werden.

Am Montag, 01.06.2015, gegen Mitternacht, brach An der Altmühlbrücke von einer Akazie eine ca. 15 Meter lange Astgabel ab, von der ein Teil auf dem Gehweg und der Fahrbahn zum Liegen kam. Ob durch den Ast, der einen Durchmesser von ca. 30 bis 40 cm hatte, das Brückengeländer beschädigt wurde, konnte in der Nacht nicht festgestellt werden. Die Feuerwehr Pappenheim wurde alarmiert und räumte Gehweg und Fahrbahn frei.




Vantastische“ Begegnung in Pappenheim

(Hans-Joachim Rietscher) Unter dem Motto „Vantastische Begegnung“ lädt die „Gesellschaft All Niederlandt“ auch in diesem Jahr alle Pappenheimer und Gäste der Stadt zu einer vergnüglichen Stunde mit den „VANs“ am Samstag, 6. Juni 2015 ein.
150601_van-bergegnung-plAnlass ist die „Groß-Weltumsegelung“, das alljährliche Treffen der „Niederländter“ in dem Städtchen an der Altmühl, das bereits seit 1884 stattfindet. Dabei kommen jedes Jahr Ende Mai/Anfang Juni bis zu 400 Mitglieder der „niederländtischen Societäten“ aus ganz Bayern und der Pfalz nach Pappenheim. Markenzeichen der „Van-Vans“, wie sie in Pappenheim genannt werden, sind ihre pittoresken Kostüme und ihr überall zu hörender Gruß „Van Van“. Die Veranstaltung am

Samstag den 6. Juni 2015
15.30 -17.00 Uhr
in der Stadtvogteigasse – hinter dem Rathaus
(bei schlecht Wetter im Veranstaltungssaal im Haus des Gastes)

zeigt einen humorvollen Einblick in das Niederländter Leben, mit musikalischen Darbietungen und launigen Versen. Der Theaterverein Pappenheim übernimmt wie in den vergangenen Jahren die Bewirtung mit Bier und so manchen Gaumenschmeichlern. Eingeladen sind alle Bürger und Gäste der Stadt.

 

VAN




Überraschungssieg in Ochsenfeld

sfb_-a-sachseEin überraschender Sieg gelang den Sportfreund Bieswang beim Tabellenfünften in Ochsenfeld. Die Heimmannschaft erwischte den besseren Start und kam nach 15 Minuten zur ersten Möglichkeit. Ein Schuss aus spitzem Winkel ging an den Außenpfosten. Ochsenfeld war optisch überlegen, die Führung erzielten jedoch die Wenzl-Elf. Nach einem schönen Zuspiel von Kapitän Thomas Schwenk kam Willi Grimm frei zum Schuss. Der Torwart konnte den Ball nicht entscheidend klären und der mitgelaufene Stephan Hoyer musste den Ball nur über die Linie schieben. Der Torschütze hatte wenig später die nächste Möglichkeit und lief alleine auf den Torwart zu, vergab jedoch das 2:0.

 Nach dem Wechsel verhinderte der glänzend aufgelegte Oliver Ruppert den Ausgleich. Einen Freistoß fischte er aus dem Toreck. Bieswang verlegte sich immer mehr auf Konter. Immer wieder wurde der schnelle Samuel Hilgart in Szene gesetzt. Seine dritte Möglichkeit konnte er nutzen und erzielte den Siegtreffer. Endlich traten die Sportfreunde wieder als Einheit auf und verteidigte mit Kampf und Einsatz den verdienten Auswärtssieg.

 SF Bieswang:
Oliver Ruppert – Johannes Straßner, Daniel Hüttinger, Alexander Reitlinger – Franco Curci (35. Samuel Hilgart), Andreas Renner, Markus Henle, Anusorn Sachse, Thoms Schwenk – Willi Grimm, Stephan Hoyer
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Panoramaweg mit dem BR Livesendung gefeiert

Der Bayerische Rundfunk hat in seiner Livesendung „Mittags in Franken“ auf dem Pappenheimer Marktplatz eine tolle Geburtstagsfeier für den Altmühltal-Panoramaweg hingelegt. Dabei gab es viele Informationen rund um die Premium-Wanderstecke des Naturparks. Das Publikum kam zu Wort und Klaus Schamberger philosophierte über den G 7-Gipfel in Pappenheim und die sprachliche Herausforderung des Stadtnamens.

Jeder der den Altmühltal Panoramaweg schon bewandert hat weiß, dass dieser 200 km lange Wanderweg durch das Altmühltal ganz besondere Qualitäten aufzuweisen hat. Das betrifft den Zustand der Wege genauso wie die naturnahen, ausgewählten Strecken mit herrlichen R150529_panoramaweg-04ast- und Aussichtspunkten. Die Erfolgsgeschichte des Panoramaweges, der in 15 Etappen von Gunzenhausen bis nach Kehlheim führt begann nach einer zweijährigen Vorbereitungszeit im Jahre 2005. Wie Heike Baumgärtner, die stellvertretende Geschäftsführerin des Tourismusverbandes Naturpark Altmühltal im Interview mit BR-Moderator Stefan Straßer erklärte, habe man damals im wahrsten Sinne des Wortes neue Wege gehen wollen. Deshalb finden sich auch mehrere Komponenten indem Gesamtkonzept des Panoramaweges ihren Niederschlag. Hierzu gehören die ausgebauten Verkehrsanbindungen des VGN, genauso wie das Naturschutz Großprojekt Altmühlleiten. Ebenso spielt die Hü150529_panoramaweg-02teschäferei mit dem Altmühltaler Lamm als kulinarisches Markenzeichen der Region eine bedeutende Rolle. Im Interview mit BR-Moderator Stefan Straßer erläuterte Erich Neulinger, der 1. Vorsitzender des Vereins der Hüteschäfer im Naturpark Altmühltal e.V. ist, die ökologische Bedeutung der Hüteschäferin. Mit seiner derzeit 1000-köpfigen Schafherde ist Erich Neulinger ein bedeutender Vermarkter für das Altmühltaler Lamm.

160 Wanderer waren am Morgen in Solnhofen gestartet um bis zum Abend in zwei Etappen bis nach Treuchtlingen zu gelangen. Angesichts der umfangreichen Werbemaßnahmen hätte die Anzahl der Wanderer gut 200 bis 250 höher sein können, zeigen sich die Veranstalter etwas enttäuscht. Was 150529_panoramaweg-05wohl dran liegen mag, dass es am Morgen in Nürnberg stark geregnet hat und so mancher seine Wanderabsichten verworfen oder verschoben hat. Der Stimmung während der Livesendung des Bayerischen Rundfunks vom Pappenheimer Marktplatz tat das aber keinen Abbruch, denn eine so tolle und kostenlose Werbung gibt es nicht alle Tage für den Naturpark Altmühltal.

Die Erfolgsgeschichte des Altmühltal Panoramaweges wird in dem großen Einzugsgebiet deutlich aus dem die Wanderer kommen. Die Fernwanderer sind aus ganz Deutschland und insbesondere Gäste aus der Metropolregion Nürnberg. Aber auch aus den Münchner Raum nimmt die Zahl der Wanderer im Altmühltal in letzter Zeit deutlich zu, freut sich die Heike Baumgärtner150529_panoramaweg.

Zu Wort kamen in der Livesendung des Bayerischen Rundfunks auch die Zuhörer aus dem Publikum. Moderatorin Birgit Roßhirt stellte die Oma aus Treuchtlingen vor, die bei der Wanderung ihren Enkel ganz schön gefordert hatte und auch einige Pappenheimer aus dem Publikum kamen zu Wort. Natürlich konnten auch die Bürgermeister aus Solnhofen, Pappenheim und Treuchtlingen zusammen mit dem Eichstätter Landrat Anton Knapp ihren Beitrag zum Jubelfest des Panoramaweges leisten.

Jeder der die Sendu150529_panoramaweg-07ng „Mittags in Franken“ kennt, kennt auch Klaus Schamberger, der sein köstliches „Gschmarri zum Wochenende“ diesmal vom Pappenheimer Marktplatz in das BR –Sendegebiet hinausfränkelte. In einem Feuerwerk von Pointen spannte der sympatische fränkische Plauderer einen Bogen vom Altmühltal Panoramaweg über den G7 Gipfel und den Friedensnobelpreis nach Pappenheim. „Babbenheim“ sei für einen Franken eine sprachliche Herausforderung meinte Schamberger, weil man es gleichmit 3 harten „B“ schreibt.

Für das l150529_panoramaweg-06eibliche Wohl auf dem fast voll besetzten Marktplatz sorgte der Cateringservice der Firma Wörlein mit deftig- fränkischen Speisen und aus der Küche des Gasthofes Sonne gab es Lammstrudel und feine vegetarische Gerichte. Die Versorgung mit Getränken wurde von der Brauerei Hecht aus Zimmern und dem Team des Gasthofes Sonne mit Spalter Bier übernommen.

Und auch der Informationsservice in der Touristinformation hatte mit personeller Vollbesetzung alle Hände voll zu tun. Viele Wanderer und auch Tagesgäste, die zu dem Rundfunkevent au150529_panoramaweg-03f den Marktplatz gekommen waren informierten sich im Tourismusbüro und auch von der Nordseeküste aus Cuxhaven waren Gäste zu der Rundfunkübertagung nach Pappenheim gekommen. Diese freundschaftlichen Verbindungen haben ihre Wurzeln in dem Besuch des Shantychors Cuxhaven in Pappenheim vor zwei Jahren.




Abbiegevorgang zur spät angekündigt

Ein Pkw wollte auf der Staatsstraße 2230 von Zimmern her links in die Bahnhofstraße nach Pappenheim abbiegen. Diesen Abbiegevorgang leitete er durch zu spätes Blinken und durch starkes Bremsen ein. Der nachfolgende Pkw erkannte dies zu spät und fuhr auf den spätentschlossenen Abbieger. Gleichwohl hatte der auffahrende Pkw den notwendigen Sicherheitsabstand nicht eingehalten. Es entstand Sachschaden in Höhe von 5000 Euro.




Selbständig auf die Fahrbahn gerollt

Ein nicht ausreichend gegen Wegrollen gesicherter Pkw machte sich am Freitagnachmittag in Pappenheim selbständig. Er rollte in der Bahnhofstraße rückwärts aus einer Parklücke auf die Fahrbahn. In der Straßenmitte stieß der führerlose Pkw mit einem stadtauswärts fahrenden Pkw in zusammen. Es entstand Gesamtschaden von 1500 Euro.




Raja Yoga in der Künstlerwerkstatt

Die Werkstatt für individuelle Kunst in der Deisingerstraße Nr. 5 hält mit Raja-Yoga ein neues Angebot bereit. Am Montag, 8. Juni 2015 ab 19:00 Uhr gibt es einen Infoabend zu diesem Thema. Anmeldung ist möglich:

DerYoga-Kurs wird geleitet von der Yoga-Lehrerin Christa Mayer aus Pappenheim.




Für Pappenheim stehen 470.000 Euro bereit

Städtebauliche Maßnahmen in Pappenheim können im Jahr 2015 mit staatlichen Fördermitteln in Höhe von 470.000 Euro bezuschusst werden. Das teilt der CSU-Landtagsabgeordnete Manuel Westphal in einer Presseerklärung mit. Und auch der CSU Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer freut sich auf seiner Facebookseite mit den Pappenheimern über die hohe Fördersumme. Ob diese Fördermittel tatsächlich nach Pappenheim fließen werden, entscheidet die Stadtratsmehrheit voraussichtlich in naher Zukunft.

Die Fördermittel stammen aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramms für „Aktive Zentren“ und „Städtebaulichen Denkmalschutz“.
„Die Stadt Pappenheim erhält aus diesem Programm 470.000 Euro. Mit diesen Geldern sollen unter anderem der Marktplatz und die Deisingerstraße neu gestaltet werden“, schreibt Manuel Westphal in seiner Presserklärung.

Die vollständige Presseerklärung des
CSU-Landtagsabgeordneten Manuel Westphal ist nachfolgend abgedruckt:

Abgeordneter Westphal:

„Im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen werden im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderprogramms für „Aktive Zentren“ und „Städtebaulichen Denkmalschutz“ drei Städte mit 680.000 Euro gefördert.“

„In diesem Jahr kann im Programm „Aktive Zentren“ der Bund-Länder-Städtebauförderung die Stadt Gunzenhausen mit insgesamt 180.000 Euro von Bund und Freistaat unterstützt werden“, teilt der Stimmkreisabgeordnete Westphal anlässlich der Zuteilung der Mittel an die Programmkommune mit.

„Damit wird die Funktionsvielfalt und Versorgungssicherheit in der Altstadt von Gunzenhausen sichergestellt. Das Programm kann wesentlich zum Erfolg eines attraktiven Zentrums beitragen. Mit diesen Geldern unterstützen wir die Region bei der Bewältigung struktureller Schwierigkeiten in zentralen Stadt- und Ortsbereichen. Im Mittelpunkt steht dabei besonders die Stärkung zentraler Versorgungsbereiche, die Funktionsverluste und Leerstände aufweisen“, so Westphal.

Bayernweit stehen im Rahmen des Programms „Aktive Zentren“ für das Jahr 2015 Fördermittel in Höhe von rund 29,4 Millionen Euro zur Verfügung, wobei etwa 59 % der Mittel in den ländlichen Raum fließen.

Im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Städtebaulicher Denkmalschutz“ werden darüber hinaus auch Pappenheim und Ellingen berücksichtigt.

Die Stadt Pappenheim erhält aus diesem Programm 470.000 Euro. Mit diesen Geldern sollen unter anderem der Marktplatz und die Deisingerstraße neu gestaltet werden.

Die Altstadt von Ellingen wird mit insgesamt 30.000 Euro gefördert und erhält damit den letzten Teil der Förderung für die bereits abgeschlossene Sanierung der Pleinfelder Straße.

Bayernweit stehen 2015 rund 23,5 Millionen Euro Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm ‚Städtebaulicher Denkmalschutz‘ zur Sicherung, Modernisierung und Erhaltung denkmalgeschützter Altstadt- und Ortskerne bereit. 73,5 Prozent der Fördermittel fließen in den ländlichen Raum.

„Der Erhalt und die behutsame städtebauliche Weiterentwicklung unserer historischen Städte und Dörfer ist eine besondere Aufgabe dieses Städtebauförderprogramms. Die gewachsenen Stadt- und Ortskerne machen unsere Heimatorte einzigartig. Wir müssen deshalb dieses bauliche Erbe in Ehren halten und sorgsam damit umgehen“, so Manuel Westphal weiter.

 




Nächstes Ziel – Kirchweihfest im Rohbau

Der Bau des Dorfgemeinschaftshauses in Osterdorf geht zügig voran. Seit Februar wurden mehr als 1.500 Helferstunden geleistet. Nach dem Abbruch des Nebengebäudes ist nun mit dem Betonieren der Bodenplatte ein weiterer Meilenstein gesetzt. Osterdorfer Kirchweih soll im Rohbau gefeiert werden.

150526-de-osterdorf-04Die Stadt Pappenheimer baut im Rahmen der Dorferneuerung Osterdorf ein Dorfgemeinschaftshaus. Das besondere an diesem Bauwerk ist, dass der Dachverein „Die Osterdorfer e.V.“ mit ehrenamtlichen Leistungen 145.000 Euro der mit rund 410.000 Euro veranschlagten Baukosten abdecken will. Und das sieht bisher ganz gut aus, wie Walter Otters mitteilt. Koordiniert werden die Bauarbeiten von den örtlichen Stadträten Friedrich Obernöder und Walter Otters.

150526-de-osterdorf-03Das ehrgeizige Projekt startete im Februar mit dem Ausräumen und dem fachlichen Ausbau und der Entsorgen aller Einbauten. Mitte März folgte der Abbruch Schulhausanbaus. Entgegen ursprünglicher Planungen wurde bei dem Abbruch auch die Betondecke der bestehenden Unterkellerung entfernt. Durch die Aufmauerung der Kellerwände konnte jetzt die gesamte Geschossfläche barrierefrei angelegt werden. Nach dem Aufmauern der Außenfundamente und dem Verlegen der Kanäle und der Leerrohre für Versorgungsleitungen haben ehrenamtlichen Helfer jetzt die kombinierte Bodenplatte und Kellerdecke betoniert.

150526-de osterdorf 02Bisher sind mit Ausnahme einiger Baggerstunden und der Anlieferung und Einbringung des Betons bei dem Bauwerk keine weiteren Handwerkerstunden angefallen, teilt Baukoordinator Walter Otters mit. Aber „Ohne unsere Rentnertruppe die unter der Woche auf dem Bau ist, wären wir aufgeschmissen“, weiß Walter Otters. Denn gerade während der Wochentage sind sie es, die die Baustelle fest im Griff haben. Friedrich Obernöder und Walter Otters sind zuversichtlich das die Baumaßnahme, die im Jahre 2017 abgeschlossen sein muss, zeitgerecht beendet werden kann.

Bisher sind 53 Helfer auf der Baustelle aktiv gewesen die zusammen 1.540 ehrenamtliche Stunden geleistet haben. An den Samstagen arbeiten bis zu 20 Helfer an dem Dorfgemeinschaftshaus.
In den nächsten Wochen werden die Außenmauern hochgezogen und bis zur Osterdorfer Kirchweih soll der Rohbau überdacht sein. Das nächste große Ziel ist es die Osterdorfer Kirchweih 2015 im Rohbau zu feiern.

[Weitere Informationen zur Dorferneuerung Osterdorf finden Sie hier … ]