Amtsniederlegung einstimmig beschlossen

Die Niederlegung des Stadtratsmandats von Alexius Lämmerer wurde im Pappenheimer Stadtrat nach Lob und verbalen Orkanböen vom Stadtrat einstimmig beschlossen. Zweiter Bürgermeister Claus Dietz bezeichnet Verhalten von Bürgermeister Sinn als kaltschnäuzig und schäbig.

Nachdem Stadtrats Alexius Lämmerer  Anfang Dezember 2017 sein Amt als Stadtrat der Bürgerliste niedergelegt hatte, kam es in der ersten Stadtratssitzung des neuen Jahres 2018 zu dem einstimmigen Beschluss in dem die Amtsniederlegung Lämmerers zur Kenntnis genommen wurde. Wie berichtet wird der Listennachfolger Stefan Lauterbach aus Pappenheim sein, der in der nächsten Sitzung des Stadtrates vereidigt wird.

Im Vorfeld der Abstimmung meldete sich BGL-Fraktionsvorsitzender Karl Satzinger zu Wort. In seinem Redebeitrag bedauerte er den erneuten Rückzug Lämmerers aus gesundheitlichem Grund. Viele die ihn kennen wüssten, dass Alexuis Lämmerer in der letzten Zeit gesundheitlich nicht mehr fit ist, stellte Satzinger fest. Kritik übte er an einem Schreiben, das Bürgermeister Sinn  an den scheidenden Stadtrat geschickt hatte und in dem ein ärztliches Attest gefordert worden war. Dieses, obwohl nach einer Änderung der Gemeindeordnung für den Rücktritt eines Stadtrats wichtige Gründe nicht mehr erforderlich sind.

Bürgermeister Uwe Sinn (SPD) erklärte hierzu, dass weder die Rechtsaufsicht, noch die Verwaltung von der Änderung der Gemeindeordnung Kenntnis erlangt haben.

Zweiter Bürgermeister Claus Dietz (FW) meinte in seinem Redebeitrag, dass einem Stadtrat, der seit 1996 ehrenamtlich und engagiert für die Kommune tätig gewesen sei, mehr Dank gebühre. Das Verhalten des Bürgermeisters gegenüber dem scheidenden Stadtrat bezeichnete Dietz wörtlich als „kaltschnäuzig und schäbig“ und sprach bei der Gelegenheit Alexius Lämmerer für sein Engagement im Stadtrat Lob und Anerkennung aus, was vom Stadtrat und Teilen der Zuhörerschaft mit Applaus honoriert wurde.

Nach der Abstimmung dankte auch Bürgermeister Sinn Alexius Lämmerer für die vielen Jahre seiner Tätigkeit als ehrenamtliche  Stadtrat, dabei schloss er auch die Amtszeit vorangegangener Wahlperioden mit ein.

In Richtung seines Stellvertreters meinte er, man brauche bei aller Meinungsverschiedenheit nicht  in dieser Art und Weise kommunizieren.

Das Schreiben an Alexius Lämmerer las Bürgermeister Sinn bei der öffentlichen Stadtratssitzung  vor. Darin wird darauf hingewiesen, dass ein wichtiger Grund vorliegen muss, wenn ein ehrenamtlicher Stadtrat  sein Amt niederlegt. Ob dies der Fall ist müsse der Stadtrat entscheiden. Aus diesem Grund wurde als Entscheidungshilfe für den Stadtrat ein ärztliches Attest von Lämmerer erbeten. Offenbar unberücksichtigt ist in diesem Schreiben, eine Änderung im Gesetzestext der Gemeindeordnung. Demnach und auch nach den einschlägigen Kommentaren ist für die Amtsniederlegung eines Gemeinde- oder Stadtrates das Vorhandensein eines „wichtigen Grundes“ nicht mehr erforderlich.