Bei der Bürgerversammlung in Bieswang waren die Umbaumaßnahmen am Schulhaus zur Seniorenwohnanlage, die Spange vom Industriegebiet zur Staatsstraße, die Kanalerneuerung, Straßensanierungen die zentralen örtlichen Themen. Die Diskussion beschäftigte sich hauptsächlich mit den maroden Straßen und der damit im Zusammenhang stehenden Straßenausbaubeitragssatzung (SAB).
Ein volles Haus gab es am Donnerstag bei der Bürgerversammlung im Gasthaus Rachinger in Bieswang. Aus dem Stadtrat waren neben der kompletten Fraktion der Freien Wähler auch Abordnungen von allen anderen Fraktionen unter den Zuhörern.
Alle sind verhandlungsbereit
„Es funktioniert, wir sind einen Schritt weiter, es wird eine gute Sache für das Industriegebiet und Bieswang“, freute sich Bürgermeister Uwe Sinn bei der Bürgerversammlung im Gasthaus Rachinger in Bieswang. Angesprochen hat er damit den Neubau der Straße (Spange) die das Industriegebiet mit der Staatsstraße 2387 verbinden soll. Die jüngsten Gespräche des Bürgermeisters mit den betroffenen Grundstückseigentümern waren nach seinen Ausführungen vom Erfolg gekrönt, weil alle beteiligten Grundstückseigentümer Verhandlungsbereitschaft signalisiert haben. Man habe jetzt eine Trassenführung finden können, die sich für die beteiligten Grundstücke verträglich gestalten lässt.
Das entscheidende Signal hatte der Stadtrat bereits am 17. 09.2015 gesetzt, indem er einem Antrag des CSU-Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus zustimmte. Gallus hatte beantragt, die Planungsarbeiten für die Spange in Auftrag zu geben und die Fördermöglichkeiten im Rahmen der Härtefallregelung nach dem Finanzausgleichsgesetzes (FAG) abzuprüfen.
Dorferneuerung in Bieswang beginnt
Nach dem Abschluss der Dorferneuerung in Ochsenhart (wir haben berichtet), soll jetzt die die Dorferneuerung in Bieswang mit der längst überfälligen Kanalsanierung in der Hauptstraße beginnen. Rund 2 Millionen Euro soll diese Maßnahme kosten. In Pappenheim läuft derzeit die Kanalsanierung in der Deisingerstraße und in Planung ist die Zusammenführung der Kläranlagen Geislohe, Göhren und Neudorf mit einem Kostenansatz von 1,5 Millionen Euro.
Senioren-Wohneinrichtung
Mitte Oktober 2015 hatten drei Sozialträger dem Pappenheimer Stadtrat ihre Konzepte für eine Nutzung des 
Bieswanger Schulhauses vorgestellt. Entschieden hat sich der Stadtrat damals für das Konzept der Diakonie, das ein Seniorenheim mit 12 Räumen für die stationäre Pflege und einen Bereich für die Tagespflege vorsieht. Bürgermeister Sinn erläuterte die Chronologie der Ereignisse von damals bis heute. Derzeit gehe es darum, belastbare Fakten zu schaffen. Die Planungen sehen vor, das Gebäude zu sanieren, wofür es aus dem Budget der Dorferneuerung 200.000 Euro gibt. In der jüngsten Stadtratssitzung wurde entschieden, einen Aufzug zu planen, der alle drei Etagen (einschließlich Kellergeschoß) erreichen kann. In gleicher Sitzung war auch das Eternitdach der vormaligen Schule Gegenstand der Beratungen. Dazu war aus den Reihen der Bürger zu erfahren, dass dieses Dach nicht asbestbelastet ist. Die Wellplatten sind schon aus der neueren Generation.
„Es wird kein rentables Geschäft“, stellte Bürgermeister Sinn bei der Bürgerversammlung fest, denn Bauträger für die kostenintensive Umbaumaßnahme ist die Stadt Pappenheim, die später vom Nutzer des Gebäudes Miete erhält.
Fünf marode Straßen
Breiten Raum in der Diskussion nach dem Vortrag des Bürgermeisters nahm die Kategorisierung der Straßen ein. Wie berichtet, hat ein Expertenteam alle Straßen des Pappenheimer Gemeindebereichs in die Klassen 1-3 eingeteilt (Beschreibung der Kategorien siehe unten). Da es bei den Straßen der Kategorie 3 nicht mehr mit einer Oberflächensanierung getan ist, kommt für den Ausbau dieser Straßen die Straßenausbaubeitragssatzung (SAB)zur Anwendung. „Das kann doch nicht sein“, war der Tenor aus der Versammlung. Denn wenn der Straßenbaulastträger die Straßen über Jahrzehnte hinweg verkommen lässt, könne man jetzt nicht die Anlieger über die SAB für diese Nachlässigkeit zur Kasse bitten. Eine alternative Darlegung der SAB aus dem Zuhörerkreis wies darauf hin, dass bei einer Umformulierung der SAB nicht nur die Anlieger sondern alle Grundstückseigentümer am Ort beitragspflichtig werden könnten.
Von 18 begutachteten Straßen in Bieswang sind immerhin 5 Straßen mit der schlechtesten Kategorie 3 bewertet, was natürlich gedanklich sofort die (SAB) auf den Plan ruft. In Gesamtpappenheim gibt es in der Kernstadt 8 Straßen der Kategorie 3 und in Geislohe eine. Wie schon damals bei der Beratung im Stadtrat wurde auch bei der Bürgerversammlung in Bieswang angeregt, insbesondere die mit der Schadensklasse 2 begutachteten Straßen im Focus zu behalten, damit sie nicht in die Kategorie 3 abrutschen.
| Kategorisierung der Schadensklassen: |
| Kategorie 1: Straße überwiegend in Ordnung, kann längerfristig (länger als 10 Jahre) mit kleinen Ausbesserungen erhalten werden. |
| Kategorie 2: Straße sanierungsbedürftig, kann durch abfräsen und Aufbringung einer neuen Asphaltschicht längerfristig erhalten werden. Die Arbeiten sind innerhalb von maximal 5 Jahren umzusetzen. Es entsteht für die Anlieger keine Beitragspflicht nach der SAB. Die Rangfolge einer Sanierung dieser Straßen soll durch einen Gutachter und einen Beschluss durch den Stadtrat erfolgen. |
| Kategorie 3: Straßen dieser Kategorie sind nicht mehr ohne Eingriffe in den Unterbau, die Rinnen oder Borde, zu sanieren. Diese Straßen müssen komplett neu hergestellt werden. Das hat zur Folge, dass die Anlieger über die SAB an den Baukosten beteiligt werden. Soweit es sich dabei um reine Anliegerstraßen handelt, kann der Kostenanteil für die Anlieger bei bis zu 80 % liegen. |
