Stadtratsmandat niedergelegt
Alexius Lämmerer, Stadtrat der Bürgerliste und bis 2015 Fraktionsvorsitzender im Stadtrat der Stadt Pappenheim, ist von seinem Amt zurückgetreten. Am Tag der jüngsten Stadtratssitzung hat er schriftlich seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen erklärt.
Bei der letzten Stadtratssitzung am 07.12.2017 war Stadtrat Alexius Lämmerer nicht anwesend. Allerdings wurde seine Abwesenheit vor Eintritt in die Tagesordnung von Bürgermeister Sinn als „entschuldigt“ erklärt. Die rund 60 Zuhörer der öffentlichen Sitzung erfuhren zunächst nicht vom Rücktritt des charismatischen Kommunalpolitikers. Als denkbarer Grund könnte infrage kommen, dass die Rücktrittserklärung von der Verwaltung noch zu prüfen ist.
Die Nachfolge von Alexius Lämmerer im Stadtrat wird der bekannte Pappenheimer Stephan Lauterbach antreten.
Erbverantwortung und „tote Hütte“
Die Stadt Pappenheim hat im Jahre 2008 das Vermögen der damals verstorbenen Maria Pfister geerbt. In dem Nachlass befanden sich landwirtschaftliche Nutzflächen, gut 600.000 Euro Bargeld und eben auch das Anwesen Meiergasse 3 in Bieswang, das seit dem Tod der Erblasserin leer steht. Wegen fehlender Obdachlosenunterkünfte in Pappenheim hat die Verwaltung vorgeschlagen, das jetzt städtische Gebäude zu sanieren um dort Wohnungen für sozial schwache Menschen einzurichten. Obwohl für derartige Baumaßnahmen die hinterlassene Barschaft Maria Pfisters und hohe Fördermittel in Aussicht stehen, regte sich gegen die beabsichtigte Vergabe der Vorplanung massiver Widerstand.
Sanierung möglich?
„Das Haus ist tot“ ließ sich Karl Satzinger, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste (BGL) bei den Beratungen gegen die beabsichtigten Vorplanungen aus. Das habe er aus berufenem Munde eines Fachmanns gehört. Man wolle das alles prüfen lassen meinte Bürgermeister Sinn und nicht nach dem Hörensagen entscheiden. „Warum soll so die Hütte noch gerichtet werden? Warum soll man einen Toten zum Leben erwecken“, fragte Satzinger daraufhin in das Stadtratsrund.
Stadtrat Friedrich Hönig (FW) forderte, zuerst das Seniorenprojekt in Bieswang durchzuziehen. Dann könne man weitersehen. Es komme ohnehin nur ein Neubau infrage, meinte Stadtrat Friedrich Obernöder (CSU).
Ein Neubau könnte wegen der Abstandsflächenvorgaben nie mehr an der jetzigen Stelle gebaut werden, stellte Amtsleiter Eberle fest. Er erwähnte auch einen bestehenden Bauplan, der nach unseren Recherchen im Jahre 2001, also noch zu Lebzeiten der Erblasserin gefertigt wurde. Dieser sieht einen Ausbau mit Wohnungen und einen Garagenneubau vor.
„Wir bringen nichts fertig“ mahnte Florian Gallus, Fraktionsvorsitzender der CSU. Man habe so viele Projekte am Laufen und solle jetzt nicht schon wieder eine Baustelle aufmachen. Für die Unterbringung der Obdachlosen schlug der CSU-Fraktionschef vor, die freien Kapazitäten in den Pappenheimer Flüchtlingsunterkünften zu nutzen.
Angesichts eines aktuellen Förderprogramms, das bis zu 90 % Förderung in Aussicht stellt, wolle man die Möglichkeit einer Sanierung zunächst von einem Architekten prüfen lassen, machte Bürgermester Sinn klar.
Auf Vorschlag Karl Satzingers soll zunächst der Bauausschuss das Sanierungsobjekt begutachten, danach soll eine Prüfung der Bausubstanz erfolgen.
Einen Vorschlag zur Güte machte SPD Fraktionsvorsitzende Gerhard Gronauer, auf dessen Anregung hin die Vorprüfung der Baumöglichkeit ohne Architektenbeauftragung erfolgen sollen. Bei drei Gegenstimmen wurde folgender Beschluss gefasst:
Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beschließt zu prüfen, ob das Anwesen Meiergasse 3 im Rahmen eines Zuwendungsprogramms als Wohngebäude umgebaut werden kann.Die Kämmerei wird beauftragt die maximale Förderung für ein solches Vorhaben zu ermitteln.
Moralische Komponente
Empört zeigte sich Stadträtin Pia Brunnenmeier, die darauf hinwies, dass es sich bei dem Erbe um ein solches mit Verfügungen und einem deutlich formulierten letzten Willen handle. „Das war der Erblasserin wichtig“ stellte Brunnenmeier deutlich heraus. „Dda können wir nicht sagen, das ist alles Wurst“.
Tatsächlich ist es so, dass die Barschaft aus dem Erbe in Höhe von 600.000 Euro zweckgebunden ist und deshalb für den Bau der ambulanten Wohngemeinschaft im Bieswanger Schulhaus nicht zur Verfügung steht.
In dem Testament, das übrigens noch am 19.02.1985 zugunsten der evangelisch-lutherischen Kirchstiftung Bieswang geschrieben war, wurde mit Wirkung am 27.04.2000 die Stadt Pappenheim als Alleinerbe eingesetzt.
Auszug aus dem Testament der Maria Pfister vom 27.04.2000:
“….. Mein Anwesen in Pappenheim-Bieswang, Meiergasse 3 samt den landwirtschaftlichen Grundstücken soll nicht veräußert werden. Nach Möglichkeit sollen Stall und Scheune, soweit die hinterlassenen Ersparnisse und die Erträge reichen für Wohnzwecke ausgebaut und vermietet werden. Von den Miet- und Pachterträgen ist das Anwesen zu erhalten. Ein Teil der Ersparnisse ist dazu zu verwenden, dass das Hausdach soweit erforderlich neu gedeckt werden kann.
Das Anwesen soll den Namen „Feierabendhaus“ erhalten. Ich will nicht, dass im Anwesen Groß- oder Kleinvieh, auch keine Hunde gehalten werden.
Das Anwesen ist ausreichend zu versichern (Brand, Haftpflicht, Glas, Hausrat, Unfall). …….“
Trittbrettfahrer
Mit den klassischen Fall eines Trittbrettfahrers bei der Deutschen Bahn hatten es jetzt die Beamten der Polizeiinspektion Treuchtlingen zu tun. Ein Fahgast hatte sich bei Zugabfahrt auf das Trittbrett für den Lokführereinstieg gestellt.
Als ein Regionalzug im Bahnhof von Pappenheim Richtung Treuchtlingen losfuhr und offensichtlich kein Fahrgast mehr auf dem Bahnsteig war, rannte ein 22-jähriger aus Weißenburg dem Zug hinterher und wollte noch einsteigen. Da die Türen bereits verschlossen waren und der Zug gerade losfuhr, sprang er auf die Trittbretter des Lokführereinstiegs und klammerte sich dort fest. Als der Zugführer dies bemerkte, leitete er sofort eine Notbremsung ein. Die Zugstrecke wurde vorübergehend gesperrt. Der Zug kam nach ca. 400 Metern zum Stillstand. Bei Eintreffen der Streife hing der Mann immer noch am Einstieg des Triebwagens. Erst nach Androhung, ihn gewaltsam von dort zu entfernen, stieg der uneinsichtige Mann herunter. Mit dem Zug durfte er trotzdem nicht mehr mitfahren. Zudem erwartet ihn eine Anzeige wegen Gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr.
Die Pappenheimer SABS-Resolution
Der Stadtrat der Stadt Pappenheim unterstützt in seiner Gesamtheit eine von Bürgermeister Uwe Sinn verfasste Resolution an den Bayerischen Landtag zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS oder STRABS). Darüber hinaus hat Sinn angekündigt, dass er die Bürgerinitiative „Rote Karte für STRABS“ unterstützen wird. Die Anträge der Bürgerliste und der SPD auf Aussetzung der SABS kamen bei der Sitzung wegen rechtlicher Unzulässigkeit nur am Rande zur Sprache.
Jeder wollte der Erste sein, beim Wirken gegen die Straßenausbaubeitragssatzung (SABS). So haben die Fraktionen der Bürgerliste und der SPD über ihre Fraktionsvorsitzenden Anträge eingereicht, wonach der Stadtrat beschließen sollte, dass die SABS in Pappenheim vor einer Entscheidung der Bayerischen Staatsregierung in Pappenheim nicht vollzogen wird.
Das ist rechtlich nicht zulässig, weil der Stadtrat der Verwaltung nicht per Beschluss verbieten kann eine rechtskräftige Satzung zu vollziehen, schreibt Amtsleiter Eberle in seinen Ausführungen. Bei der Anwendung der ungeliebten Satzung handle es sich um Angelegenheiten der laufenden Verwaltung für dessen Vollzug ausschließlich der Erste Bürgermeister zuständig ist.
Das mag der Grund dafür gewesen sein, dass bei der jüngsten öffentlichen Sitzung des Stadtrates die beiden Anträge vom Bürgermeister nur in ihrer Existenz und Zielrichtung kurz erörtert wurden.
Erstaunen machte sich breit, als Bürgermeister Sinn bekanntgab, dass er sich an die Verfahrensweise der Nachbargemeinde Solnhofen anlehnt und eine gemeinsame Resolution des Pappenheimer Stadtrates an die bayerische Staatsregierung verfasst habe. Der Bürgermeister eröffnete dem Ratskollegium auch, dass er die Bürgerinitiative „Rote Karte für STRABS“ unterstützen will. Der verlesenen Resolution schlossen sich alle Stadträte an und die Fraktionsvorsitzenden bekundeten ihre Zustimmung in der Sache.
Der CSU-Fraktionsvorsitzende Florian Gallus nutzte die Gelegenheit, einmal mehr auf den maroden Zustand des Pappenheimer Straßennetzes hinzuweisen. Man habe mehr als 30 Straßen mit der Kategorie 2 für die es gelte, sie nicht in die beitragspflichtige Kategorie 3 abgleiten zu lassen. Das beschlossene Budget für die Straßensanierungen in Höhe von jährlich 70.000 Euro sei – so Gallus – viel zu wenig. Gallus würde nach seinen Ausführungen eine Summe bis zu 200.000 Euro für richtig halten.
Resolution des Stadtrates der Stadt Pappenheim im Wortlaut: |
Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beantragt, die Straßenausbau-beitragssatzung abzuschaffen. Die Straßenausbaubeitragssatzung benachteiligt vor allem Bürgerinnen und Bürger in finanzschwachen Kommunen. Einkommensschwache Bevöl-kerungsgruppen werden hierdurch extrem hoch belastet und sind nicht in der Lage diese Beiträge zu entrichten. Die Satzung ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu vermitteln. Aus unserer Sicht sind auch gemeindliche Straßen Teil der allgemeinen Infrastruktur und sollten aus allgemeinen Steuermitteln des Freistaates saniert und finanziert werden. Erwägungen zur Einführung einer Kann-Regelung würden faktisch zu einer weitgehenden Abschaffung der Straßenausbaubeiträge führen, ohne dass eine Gegenfinanzierung vorgesehen ist. Der Straßenausbau benötigt jedoch auch künftig eine sichere Finanzierung. Die durch die Straßenausbaubeitragssatzung vielfach auftretenden finanziellen Härtefälle, gerade in ländlichen Strukturen und Siedlungsbereichen, können weder durch die bestehende Härtefallregelung noch durch wiederkehrende Beiträge ausgeglichen werden. Wir sehen den Freistaat Bayern in der Pflicht, wie auch schon in Baden-Württemberg, Hamburg und Berlin üblich, die Finanzierung des Straßenunterhaltes aus Steuermitteln oder Fördergeldern auch auf gemeindliche Straßen auszuweiten. Wir bitten den bayerischen Landtag, das Thema Straßenausbaubeitragssatzung sowie unsere Resolution auf die Tagesordnung zu setzen und zu behandeln. Der Stadtrat der Stadt Pappenheim |
Mitarbeiter(in) für die Burgkasse gesucht
Burg Pappenheim sucht für die Burgkasse am Burgeingang und den Burgshop ab Saison 2018 eine Unterstützungskraft. Einstellung vom Beginn den bayerischen Osterferien bis Ende der bayerischen Herbstferien.
Die Aufgaben beinhalten u.a. Kassieren der Eintrittsgelder und Verkauf der Waren im Burgshop, Vor- und Nachkontrolle bei Vermietungen für Hochzeiten und andere Feiern.
Arbeitstage:
Freitag bis Sonntag (auch als Minijob möglich, also nur 1 oder 2 Wochenenden im Monat)
Voraussetzung sind Freundlichkeit, Zuverlässigkeit und Kundenorientiertheit.
Bitte schicken Sie Ihre vollständigen Bewerbungsunterlagen mit Lebenslauf und Lichtbild, an die
Gräflich Pappenheim’sche Verwaltung
Marktplatz 5
91788 Pappenheim
info@grafschaft-pappenheim.de
Tel: 09143 – 838910
Fax: 09143 – 6445
Jugendfeuerwehren zeigten Wissen und Können
(FFW) Gerade noch rechtzeitig vor dem Wintereinbruch hat die Jugendfeuerwehr Pappenheim am vergangenen Samstag erfolgreich die Jugendleistungsprüfung abgelegt. Nach Wochen intensiver Vorbereitung zeigten die Jugendlichen in fünf Einzel- und fünf Gruppenaufgaben, die teilweise unter engen Zeitvorgaben zu bewältigen sind, sowie einem theoretischen Test ihr Wissen und Können. Unter den kritischen Augen der Prüfer Florian Bleicher, Karl-Heinz Klatt und Robert Müller waren unter anderem Knoten und Stiche vorzuführen, Saugschläuche zu kuppeln und eine 90 m lange Schlauchstrecke zu verlegen.
Erfolgreich an der Jugendleistungsprüfung teilgenommen haben:
Christian Bernreuther, Luisa Bronkorsky, Anna-Maria Burzler, Maleen Lampmann und Till Leinweber.
Direkt im Anschluss legten die Jugendfeuerwehrler aus Pappenheim zusammen mit den Kammeradinnen und Kammeraden aus Bieswang den alljährlich stattfindenden Wissenstest ab. In diesem wird zu jährlich wechselnden Themen theoretisches Wissen abgefragt, das über das Jahr schwerpunktmäßig in den Übungen vermittelt wird.
Erfolgreich am Wissenstest 2017 teilgenommen haben (in Klammern jeweils die abgelegte Stufe):
von der Jugendfeuerwehr Bieswang:
Valerie Heger (Urkunde), Bastian Elz (Bronze), Patricia Elz (Gold), Moritz Mühling (Bronze) und Lukas Müller (Bronze)
von der Jugendfeuerwehr Pappenheim: Christian Bernreuther (Gold), Luisa Bronkorsky (Gold), Anna-Maria Burzler (Gold), Maleen Lampmann (Urkunde) und Till Leinweber (Urkunde)
Auf „Enkeltrick“ hereingefallen
Am Dienstag, 05.12.2017, in der Zeit von ca. 11.30 Uhr bis 13.30 Uhr, wurde eine ältere Frau von einem unbekannten Anrufer mit dem sog. „Enkeltrick“ hereingelegt und um mehrere Tausend EURO betrogen. Die Frau erhielt von einem angeblichen Verwandten mehrere Anrufe, der ihr gegenüber eine Notsituation vortäuschte und Geld forderte, das sie kurzfristig die nächsten Tage wieder zurückbekommen sollte. Die alte Frau ließ sich von dem Anrufer überreden, das Geld an einen angekündigten Boten auszuhändigen. Dieser Mann kam dann am Dienstag, um die Mittagszeit, an das Wohnanwesen der Frau und ließ sich das Geld aushändigen. Laut Angaben der Geschädigten war der Mann ca. 180 cm groß, hatte eine normale Statur und trug einen schwarzen Mantel. Wem sind am Dienstag, 05.12.2017, in der Zeit von 11.30 Uhr bis 13.30 Uhr, im Bereich der Hahnenkammstraße / Oettinger Straße /Wettelsheimer Straße (vor allem im Bereich der Grundschule) verdächtige Personen oder Fahrzeuge aufgefallen? Hinweise werden an die PI Treuchtlingen unter Telefon 09142/9644-0 erbeten.
Warnung der Polizei
In diesem Zusammenhang wird noch einmal ausdrücklich davor gewarnt nach Anrufen Geld an angebliche Verwandte auszuhändigen. Wenn Sie derartige Anrufe von angeblichen Verwandten erhalten und sich nicht absolut sicher sind, wer am Telefon ist, sprechen Sie vor Aushändigung von Geld mit Angehörigen / Nachbarn oder rufen Sie die Polizei an. Die Anrufer sind derart geschickt, dass sie in kurzen Telefonaten von ihrem Gesprächspartner so viel Informationen „abfischen“, dass sie bei weiteren Telefonanrufen Insiderwissen haben, um die angerufenen Personen von ihrer angeblichen Verwandtschaft / Bekanntschaft zu überzeugen. Schauen sie auf übermittelte Telefonnummern und seien Sie besonders bei Auslandsvorwahlen vorsichtig. Denken Sie immer daran ein „echter“ Verwandter / Enkel sieht Ihnen sicher nach, dass Sie misstrauisch sind.
Werkzeugcontainer aufgebrochen – Zeugenaufruf
In der Zeit von Freitag, vom 01.12.2017, 16.00 Uhr, bis Montag, 04.12.2017, 06.45 Uhr, wurde im Steinbruchgebiet Kappel 1 ein Werkzeugcontainer aufgebrochen. Aus dem Container wurden 2 Akku-Bohrhämmer samt Ladegeräten und Batterien gestohlen. Vor Ort wurden Spuren gesichert, die derzeit ausgewertet werden. Der Wert des Diesbesgutes bewegt sich im unteren vierstelligen EURO-Bereich, der entstandene Sachschaden war gering. Hinweise zu dem Einbruch werden an die PI Treuchtlingen unter Telefon 09142/9644-0 erbeten.
Leistungsprüfung bei ganz schlechtem Wetter
Eine Gruppe der Freiwilligen Feuerwehr Osterdorf hat kürzlich die Leistungsprüfung unter erschwerten Bedingungen bestanden. Durch mehrere Terminverschiebungen fiel der Abnahmetermin auf eine Schlechtwetterphase.
Bei gutem Wetter kann jeder. Dass die Osterdorfer Feuerwehr auch unter widrigen Bedingungen einsatzbereit und leistungsfähig ist, hat sie kürzlich bei der Leitungsprüfung für die Gruppe im Löscheinsatz bewiesen.
„Das Wetter war beim Üben wie das halt im November so ist, nicht nur schlecht, sondern ganz, ganz schlecht. Der Boden war aufgeweicht und pünktlich zum Abnahme Termin hat es geregnet“, steht im Protokoll der Feuerwehr zu lesen.
Natürlich haben die Feuerwehrleute ihre Prüfung im theoretischen und praktischen Bereich bestanden. Ausgebildet wurden Sie von beiden örtlichen Kommandanten Stefan Just und Andreas Stettinger sowie KLaus Stoll, die bei zwei Übungsterminen auf die Prüfung vorbereitet hatten.
Die Schiedsrichter Kreisbrandmeister Otto Schober, Uwe Lampmann aus Solnhofen und Karlheinz Klatt aus Göhren bescheinigten eine gute und Arbeit und überreichten die entsprechenden Abzeichen. Gold Rot erhielt Markus Obernöder und das Abzeichen in Gold ging an Gerd Obernöder und Bernd Renner. Das Leistungsabzeichen in Bronze bekamen Marco Mürl, Werner Pop und Lukas Wrede.
Von der politischen Ebene haben sich Bürgermeister Uwe Sinn, Feuerwehrreferent Florian Gallus und Stadtrat Walter Otters vom Leistungsstand der Freiwilligen Feuerwehr Osterdorf vor Ort überzeugt.
Nachdem Bürgermeister Uwe Sinn der Gruppe Dank und Anerkennung der Stadt Pappenheim ausgesprochen hatte, ging es mit der obligatorischen Brotzeit im Gasthaus Hüttinger weiter, um wie es im Protokoll heißt, „ …. den Erfolg im Trockenen zu begießen.“
In Straßengraben geschleudert
Am Sonntag, 03.12.2017, gegen 23.50 Uhr, befuhr ein ein 39-jähriger Mann aus dem Donau-Ries-Kreis mit einem Kleintransporter die Staatsstraße 2230 von Treuchtlingen in Richtung Pappenheim. Etwa in der Mitte der Strecke geriet der Fahrer aufgrund nicht angepasster Geschwindigkeit auf schneebedeckter Fahrbahn ins Schleudern, drehte sich mit dem Transporter um die eigene Achse und landete im Straßengraben. Verletzt wurde bei dem Verkehrsunfall niemand, es entstand lediglich Sachschaden.
Fahruntüchtiger Fahrzeugführer
Am Donnerstag, 30.11.2017, gegen 20.30 Uhr, wurde in der Stadtparkstraße in Pappenheim ein 21 Jahre alter Pkw-Fahrer einer Verkehrskontrolle unterzogen.
Da bei dem jungen Mann drogentypische Auffälligkeiten festgestellt wurden und ein Test positiv ausfiel wurde im Krankenhaus eine Blutentnahme durchgeführt. Der Pkw des 21-jährigen, der einräumte kurz vor Fahrtantritt Drogen konsumiert zu haben, wurde verkehrssicher abgestellt. Gegen den Mann wurde ein Verfahren nach dem Straßenverkehrsgesetz eingeleitet.