Am Donnerstag, 07.07.2016, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt.

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Die Ladesituation in der Bauhofstraße vor dem Firmengelände der Firma Schindler soll entschärft werden. Künftig soll eine ausreichend große Ladezone  Gefahrensituationen vermeiden und die Verkehrssituation entschärfen. Ein entsprechender Antrag vom August 2015 wurde kürzlich im Bauausschuss beraten. Dabei traten unterschiedliche Betrachtungsweisen zur Kostenfrage zutage.

Mehrmals im Wochenverlauf wird das Metallbauunternehmen Schindler in Pappenheim von großen LKWs  aufgesucht, die entweder schwere und sperrige Lasten bringen oder abholen. Dies hat schon mehrfach zu Verkehrsstauungen geführt. Diese Stauungen, die auch Gefahrensituationen und den Unmut der Verkehrsteilnehmer mit sich bringen treten immer dann auf, wenn der öffentliche Parkplatz zwischen dem Werkstatttor und dem Werkshoftor belegt ist. Dann nämlich muss der LKW für die Ladetätigkeit zwangsläufig in zweiter Reihe auf der  Fahrbahn stehen bis seine Ladetätigkeit abgeschlossen ist.

Das soll jetzt anders werden. Im August 2015 hatte die Firma Schindler bei der Stadt Pappenheim beantragt zwei Parkplätze aufzulösen, damit eine ausreichend große Ladezone zur Verfügung steht. Da es sich um eine Kreisstraße handelt ist für eine Änderung der Verkehrsbeschränkung der Landkreis zuständig, der aber in Absprache mit der Stadt Pappenheim entscheiden will. Über diesen Antrag wurde kürzlich öffentlich im Bauausschuss beraten. Dabei wurde bekannt, dass nach neuestem Stand der Dinge nur noch die Auflösung eines Parkplatzes von der Antragstellerin beantragt wird. Es handelt sich dabei um die Parkfläche, die zwischen den beiden Sperrflächen liegt. Siehe nebenstehendes Bild.

Zu einer starken Verärgerung haben bei der Antragstellerin die Aussagen der Verwaltung geführt, dass sich in diesem Fall zuerst die Frage der Parkplatzablöse stelle. Denn soweit der Verwaltung bekannt habe die Firma in bisher keine Parkplätze abgelöst. Außerdem sei aus Sicht der Verwaltung darauf zu achten, dass der Präzedenzfall Nachfolgeanträge für andere Geschäfte wie Post und Bäcker, Apotheke, Arzt nach sich ziehen kann.  .

Auf die Aussage man habe noch keine Parkplätze abgelöst hat die Antragstellerin reagiert. Sie legte eine Vereinbarung zwischen der Firma Schindler und der Stadt Pappenheim aus dem Jahre 1987 über die Ablöse von drei Parkplätzen vor und auch gleich noch den Beleg dafür, dass die Ablösesumme in Höhe von 2.000 DM pro Parkplatz tatsächlich bezahlt ist.

In einem Schreiben an Bürgermeister Sinn hat die Antragstellerin zudem die aktuelle Problematik noch einmal ausführlich erklärt und auch mitgeteilt, dass sie die Ausführungen der Verwaltung als Unterstellung und Beleidigung wertet.

Auch über die Tatsache, dass die Sitzungsvorlagen erst gut eineinhalb Stunden vor Sitzungsbeginn den Bauausschussmitgliedern zugegangen sind, bemängelt die Antragstellerin. Die späte Zustellung der Sitzungsunterlagen  wurde im Verlauf der Sitzung auch  von Stadtrat Karl Satzinger bemängelt.

In der Sache sprachen sich Friedrich Obenöder (CSU) Karl Satzinger (BGL) und Günther Rusam dafür aus, dem Antrag der Firma Schindler zu entsprechen. Obernöder regte an, dass sich der Bauausschuss für die Auflösung des Parkplatzes ausspricht. „Wie das rechtlich gehandhabt wird ist Sache der Verwaltung“ meinte Obernöder.

Die Stadtverwaltung wird nun dem Landratsamt vorschlagen, den Parkplatz aufzulösen. Ob und wann die Auflösung des Parkplatzes in die Tat umgesetzt wird bleibt abzuwarten.

In einem Steinbruch bei Pappenheim wollten zwei Arbeiter das Förderband der Förderschnecke wechseln. Als beim Einziehen des neuen Bandes eine Zugöse riss, traf das unter Spannung stehende Zugseil einen der Arbeiter am Daumen. Der 64-jährige Nürnberger musste mit dem BRK ins Klinikum nach Gunzenhausen eingeliefert werden.

Stadtkämmerer Valentin Mindrean hat kürzlich in öffentlicher Stadtratssitzung den Haushalt für das laufende Jahr 2016 vorgestellt. Dieser weist mit einem Gesamtvolumen von 13,3 Millionen Euro den höchsten Wert aller Zeiten aus. Die Umgestaltung der Deisingerstraße und der Stadtwerkeinsel, die Dorferneuerung in Osterdorf und Ochsenhart und die Beteiligung am Neubau der Senefelderschule sind die größten Ausgabeposten im Vermögenshaushalt. Der Stadtrat stimmte dem Haushaltsplan des Stadtkämmerers einstimmig zu.

Hinweis: Zahlen in Klammern sind Vorjahreszahlen.

Mit der Rekordsumme von 13,3 (12,4) Millionen Euro wurde jetzt im Stadtrat der Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet.

Vermögenshaushalt – zahlreiche Investitionen
Während der Anteil des Verwaltungshaushalts mit 7,9 Millionen Euro nahezu gleich geblieben ist, weist der Vermögenshaushalt mit 5,35 (4,46)Millionen Euro eine fast 900.000 Euro höhere Summe als im Haushalt 2015 aus.  Den größten Anteil daran haben die Ausgaben für die anstehenden städtischen Baumaßnahmen mit rund 3,6 Mio. €. Davon entfallen für den Bereich der Städtebauförderung im Sanierungsgebiet Investitionen von rund 1,1 Mio. €. Finanziert werden sollen  mit diesen Mitteln u.a. die Umgestaltung der Deisingerstraße und der Stadtwerkeinsel. Diese Maßnahmen unterstützt die Regierung von Mittelfranken mit Fördermitteln aus dem Städtebauförderprogramm.

Als weitere städtische Baumaßnahmen werden das Dorfgemeinschaftshaus in Osterdorf und die Dorferneuerung in Ochsenhart finanziert. Auch im Bereich der Feuerwehren sind Investitionen für Fahrzeuge und Funkausstattung vorgesehen. Die Sanierung der Grundschule schlägt im Jahr 2016 mit 500.000 Euro zu Buche und für den Neubau der Senefelderschule in Treuchtlingen hat die Stadt Pappenheim im Jahr 2016 voraussichtlich 417.000 Euro zu entrichten.

Zur Deckung der hohen Investitionen sind dem Vermögenshaushalt, aus den Rücklagen 158.384 Euro zugeflossen und die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt kommt dem Vermögenshaushalt mit 989.836 (733.831) Euro zugute. Der Verkauf von Grundstücken und Einnahmen aus Beiträgen u.a. machen 360.000 (375.000) Euro aus und die staatlichen Zuwendungen für Investitionen sind mit 2,2 (1,0) Mio. Euro auf der Einnahmeseite verbucht. Da dies alles zum Ausgleich der geplanten Ausgaben nicht ausreicht, hat sich die Kämmerei für eine bereits 2015 vom Stadtrat beschlossene Kreditaufnahme in Höhe von 1,65 Mio. Euro entschieden. Dies, so führte Stadtkämmerer Mindrean aus, sei aufgrund des niedrigen Zinsniveaus wirtschaftlicher als die Entnahme aus den allgemeinen Rücklagen, die zum Jahresbeginn 3,5 Mio. Euro betrugen.

Die Pro Kopf Verschuldung lag zum Jahresbeginn 2016 bei 364 Euro, 2015 bei 478 €, und  2014 bei 510 €.

Verwaltungshaushalt
Der Verwaltungshaushalt hat 2016 ein Gesamtvolumen von rund 7,9 (7,9)Mio. Euro. Die wichtigsten Einnahmen sind  die Gewerbesteuer mit 1,13 (1,05) Mio. Euro, der Anteil aus der Einkommen und Umsatzsteuer 1,82 (1,80) Mio. Euro und die Schlüsselzuweisungen  1.89 (1,56) Mio. Euro.  Die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb sind im Vergleich zum Vorjahr um 328.450 Euro von 1,56 auf 1,89 Mio. Euro angestiegen.

Auf der Ausgabenseite liegen  die Personalkosten mit 1,9 Mio. Euro geringfügig über dem Niveau des Vorjahres und die Ausgaben für Verwaltung und Betrieb sind von 1.92 Mio.im Jahre 2015 auf 1,73 Mio. Euro im Jahre 2016 leicht zurückgegangen. Die Kreisumlage beträgt 2016 1,71 (1.56) Mio. Euro.

Stadtkämmerer Mindrean dankte dem Stadtrat für die konstruktive Zusammenarbeit und resümierte zum Schluss seiner Ausführungen, dass die Haushaltslage 2016 als ausgewogen bezeichnet werden kann. Allerdings forderte der Kämmerer zu einer strikten Haushaltsdisziplin auf damit die Stadt Pappenheim  auch in Zukunft finanziell Leistungsfähig bleibt.

Vom Stadtrat erhielt Stadtkämmerer Mindrean fraktionsübergreifenden Applaus und dem Haushaltsplan 2016 wurde ohne weitere Wortmeldung und  ohne Gegenstimmen zugestimmt.

In einem Pappenheimer Ortsteil geriet ein Pärchen am Sonntag, gegen Mitternacht in einen heftigen Streit. Als die Freundin das Haus verließ, schlug der 28-Jährige die Glaseinfassung des Wohnzimmerschrankes ein. Die Polizei kam ins Spiel, als der junge Mann bei der Rettungsleitstelle anrief und Suizidgedanken äußerte. Vor Ort stellte sich heraus, dass dies wohl nicht so ernst gemeint war und die Äußerung auf seine starke Alkoholisierung zurückzuführen war. Der Mann wurde zur Ausnüchterung in die Kreisklinik Weißenburg verbracht. Das Erscheinen der Polizei hatte weitere Folgen. Auf dem Wohnzimmertisch konnte eine geringe Menge Marihuana festgestellt werden. Der Pappenheimer muss deshalb mit einer Anzeige wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetzt rechnen.

Die Umgestaltung des Parkplatzes auf der Stadtwerkeinsel soll umgehend begonnen werden. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Stadtrates mehrheitlich; bei 3 Gegenstimmen beschlossen. Heftige Kritik von 2. Bürgermeister Dietz. Stadtrat Alexius  Lämmerer bemängelt „Salamitaktik“:

Große Pläne abgespeckt
Schon seit den ersten Erhebungen und Analysen im Zusammenhang mit der baulichen Aufwertung innerhalb des festgelegten Sanierungsbereichs (siehe Plan in dem Arkaden Fenster Stadtvogteigasse) wurden die Schwerpunkte erhoben und auch mit Stadtratsbeschlüssen festgelegt. So gab es Anfang  April 2013 einen einstimmigen Ratsbeschluss, dass die sogenannte Stadtwerkeinsel als ein Ort mit erhöhter Aufenthaltsqualität „aufgehübscht“ werden soll. Vorgesehen war, neben dem Parkplatz auch die Inselspitze zwischen Altmühl und Treibwerkskanal als einen attraktiven Aufenthaltsort öffentlich zugänglich zu machen.

Inzwischen sind die Planungen deutlich abgespeckt worden. Die Garagen der Stadtwerke werden nicht, wie ursprünglich geplant,  abgerissen und auch die Inselspitze bleibt für den öffentlichen Zugang gesperrt. Nach den  jetzt im Stadtrat verabschiedeten Planungen beginnt der Ausbaubereich nach der Brücke über den Triebwerkskanal bei den Städtischen Werken und reicht bis zum Ende der jetzigen Parkfläche Richtung Campingplatz.

Will man von der staatlichen Städtebauförderung einen 60prozentigen Zuschuss ergattern, ist es erforderlich den Planungsbereich nicht nur zu sanieren. Nach den Richtlinien zum Programm der Städtebauförderung muss eine Verbesserung der bestehenden Situation erreicht werden. Wie weit diese Verbesserung zu gehen hat und welche Komponenten dafür notwendig, sinnvoll oder wünschenswert sind, war und ist seit Beginn des städtebaulichen Entwicklungsprozesses in Pappenheim strittig.

Wie mehrfach berichtet sollen im Planungsgebiet der Fahrverkehr und der Fußgängerverkehr getrennt werden. Dazu wird entlang des Treibwerkkanals ein 2m breiter Gehweg als Uferpromenade angelegt, der zum Wasser hin mit Steinquadern in Sitzhöhe abgegrenzt wird. Dieser Gehweg überquert mit einem Fußgängersteg  den sogenannten „Schusskanal“ und mündet in einen Rast- und Informationsplatz, der gegenüber dem Büro- und Betriebsgebäude der Städtischen Werke liegt..

Auf dem Parkplatzbereich sollen Stellplätze für rund 40 Pkw und 7 Motoräder entstehen. Die 6 m breite Fahrbahn wird gepflastert und die Parkflächen werden mit Fugenpflaster belegt. Ein sickerfähiger Untergrund ist notwendig, weil der gesamte Parkplatzbereich im Überschwemmungsgebiet der Altmühl liegt.

Die Zeitschiene
Am 25. Februar 2016 hat Architekt Clemens Frosch seine Planungen dem Stadtrat erstmals vorgestellt. Am 09.März 2016 hat der Bauausschuss diese Planungen beraten und 10 Änderungspunkte vorgeschlagen, die am 17. März 2016 vom Stadtrat einstimmig beschlossen wurden. Weitere Punkte in diesem Stadtratsbeschluss waren die Beauftragung des Architekturbüros Frosch mit der Ausschreibung und Baukoordination und  Planänderung. Die  Kostenschätzung sollte laut Beschluss dem Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung noch einmal vorgelegt werden.

Dies geschah am 23. Juni 2016. In öffentlicher Sitzung wurde zunächst festgestellt, dass die vom Bauausschuss empfohlenen Änderungen in der neuerlichen Planung alle umgesetzt sind. Bei der Kostenschätzung kam das Architekturbüro für die Tiefbaumaßnahmen von 339.155 Euro. Hinzu kommen die voraussichtlichen Kosten für den Steg über den Schusskanal und die Ausstattung des Parkplatzes mit Beleuchtung und Mobiliar. Diese Kosten liegen den Stadtrat noch nicht in Beschlussreife vor.

Vergoldeter Parkplatz und Salamitaktik?
Mit heftigen Worten wandte sich 2. Bürgermeister Claus Diez (FW) gegen die Planungen. Diesen könne er nicht zustimmen, denn die Motoradparkplätze im westlichen Bereich des Parkplatzes seien „eine Lachnummer“ weil falsch platziert. Er – Dietz – sei seit 40 Jahren Motorradfahrer und würde sein Krad niemals auf „so einem hintervorletzten Parkplatz“ abstellen. Im Übrigen sei er der Meinung, dass man mit der Maßnahme einen Parkplatz vergolde und so Geld verschwenden würde, das an anderer Stelle für die Bürger fehlen würde. Unisono mit Stadtrat Alexius Lämmerer (BGL) beklagte Dietz die „Salamitaktik“ im vorliegenden Planungsverfahren.

Dem allerdings widersprach Amtsleiter Eberle, der nochmals die Verfahrensschritte erklärte. Er – Eberle – könne keine Salamitaktik feststellen. Die Planungen seien vor der heutigen Sitzung zwei Mal und im Stadtrat und ein Mal im Bauausschuss beraten worden. „das ist eine ganz normale Vorgehensweise“, stellte Eberle fest.

Die Beschlüsse

Für den Stadtrat gab es zunächst den Beschluss zu fassen, dass den veränderten – heute vorgestellten – Planungen zugestimmt werde. Die Zustimmung wurde mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen beschlossen.

In einer weiteren Beschlussfassung war darüber zu entscheiden ob die Tiefbauarbeiten für die  „Neugestaltung der Parkplätze auf der Altmühlinsel in Pappenheim“ an die Firma FHG, Geislohe vergeben werden sollen. Dem hat der Stadtrat ebenfalls mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen zugestimmt.

Gemäß den Vorgaben aus dem Leistungsverzeichnis sind die Arbeiten innerhalb von 3,5 Monaten durchzuführen.
Die Firma FHG, Geislohe soll beauftragt werden umgehend mit den Tiefbauarbeiten zu beginnen.

Am Freitag gegen 10.45 Uhr waren 3 Pkw in Kolonne auf der Staatsstraße von Solnhofen in Richtung Zimmern unterwegs. Als ein Fuchs unmittelbar vor dem ersten Fahrzeug über die Fahrbahn wechselte, bremste der Fahrer dieses Pkw stark ab. Der nachfolgende Fahrer schaffte es noch hinter dem ersten Fahrzeug anzuhalten. Der Fahrer des dritten Pkw jedoch schaffte es nicht mehr und fuhr auf das vorausfahrende Fahrzeug auf. Es entstand ein Sachschaden von insgesamt 2500 Euro.

Das Beach Volleyball Turnier, das üblicherweise die Freibadsaison in Pappenheim eröffnet, wurde in diesem Jahr wetterbedingt auf den Volksfestsamstag verschoben. Auch zu diesem Wettkampftermin hat sich ein neues erfolgversprechendes Team angemeldet, das sich „Die Parlamentarier“ nennt.

Im Vorfeld des Beach Volleyball Eröffnungsturniers bahnt sich in diesem Jahr eine Sensation an. Denn wie der CSU-Fraktionsvorsitzende Florian Gallus bei der öffentlichen Stadtratssitzung am 28.04.2016 ankündigte, wird unter seinem Coaching ein fraktionsübergreifendes  Beach Volleyball „Dreamteam“ bei dem Turnier an den Start gehen. Die Erfolgserwartungen im Team reichen vom Turniergewinn bis zum vorletzten Platz, gab Gallus bekannt. Soweit bisher bekannt, soll die Stammmannschaft aus Stadträtin Anette Pappler (SPD), Florian Gallus (CSU) und Holger Wenzel(BGL) bestehen. Als Ersatzleute werden Walter Otters (FW) und evtl. Ortssprecher Heiko Loy (CSU) benannt. Das Team wird unter dem anspruchsvollen Namen „Die Parlamentarier“ starten und bittet um die Anfeuerung durch zahlreiche Zuschauer.

Bürgermeister Sinn demonstriert die Spielregeln:

richtig	nicht richtig

Mit der Sommeraktion „Pappenheim Live“ will sich die Werbegemeinschaft Pappenheim auch in diesem Jahr bei ihren Kunden bedanken. Der Event findet wie in den letzten Jahren am Samstag nach dem Pappenheimer Volksfest in der Deisingerstraße statt. Neben einem Unterhaltungs- und Musikprogramm halten die Geschäfte in der Innenstadt neben erweiterten Öffnungszeiten auch kleine Überraschungen für ihre Kunden bereit.

Das Fest wird in diesem Jahr letztmals in der seit den 1960ger Jahren unveränderten Deisingerstraße stattfinden. Nach dem Michaelimarkt im September  2016 wird mit der baulichen Umgestaltung der Deisingerstraße begonnen. Mit dem Austausch des Kanals und der Trinkwasserleitung wird die erste Bauphase der Umbaumaßnahmen durchgeführt. Die Oberflächengestaltung ist für das Jahr 2017 vorgesehen.

Pappenheim Live wird unterstützt von:

Die Bieswanger Sportfreunde haben für die kommende Saison 2016/2017 einen neuen Trainer gefunden. Matthias Blischke wird Alois Wenzl beerben. Bereits vor längerer Zeit bat Coach Alois Wenzl die Vorstandschaft, nach einem neuen Trainer oder Spielertrainer Ausschau zu halten, da er sich nach zwei Spielzeiten wieder anderen Aufgaben im Verein widmen möchte.

Zwischenzeitlich ist man fündig geworden. Ab Juli 2016 wird Matthias Bliscke an der Seitenlinie das Sagen haben. Der 42jährige ist Werkleiter bei der Firma Balz in Pappenheim und wohnt mit seiner Lebensgefährtin in Dietfurt. Er wird in Bieswang eine neue Aufgabe suchen und finden, worauf er sich eigenem Bekunden zufolge bereits sehr freut. Viele ältere Spieler kennen Mattias Blischke noch aus seiner aktiven Zeit beim TV Langenaltheim sowie beim SV Schambach, wo er als Goalgetter wöchentlich auf sich aufmerksam machte. Im Trainerbereich ist er seit 2004 ununterbrochen tätig, sei es als Schambacher Jugendtrainer (2004 – 2007), Trainer der Damenmannschaft Schambach/Langenaltheim (2007 – 2011), Co-Trainer beim FC Nagelberg (2. Mannschaft, 2011 – 2013) oder zuletzt bei der SG Auernheim-Möhren (B-Klasse, 2013 bis jetzt). Seine Ziele für die neue Saison (Klassenerhalt vorausgesetzt) definiert er mit „die Mannschaft so schnell wie möglich kennenlernen“ sowie „einen einstelligen Tabellenplatz erreichen“. Dazu wird aktuell auch schon der Vorbereitungsplan für die neue Saison erstellt.

Die Sportfreunde Bieswang bedanken sich beim bisherigen Trainer Alois Wenzl für seine gute und engagierte Arbeit und freuen sich, dass er dem Verein – in welcher Funktion auch immer – erhalten bleibt und weiter aktiv mitwirken wird. Dem neuen Trainer wünschen wir ein glückliches Händchen, viel Einsatzfreude und dass die gesteckten Ziele gemeinsam erreicht werden.

Auf der Staatsstraße zwischen Dietfurt und Pappenheim wurden zwei Pkw mit bulgarischer Zulassung kontrolliert. Die Insassen hatten versucht Fahrzeuge anzuhalten und um Benzin zu betteln. Nach der Kontrolle durch die Polizei durften sie ihre Fahrt fortsetzen.

Bei einer Streckenkontrolle durch die Straßenmeisterei wurde ein erheblicher Leitplankenschaden an der Staatsstraße zwischen Zimmern und Solnhofen festgestellt. Es wurden 12 Leitplankenfelder zum Teil erheblich verbogen. Der Schaden beläuft sich auf ca. 6000 Euro. Vermutlich ist ein Lkw gegen die Leitplanke gefahren. Der Unfall dürfte sich zwischen Dienstag 15:00 Uhr und Mittwoch 09:45 Uhr ereignet haben. Da sich der Unfallverursacher nicht gemeldet hat, werden Zeugen gebeten, sich bei der PI Treuchtlingen zu melden.